SPD

Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1986 erschienen.

Systematik

"Es ist kein sozialdemokratischer Weg, der in Nicaragua beschritten wird. Es ist aber auch kein orthodox-kommunistischer Weg (noch nicht).

Dieser Artikel ist in der MSZ 9-1986 erschienen.

Systematik

Mit dem Godesberger Programm von 1959 hatte sich die SPD laut Willy Brandt "ehrlich gemacht", indem sie sich ins Programm schrieb, was sie "in Wirklichkeit schon vorher war", eine "linke Volkspartei". So wie damals nach langen Oppositionsjahren ganz ehrlich die alte Lüge aufgekündigt wurde, die SPD sei der politische Sachwalter des Arbeiter-Interesses, und durch die neue ersetzt wurde, jetzt sei man für aller arbeitenden und sonstigen Menschen Glück zuständig, so ist auch der neue Entwurf ein "Sich-Einstellen auf so viele neue Probleme in der Welt".

Dieser Artikel ist in der MSZ 9-1986 erschienen.

Systematik

Lieber Wählerlin!

Im ersten Halbsatz Deines Briefes stimmst Du einem Artikel zu, der nur eines beweist: "Wahlen sind die Ermächtigung der Herrschaft
durch die Untertanen." Zwei Sätze weiter bist Du bei einem eigenartigen "dennoch": Es gäbe "Situationen, in denen die Teilnahme an
Wahlen überlebenswichtig werden kann." Ausgerechnet dann, wenn's ums "Überleben" geht, soll es also kein Fehler, sondern haargenau
das Richtige sein, mit dem Wahlkreuz sich selbst als Bürger zur ohnmächtigen Manövriermasse der - vertrauensvoll oder skeptisch, auf
jeden Fall ohne Einschränkung - ermächtigten Herrschaft zu erklären?!

Dieser Artikel ist in der MSZ 10-1986 erschienen.

Systematik

Einmal dahingestellt, ob sich die Amis in der SPD tatsächlich täuschen oder ob ihnen der schnörkellose NATO-Kurs der CDU einfach besser schmeckt - auf jeden Fall hielten es die SPD-Abgeordneten Ehmke und Stobbe für unbedingt nötig, nach Washington zu fliegen und dort Regierungsbeamten zu versichern, daß die SPD - Nürnberg hin, Nürnberg her die Aufrüstungspartei ist und bleibt, als die man sie von der Schmidt-Regierung her kennt. Beim Hauptfreund der Frontstaat-BRD legten die SPD-Führer größten Wert auf die Klarstellung:

Dieser Artikel ist in der MSZ 11-1986 erschienen.

Systematik

Der Wahlparteitag der SPD hat sich dem Bericht der Hauff-Kommission zur Atomenergie angeschlossen und verkündet, daß eine SPD-geführte Bundesregierung "in 10 Jahren den Ausstieg schaffen" will. Darin kann man nun ein Angebot der SPD an all jene Leute sehen, die ihre Gesundheit lieber nicht verstrahlt bekommen, möchten.

Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1985 erschienen.

Systematik

Hans-Jochen Vogel ist das Angebot, das einem die SPD zur Zeit als Alternative zu Kohl offeriert. Charakterlich sicher kein geringeres Kaliber als sein Kontrahent, ausgestattet mit allen Qualifikationen des Berufspolitikers, anderen Leuten vorzuschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben.

Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1985 erschienen.

Systematik

Daß dieses Land in den letzten Jahren regierbar blieb, sollen wir Jo Leinens Engagement in der ökologischen Protestbewegung verdanken. Er hat die Demokratie vor lauter Aussteigern gerettet.

Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1985 erschienen.

Systematik

(Titelblatt einer "Bilddokumentation" des SPD-Vorstands, 1976)
Die deutsche Sozialdemokratie ist 1875 auf dem Gothaer Vereinigungsparteitag des von Lassalle gegründeten ‚Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins‘ und der ‚Sozialistischen Arbeiterpartei‘ Bebels und Liebknechts angetreten, um

Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1985 erschienen.

Systematik

Während die Bonner SPD sich gegenüber der regierenden Konkurrenz mit ihrem Wende-Perfektionierungsprogramm als das aufführt, was sie ist, die imperialistische Alternative, wird die Parteiorganisation für ein ideologisches Kampffeld mobilisiert: das Absahnen der bröselnden Bestände der grün-alternativ-friedensbewegten Polit-Szene und ehemaliger, zur CDU abgewanderter SPD-Wähler aus den Reihen der Arbeiter in und außer Diensten.
Dazu werden sämtliche Tricks aufgefahren, deren eine "große Volkspartei" fähig ist, wenn es darum geht, durch "Re-Integration" von Wählergruppen die Rückkehr an die Macht in Bonn vorzubereiten.

Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1985 erschienen.

Systematik

Den regierenden Rechten mit einem alternativen Deutschnationalismus der "linken Mitte" kommen - das ist die Masche, mit der Schmidtchens (Erb-) Schleicher die Bonner "Wende" für sich wenden wollen. Der "deutsche Standpunkt", den die Vogel-Mannschaft auf den regierungsamtlichen BRD-Imperialismus immer noch draufsetzt, seift die Reste der Friedensbewegung mit ihrem eigenen Anti-Amerikanismus ein.