Artikel nach Jahrgang und Nummer

Afrikanischer Sozialismus
DIE STAATSIDEOLOGIE DES SCHWARZEN KONTINENTS

Seit den ersten Tagen der Unabhängigkeit hat sich so ziemlich jeder neue Souverän in Afrika zum Soziajismus bekannt. Die Staaten nennen sich "Revolutionäre Volksrepublik", "sozialistische Republik", "demokratisch-laizistisch-sozialistische Republik"; die Staatsführung steht einem "Revolutionsrat", "militärischem Komitee der nationalen Befreiung", "revolutionären Volksstreitkräften" vor und stützt sich auf eine (meist Einheits-) "Partei der Arbeit", "marxistisch-revolutionäre Volkspartei", "Sozialistische Partei", "Revolutionäre Staatspartei", "Volksbewegung der Revolution", "Nationale Revolutionsbewegung für die Entwicklung", "Partei des Bündnisses der Vorhut der Arbeiter und Bauern", "Nationalbewegung für die kulturelle und soziale Revolution".

Armut in der BRD
DER ARBEITSTAG

Es gab einmal jemanden, der handelte das Kapitel Arbeitstag unter der generellen Überschrift "Die Produktion des absoluten Mehrwerts" ab, der hatte eine ziemlich grundsätzliche Kritik daran, daß die kapitalistische Produktionsweise die Tage und Nächte, die der Arbeiter zu leben hat, in den Dienst ihrer Gewinnmaximierung stellt:
"Das Kapital ist daher rücksichtslos gegen Gesundheit und Lebensdauer des Arbeiters, wo es nicht durch die Gesellschaft zur Rücksicht gezwungen wird."

Bund Freiheit der Wissenschaft
1700 ZUM ABSCHUSS VORGESCHLAGEN

Ein Jahrzehnt nach seiner Gründung veranstaltete der BFdW einen "internationalen bildungspolitischen Kongreß" in Westberlin und bestritt damit den wesentlichen Teil seiner Mitgliederversammlung. Für die MV selbst waren 90 Minuten vorgesehen - was hätten die Damen und Herrn auch groß zu diskutieren gehabt?

Bolivien
DER FREIE KONSUL

Der Widerstand gegen die Meza-Diktatur läuft auf verschiedenen Ebenen: Während sich im Land bewaffnete Minenarbeiter für die ins Exil verreisten Parteiführer schlagen, verfassen diese kampfbewußte Erklärungen und besuchen "Komitees zur Verteidigung der Demokratie in Bolivien" (CONADE), "weil sie demokratische Herrschaftsformen" für "die beste Lösung für das Land" halten. Der bolivianische Ex-Generalkonsul in Hamburg, Juan Emilio Sanchez, machte sogar durch einen Hungerstreik auf seinen Einsatz gegen die Militärdiktatur aufmerksam.

25 Jahre Bundeswehr
WOLLT IHR DIE TOTALE VERTEIDIGUNG

Ausgerechnet die demokratische Institution, in der potentiell jeder männliche Bürger einige Zeit seines Lebens - oder im Ernstfall unter Einsatz seines Lebens - ohne jede Gegenleistung und ohne auch nur den Schein eines irgendwie gearteten persönlichen Vorteils dem Staat zu dienen verpflichtet ist, die Institution, in der Halberwachsene bedingungslosen Gehorsam, fraglose Disziplin, also die selbstverständliche Unterwerfung der ganzen freien Person unter ein Kommando lernen, mit dem Vorgesetzte im Kriegsfall über Leben und Tod entscheiden; die Institution, in der die Jugend aller Klassen kaserniert, einem exakt ausgeklügelten Zwangsregiment unterworfen, bis zur physischen Erschöpfung gedrillt und schikaniert, andererseits aber der ödesten Langeweile ausgesetzt wird - kurz, zur nahezu unentgeltlichen Aufgabe ihrer persönlichen Freiheit und des Privatlebens verpflichtet ist; ausgerechnet das Militär also erfreut sich hierzulande wie in jedem ordentlichen Staat der fraglosesten Zustimmung.
Der unmittelbare Widerspruch dieser Erziehung in der ‚Schule der Nation‘ und ihres Zwecks zu den ‚alltäglichen Vorstellungen und Praktiken des bürgerlichen Subjekts führt zwar zu Beschwerden der Betroffenen und zu allen möglichen ‚Drückebergereien‘, veranlaßt aber niemanden zu dem Gedanken, daß die Verteidigung demokratischer Herrschaft nicht dem Volk dient, sondern umgekehrt.

DER SINN DES GROSSEN ZAPFENSTREICHS

Die politisch Verantwortlichen sind noch viel weniger zimperlich. Ihnen reicht gegenwärtig die anerkannte Notwendigkeit unserer Friedenstruppe keineswegs aus.

ÖFFENTLICHE WEHRERTÜCHTIGUNG

Die Stärke der Demokratie liegt immer noch in der - zugegebenermaßen mit einigen Hilfestellungen versehenen - Freiwilligkeit, mit der sich die räsonnierenden Bürger selbst die härtesten Anforderungen ihrer Herrschaft zueigen machen. Mit den Feierlichkeiten, die so aussahen, wie Militäraufzüge nun einmal aussehen, setzte deshalb eine öffentliche Bestandsaufnahme und Diskussion ein, die das faschistische Gebot der geistigen Wehrhaftigkeit auf gut demokratische Weise in Angriff nahm, nämlich als Werk der Öffentlichkeit und des freien Meinens selber.

DIE GEISTIGEN ETAPPENHENGSTE

Die ausgebildeten, aber noch in der Ausbildung befindlichen Hirnköpfe, die nicht professionell an dem Geschwätz beteiligt sind, welches das Rühren der Trommel mit feinem Gespür für den Zeitgeist auf den Regierungs- und Oppositionsbänken begleitet - die Masse der Intellektuellen juckt das alles nicht.
Die gepriesene verantwortliche Freiheit ihres Geistes bemühen sie in der Mehrzahl dazu, sich die Welt selbstgenügsam zurechtzudenken.

China
EIN SCHAUPROZESS MIT DER "VIERERBANDE"

Die gegenwärtige Führung der chinesischen KP hat es für zweckmäßig befunden, gegen die Repräsentanten der politischen Linie, gegen die sie sich vor vier Jahren innerhalb der Partei durchsetzte, das ehrwürdige und schon länger nicht mehr zur Anwendung gekommene, dabei gleichwohl ausgefeilteste Instrument des Revisionismus an der Macht zur Eliminierung parteiinterner Differenzen einzusetzen: den Schauprozeß.
Die "westlichen Beobachter" vor Ort läßt dieses Ereignis "historischen Ausmaßes", bei dem

KANN ES EIN SOZIALISTISCHES DUMPING GEBEN?

Wenn der Genosse Honecker also feststellt, daß ein Großteil der sozialistischen Waren im Westen unter Selbstkostenpreis verkauft werden -
"Es kann uns ja nicht gleich sein, ob wir für eine im Inneren unseres Landes aufgewendete Mark auf den Ausländsmärkten 30 Pfennig oder 1,50 Mark realisieren.

Frankreich
DIE ZIVILE FORCE DE FRAPPE

Mitte der 80er Jahre wird es in Frankreich 50 Kernkraftwerke geben. Entsorgung, Wiederaufbereitung und Anreicherung laufen bereits.

Erdgas
DIE LOGIK EINER AUSSERORDENTLICHEN PREISENTWICKLUNG

Die enorme Steigerung der Verbraucherpreise für Erdgas im letzten Jahr hat den Verdacht aufkommen lauen, daß es "uns mit dem Gas genauso gehen könnte, wie mit dem Öl".
Dabei ist es erst ein paar Jahre her, daß im Zeichen des "Ölpreisschocks" dem Gas eine wichtige Rolle bei der Bewältigung bundesrepublikanischer Energieversorungsprobleme zugewiesen wurde.

Neue Ausländerfeindlichkeit
GASTARBEITER - KEIN PROBLEM

Wer hat Angst vorm fremden Mann? Niemand!

Großbritannien
LABOUR IM AUFBRUCH

Das sind Nachrichten! Da denkt man sich doch gleich, ob sie denn nun völlig verrückt geworden ist, die Labour-Party.

Griechenland
NATO-RÜCKKEHR EINES TREUEN BÜNDNISPARTNERS

Seit dem 20. Oktober ist die Süd-Flanke der NATO, die schon durch die Machtübernahme der türkischen Militärs eine beruhigende Stabilisierung erfahren hatte, wieder gänzlich intakt: Griechenland, 1974 grollend ausgetreten, ist ohne weitere Umstände in die militärische Organisation der NATO zurückgekehrt.

Werner Höfers "Internationaler Frühschoppen"
EIN JOURNALIST AUS EINEM LAND

Zum 1500. Mal hat der "Internationale Frühschoppen" mittlerweile stattgefunden.

Die politische Biographie lebt!
AUCH HONECKER UND BRESCHNEW ERINNERN SICH

Hegel hatte es noch "niederträchtig" gefunden, historischen Persönlichkeiten biographisch zu kommen, denn diese Darstellungsweise
"spielt die Handlung in das Innere hinein und erklärt sie aus ihrer von ihr selbst verschiedenen Absicht und eigennützigen Triebfeder."

Die japanische Herausforderung
NATIONALISMUS FÜRS KAPITAL

Jeder staatliche Hinz und private Kunz redet über die "japanische Herausforderung", als ob‘s ihm unmittelbar an die Existenz ginge. Dabei werden die schrecklichsten Folgen für die Nation ausgemalt: Wäre es nicht furchtbar, wenn VW kaputtginge?

Korrespondenz
MITTEILUNGEN VON DER FREIHEIT EINES CHRISTENMENSCHEN

1. Mißbrauch der freien Meinungsäußerung

"Herrn

KSZE-Folgetreffen in Madrid
DER RUSSISCHE STIER IN DER CORRIDA

Wenn von den Russen noch ein halbwegs korrekter Gedanke zu erwarten wäre, würden sie sich in Madrid aufbauen und an die Brust klopfen, ‚jawohl gegen folgende drei oder vier Menschenrechte haben wir verstoßen‘, um dann vorzufuhren, was im Namen der Menschenrechte überall auf dem Globus geschieht, zu welchem Raubbau an Menschenleben die Freiheit des Eigentums ermächtigt, wie die Freizügigkeit des Kapitals ganze Landstriche entvölkert, wie die Freiheit des Westens ihr Interesse überall dem Egoismus lokaler Staatsgewalten anvertraut, Militärregime, Diktaturen und andere politische Mörderbanden mit den entsprechenden Mitteln ausstattet, um für sich und damit für geordnete Verhältnisse zu sorgen. Wie steht es denn mit der Leninschen Tradition, den ideologischen Kampf zu führen und den Imperialismus schonungslos zu entlarven?

Küngs "Ökumenische Theologie"
FORTSCHRITTS-GLAUBE

 

Professor Hans Küng, infolge des erwarteten Weggangs seines Freundes und Bruders im Geiste, Walter Jens, nach Hamburg Solo-Star in der Tübinger Sinn-Szene, darf seit Beginn dieses Semesters als "fakultätsunabhängiger" Frei-Geist seine sattsam bekannten Einfälle zu Kirche, Papst, Gott und Welt als "studium generale" präsentieren. Die Adressaten, von Haus aus mit einem ziemlich unausrottbaren Faible für die "letzten (tja...) Fragen der Menschheit" ausgestattet, danken ihm dies Unterfangen haufenweis': bis zu 1500 Studenten und sonstige Geisthänger strömen in den Fest(!)-Saal um zu hören, was dieser fortschrittliche Mann Gottes in seinem Vorlesungszyklus: "Ökumenische Theologie" zu bieten hat. Und das ist wahrlich allerhand.

LOBO FORDERT LESBARE ETHIK

Kaum ist dem Präsidenten von Westdeutschlands größter Universität, Professor Dr. Nikolaus Lobkowicz, in der näheren Verwandtschaft das Malheur passiert, daß sein Schwippschwager, der fesche Erbprinz von Thurn und Taxis, mittlerweile auch nicht mehr der Jüngste, knapp sechs Monate nach der Heirat mit ausgebürgerter schlesischer Prinzessin (ca.

DER LOHN, DER DIE WELT IN FUGEN HÄLT

Daß jede Lohnforderung, die von der von Kapital und Staat vorgegebenen nach oben abweicht, die Welt zum Zusammenstürzen bringen muß, gehört zum Standard der tarifpolitischen "Argumente", Den "harten Zeiten" entsprechend, denen "wir entgegengehen", ist die Ausgestaltung dieser Argumente in diesem Jahr allerdings geradezu apokalyptisch. Bevor sich jemand dazu einfallen läßt, daß der Lohn das alles doch gar nicht sein kann; was er in diesen Berechnungen sein soll - was man schon daran merkt, wieweit mittlerweile Tarif- und Effektivlohn voneinander abweichen, wie schön also die gewerkschaftliche Tarifpolitik den unternehmerischen Spielraum erweitert hat, je nach Bedarf mit Sonderzulagen, übertarifen etc.

Marburg an der Lahn
FRIEDENSSTÖRUNG DURCH ANTI-KRIEGSDEMONSTRATION

Was passiert, wenn die MARXISTISCHE GRUPPE die Initiative zu einer Demonstration, "Kampf dem demokratischen Militarismus!" ergreift?

Der Aufstand. Ein Film von Peter Lilienthal
NICARAGUA - EIN SPONTIMÄRCHEN

Was Westdeutschlands spontaneistische Linke einst propagierte und als politische Praxis längst in den Wärmestuben eines "alternativen Lebens" zu den Akten gelegt hat, flimmert zur Zeit als exotischer Bilderbogen einer erfolgreichen Revolte durch die Kinos: die Feier des Kampfes als eigentliche Möglichkeit zur Verwirklichung unmittelbarster menschlicher Bedürfnisse wie Zärtlichkeit und Liebe, das Schlachten als Betätigungsfeld höchster Werte und Tugenden.
1.

Naturwissenschaft
ATOMTECHNOLOGIE UND ATOMPOLITIK

Wenn sich Naturwissenschattler, Ingenieure, Intellektuelle und die ganze teilnehmende Öffentlichkeit angesichts staatlicher Entscheidungen über die nationale Energiewirtschaft in Atomkraftwerksbefürworter und Atomkraftwerksgegner spalten, dann mögen sie sich zwar naturwissenschaftlicher Aussagen über Energie und Energiegewinnung bedienen - der Streit ist einer über Alternativen staatlicher Politik.
Mit Erkenntnissen über den Aufbau der Atome, mit Forschungsergebnissen über Kernspaltung und mit der Entwicklung technischer Verfahren der Kernenergiegewinnung läßt sich der Zweck, gemäß dem mit diesen Gesetzen umgegangen wird, weder begründen noch kritisieren.

Ernährung
ÖSTROGENSKANDAL EINGEFROREN

Das Problem als solches ist nicht gerade neu. Da die Dauer der Herstellung eines Produktes - auch die Zeit bestimmt, nach der sich das investierte Kapital durch gewinnbringen den Verkauf ‚rentiert‘, war die Viehzucht vom Standpunkt der kapitalistischen Produktion aus betrachtet immer schon eine äußerst fragwürdige Angelegenheit.

Das Ergebnis des Besuchs
PAPST ENTLARVT DIE WESTLICHE INTELLIGENZ

Peinlich, peinlich! Da kommt ein Oberpfaffe daher, der Chef der katholischen Kirche in königlichen Gewändern; der Repräsentant des gläubigen Irrationalismus; der Hauptlehrer lammfrommen Untertanengeists und selbstloser Opferbereitschaft; ein Typ, der seinen hervorragenden Posten nur deshalb innehat, weil es genug Leute gibt, die so blöd sind, sich einen lieben Gott einzubilden - und was tut die geistige Elite der Nation mitsamt ihrem linken Spektrum?

DAS PERSONAL DES KRIEGES

Es soll Leute geben, die atomare Waffen nicht für das fortschrittlichste Mittel effektiver Kriegsführung halten, sondern für das Unterpfand der Verhinderung des Krieges, andere meinen, die Gefahr liege darin, daß irgendein verantwortungsloser Politiker oder Computer aus Versehen den berüchtigten Knopf betätigen könnte und schlagartig die ganze Welt untergehen würde. Wieder andere meinen, ein eventueller Krieg werde per Knopfdruck in Null-komma-nix abgewickelt sein, und sehen dabei geflissentlich über das riesige Arsenal konventioneller Waffen und das gewaltige Potential von Soldaten hinweg, als wenn die eigentlich überflüssig wären.

Realer Sozialismus
KLARSTELLUNGEN ZU POLEN II

Mit der Anerkennung der Gewerkschaft "Solidarität" durch die polnische Justiz ist der Kampf um ihre Anerkennung nicht beendet, sondern auf neuer Stufe eröffnet. Und das liegt nicht daran, daß die neue Gewerkschaft sich falsche Probleme macht.

Streik bei der Post
EIN WARMER HÄNDEDRUCK FÜR DIE SCHICHTARBEITER

Niemand redet so desillusionierend über die Leistungen der Gewerkschaft wie diese selbst. Nur, wenn die Deutsche Postgewerkschaft berichtet, daß nach einer Schicht

Psychiatrie und Antipsychiatrie
Richtigstellungen zu MSZ Nr. 5/1980

Im ersten Teil der Serie über Psychiatrie und Antipsychiatrie, der unter dem Titel "Die Behandlung des verrückten Bürgers" in der letzten Ausgabe der MSZ erschienen ist, sind uns einige gravierende Fehler unterlaufen. 1

MSZ-Ratgeber:
VORSICHT FALLE!

Die weihnachtliche Zeit veranlaßt uns wieder einmal, eine deutliche Warnung vor Listenneppern, Büchsenschleppern und Mitleidsfängem auszusprechen.
1.

Von der Freiheit eines Christenmenschen
DIE MACHT DES GLAUBENS

Von Heilslehren und Ersatzreligionen wollen moderne Bürger - ob Politiker, Publizist, Wissenschaftler, Student oder sonstwas -nichts wissen. Da sind sie stolz und aufgeklärt; und anläßlich eines Flugblattes, das ihnen am Betriebstor oder auf öffentlichen Plätzen angeboten wird, faßt sich mancher ein Herz. Statt vorbeizugehen, wird er einen kräftigen Kommentar los und verwünscht die Saubande, die ihm eine andere Meinung als seine eigene andrehen will.

Schweiz
KRAWALLANTEN IN DER EIDGENOSSENSCHAFT

Die Schweiz, international bekannt und gerühmt als Insel der Stabilität und Hort liberaler Gutbürgerlichkeit, hat seit dem Frühsommer dieses Jahres auch ihre "politischen Unruhen": Eine sogenannte Jugendrevolte mit Zentrum in Zürich und Ablegern in Basel und Bern, neuerdings auch in der Welschschweiz.
Während das Begehren einer "Jugendbewegung" nach einem "Autonomen Jugendzentrum", das zu zahlreichen Demonstrationen und Straßenschlachten führte, in der Eidgenossenschaft selbst die auch hierzulande bekannte Reaktion auslöste - einerseits öffentliches Rätselraten über "Beweggründe" und Mutmaßungen über eventuelle Versäumnisse beim Umgang mit dem Nachwuchs, andererseits massiver Polizeieinsatz mit Wasserwerfern, Tränengas, Prügel und Hartgummikugeln, erweckten die Zürcher Straßenschlachten bei zwar wenig repräsentativen, aber fachmännischen Beobachtern in der BRD alte Hoffnungen:

SPRÜCHE UND WIDERSPRÜCHE

Zur Klassenlage der Toten

"Man muß nicht versponnen sein, um auch Friedhöfe interessant zu finden."

"Und 1825 wurde es bei den Gräbern der reichen Leute üblich, Apparate einzubauen, mit deren Hilfe sich der 'Scheintote' bemerkbar machen konnte."

Die "Krise" der Stahlindustrie
EUROPÄISCHES STAHLMANAGEMENT

Wiewohl man im Kapitalismus noch nie etwas von einem Weltmaschinenbedarf oder Welthifibedarf gehört hat - wohlwissend, daß der "Bedarf" nach kapitalistisch produzierten Waren von der zahlungskräftigen Nachfrage abhängt, um die auch nicht etwa "die Welt", sondern Kapitalisten aller Herren Länder konkurrieren -, auf einigen Gebieten gibt‘s ein derartiges Gebilde schon: Der Weltstahlbedarf etwa belief sich im Jahre 1979 auf 740 Mio to, genau aufgeschlüsselt nach Tonnen-Produktion und Tonnen-Verbrauch noch jeder Nation der Welt. Auf diese Weise erfährt man, daß kein politischer Souverän, ob er nun in der BRD hockt oder in Japan, ob in Peru oder Nordkorea, auf dieses "Gut" verzichten will.

Der Sachverständigenrat zur Tarifrunde 80/81
DER LOHN IM AUF UND AB DER KONJUNKTUR

1964/65: Stabiles Geld - stetiges Wachstum
"...

Tarifrunde '81
DIE ERSTE OFFIZIELLE MINUSRUNDE

Die Auffassung, daß der Lohn ein Geld ist, von dem eine gewisse Sorte Menschen ihren Lebensunterhalt bestreiten muß, ist in der Republik ausgestorben und die Unsitte, dieses Geld daran zu messen, wieweit es für diesen Zweck taugt, ebenso. Ignoriert wird der Lohn aber keineswegs, im Gegenteil: alljährlich wird er unter lebhafter öffentlicher Anteilnahme verhandelt.

OFFENER BRIEF AN FRITZ TEUFEL

erfreut haben wir zur Kenntnis genommen, daß Du wieder auf freiem Fuß bist. Gestört hat uns dabei, daß Du Dich - kaum in Freiheit - in die Hände des "Spiegel" hast fallen lassen, so daß er erneut an einem Opfer demonstrieren konnte, daß man als Linker leicht zum Terroristen durchdrehen kann, wenn man nicht höllisch aufpaßt, d.h.

Moderne Theologie
GOTT IM SINN GEHT MIT DER ZEIT

"Im christichen Glauben kommt die Vernunft zum Vorschein; gerade als Glaube will er Vernunft.

Von der Freiheit eines Christenmenschen
DIE MACHT DES GLAUBENS

Wer‘s glaubt wird selig! heißt die Parole des freien Christenmenschen mit der er sich auf Erden seinen Seelen frieden erhält.

Militärputsch in der Türkei
EINE DIKTATUR FÜR DIE FREIHEIT

"Betroffenheit, aber Erleichterung in Brüssel" kennzeichnet den bestangelegten Putsch seit Jahren. Die guten Noten für türkische Generäle sind aber auch gerechtfertigt.

Ronald Reagan wird Präsident
DIE FREIHEIT HAT EINEN NEUEN FÜHRER

Was kann er denn eigentlich, der neue Präsident der USA, demnächst der "mächtigste Mann der Welt", der Führer des westlichen Bündnisses, daß er den Mund so voll nimmt? Welche überragenden Fähigkeiten qualifizieren ihn zur Wahrnehmung des "verantwortungsvollsten" und folglich "einsamsten" Postens, den die freie Welt zu vergeben hat und über den die gelehrtesten Politologieprofessoren nur mit tiefster Ehrfurcht nachdenken?

WIE RONALD REAGAN PRÄSIDENT DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA WURDE

Das Schicksal war zunächst so zuvorkommend, RONALD REAGAN in den USA auf die Welt kommen zu lassen. Nicht lange nachdem er diese unerläßliche Voraussetzung für das Präsidentenamt erfüllt hatte, beschloß er, frühestens mit 70 Jahren Präsident der USA zu werden.

Nach der Wahl
DEM VOLK WIRD DIE REGIERUNG ERKLÄRT

Wenn der Kanzler seine Regierungserklärung unter das Motto "Mut zur Zukunft" stellt und dann auch noch humorvoll erklärt, wäre er Finanzminister, "wären die Grausamkeiten härter ausgefallen" (Stern), so ist das keine Geschmacklosigkeit, sondern die Gewißheit, daß er eine Sorge los ist:
Das deutsche Wählervolk, das wie erwartet mit selbstloser Selbstverständlichkeit bestätigt hat, daß es regiert werden will, braucht nicht mehr umworben zu werden, sondern wird regiert.

Soziologie
MAX WEBER, WIRTSCHAFT UND GESELLSCHAFT

Max Weber ist ein Gründungsvater und toter Hund der Soziologie. Mit Auszügen aus seinen "Soziologischen Grundbegriffen" und seiner Herrschaftstypologie, Sprüchen zum Werturteilsstreit oder zur Methode "idealtypischer" Konstruktionen kommt er zwar noch gelegentlich im Studium vor, wird ansonsten - Ironie des Schicksals!

Wohnen
WOHNUNGSNOT BEHEBEN, MIETEN BELEBEN

Zur Behebung der Wohnungsnot, die ja nur Leute haben, die sich eine teuere Wohnung nicht leisten können, hat sich die sozialliberale Reformregierung was ganz besonderes einfallen lassen:
"Der Bund zieht sich Schritt für Schritt aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus zurück und überläßt diese Aufgabe den Ländern.