NATO

Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1982 erschienen.

Systematik

George Frost Kennan, erstmals 1935 als US Diplomat in Moskau, 1939 akkreditiert bei Hitler in Berlin, 1944 und 1952 wieder in Moskau Botschafter seines Landes. Als Chef eines außenpolitischen Planungsausschusses im State Department konzipierte er die "Containment (=Eindämmungs-) Politik" gegenüber der Sowjetunion.

Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1982 erschienen.

Systematik

Die Geschichte der internationalen "Beziehungen" der Sowjetunion ist das glatte Gebenteil dessen, was sie beweisen soll. Bis herab zum arbeitslosen Jugendlichen mit Sonderschulabschluß weiß in Westdeutschland jedermann, die "Sünden" der"Russen" herzusagen, auch wenn er bis auf Polen keinen einzigen Ländernamen richtig buchstabieren könnte.

Dieser Artikel ist in der MSZ 1-1981 erschienen.

Systematik

Daß die Demokratie und ihre obersten Werte, die Freiheit, das Recht und das Privateigentum, in ihrer Machtgeltung auf der Welt nicht zuschanden gehen, dafür sorgt seit dem Ende des letzten Weltkrieges ein bis dahin noch nicht dagewesenes weltweites Kriegsbündnis - bereits mitten in Friedenszeiten.
Formalia: Am 4.

Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1981 erschienen.

Systematik

Bekanntlich ist den Rüstungstechnikern der USA vor einigen Jahren die Entwicklung einer atomaren Gefechtsfeldwaffe gelungen, die den militärtaktisch höchst schätzenswerten Vorzug besitzt, daß sie feindliche Soldaten, auch wenn sie in Panzern sitzen, sicher zu Tode befördert, ohne die dieser Waffengattung sonst eigenen gewaltigen Verwüstungen anzurichten; u.U. bleiben sogar Panzer, deren Besatzungen "versaftet" (US-Militärjargon ) wurden, weiter verwendbar.

Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1981 erschienen.

Systematik

Die Charakterisierung des vergangenen Jahrzehnts imperialistischer Weltgeschäfte als "Ära der Entspannungspolitik" war stets eine leicht durchschaubare Ideologie. "Entspannung" als Dauereinrichtung setzt ja immerhin genauso dauerhafte "Spannungen" zwischen den beteiligten Staaten voraus; wie sollte es die aber geben ohne eine Außenpolitik, die zuallererst einmal einen Interessenaegensatz zu ihrem Inhalt macht?

Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1981 erschienen.

Die sozialliberale Koalition hat die Wahlen 1980 mit dem Versprechen der "Friedenspolitik" für sich entschieden. Seitdem macht die Einlösung des Versprechens alle erdenklichen demokratischen Fortschritte.

Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1981 erschienen.

Systematik

Will die Reagan-Regierung wirklich, was sie immer ankündigt: die "sowjetischen Terroristen" niedermachen?
Will (und kann) die Schmidt-Regierung im Ernst, was sie immer verspricht: dabei mitmachen?

Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1981 erschienen.

Systematik

Gegen wen er geht und wer ihn macht
Will die "Weltfridensmacht" Sowjetunion wirklich das, wozu sie immer aufruft - den Frieden?

Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1981 erschienen.

Systematik

1.

In ihrer Außenpolitik vertreten sowjetische Politiker die Interessen ihrer Staatsmacht, und im Unterschied zur auswärtigen Politik imperialistischer Staaten repräsentieren sie dabei nicht die Zusammenfassung privater Geschäftsanliegen, die ihnen als Anspruch angetragen und von ihnen als Aufgabe anerkannt werden. Ihr Grund, Beziehungen irgendwelcher Art zu fremden Souveränen einzugehen, Einfluß auf andere Staaten zu nehmen, ist ein rein negativer. Der Revisionismus an der Macht hat die politische Kritik am Kapital im Namen der Sozialstaatsideale exekutiert und mit der Verstaatlichung der Produktion die Gesetze der Kapitalverwertung außer Kraft gesetzt; diese Produktionsweise lebt nicht von der Akkumulation über die Grenzen des eigenen Staates hinaus, zumal die natürlichen Voraussetzungen keinerlei Hindernis darstellen. Wo die volksfreundliche Politik endlich auch die "Kommandohöhen der Produktion" besetzt hat, agiert der Staat als reeller Gesamtkapitalist: Seine Beschlußfassung über Produktion und Verwendung des Reichtums ist die erste und wichtigste Produktionsbedingung. Um der Durchführung des sozialistischen Aufbaus willen wird die eigene Ökonomie der Benützung durch fremde ökonomische Subjekte entzogen und das staatliche Außenhandelsmonopol geht wirtschaftliche Beziehungen zu anderen Nationen nur nach Maßgabe eines Bedarfs ein, der sich nicht der freien Wahl des besseren Geschäfts verdankt. Die UdSSR und ihr Staatenblock sind weder Subjekt noch Objekt eines Imperialismus, was einst die westlichen - dank des Osthandels nicht mehr ganz aktuellen - Beschwerden hervorrief, die die Fast-Autarkie der Sowjetunion zu einer üblen Waffe des Kommunismus erklärten, weiß sie die Schaffung und Benützung von Abhängigkeiten verunmöglichte.

Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1981 erschienen.

Systematik

Jede Aussage über die Sowjetunion, jedes Urteil über den östlichen Staatenblock und dessen Politik sieht sich prompt mit der direkten oder heimlichen Frage konfrontiert, ob man denn nun etwas dafür oder dagegen gesagt haben will. Dieser bei keinem anderen Sachverhalt so unmittelbar und gebieterisch ausgeübte Zwang zur Parteilichkeit ist wohl die anschaulichste Vorführung der Botmäßigkeit demokratischen Denkens in der BRD.