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Wie sich die SPD wieder einmal gründlich erneuert
BJÖRN ENGHOLM: BERUF HOFFNUNGSTRÄGER
Parteien haben es nicht leicht. Jetzt, bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen, ist die SPD für vier weitere Jahre auf die bekannt harten Bänke der Opposition abgestellt worden; und das bloß, weil die Kohl-Mannschaft mehr Wahlkreuze auf sich versammelt hat. Ist das nicht ein schmählicher Verzicht auf den politischen Sachverstand, über den die Repräsentanten der SPD genau so gut wie ihre Parteikonkurrenten verfügen?
Klugscheißer und Journalisten referieren das Wahlergebnis und geben das als Analyse aus: Der SPD sei die Quittung für einen falschen und unglaubwürdigen Wahlkampf erteilt worden. Und keiner in der ganzen objektiven Öffentlichkeit schreit auf, daß damit der Anstrengung dieser Partei bitter Unrecht getan wird außer diese selbst! Das Parteiprogramm, mit dem Lafontaine warb, war weder schlechter noch unglaublicher, sondern haargenau dasselbe wie das der CDU. Versprochen wurde ehrlicherweise nicht mehr und nicht weniger als der Anspruch, künftig über die inzwischen vermehrte Kopfzahl aller Deutschen das ausschließliche Sagen haben zu wollen. Die Voraussetzungen für dieses beachtliche Ziel, dem Volk die für es politisch gültigen Lebensumstände vorzuschreiben, bringt zudem jeder Politiker mit; sonst wäre er keiner geworden.
Fairerweise sollte auch niemand dem Oppositionsführer verübeln, daß er sich in Sachen nationaler Verantwortung als besser qualifiziert fühlte, und dies im Wahlkampf dadurch bewies, daß er die Finanzierung der Einheit, also die Art und Weise, wie die Regierung zur Zeit die Bürger zur Kasse bittet, als "in höchstem Maß unsolide" abqualifiziert hat. Das hat Lafontaine freilich die wahlentscheidende Retourkutsche der Gegenseite eingebracht, ein Gegner der deutschen Einheit zu sein, der mit dem Herumreiten auf deren Kosten seine vaterlandslose Gesinnung erweist.
Zu solch übler Nachrede sind die Parteien wider besseres Wissen gezwungen. Nur weil der Wähler Anhaltspunkte verlangt, um seinen Stimmzettel individuell ausfüllen zu können, müssen sich Parteien mit Ressentiments oder sogar mit besonderen Interessen gemein machen. Und das gegen ihren wahren Charakter als Volkspartei, deren christlich-sozial-liberale Vertreter ihrem selbst übernommenen Auftrag dann richtig nachkommen, wenn sie nur die Totalität aller Interessen anerkennen, also das Wohl des Staates schützen und mehren.
Anständigen Politikern muß da einfach ab und zu die Galle hochkommen, das eigene politische Schicksal von Leuten abhängig zu wissen, die wegen ihres privaten Erfahrungshorizonts unfähig sind, die ganze Tragweite der Alternative "Kohl für Deutschland" oder "Lafontaine für Deutschland" korrekt zu erfassen. Schließlich beschleicht auch die Öffentlichkeit der Verdacht, daß Wahlen ein Fremdkörper in der geregelten Demokratie sind, wenn sie nach "lähmenden Wahlkämpfen" regelmäßig den Zeitpunkt herbeisehnt, wo "die Politik wieder zu ihrem Recht kommt".
Umso bewundernswerter die demokratische Reife, mit der sich Wahlverlierer - außer im ersten Unmut - jede Wählerbeschimpfung verkneifen, und die sture Entschlossenheit, gleich wieder die wählerischen Zeitgenossen zu beeindrucken, damit die das nächste Mal sich besser beeindruckt zeigen.
1. Akt: Schuldbekenntnis und Reue
Mit der ersten Trotzreaktion: "Wir haben die richtigen Antworten auf die Fragen der Zukunft" (Rau) ist da nichts geholfen. Diese Rechthaberei verweist zu deutlich auf die Wahlniederlage, statt das Publikum für eine SPD-Zukunft einzunehmen. Besser ist schon die Wiederholung des Wahlergebnisses als ehrliches und offenes Eingeständnis der Niederlage. Das spricht für die Glaubwürdigkeit der SPD. Noch besser ist das Versprechen eines radikalen Neuanfangs. Das erleichtert dem künftigen Wähler, das Stigma der Niederlage vom taufrischen Image der SPD zu trennen. Also gibt die Partei der Mehrheit, die ihr die Stimme verweigert hat, ganz grundsätzlich recht: Alles, wofür die Partei ihr Wahl-Herzblut geopfert hat, war ein falsches Bemühen - Beweis: es ist nicht angekommen. Je übertreibender diese Selbstkritik daherkommt, um so überzeugender.
Im nachhinein weiß Brandt, wie unsinnig es war, auf einer vorgeblichen Distanz zum wahlbestätigten Erfolgsprogramm der CDU herumzureiten: "Es war verkehrt, die Einheit in Freiheit eher als Bürde denn als Chance darzustellen." Weil die Ambition der SPD, Regierungsgewalt auszuüben, unerfüllt blieb, ist sie jetzt weder eine Volkspartei, noch hat sie überhaupt einen Bezug zum Wählervolk: "Die SPD ist keine Volkspartei, sondern eine Agglomeration von Minderheiten" (Klose). Da helfen ihr weder die berühmten sozialdemokratischen Traditionen, der weiterhin existente Parteiapparat noch die Godesberger Programme in den Schubladen.
Angesichts der Wahlniederlage sind diese Kennzeichen des unverwechselbaren Gesichts der SPD wertlose Makulatur: Die Partei ist in der Krise. Die erstreckt sich auch auf den bisherigen Hoffnungsträger der Partei. Von heute auf morgen ist eine Führungskrise ausgebrochen, weil Lafontaine alles falsch gemacht hat, was sozialdemokratische Parteiarbeit auszeichnet. Er hat kein Gewinner- Image bewiesen, also auch nicht ausgestrahlt: "Jemanden, der falsch gelegen ist, zum Vorsitzenden zu wählen, wäre ein Kardinalfehler" (Klose).
Nach dem das alte Wahlversprechen, an die Regierung zu kommen, gescheitert ist, übt sich die Partei in Selbstbeschimpfung. Das beweist die Selbstreinigungskraft der SPD, auch wenn erst einmal nur das Bild vom armseligen Sauhaufen stehenbleibt. Freilich ist der Mitleidsbonus ein zweischneidiges Schwert, wenn er nicht um die Kraft neuer Parteigestaltungsfähigkeit ergänzt wird.
2. Akt: Besserungswille
Der ist gar nicht so einfach zu beweisen. Bei der entscheidenden Erneuerung, der Wahl eines neuen Vorsitzenden, kommt es nämlich einerseits auf die schnelle und entschlossen demonstrierte Entscheidungsfreude an. Andererseits ist das Wichtigste an dieser Entscheidung ihre betonte Bedeutsamkeit. Also "darf die Partei in der Vorsitzendenfrage nichts verzögern, aber auch nichts überstürzen" (Rau). Zwischendurch besteht sogar noch die Gefahr, daß das wertvolle neue Porzellan, das die Partei ins Fenster stellen will, schon vor seinem Gebrauch zerdeppert wird. Merkwürdigerweise droht dem potentiellen Kandidaten schon vor und mit seiner Kür, daß er "gar geritten wird". Offensichtlich beschädigt schon das Auswahlverfahren die Einzigartigkeit des künftigen Vorsitzenden und das Ansehen, auf das die Partei Anspruch hat:
"Ich habe gar kein Verständnis dafür, daß jetzt ein Dutzend Namen wie bei der Revue von Nummern-Girls über die Bühne gezerrt werden" (Vogel).
Etwas rätselhaft bleibt diese Sorge dennoch, denn im Wahlgremium der Partei entscheidet doch der einfache Wähler ausnahmsweise gar nicht mit, der sonst die schönsten Rechnungen der Partei durcheinanderbringt.
Das ist aber noch nicht alles. Es stellt sich nämlich noch die Frage des Vorher oder Nachher:
"Wir müssen jetzt über Strukturen nachdenken und Strukturen verändern. Danach müssen wir über die beste personelle Besetzung in diesen neuen Strukturen nachdenken" (Rau).
Glücklicherweise läßt sich der Anspruch "Alles neu" auch durch Nachdenken in die entgegengesetzte Richtung erfüllen. Ein neuer Strahlemann gibt der Partei doch schon die Struktur, die zu neuen Wahlhoffnungen berechtigt.
Bleibt aber noch die weitere Schwierigkeit, daß vom neuen Vorzeigestück auch die richtigen, stimmenträchtigen "Signale" ausgehen sollen. Ein Kirchenmann und Ministerpräsident wie Stolpe wäre da nicht schlecht. Leider kommt er aus dem Osten, ist also als "Symbolfigur" für das Einigungswerk, mit dem wir von hier aus die neuen Länder beglücken, unbrauchbar. Andererseits wäre auch eine Frau wie die Tübinger Schnepfe Gmelin kein schlechtes Signal, leider naturbedingt nur für die Hälfte der Nation. Immerhin beweist es das unverwechselbare Profil der SPD, eine solche Alternative überhaupt in Erwägung gezogen zu haben.
Selbst der Wahlort für die dringlichste und wichtigste Sachentscheidiung, vor die sich die SPD gestellt sieht, will bedacht sein. Gottseidank ist der Partei noch rechtzeitig gedämmert daß eine ins Auge gefaßte Autobahnraststätte den guten Ruf der Partei, ökologisch zu denken, beschädigen könnte. Vom neugewählten Ort des Geheimtreffens, einer Wartehalle im Frankfurter Flughafen, geht dafür ein unbestreitbar positives Signal aus: die "Nähe zum Wähler", der in Hessen demnächst an die Urne darf.
Bleibt noch die Kleinigkeit für die Partei, auch inhaltlich neue Positionen zu besetzen. Da ist der Besserungswille so überzeugend ausgefallen, daß eigentlich kein vernünftiger Wähler sich guten Gewissens diesem Angebot entziehen kann:
"Die Gefahr ist, daß wir das Gespräch nicht nach draußen führen und unsere internen Auseinandersetzungen zu sehr auf den Wähler hin orientieren, der diese Ziele komplett zu übernehmen bereit ist. Wir müßten mehr nach denen suchen, für die einzelne Punkte unseres Programms Strahlkraft haben... Deshalb muß man sein Programm nicht relativieren, aber man muß es stärker verstehen als ein Angebot an die Bürger und weniger als die vollendete Beschreibung dessen, was eine Partei will". (Rau)
Auch. wer von der SPD nichts hält, darf und kann sich getrost ein Stück von ihr wählen. Beim Gespräch an der Wahlurne will die Partei jedenfalls alles tun, damit die Bürger ihr Wahlkreuz der SPD schenken, ohne an sie als Partei zu denken.
3. Akt: Erneuerung geglückt
Kaum glaublich, aber wahr. Mit demonstrativer Entschlossenheit hat sich die SPD eigenhändig aus dem tiefsten Krisensumpf herausgezogen und nach kaum 14 Tagen einen Kandidaten präsentiert, der die Geschlossenheit der Partei verkörpeit. Der Knaller heißt Engholm. Nach Meinung seiner Entdecker verkörpert er das gewünschte Erscheinungsbild der SPD so passend, daß man sich allenfalls fragt, warum ihnen erst eine Wahlniederlage die Augen geöffnet hat. Die immer so mäklige Öffentlichkeit von "Bild" bis "Spiegel" zeigt sich vom ersten Moment an schwer beeindruckt. Dem steht nicht entgegen, wenn gehobene Blätter auch einmal anklingen lassen, daß sie den "kühlen Kieler" für eine ziemliche Knalltüte halten. Das bringt den nicht unfehlbaren Kandidaten menschlich näher und beweist journalistische Vertrautheit mit Vorzimmern und geheimen Hintergründen der Politik.
Als Mensch ist der "schöne Björn" "sanft, weich, liebenswert, nachdenklich, kritisch, aufmerksam, bedächtig, musisch und kreativ", kurzum eine "echte Symbolfigur" des" modernen Menschen". Er ist ein Charakter, der es den feinsten Geschmäckern der Nation erlaubt, sich ins rechte Licht zu setzen, wenn Engholm
"das edelmütige Gesicht gedankentief gefurcht oder selbstironisch aufgeklärt... jene gefällige, leicht buddenbrooksch gestylte Aura umweht, die sein Markenzeichen ist: eine Mischung aus dröger Melancholie und jungenhaftem Charme, aus elitärem Bohemien-Gestus und hausväterlichem Pragmatismus. Überlagert aber wird sie von einer volkshochschulpädagogischen Vernünftigkeit, die erst beeindruckt und dann schnell langweilt".
Was den intimen Thomas-Mann-Kenner bewegt, läßt sich auch mit einfachen Worten sagen, so daß die Gewißheit nicht ausbleiben kann: Hier hat ein Mann unser Herz erobert, der alle Kriterien des guten Geschmacks übererfüllt, aber ohne die Peinlichkeit, uns das aufdringlich spüren zu lassen:
"Engholm ist es gelungen, die verschiedenen Facetten seiner Person durch Stil und Form zu bündeln, ohne allzu schillernd zu wirken."
Freilich, ohne die ausgesprochene "Ehrlichkeit gegenüber der eigenen Person" wären den Journalisten glatt die Facetten dieses menschlichen Diamanten entgangen, denn "Engholm hält nichts davon, das eigene Ego im Licht der Öffentlichkeit zu sonnen".
Fabelhaft, wie der künftige Vorsitzende der SPD das Sozialdemokratische i n uns allen zum Klingen bringt. Als "Frauentyp" ist er "bei weiblichen Wählern gut gelitten", wahrscheinlich weil er seine Kieler Villenetage mit "drei Frauen" teilt und weil mit ihm "Dior-Duft" einzieht", der bald durch die SPD-Baracke wehen soll".
Seine fachliche Kompetenz als Frau bescheinigen ihm vor allem die Quoten-Existenzen, die mittlerweile in jedem SPD-Gremium unverzichtbar geworden sind. Die verstehen es wie Matthäus-Maier, die im heftigsten Jäger-90-Wortwechsel ihrem Kontrahenten Waigel liebevoll am Jackett herumzupft, dem Auftreten der SPD jene bloß politische Schärfe zu nehmen. Das macht sie zu unbestechlichen Zeugen der neuen Parteilinie Engholm, wenn "die drei Frauen aus dem SPD-Präsidium lächelnd an seinen Lippen hängen". Das kompetente Urteil gilt ja nicht irgendeinem Softie, sondern einem, der schon einmal "mit Raissa übers Kochen" gesprochen hat.
Engholm, das ist die Identität der Partei mit ihrer besten sozialdemokratischen Tradition, der Liebe zur größtmöglichen Einheit aller Deutschen. Für den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten spricht seine scharfsinnige Analyse: "Deutschland wird durch seine Vereinigung nördlicher, östlicher und protestantischer". Keiner ist so kompetent wie"der Nachfahre einer ursprünglich schwedischen, dann über Mecklenburg (!) nach Schleswig-Holstein gewanderten Familie", um das zeitweise Versagen der SPD zu benennen und zu korrigieren - Schleswig-Holstein ist näher an den östlichen Menschen als das Saarland".
Die Verbundenheit der SPD z u dem und den Kleinen, weil dort der Zugang zur großen weiten Welt steckt, hat in dem Politiker, der nach eigenem Bekunden "hanseatisch" denkt, ein Idealmaß gefunden:
"Patriotismus? (Das ist) Heimatverbundenheit. Zuerst mit meiner Heimatstadt Lübeck, mit meinem Land Schleswig-Holstein. Und dann bin ich Deutscher. Das prägt Identität. Wer seine eigene Heimat liebt, weiß auch die anderer zu schätzen."
Das ist keineswegs bornierter Nationalismus, sondern die ewig-deutsche Sehnsucht nach den fernen Schätzen und Reichtümern, die außerhalb der eigenen engen Grenzen liegen. Wofür Neckermann-Reisende ihre Hunderter hinblättern, das lebt der Lübecker "Kosmopolit" vor:
"Eigentlich schwärmt der Regierungschef von Schleswig-Holstein meerumschlungen mehr fürs Mittelmeer. Doch gelegentlich ziehen er und seine Frau den Ostfriesennerz über. Am liebsten raucht der künftige SPD-Vorsitzende aus Bruyereholz-Pfeifen Tabak, den er sich in Lübeck mischen läßt".
Diese weitausgreifende Heimatliebe ist eben typisch sozialdemokratisch."Als Lebensmotto hat er sich etwas 'klassisch' Sozialdemokratisches vorgenommen: auf dem Boden bleiben". Und weil dieses Signal diesmal aus Kiel kommt, "wird der ganze regionale Reichtum der SPD deutlich". Da wird man doch auch von Bayern etwas Einfühlungsvermögen erwarten dürfen, wenn Engholm die SPD-spezifische Dialektik von Beharrungsvermögen: "Dat goede Alde sal bliven bestan" und vorwärtsdrängender Tatkraft: "Wat mutt, dat mutt" in fremder Zunge vorbuchstabiert.
Der"kooperative", "immer zum Zuhören geneigte und diskussionswillige" Engholm ist auch die Idealbesetzung für das oberste Anliegen der Partei, unnötigen Hader und Zwist zwischen den Deutschen guten Willens zu vermeiden. Wir sind ausnahmslos alle eingeladen, am gesellschaftlichen Großversuch, den Engholm in Gang setzen will, teilzunehmen:
"Einen Diskurs starten, der Kräfte freisetzt durch die Begegnungen zwischen unterschiedlichen Menschen mit unterschiedlichen Lebensstilen und Sorgenpotentialen. Ich will alle zusammenbringen an einem runden Parteitisch - Kapital und Arbeit, Theorie und Praxis, Denker und Macher".
Wie diese "von Engholm geschätzte Atmosphäre der Phantasie und Innovation" geht und was wir davon haben, lebt er uns beispielhaft vor:
"Alljährlich trifft sich bei ihm die 'Kieler Runde', ein Beraterkreis aus Repräsentanten der Wirtschaft und der Gewerkschaften. Von Engholm begründet wurde auch die sogenannte Denkfabrik. In hochkarätig besetzten Teams von Unternehmern, Gewerkschaftern, Wissenschaftlern und anderen sind dort zentrale Themen wie die Rolle Schleswig-Holsteins im EG-Binnenmarkt oder die Einbindung des Landes in den Ostseeraum (Engholms Idee einer neuen Hanse) erörtert worden".
Der Glücksfall überhaupt ist jedoch die überparteiliche Freiheit, mit der Engholm unbefangen seine gesamte Partei zu einer einzigen Schwachstelle für ihre übergreifenden Sachanliegen erklärt. Gründlicher kann Erneuerung nicht vorgedacht werden. In einer Leistungsgesellschaft, in der, wie der Name schon sagt, nur die sachliche Leistung zählt, ist für verknöcherte Parteiprivilegien kein Platz mchr:
"Jemand, der weit außerhalb der SPD-Organisation stehe, müsse der Partei sagen, welchen Modernitätsrückstand sie habe. Zu diesem Zweck gilt es, unabhängigen Sachverstand, möglicherweise auch eine Unternehmensberatung einzuschalten".
Vor allem paßt das Stigma der Arbeiterpartei, das sich die SPD durch ihr Herumreiten auf der These: "Arbeit schändet nicht" - oder sollte es zumindest nicht - verdient hat, nicht mehr in die moderne Landschaft. Den Beweis des Gegenteils lebt Engholm schon einmal beispielhaft vor. "Nichtstun kann eine unglaublich sinnvolle Beschäftigung sein". "Eine übergroße Neigung zur Arbeit wird ihm auch von engeren Parteifreunden nicht nachgesagt". Die Provokation aller gewohnten Vorstellungen, "ob man sich einen Parteivorsitzenden vorstellen könne, der gerne mal bis mittags ausschläft", setzt auf das 'aber immer!' eines geistig hellwachen Publikums.
Exemplarisch widerlegt Engholm die Verbissenheit der Partei, ewig Verliererthemen wie Arbeitslosigkeit, ledige Witwen oder ungerechte Profite der Pharmaindustrie besetzen zu wollen. Die wahre Genußfreude, die den modernen Menschen auszeichnet, fängt erst oberhalb dieses kleinkarierten Materialismus an. Der Mann der "missionarischen Genußfreude", der "allen mediterranen Genüssen zugetan ist", der "Genuß, Frohsinn, Lust, Vergnügen, Sinnlichkeit" aus der Pfeife raucht, "Essen ist Kultur, Genießen ist Kultur" zur Lebensmaxime hat und abends "Riesling aus eigenem Weinberg schlürft", bekennt öffentlich, daß er mit dieser doch heute allseits geteilten Neigung zu höheren Werten ausgerechnet in seiner eigenen Partei aneckt:
"Mit sichtlichem Behagen erzählt Engholm von Schlüsselerlebnissen in der Provinz. Wie er auf Wunsch der lokalen Parteigrößen den wahlkämpferischen baden-württembergischen Genossen in Lahr unlängst etwas vom sozialen Elend in der BRD habe erzählen sollen und statt dessen vorschlug, bei einem Glas Wein über Kultur in der Stadt zu reden".
Ihm dagegen muß man den Wunsch der SPD, sich zu verjüngen, glaubhaft abnehmen, wenn "er von Lesungen und Ausstellungseröffnungen schwärmt":
"Mit solcher Veranstaltungskultur sei nicht nur das junge Publikum für die SPD zurückzugewinnen, sondern auch die mehr oder weniger heimatlose Kulturszene".
Das macht zumindest auf die letztgenannten Heimatlosen Eindruck.
Was ihn selbst als modernen Politiker par excellence auszeichnet, ist seine Abneigung, überhaupt Berufspolitiker zu sein, die er bei jedem politischen Auftritt überdeutlich zum Besten gibt. Er "lehnt es" einfach "ab, sich durch politische Abläufe auffressen zu lassen", widersteht "dem unmerklichen Schlupf in die glatte Staatsmannrolle" und warnt vor "der großen Gefahr einer Politikmaschinerie, die ohne Widerstand keinen Platz mehr für die eigenen kulturellen Bedürfnisse gewähre". Glücklicherweise ist der geborene Widerständler der SPD als Hoffnungsträger erhalten geblieben, dank seiner Erkenntnis, daß "nicht zuletzt auch Politik Kultur sein müsse".
Insgesamt also verkörpert der neue Vorsitzende kein schlecht gewähltes Angebot der Partei. Wer abends seinen selbstangebauten Wein genußvoll trinkt, wer gern Vernissagen eröffnet, weil er mit einer Barbara verheiratet ist, die "begabt, wild und abstrakt malt", und wer "die Stunden liebt, in denen man sich einfach treiben läßt, Tagträume hat und spinnt" für den ist Engholm ein Muß. Der SPD schadet es aber auch nicht, wenn sie Beifall für ihren neuen Lebensstil von allen erhält, deren Genußfreude am Sozialdemokratischen weder vor noch nach Engholm totzukriegen ist.