Die neue Militärpolitik
FRIEDEN DURCH RÜCKZUG

Zum Zeitpunkt seiner Wahl ins Amt eines Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der KPdSU wurde die weltpolitische Lage von der Sowjetunion als "äußerst angespannt" beurteilt. Diese Metapher aus der Welt des Bogenschießens findet sich in Michail Gorbatschows erster Ansprache ans Sowjetvolk gleich mehrmals und sollte eine Eskalation im West-Ost-Gegensatz beschreiben, die durch Ronald Reagans Aufrüstungsoffensive gegen das "Reich des Bösen" unter der "Tyrannei Moskaus" entstanden war.

Diese Sicht der Dinge stand zunächst noch voll in der Tradition sowjetischer Supermachtpolitik und der dazugehörigen Heuchelei. Heuchelei ist es nämlich, wenn eine Weltmacht, also eine Partei des mit Kriegsdrohung ausgetragenen Gegensatzes, so tut, als wäre sie zur überparteilichen Bereinigung eben des Gegensatzes angetreten, in dem sie sich bewährt. Diese Heuchelei gehört zur Standardausrüstung des Überbaus, sie hat ihren Platz in der Rüstungsdiplomatie, wo sich die Weltmächte um die Einflußnahme auf die Rüstungsentscheidungen der anderen Seite drohend und werbend bemühen. An dieser diplomatischen Front ist die Übersetzung der fremden wie der eigenen Kriegsvorbereitung und -bereitschaft in eine gemeinsam zu bewältigende "Kriegsgefahr" gang und gäbe. Nur da und nur so hat sie übrigens einen praktischen Sinn.

Die Perestrojka in der sowjetischen Außenpolitik hat auch dieses geradlinige Verhältnis zwischen Drohung, Kriegsbereitschaft und Rüstung einerseits, diplomatischer Sprachregelung und ideologischer Lüge andererseits nicht einfach fortführen wollen. Freilich nicht im Sinne einer neuen Ehrlichkeit. Das "neue Denken" besteht darauf, daß die Lüge endgültig zum Leitfaden der Militärpolitik wird - sogar auf Kosten der Militärmacht, die es der Sowjetunion überhaupt erlaubt, den Standpunkt einer entscheidungsbefugten Instanz zur Überwachung des Ost-West-Gegensatzes einzunehmen. Der diplomatische Anspruch, als Schiedsrichter über die Waffen der anderen Seite mitzuentscheiden, wandelt sich da zu dem Versprechen, bei den eigenen Rüstungsentscheidungen die Einwände des Gegners allen Ernstes gelten zu lassen. Die Ideologie vom "Abbau der Kriegsgefahr" ist in Selbstkritik an der eigenen Kriegsbereitschaft umgeschlagen.

Gelernt haben will Gorbatschow die Notwendigkeit dieser politischen Wende - wie immer - aus der Erfahrung, welche sich bekanntlich aus Erfolg und Mißerfolg zusammensetzt. Den Erfolg verbuchte die sowjetische Außenpolitik darin, daß der Sowjetunion wegen ihrer militärischen Stärke Anerkennung als Weltmacht Nr. 2 zuteil wurde, Rüstungskontrollverträge mit ihr abgeschlossen wurden, schließlich sogar einer, der den Abbau eines Waffensystems zum Gegenstand hatte. Der Mißerfolg war aber auch nicht zu übersehen: Die Feindschaft, den Zwang zu weiterer Rüstung ist sie nicht losgeworden. Perestrojka in der Außenpolitik wurde zum Unternehmen, durch eigene diplomatische Anstrengungen und revolutionäre militärpolitische Entscheidungen diesen Zwang überflüssig zu machen.

Gorbatschow hat die Imperialismustheorie seiner Partei neu gelesen und entdeckt, daß die Feindschaft gegen sein "Sozialistisches Lager" allein in den Waffen der NATO besteht, welche sich gegen die Waffen des "Ostblocks" richten. Deshalb war aus der Sicht von Perestrojka der Mittelstreckenkompromiß mit den USA ein Beweis dafür, daß man mit dem Westen zu einem friedlichen Überein- und Auskommen gelangen kann. Die "Kriegsgefahr" wurde aus dieser Sicht tatsächlich "abgebaut", weil ein paar Waffensysteme weniger in Europa aufeinander gerichtet sind. Vom Grund aller Gegnerschaft des demokratischen Imperialismus gegen den "Realen Sozialismus" will das "neue Denken" nichts wissen. Weder von der alten ideologischen Deutung der NATO als "revanchistischer Aggressor", noch von der banalen Wahrheit, daß der Westen die bloße Existenz einer Staatsmacht auf dem Globus, die ein Stück Land samt den darauf wohnenden Leuten der schrankenlosen Verfügbarkeit für das kapitalistische Geschäft vorenthält, allein schon für einen hinreichenden Kriegsgrund hält. Die sowjetischen Kommunisten wollen ja seit längerem ausgerechnet durch Beteiligung am imperialistischen Weltmarkt ihre eigene Ökonomie sanieren. Daß gerade die friedlichen Beziehungen ein sehr wirksames Mittel zur Beförderung westlicher Kriegsziele gegen die Sowjetunion und ihren Ostblock sind, haben die Russen nicht einmal daran gemerkt, daß ihnen "Bruderstaaten" wie Polen und Ungarn flöten gingen, ohne daß das die NATO eine Patrone gekostet hätte, sondern "nur" ein paar Kredite, die sich fürs Geschäft gelohnt und politisch mit einem Systemwechsel amortisiert haben. Und an der "friedenssichernden" NATO-Rüstung wollten sie nie entdecken, daß der friedliche Verkehr mit ihnen auch durchaus so, nämlich als Mittel zur Beförderung von Kriegszielen gemeint war und wirkte.

Die Sowjets halten die blanke Bereitschaft des Westens, mit ihnen ökonomisch, politisch und rüstungsdiplomatisch "geregelte Beziehungen" zu unterhalten, für einen Sieg des Weltfriedens, weil sie sich dessen "Bedrohung" immer nur als militärischen Angriff gegen ihre Staatsgrenze vorstellen. In Wirklichkeit haben die NATO-Staaten im schönsten Frieden immerzu den Kalten Krieg gegen das "Sozialistische Lager" geführt - und am Ende dank sowjetischer Nachgiebigkeit einen totalen Sieg errungen: Einen Ostblock gibt es nicht mehr. Rüstungsbeschränkungen, die sich die NATO abringen läßt, finden statt auf der Basis gelungener Zurückdrängung der Sowjetunion, markieren folglich Erfolge des Westens, die ohne Einsatz der Waffen zustandekommen, allerdings immer unter dem Schutz der Waffen: Deren "abschreckende" Wirkung garantiert, daß der Gegner politische Erpressungen und wirtschaftliche Schädigung nicht militärisch beantwortet. Die Tatsache, daß diese Abschreckung 45 Jahre lang funktioniert und die Sowjetunion ihr roll back hingenommen hat, erscheint dem Führer im Kreml mit seinem positiven Denken als Unterlassung des befürchteten Angriffs, als begrüßenswerter Zustand - als Weltfrieden.

Gorbatschow und seine Perestrojka-Ideologen gehen in der Verwechslung von Frieden mit Aufhebung der Gegensätze und von Kriegsgefahr mit zuviel Waffen so weit, daß sie den Grund der West-Ost-Konfrontation in der Rüstung sehen und die Überrüstung des Warschauer Pakts für ein selbstverschuldetes Anheizen der Konfrontation in Europa verantwortlich machen. Deshalb erklärt sich die Gorbatschow-Administration zu einseitigen Vorleistungen in Sachen Abrüstung bereit, setzt sie auch in die Tat um und verbucht einen großen außenpolitischen Erfolg - sie hat mit dem INF-Vertrag die"Kriegsgefahr" in Europa beseitigt und nicht Breschnew mit der SS-20-Rüstung.

"Zentrale Aufgabe der sowjetischen Außenpolitik für eine überschaubare Zukunft muß es sein, die Sowjetunion aus dem Zustand der Konfrontation gegen alle großen westlichen iänder herauszuführen. Von Anbeginn dieser totalen Konfrontation wurde der Sowjetunion leichtsinnig eine unerträgliche Last aufgebürdet, die ihre tatsächlichen Möglichkeiten weit überschritt. Schon seit langem hat diese Konfrontation für die Sowjetunion jeden vernünftigen Sinn und jede vernünftige Rechtfertigung verloren. Doch die sowjetische Politik ging lange Zeit immer weiter den ausgetretenen Weg der Konfrontation. Die Perestrojka macht dem ein Ende und eröffnet neue Möglichkeiten. Reale Bedingungen und Voraussetzungen entstehen, um die Konfrontation zu beenden und tatsächlich mit der Errichtung des gemeinsamen europäischen Hauses zu beginnen." (Denkschrift des "Instituts für die Wirtschaft des sozialistischen Weltsystems", Moskau 1989. Abgedruckt im "Spiegel", 6/1990)

Der Warschauer Pakt ein Fehler aus Leichtsinn mit unerträglichen Konsequenzen für die Sowjetunion! Die NATO, so die daraus unvermeidliche Folgerung, ein 40-Jahre-Mißverständnis der anderen Seite, die so auf eine vom Osten aufgemachte Konfrontation reagierte. Die "Kriegsgefahr" in Europa bei Gorbatschows Machtantritt wurde als hausgemachte analysiert, die Ursache in einer Fehlorientierung der sowjetischen Außenpolitik gefunden und die Schuldfrage zu Lasten Stalins und Breschnews geklärt.

Die neue Defnition der sowjetischen Militärmacht

Die "Beruhigung der Weltlage" gelang Gorbatschow durch einen weltweiten Rückzug der Sowjetunion - daher seine Popularität im Westen -, den Perestrojka durch eine neue Bestimmung der sowjetischen Außenpolitik begründete und der der Roten Armee den Abschied von ihrem antiimperialistischen Auftrag bescherte. Galt bisher der NATO-Westen als kriegerische Bedrohung des Sozialistischen Lagers, weil Imperialismus, und deshalb die Beschränkung seiner Hegemonie auf der ganzen Welt als vorgezogene Landesverteidigung gegen den potentiellen Kriegsgegner, so verurteilte Perestrojka dieses Militärprogramm als sinn- und grundlose Konfrontation. Verboten wurde mit der neuen sowjetischen Außenpolitik dem Militär das bisherige Feindbild . Und zwar mit dem originellen Argument, es selbst trage ein Gutteil Schuld daran, daß sich West und Ost überhaupt je als Feind gegenübergestanden hätten.

"Das neue politische Denken hat vieles dafür geleistet daß aus den zwischenstaatlichen Beziehungen die ideologische Komponente und der damitzusammenhängende Geist der unversöhnlichen Konfrontation beseitigt wird. " (Außenminister Schewardnadse in der "Frankfurter Rundschau, 27.1.)

Das Militär muß "lernen", daß der Westen nicht eine Bedrohung der Sowjetunion ist, nicht Imperialismus, der "seinem Wesen nach aggressiv und kriegslüstern" ist, was die alte Staatsdoktrin namens Marxismus-Leninismus lehrt. Vielmehr eine einzigartige Summe von Möglichkeiten für die Sowjetunion, die sich dann eröffnen, wenn die Sowjetunion alle auch nur möglichen "Mißverständnisse" bezüglich ihrer Kooperationsbereitschaft vermeidet. Die Vordenker der Perestrojka verurteilen alle militärischen Einsätze seit dem II. Weltkrieg, die bislang unter dem Ehrentitel des "proletarischen Internationalimus" gelaufen sind und für die Sowjetsoldaten gekämpft und Offiziere der Roten Armee ihr militärisches know-how zumindest beratend in die Waagschale geworfen haben:

"Der Preis der Breschnew-Herrschaft war auch ein Riesenmonster namens Außenpolitik. Was hatten wir in Angola zu suchen, in Mittelamerika - wo ist das überhaupt? Das war eine unerträgliche Last. " (Boris Piadyschew vom sowjetischen Außenministerium in der "Süddeutschen Zeitung", 24.1.)

Selbstverständlich fällt diesem Experten für Außenpolitik nicht im Traum die Frage an die USA ein, was die denn in Mittelamerika verloren haben, in Angola oder in so ziemlich ausnahmslos allen Gegenden auf der Welt, wo die Verhältnisse nicht ganz im Sinne von Freedom und Democracy geordnet sind. Für die USA sind solche Unternehmungen selbstverständliche "Wahrung nationaler Sicherheitsinteressen", die nach dem Maßstab des Herrn Piadyschew nicht zu kritisieren sind, weil sie sich zweifelsfrei lohnen. Für die Sowjetunion lohnt es sich nicht, weil sich für den "Realen Sozialismus" keine geschäftsmäßigen Optionen aus der Kontrolle über ökonomisch vom imperialistischen Weltmarkt abhängige Staaten ergeben. Nicht einmal strategische Vorteile: Dafür sorgt ebenfalls der Freie Westen, wie z. B. in Afghanistan. Für die Realpolitiker der Perestrojka-Schule ist die "internationale Solidarität" folglich ein Riesenfehler des "Realen Sozialismus" gewesen:

"Keine außenpolitischen Dummheiten mehr, keine Interventionen Tausende von Kilometern von Moskau entfernt, keine 'Klassenpolitik' mehr im Äußeren, sondern nur noch Interessenpolitik. " (ebd.)

Bei dieser "Interessenpolitik" kommt die Rote Armee als bewaffnetes Organ zur Verteidigung der Staatsgrenzen vor, als Wehrmacht für den äußeren Notstandsfall eines Staates ohne jegliche Ambition auf politischen Einfluß in der Welt, der über das Maß "geregelter Beziehungen" hinausgeht, der aber gerüstet sein muß, um sich im Falle eines Angriffs zu verteidigen.

Für die Rote Armee folgt daraus der Auftrag der Partei an die Gewehre, das alte Feindbild abzulegen und sich bei der Lösung der"Fragen der militärischen Landesverteidigung" von dem Freundbild der Perestrojka leiten zu lassen, demzufolge die aus Mißverständnissen vorübergehend zu Feinden gewordenen Staaten in Europa und Nordamerika jetzt die Partner bei der Realisierung eines Projekts namens "gemeinsame Sicherheit" geworden sind.

Für kommunistische Kommißköpfe schafft dieses Umdenken ein Problem: Die Rote Armee geht ihres Feindbilds verlustig. Ihr Auftrag, den Sozialismus zu verteidigen und ihm den Weg zu seinen Siegen zu ebnen entfällt. Demokratische Krieger im NATO-Militär kennen solche Sorgen nicht. Mit dem Wegfall der alten Bedrohungslüge vom Feind, der aus dem Osten kommt, verfällt kein verantwortlicher Politiker auf die Frage, zu was denn jetzt das Militär überhaupt noch gut sei. Für einen bürgerlichen Staat, zumal einen mit imperialistischen Interessen und Ansprüchen, ist die Notwendigkeit des Militärs als die Voraussetzung für politische Handlungsfreiheit eine Selbstverständlichkeit. Wo immer die Nation Interessen hat, also überall, dort hat sie auch "Sicherheitsinteressen", und es versteht sich von selbst, daß der Staat über ein effektives Gewaltmittel für die Fortsetzung der Politik verfügen muß. Das stellen auch die Chefideologen der Bundeswehr klar, die bislang immer die Notwendigkeit einer deutschen Wehrmacht daraus abgeleitet haben, daß "die Russen" kommen könnten, und nun genauso gelassen den Lehrsatz vertreten, daß die Bundeswehr nach wie vor unersetzlich ist, weil sie ja sowieso noch nie ein Feindbild gehabt, geschweige denn sich davon abhängig gemacht hat. In gestandenen, d. h. erfolgreichen Demokratien wie den USA, hatte der Wehrgedanke eine gesonderte Bebilderung nie nötig: Hier ist immer schon klar, daß die bewaffnete Macht das wirkungsvollste Mittel der Nation im Umgang mit anderen Staaten ist, weshalb man da nichts vernachlässigen darf.

Das sozialistische Militär begründete seinen Auftrag hingegen nicht aus seiner Staatsraison, sondern aus der des Feindes; seine Legitimation war der Antiimperialismus, und die Rüstung ein erzwungenes Übel. Als solches allerdings eine Abteilung der Nation, deren gründliche Pflege unverzichtbar war. Unter Stalin und im Grundsatz bis Gorbatschow war die Sache klar: Der Imperialismus, sprich: der NATO-Westen, bedroht die Sowjetunion und schreckt vor Krieg nicht zurück. Die Rote Armee verhindert seinen Sieg und ist somit der Garant aller Siege des Sozialismus. Die Sowjetunion fängt den Dritten Weltkrieg nicht an; aber wenn es die Imperialisten tun, sollen sie sich dabei eine Niederlage holen, an der der Imperialismus zugrundegeht.

Den Auftrag, Schutz der Sowjetunion vor einem Angriff der NATO, hat die rote Rüstung nicht nur erfüllt, sondern damit nach Maßgabe des Militärs auch hinfällig gemacht. Der Imperialismus hat die Grenzen der UdSSR in der Tat nicht militärisch angegriffen; er hat vielmehr nach sowjetischer Deutung eingesehen, daß ein Krieg zwischen den Supermächten gar nicht geht, weil das Risiko wechselseitiger Selbstvernichtung zu hoch sei. Und nicht nur das. Der Einsatz des Militärs hat nach neuer sowjetischer Sicht auch geschadet: Bei dem Versuch nämlich, als Militärmacht mit eigenen Atomwaffen Außenpolitik zu treiben. Die Bilanz aller Unternehmungen in dieser Richtung von Korea bis Nicaragua fällt negativ aus. Kein einziger Stützpunkt von bleibendem Wert ist entstanden, nur "regionale Konflikte" haben stattgefunden, in denen sich die SU die begründete Feindschaft des Westens zugezogen haben soll.

Jetzt diskutiert Perestrojka zur Erbitterung so manches höheren Militärs und namentlich der Veteranen der Roten Armee öffentlich die Frage, wozu es überhaupt gut sein soll, die größte Armada der Welt aufgebaut zu haben und einsatzbereit zu halten. Oder ob es nicht überhaupt kontraproduktiv ist für die Interessen einer nach Ausgleich und Partnerschaft mit dem Westen ausgerichteten Nation. Bis wohin ist die Rote Armee wirklich legitimer Schutz und Schild gegen Rückfälle des westlichen Sicherheitspartners in alte imperialistische Anwandlungen, bzw. ab wann wird Abschreckung selbst zur Ursache des Schreckens, den sie verhindern soll? Ganz zu schweigen von den Kosten: Was soll der Aufwand für Streitkräfte, die weltweit einsatzfähig sind, wenn sich die Sowjetunion überhaupt keinen lohnenden Zweck vorstellen kann, zu dem sie eingesetzt werden sollten? Zweifel über Zweifel.

Das wichtigeste Ergebnis dieser Debatte um Sinn und Zweck des Militärs der Sowjetunion ist

Der Rückzug hinter die Grenzen von 1939

Das ist die Auflösung des "Sozialistischen Lagers" in Osteuropa in militärischer Hinsicht. Die Existenz von befreundeten/abhängigen Staaten zwischen den eigenen Grenzen und dem NATO-Territorium in Europa war eine Sicherheitszone, eine Frucht des Sieges im II. Weltkrieg. Die wird jetzt preisgegeben, wenn die politische Führung der Sowjetunion das Ausscheren der "Ostblock"staaten aus der strategischen Kontrolle des Moskauer Generalstabs zuläßt. Daß genau das passieren wird, ist den Militärbefehlshabern in der Roten Armee klar. Der Leiter des Direktorats des sowjetischen Generalstabs, Generalleutnant Tscherwow, kündigte in Wien an,

"daß die politische Führung des Warschauer Pakts - der bislang von Moskau bestimmte 'politische Beratungsausschuß' - umgewandelt werden müsse... Künftig sollen die Regierungschefs die Linie des Bündnisses bestimmen, wobei 'die Interessen jedes Staats berücksichtigt werden müssen'. Daß dies praktisch einer Auflösung des Warschauer Pakts in dessen bisheriger Form gleichkomme, wird bei der NATO nicht bestritten." (FAZ, 20.1.)

Die Perestrojka-Politiker treffen in der innersowjetischen Diskussion durchaus auch auf Widerspruch gegen ihre faktische Revision der Resultate des "Großen Vaterländischen Krieges" und der Bündnispolitik von 45 Jahren "Sozialistischen Lagers". Der bereits angeführte Schewardnadse-Vertraute Piadyschew gibt eine Stimmung wieder, die keineswegs nur aufs Militär beschränkt ist:

"Natürlich ist nicht jedermann begeistert; vielleicht sagen sich jetzt acht von zehn Sowjetbürgern: Wir haben dies alles aufgebaut, kein Imperium, sondern eine sozialistische Staatengemeinschaft, und jetzt ist sie in zehn Tagen zusammengebrochen. Deshalb fragen sie sich: Was für ein Führer ist dieser Gorbatschow, der uns das alles eingebrockt hat?"

So ein Führer ist dieser Gorbatschow, daß er die sowjetische Zeitgeschichtsschreibung vertreten läßt, die Einrichtung eines "Sozialistischen Lagers" in Osteuropa sei erstens haargenau das gewesen, was die antikommunistische Hetze im Westen immer schon behauptet hat, die Schaffung von Satellitenstaaten zur Knechtung freiheitsliebender Nationen, und zweitens eine einzige Belastung für die Sowjetmacht. Die "Sicherheitszone" sei also keine mehr gewesen, sondern im Gegenteil eine Quelle von Unsicherheit und ein Anlaß für die Konfrontation mit dem Westen:

"So entwickelte sich Osteuropa für die Sowjetunion zu einer Zone der Gefahr und der Instabilität." (Denkschrift, a.a.O.)

Die Preisgabe der militärischen Kontrolle über das Gebiet zwischen der sowjetischen West- und der gesamtdeutschen Ostgrenze stellt die Militärplanung der Roten Armee vor die schwierige Aufgabe, die Verteidigung der Sowjetunion neu zu organisieren. Und zwar auf der sehr widersprüchlichen Grundlage einer gestärkten strategischen Position des potentiellen Kriegsgegners bei gleichzeitigem Verlust eigenen Potentials an Waffensystemen und Truppen durch den von Gorbatschow in Gang gesetzten "Prozeß realer Abrüstung". Die politische Linie der Perestrojka, derzufolge der Rückzug auf die Grenzen von 1939 ein Erfolg sein soll, weil er Krisenherde beseitigte und an die Stelle von antisowjetischer Stimmung bei den osteuropäischen Völkern bzw. permanentem Konfliktstoff mit Westeuropa "befreundete Staaten" setzte und ein "gemeinsames Haus Europa" einrichtete, diese Interpretationskunststücke, mit denen das "neue Denken" den alten revisionistischen Trick des "Niederlagen in Siege verwandeln" fortführt, kann einen Militär nicht darüber hinwegtrösten, daß sich die strategische Lage in Europa jetzt anders darstellt, und zwar so:

"Wir werden Terrain verlieren und so der Gefahr näherrücken. Wenn der eine an Boden verliert, gewinnt notwendigerweise ein anderer." (Generalleutnant Igor Sergejew, stellvertretender Oberbefehlshaber der Raketenstreitkräfte, in: "Spiegel" 9/1990)

Die bisherigen Verteidigungsanstrengungen der Sowjetunion verfolgten die Strategie, einen potentiellen Angreifer in Europa weit vor den eigenen Grenzen mit überlegenen Kräften zu binden und mit "offensiven Maßnahmen" zu schlagen. Das Territorium der UdSSR sollte auf keinen Fall zum Theater eines modernen Landkrieges werden. Jetzt leitete Verteidigungsminister Jasow eine selbstkritische Reflexion über die klassische Militärdoktrin der Roten Armee ein, indem er den Begriff "Militärdoktrin" überhaupt definierte: Bei der handelt es sich im Lichte der Perestrojka "um ein System von Ansichten über die Verhinderung des Krieges, über die Vorbereitung des Landes und seiner Streitkräfte auf die Abwehr einer Aggression und über die Methoden der Führung des bewaffneten Kampfes" (angeführt in: "Europäische Wehrkunde", 11/89). Daß es sich dabei nicht bloß um eine russische Variante des NATO-Wortgeklingels vom Kriegsvorbereiten als "Kriegsverhinderung" handelt, sondern um eine Revision des bisherigen Konzepts sowjetischer Landesverteidigung, macht der Übergang in der Militärdoktrin

Von "Zuverlässiger Verteidigung" zu "Vernünftiger Hinlänglichkeit"

deutlich. Bisher verfolgte man, um im Kriegsfall eine "zuverlässige Verteidigung" zu sichern, eine offensive Strategie. Die daraus resultierende waffenmäßige Anstrengung zur offensiven Kapazität sei jedoch auf NATO-Seite zwangsläufig als Bedrohung wahrgenommen worden, was zu verständlichen Mißverständnissen über die Absichten der Sowjetunion geführt habe. "Spannung", "Wettrüsten" und eine "kriseninstabile Lage" seien die zwangsläufige Folge. So lasse sich das alte und neue Ziel der "Kriegsverhinderung" nicht erreichen. "Man darf die Rückwirkung eigener Maßnahmen auf den Gegner nicht außer acht lassen." Alles, worauf die NATO jemals vorwurfsvoll gedeutet hat: die östlichen Armeen mit ihren Mannschaftsstärken, mit ihren vielen Panzern, mit ihren offensiven Pioniertruppen, kurz: mit ihrer "Überrüstung" und "Offensivfähigkeit", stellt sich so im Lichte der Perestrojka-Militärdoktrin als Fehler der Breschnew-Ära heraus.

Das neue Prinzip der "vernünftigen Hinlänglichkeit" dekretiert der Staatspräsident höchstpersönlich so:

"Streitkräfte sollten so strukturiert sein, daß sie alle nötigen Mittel besitzen, um einen möglichen Angriff zurückzuschlagen, aber gleichzeitig nicht für die Entfaltung von Offensiveinsätzen genützt werden können. " (Zit. in: "Truppenpraxis" 3/1988)

Die Kriegsplaner der Roten Armee stehen also vor der Aufgabe, die Verteidigung der Sowjetunion zu garantieren (Hinlänglichkeit) und bei diesem Unternehmen sich selbst um alle offensiven Optionen zu bringen (vernünftig?). Inwieweit das im Verteidigungsfall im Ernst passieren wird angesichts der reichlich unmilitärischen Entgegensetzung von "bloßer Verteidigung" und "Offensiveinsatz", bleibe dahingestellt. Tatsache ist aber, daß die Rote Armee damit angefangen hat, 500.000 Soldaten, 10.000 Panzer, 8500 Geschütze und 800 Kampfflugzeuge zu demobilisieren ohne irgendeine Gegenleistung auf seiten der NATO. Das erzwingt eine Umstellung von Rüstung und Militärprogramm, die noch dazu mit einem erstmals in der Geschichte der Sowjetunion real gekürzten Militäretat auskommen muß. Zwei Militärbezirke (Ural und Zentralasien) werden aufgelöst. Und die vorgeschobenen Positionen in den Warschauer-Pakt-Staaten existieren in Bälde nicht mehr. Während Ungarn und die CSFR komplett geräumt werden, ist auch der teilweise Rückzug aus der DDR und aus Polen im Gange. (Vgl. hierzu den Artikel "Truppenabbau in Europa" in dieser MSZ.)

Die Sowjetunion nimmt sich freiwillig als militärische Vormacht in Europa zurück und verpflichtet sich auf ein "Gleichgewicht der Kräfte" zwischen der Roten Armee auf der einen und dem europäischen Teil der NATO auf der anderen Seite.

Nicht tangiert von der Umorientierung des Militärprogramms ist die strategische Rüstung der Sowjetunion, d.h. das Kriegsführungspotential für einen global und mit thermonuklearen Waffen ausgetragenen Krieg mit den USA. Substantielle Kürzungen oder ein Nachlassen bei den Anstrengungen in diesem Bereich lassen sich auch unter Perestrojka nicht erkennen. Allerdings jede Menge Gesten und "konfrontationsabbauende" Betrachtungsweisen, die vom Wirken des "Neuen Denkens" auch in Sachen Atomkriegsführung künden sollen. So kritisierte die Regierung den eigenen Generalstab, er habe mit der Radaranlage bei Krasnojarsk gegen den ABM-Vertrag von 1972 verstoßen. Auf der anderen Seite ist es der Perestrojka gelungen, das amerikanische SDI- Programm aus der rüstungspolitischen Diskussion fast gänzlich herauszunehmen - man könnte auch sagen: herunterzuspielen -, ohne daß die USA ihre Absichten mit der Weltraumkriegsführung geändert, geschweige denn ihre Anstrengungen in dieser Richtung gemindert hätten. Die Sowjetunion verschweigt allerdings auch nicht, daß sie selbst an einer "asymmetrischen Antwort" auf SDI arbeitet, d.h. beim "Krieg der Sterne" mit von der Partie sein wird.

Trotzdem ist es kein Wunder, daß sich unter Liebhabern der NATO Vorfreude auf einen endgültigen Zusammenbruch der sowjetischen Landesverteidigung breitmacht (hier vor allem "Der Spiegel" 9/90). Der Rückzug aus Europa beeinträchtigt substantiell den Status der SU als Supermacht, auch wenn sie ihr strategisches Arsenal noch weiter pflegt und in der konventionellen Rüstung das Ideal verfolgt, nach NATO-Vorbild Masse durch Qualität zu ersetzen. Und auch wenn ihr das schon wieder von NATO-Seite als Rüstungswille vorgeworfen wird.

Innermilitärische Kritik an Perestrojka

Die Bilanz, die Perestrojka über Leistung und Nutzen der Roten Armee für die nationalen Interessen der Sowjetunion zieht, fällt vorwiegend negativ aus. Vom Standpunkt des Militärs muß das ständige Aufrechnen des Schadens, den die Rüstung politisch angerichtet haben soll, wie ein zur Staatsdoktrin gewordener Antimilitarismus aufstoßen. Fast schon demonstrativ konzentrierte sich die Jubelfeier für die sowjetischen Streitkräfte am 9. Mai auf den Sieg über Nazi-Deutschland, weil ihr Einsatz im II. Weltkrieg nach heute gültiger Auffassung der letzte sinnvolle gewesen sein soll. Mit den Worten des Staatspräsidenten ein "wirklicher Volkskrieg" (auch hier eine dezente Degradierung der Rolle der Armee), der die "Nation nicht gespalten hat" (wie alle folgenden Einsätze der roten Streitkräfte). Und ausgerechnet am Ehrentag der bewaffneten Sowjetmacht auf dem Roten Platz eine Schelte aus dem Munde des obersten Sowjet:

"Die Perestrojka zwinge dazu, auch die Armee in neuem Lichte zu sehen, sagte Gorbatschow. 'Bei weitem nicht alles' sei dort zufriedenstellend, und die Streitkräfte könnten nicht 'jenseits der Grenzen von Kritik' stehen." (FAZ, 10.5.)

Damit greift die Staatsführung die Stellung des Militärs i m Sowjetsystem an. Bislang konnte die militärische Hierarchie der Roten Armee den ihr von der Partei erteilten Auftrag, die Sicherheit der Sowjetunion durch Organisation der Landesverteidigung zu garantieren, relativ autonom ausführen. Jetzt werden die Streitkräfte öffentlich kritisiert und "Zivilisten" in der Presse und den Parlamenten urteilen über bzw. verurteilen militärische Maßnahmen. Und die Staatsführüng selbst beschließt aus außenpolitischen Erwägungen heraus Beschränkungen an Waffen und Truppen, die aus militärischer Sicht die Verteidigungsfähigkeit der Sowjetunion sabotieren: Generaloberst A.M. Makaschow, Oberbefehlshaber des Militärkreises Wolga-Ural vor dem Kongreß der Volksdeputierten:

"Warum haben wir es immer so eilig, warum rüsten wir immer als erste runter - um uns wieder am Riemen zu reißen und alles neu herzustellen? So war es 1957, so war es in den sechziger Jahren. Unser Nachbar hat noch keinen seiner Flugzeugträger aufs Trockene gesetzt." (Die Zeit, 7.1.)

Noch deutlicher Generalleutnant A.I. Owtschinnikow:

"Unsere Armee, so Arbatow," (Leiter des Amerika-Instituts und Perestrojka-Vordenker in Abrüstungsfragen) "soll sogar nach ihrer Reduzierung eineinhalb Millionen Soldaten mehr haben als die amerikanische. Aber erstens werden das nur 460.000 Mann sein, und zweitens hat die NATO 6,5 Millionen, der Warschauer Pakt aber nur 5,1 Millionen unter Waffen. Eineinhalb Millionen mehr - das stimmt! Aber nicht bei uns, sondern bei denen!" (ebd.)

Noch wird diese Kritik an "Gefahren", die die Umsetzung von Zielen der Perestrojka-Außenpolitik für die sowjetische Verteidigung bringt, nicht als Konfrontation der Armee gegen die politische Führung vorgetragen. Unter Ausnutzung uon "Glasnost" wettern die zahlreich im Deputiertenkongreß vertretenen Generale gegen "nicht kompetente" Einmischungen in die Belange der Streitkräfte, die objektiv wehrkraftzersetzend wirken:

"Und noch ein Wort zur Kompetenz. Es treten unsere verehrten Deputierten auf und erklären, daß man die Armee um soundsoviel reduzieren muß, daß man soundsoviele Generäle braucht. Ich rede hier zum Beispiel nicht über das Gesundheitswesen, weil ich nur weiß, wohin man das Fieberthermometer steckt. Aber ich wünsche mir, wenn wir über die Armee reden, den gleichen professionellen Respekt." (Generalmajor M.S. Surkow, ebd.)

An den Wirkungen der Perestrojka auf sich selbst bemerkt die Rote Armee, daß am "Neuen Denken" irgendwas nicht hinhauen kann, wenn die damit angeblich bewirkte Stärkung der Sowjetunion ausgerechnet den vornehmsten und härtesten Garanten dieser Stärke, die Streitkräfte, gefährdet. Neben dieser Befürchtung sowjetischer Generäle, daß die eingeleiteten militärpolitischen Veränderungen die Funktionalität des militärischen Handwerks der Streitkräfte aufs Spiel setzen, sehen dieselben Generäle die "gesellschaftliche Stellung", den politischen Auftrag, den die Rote Armee bisher immer gehabt hatte, in Frage gestellt.

Das kratzt nicht zuletzt die Moral der Truppe an - und ist damit auch ein Anschlag auf die Verteidigungsfähigkeit der Sowjetunion. Rot armisten, die sich gerade nicht als Kommißköpfe sehen wollen oder als "unpolitische" Experten in Sachen Wehrtechnik und Truppenführung, sondern deren Selbstbewußtsein vom Antiimperialismus geprägt wurde und deren Kampfauftrag bislang lautete, als "Soldaten der Partei" die Sowjetmacht im Inneren und gegen außen zu verteidigen, fühlen sich im Stich gelassen - von der Partei! Der Chef des Generalstabs Moissejew:

"Wir können nicht die Augen vor der Tatsache verschließen, daß die Armee im Bewußtsein der Gesellschaft heute erniedrigt wird. Ich bin davon überzeugt, daß dies an der mangelhaften Arbeit unserer Partei- und Staatsorgane liegt." (Spiegel, 9/1990)

Die Politik der Partei tut nichts gegen den Zerfall der Sowjetunion und entwaffnet gleichzeitig die Streitkräfte gegen den äußeren Feind. Vom Standpunkt der Roten Armee aus gesehen, muß die gegenwärtige Parteiführung und ihre Linie des Gewährenlassens im Inneren bzw. der permanenten Konzessionen an den potentiellen Kriegsgegner als Hochverrat an der Sowjetmacht erscheinen, wenngleich die Loyalität der Armeeführung zur Partei den Widerspruch zur gültigen Parteilinie immer noch aushält. Gorbatschow zog am 9. Mai über "altes Denken" in Partei, Regierung und Armee her, kritisierte Standpunkte,

"die in der Außenpolitik auf einem 'Klassenstandpunkt' beharren und" sprach sich "gegen eine 'primitive Auffassung' der Systemgegensätze in der Welt" (Süddeutsche Zeitung, 10.5.) aus.

Die Antwort des zum Marschall der Sowjetunion beförderten Verteidigungsministers Jasow will einerseits die Loyalität der Streitkräfte gegenber der neuen Linie der Partei bekräftigen: Vom Systemgegensatz als Grund der "militärischen Bedrohung" will auch er nichts mehr wissen. Doch ist er militärischer Realist genug, um auf Wachsamkeit zu dringen gegenüber weiterbestehenden Bedrohungen von außen. Er beharrt darauf, daß

"unter dem Einfluß der Perestroka in den internationalen Beziehungen beträchtliche positive Veränderungen eingetreten seien; doch bleibe die militärische Bedrohung bestehen" (FAZ, 10.5).