Polen hat einen neuen Präsidenten
MIT STARKER HAND IM WESTEN BETTELN GEHEN

Die Wahl war fällig. Nicht, daß das polnische Volk sie verlangt hätte: das,hat genug zu tun, mit den neuen Verhältnissen zurechtzukommen. Nicht, daß der sozialistische Präsident ein Hindernis für die Zerstörung der Planwirtschaft gewesen wäre: Jaruzelski hat "absolut korrekt und loyal die von der Regierung Mazowiecki praktizierte Wendepolihk mitgetragen" (Frankfurter Rundschau, 30.7.). Sie war fällig, weil Walesa sie wollte.

"Ich will kein Präsident werden, aber ich muß es werden. Ein Präsident mit der Axt in der Hand."

Die Polen haben anzutreten, ihn zu ermächtigen. Ohne Umschweife nimmt er die Demokratie als das, was sie ist: als Technik der Herrschaft, sich vom Volk eine Blanko-Vollmacht Für die Durchsetzung staatlicher Interessen einzuholen. Dies hat er am Westen bewundert, weil er es für den Grund erachtet, daß die bürgerlichen Demokratien in puncto Produktion eines nationalen Reichtums den Sozialismus so in den Schatten gestellt haben. So als ob ein deutscher Prolet deshalb weltmeisterliche Leistungen für das deutsche Kapital bringt, weil sein Herrscherpersonal sich von ihm frei und geheim ermächtigen läßt, und als wäre der kapitalistische Erfolg in Polen deswegen noch nicht da, weil noch nicht so ein Bursche wie er mit dem alten System gründlich aufgeräumt hat!

Zwar ist das alte System längst weg. Der Erfolg aber zweifellos nicht da und deswegen die Suche nach Schuldigen geboten; nach Feinden Polens, die von innen oder von außen den nationalen Fortschritt Polens sabotieren. Auch Walesa versteht sich auf den Schwindel mit den "Seilschaften", die das Volk um die gerechten Früchte seines frommen Antisozialismus betrügen, und verspricht nachdrücklicher als alle anderen Demokraten mit ihrer zimperlichen Art aufzuräumen. Wenn sie ihn nämlich gewählt haben, gibt es endgültig kein Halten mehr - dann folgen alle Polen dem neuen politischen Tagesbefehl:

"Bereichert euch, gründet Firmen!"

Das versuchen die Polen längst, allerdings ohne das für den Staat gewünschte Ergebnis - Walesa kommt nicht von ungefähr darauf, in seinem neuen Amt mit "allen Schiebern, Kriminellen und Profiteuren im Lande" aufräumen zu wollen. Bei näherer Betrachtung entpuppen die sich allerdings als Vorboten der hochgelobten Marktwirtschaft. Sie bereichern sich schon sehr flott an der polnischen Mangelwirtschaft, nach der guten alten Methode: Kaufen, um teurer zu verkaufen. Zwar ist Wucher etwas anderes als die Produktion von konkurrenzfähigem kapitalistischen Reichtum, und der Wille eines Möchtegern-Kapitalisten ersetzt kein Kapital. In der Auffassung, daß es aber doch so gehen müßte, unterscheidet sich der neue Präsident von seiner neuen Pelzmützen-Schickeria überhaupt nicht. Er verspricht aufzuräumen, damit die Marktwirtschaft endlich so richtig losgeht; mit dem, was da losgeht, muß er dann schon wieder aufräumen. So bleibt zumindest das Bedürfnis nach einem starken Präsidenten aktuell. Den Rest soll gefälligst bitte das Ausland erledigen. Als gewählter Führer der Nation repräsentiert Walesa nach eigener Auffassung das Recht seiner Nation, von den westlichen Demokratien als Partner anerkannt und mit Investitionen versorgt zu werden.

"Für unser neues Polen brauchen wir eine bunte Perlenkette von Kleinbetrieben und viel Hilfe aus dem Westen."

Daß das Kapital ausbleibt -

"Mit der großen Restauration haben wir hier in Osteuropa als erste begonnen, aber die bestellte Farbe wurde beim Nachbarn DDR abgeliefert." (Wirtschaftswoche, 5.10.) findet er gemein.

Aber er tut, was er kann: Er glaubt fest daran, das Gefallen, das der Westen früher an ihm als antikommunistischem Gewerkschaftsführer gefunden hat, müßte sich doch in Kapital verwandeln lassen, wenn er erst einmal als Präsident im westlichen Ausland betteln geht - und zwar als Inbegriff stabiler, durch keinerlei Streiks und keinerlei planwirtschaftliche Überreste versauten Verhältnisse. Und seinen Polen bringt er bei, daß sie sich ihren aufgestachelten Nationalstolz gefäligst richtig einzuteilen haben. Gegen Juden und andere Kommunisten ist er gut angebracht; ebenso wichtig ist aber "der Abbau von Ängsten gegenüber ausländischem, gerade auch deutschem Kapital" (FR,19.9.) und eine "Zusammenarbeit mit den Deutschen ohne Komplexe".

Mit diesem rasanten Selbstbewußtsein hat Walesa als erstes seinen "alten Kampfgefährten" Mazowiecki aus dem Ring geboxt. Daß seine Anhänger den Vorwurf, der Regierungschef wäre ein "Zauderer", gleich dahin verlängert haben, daß sie dessen Wahlplakate mit einem Judenstern verzierten, wäre allerdings nicht nötig gewesen. Diesen christkatholischen Heuchler hat nämlich im Grunde das ausgereiften Demokratien wohlbekannte Phänomen des Regierungsmalus ereilt. Es handelt sich dabei um dasjenige Gegenstück zum Kanzlerbonus, das sofort in Kraft tritt, wenn der Chef einem Mißerfolg der Nation vorzustehen hat. Auch wenn alle Welt jetzt die trübselige Art, mit der Mazowiecki hausieren gegangen ist, als Grund für seine Wahlniederlage betrachtet - der eigentlich banale Grund ist die Sache, die er zu vertreten hatte. Denn gezaudert hat Mazowiecki nicht bei der Abschaffung der alten realsozialistischen Planwirtschaft. Der Auflage des IWF, die "Hyperinflation" zu beseitigen, ist er mit einer

"Schocktherapie"

nachgekommen:

"Die Inflation sank von 79,6% im Januar auf 4% im September 1990. ... Gleichzeitig erwirtschafte Polen im laufenden Jahr einen enormen Handelsüberschuß (2,5 Mrd. Dollar). ... Doch im Gegensatz zur ursprünglichen Planung ist der Überschuß weniger auf einen verstärkten Export als auf Einschnitte beim Import zurückzuführen. Erhöht wurden die Hartwährungsbestände auch durch den für Polen gestundeten Schuldendienst, der bislang einen Gutteil der Devisen verbrauchte. ... In den Betrieben haben die Maßnahmen zu einem in diesem Ausmaß nicht erwarteten Rückgang der Produktion geführt. ... Gleichzeitig stieg die Arbeitslosigkeit auf heute über eine Million. ... Lediglich in geringem Umfang angelaufen ist der notwendige Anpassungsprozeß der polnischen Wirtschaft. Es haben weder Betriebsübernahmen noch Konkurse stattgefunden." (HB, 15.11.)

Das Ideal des geplanten Rückzugs des Staates aus der Ökonomie, durch die radikalen Maßnahmen "die Privatwirtschaft und den Wettbewerb zu stärken", die Vorstellung, daß die Zerstörung der alten Ordnung gleichbedeutend mit der Entfaltung eines neuen Wirtschaftssystems ist, ist nicht aufgegangen. Die Maßnahmen der polnischen Regierung mit dem Ziel, Bedingungen weltmarktskonkurrenzfähiger kapitalistischer Produktion herzustellen, ruinieren die Staatsbetriebe, und neue Unternehmen wollen einfach nicht richtig entstehen. Die Senkung der Inflation durch "Eindämmung der Nachfrage", die Verteuerung der Devisen, die Erhöhung der Kreditzinsen und die Verminderung der Subventionen macht die Firmenwelt der Nation ziemlich flächendeckend unrentabel. Die Lösung dieses Dilemmas kann nur - da sind sich alle Kandidaten einig, denn in den Wirtschaftsprogrammen unterscheiden sie sich nicht - von außen kommen: von den westlichen Industrienationen, allen voran der Bundesrepublik. Doch deren Geschäftsleute halten sich vornehm zurück:

"Seit Verabschiedung des joint-venture-Gesetzes von 1986 sind gerade 250 Mio Dollar ausländischer Investitionen nach Polen geflossen." (HB, 15.11.)

Daran ändert auch die Verminderung der Inflation nichts. Denn eine Währung mit gedrückter Entwertungsrate ist deswegen noch lange keine starke Währung. Die kommt nur dadurch zustande, daß sie vom ausländischen Kapital für Geschäfte nachgefragt wird. Und dafür, daß es dahinkommt, kann Polen eigentlich gar nichts tun.

Für die polnischen Massen bedeutet die "Eindämmung der Nachfrage" durch die weitgehende Freigabe der Preise, die Steuer auf Lohnsteigerungen, die Kürzung der Preissubventionen und die Erhöhung der Einkommenssteuer ein Vorantreiben der Verelendung

"Laut amtlicher Statistik lebt heute die Hälfte aller Bürger unter dem Existenzminimum (497000 Zloty)" (entspricht ca. 100 DM).

"Von der Regierung hören die Polen nur, daß sich die Misere in naher Zukunft eher noch verstärken wird." (Spiegel, 42/90)

Das Programm, Polen stark zu machen, erschöpft sich also in dem guten Willen, Polen den Ansprüchen westlicher Staaten und ihrer Kapitale zu unterwerfen, die diese zum Leidwesen der polnischen Reformer gar nicht erheben. Es ist ein einziges Ersuchen um Kolonialisierung Polens durch den Westen. Nach innen heißt das die rücksichtslose Ausrichtung des Volkes auf die Gesundung der Nation, mag dies noch soviel Armut und Not für die Leute bedeuten.

Mazowiecki hat sich durchaus als die passende Charaktermaske für dieses Programm zur Wahl gestellt: als der erste Diener seines Staates, der der Erfüllungsgehilfe aller ausländischen Interessen an Polen sein will, ohne daß es die in bedeutendem Umfang gäbe; der seinen Bürgern die selbstlose Opferbereitschaft und das Sich-Aufarbeiten für seine schwere Aufgabe, das Leiden an der Misere des geliebten Vaterlandes vorlebt; der ständig geschmerzt ist, seinen Untertanen eine Verschlechterung ihrer Lage nach der anderen zumuten zu müssen; der ihnen das auch noch ganz, ganz ehrlich sagt und sich fünfmal überlegt, ob sie auch wirklich notwendig ist. Er verschwendet keine Staatsgelder, sondern fährt mit dem Zug zum Wahlkampf. Als Erfolg präsentiert er den Grenzvertrag mit den Deutschen - und es wird doch bloß deutlich, daß der deutsche Kanzler ihm den gnädig gewährt hat. Seinen Vorwurf an Walesa, der sei ein

"Unberechenbarer Autokrat"

hat der gleich als Kompliment genommen. Er ist als der erste Herr im Staat angetreten, der in einer der

"erstaunlichsten Karrieren in der Geschichte Polens... als unbekannter Elektriker auf der Lenin-werft zum HeLden des Kampfes gegen den Kommunismus wurde" (Spiegel, 49/90)

und so die Ideologie vom "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg" verkörpert. Der gebieterisch die Herren über Polen anbettelt, die mit seiner Person gewährleistete Stabilität im Lande für ihre Geschäfte zu nutzen. Der der Regierüng den harten Vorwurf macht,

"die von Warschau forcierte Diskussion um die polnische Westgrenze habe sich schädlich ausgewirkt vor allem, weil sie das politische Klima für Investitionen deutscher Firmen erheblich verschlechtert habe" (SZ, 19.10.).

Der mit dem Nationalstolz des Polen, der sich nichts gefallen zu lassen braucht", die Bitte um Hilfe nach Art des Marshall-Plans" "notfalls auf den Knien" den Herren in Bonn und Washington um die Ohren haut. Der die streikenden Arbeiter und Bauern zur Raison gebracht hat, indem er ihnen beibrachte, daß die Nation keine Institution zur Verteilung von Subventionen ist, sondem die Leute gefälligst mehr arbeiten müssen. Ein besonderes Produkt der Lage Polens ist schließlich

"Der Überraschungssieger"

des ersten Wahlgangs, Stanislaw Tyminski. Er kommt in seiner Person genau als die Verwirklichung des Auftrags "Bereichert euch, gründet Firmen" daher, mit dem Walesa seine Wähler betört hat. Jemand, der mit 5 Dollar losgezogen ist und mit 5 Mio. wieder heimkehrt. Er ist der Garant des Märchens, als Pole könne man zu etwas kommen - schließlich ist er erfolgreich. In ihm entdecken sich nicht nur die kleinen polnischen Mittelständler voller Bewunderung wieder, die ihre "Privatinitiative" entfalten und mit Würsten und Schnaps die Polenmärkte von Berlin bis Wien bevölkern, denn schließlich hat er es mit grundsoliden Spekulationen mitten in der Freiheit zu Dollarmillionen gebracht. Er hat für eine ansehnliche Anzahl der polnischen Wähler den von oben propagierten Traum vom schnellen Geld am glaubwürdigsten repräsentiert. Er hat im Wahlkampf eine gradlinige nationalistische Tonart angeschlagen und gefordert, daß Polen sich nicht in der Weltgeschichte herumschubsen zu lassen braucht und aufpassen muß, nicht aus der "Sklaverei der Russen in die Sklaverei der Deutschen" zu geraten. Nicht die

"moraLische Schädigung des Volkes nach mehr als vier Jahrzehnten totalitärer Herrschaft" (SZ, 16.11.)

hat ihn also zum 2. Sieger gemacht, sondern die von Walesa und Mazowiecki ausgegebenen Maßstäbe des polnischen Wegs zum Erfolg.