POLEMIK GEGEN DIE GENERALLINIE DER KPDSU

I. Glasnost und Perestrojka: Statt materialistischer Systemkritik wieder einmal bloß eine Moralkampagne

1.

Die KPdSU ist mit den Erfolgen des von ihr geschaffenen Wirtschaftssystems notorisch unzufrieden, und zur Zeit ganz besonders. Sie sieht die materiellen Interessen ihrer Gesellschaft ungenügend bedient und will vor allem höhere Produktivität; damit die Sache besser wird.

Der wirtschaftliche "Umbau", den die Partei deswegen betreibt, hat allerdings nichts mit kommunistischer Planwirtschaft zu tun, die den nötigen Arbeitseinsatz gescheit plant und die Beschaffung und den Einsatz der Produktionsmittel organisiert, die die Arbeit am leichtesten machen. Statt dessen reorganisiert sie an den widersprüchlichen Verpflichtungen herum, die sie ihren volkseigenen Betrieben und ihrem werktätigen Volk als ökonomischen Zweck auferlegt hat. Sie fordert eine flottere Zirkulation von Tauschwerten - als Mittel dafür, daß die Produktion und Verteilung von Gebrauchswerten wie von selbst besser klappen möge. Sie huldigt dem Fetisch "Gewinn", so als wäre Rentabilität gleichbedeutend mit mehr Ertrag bei weniger Arbeitsaufwand - und das, wo sie selbst das Privateigentum, Grund und Zweck der Herrschaft des Profits über die gesellschaftliche Produktion, abgeschafft hat. Sie glaubt mit neuer Entschlossenheit ans "Wertgesetz", das Marx am Kapitalismus kritisiert hat, so als hätte er es in Wirklichkeit den Kommunisten zur Nachahmung und besseren Anwendung empfehlen wollen.

So "korrigiert" die KPdSU ihre antikommunistische Hebel-Wirtschaft durch deren Fehler.

Beweise für die Notwendigkeit eines ökonomischen Umbaus werden reichlich aufgetischt: Immer wieder einmal scheitert die Versorgung von Betrieben und Bevölkerung, weil es zu wenig Güter gibt; oder sie sind mangels Qualität kaum genieß- und benutzbar; andererseits werden bei der Fertigung Materialien verschwenderisch eingesetzt oder vergammeln beim Transport oder durch Nichtbenutzung; technologische Entwicklungen, die die Fertigungsverfahren produktiver machen und die Qualität der Produkte steigern könnten, gibt es, sie werden aber nicht angewandt... Das alles - so die Agitationslinie der Partei - muß doch wirklich nicht sein.

Sobald es aber ans Ändern geht, geraten der KPdSU alle ihre himmelschreienden Befunde zu Problemen. Die lockere Manier, auf offenbare Unsinnigkeiten zu deuten, so als wäre nur ein bißchen guter Wille und gesunder Menschenverstand vonnöten, um Abhilfe zu schaffen, erweist sich als verlogen. In ihrer planwirtschaftlichen Wirklichkeit hält die Partei es allen Ernstes für eine große Schwierigkeit zu ermitteln, was die Leute und die Betriebe brauchen, und für eine noch größere, die Produktion so zu lenken, daß von allem genug da ist.

Und damit hat sie insofern recht, als sie beides erst gar nicht versucht, sondern etwas ganz anderes treibt, um Bedarf und Produktion in "immer bessere" Übereinstimmung zu bringen. Statt nachzuzählen und die Kommandos zu geben, doktert sie an einem "ökonomischen Mechanismus" herum, der quasi von selbst die Bedürfnisse ermitteln, die Produktion lenken, die Versorgung sicherstellen, Innovationen fördern, den Arbeitseinsatz effektivieren und wer weiß was sonst noch alles bewerkstelligen soll. Natürlich ist das mit dem Mechanismus nur ein Bild; denn in Wirklichkeit müssen die Planer, Betriebsleiter usw. schon ihren Verstand und Willen auf vorgeschriebene Leistungen richten. Die Partei käme sich aber offensichtlich hilflos vor, wenn sie einfach "bloß" den Bedarf zur Vorschrift machen und die bestmöglichen Produktionsmethoden einführen würde. Ihre Kommandos haben lauter anderes Zeug zum Inhalt: Kennziffern, Normative, ein Rechnungswesen usw., die, wenn sie korrekt befolgt werden, eben doch wie ein sinnreicher Mechanismus nach ihrer eigenen "Sachlogik" das optimale Produktionsergebnis zustandebringen sollen, ohne daß die Beteiligten sich eben dieses zum Zweck gemacht haben müßten.

Das Prinzip dieser Befehlsgebung, die gewissermaßen indirekt und gerade dadurch garantiert wirksam sein will, ist die Idee einer Geldzirkulation, die auf dem Wege von Kauf und Verkauf die mit einem entsprechend sinnreichen Preis ausgestatteten Güter genau dorthin lenkt, wo sie gebraucht werden, und dabei finanzielle Überschüsse zustandebringt, die den planenden Instanzen wiederum ihre planerischen Möglichkeiten vorgeben. Dieser Zirkus ist schon sehr seltsam. Denn immerhin hat die KPdSU mit ihrer siegreichen Revolution ja nicht bloß die Herrschaft der Zaren endgültig beendet, sondern auch die Herrschaft des Geldes - des gemünzten, schlagkräftigen Privateigentums - außer Kraft gesetzt. Und dafür hatte sie ja keine schlechten Gründe. Daß die Gesetze der Zirkulation und Mehrung des Geldes die Arbeiter verarmen und die Wucht der Ausbeutung vergrößern, ist das kapitalistische Ärgernis, das sie abschaffen wollte und abgeschafft hat. Und dabei hat sie sich nicht dadurch beeindrucken lassen, daß sich die "Verteilung" der Güter im Kapitalismus nur als Endeffekt der Geldzirkulation ergibt - eine dementsprechende "Verteilung" eben, die Arme und Reiche entstehen läßt.

Die KPdSU hat sich allerdings - das Ergebnis beweist es und zeigt die Folgen dieses antikommunistischen Fehlers - nicht gegen die Herrschaft des Geldes über die gesellschaftliche Produktion wenden wollen, sondern bloß gegen die Effekte, die sie für ungerecht hielt. Sie hat das kapitalistische Privateigentum enteignet und damit die kapitalistischen Sachgesetze der Geldzirkulation tatsächlich abgeschafft; allerdings mit dem Plan, eben diese Sachgesetze ohne Privateigentum und ohne ungerechte Effekte wieder in Kraft zu setzen. Da steht nun allerdings alles auf dem Kopf: der Wille zu einer gerechten Verteilung der Güter ist das erste; danach werde die Preise festgelegt; mit denen sollen die Betriebe, die nicht mehr als vermehrungswütiges Privatvermögen fungieren, sondern bloß noch Produktionsstätten in Staatsbesitz sind, gleichwohl Gewinn erzielen, so als ginge es doch noch um Profit; die Pflicht zur Bereicherung soll sich aber durchaus nicht gegen irgendjemanden richten, weder gegen die Arbeiter noch gegen die Käufer noch gegen die Lieferanten noch gegen andere Betriebe, die dasselbe herstellen; und den Nutzen davon soll der Staat haben, bei dem sich immer größere Geldsumme sammeln, mit denen sich die Produktion erweitern läßt... Alle Instrumente des Kapitalismus erstehen wieder auf, aber eben nicht mehr als zweckmäßige Mittel kapitalistischer Akkumulation - sondern als gelinde gesagt etwas umständliche Mittel, fürs Volk zu sorgen, und immerhin recht taugliche Instrumente, um dem Staat die Herrschaft über den gesellschaftlichen Reichtum zu verschaffen.

Keine Frage: Auch so läßt sich Wirtschaft machen (zum Wie gibt der Artikel "Mit Hebeln geplant" die nötigen Auskünfte). Ein wenig absurd ist es aber schon, daß die KPdSU ihre revolutionär errungene Freiheit, das Produzieren zu planen, ausgerechnet dazu nutzt, ein System von "Sachzwängen" des rentablen Wirtschaftens mit Tauschwerten aufzuziehen; von ganz fiktiuen"Sachzwängen", hinter denen gar kein wirklicher gesellschaftlicher "Mechanismus" der Ausbeutung und der Akkumulation privaten Reichtums steckt, sondern nur an jeder Stelle, bei jedem Preis, bei jedem Gewinn-Normativ usw. der Wille der Partei bzw. ihres Staates, die Sache so hinzudrehen. Die Kommandos der Partei an ihr produzierendes Volk kleiden sich so in die denkbar irrationalste Form; noch dazu in eine Form, die ihre Leistungsfähigkeit ausgerechnet für die Belange des Klassenfeindes erwiesen hat - bei dem sie freilich ganz ohne staatliches Vorschriftenwesen wirklich als verdinglichtes "Sach"-Zwangsgesetz gewirkt hat.

Diese Verkleidung ist verräterisch. Denn sie zeigt, was diesen Kommunisten am Kapitalismus offenbar gefallen hat - unabhängig von aller "sozialen Ungerechtigkeit" -: der wie von selbst wachsende, den Arbeitern von vornherein entfremdete, als schlagkräftige Summe existierende Reichtum. Diese "Errungenschaft des Kapitalismus" will die KPdSU nicht abschaffen, sondern verstaatlichen. Dem Staat will sie einen Reichtum sichern, der von vornherein gar nicht als Gütermenge zur gesellschaftlichen Bedürfnisbefriedigung daherkommt, sondern als monopolisierter Überschuß, "sachgesetzmäßig" niemandem verfügbar als dem Staat. Es ist, als wollte die Partei den Staat mit aller Gewalt in die ökonomische Rolle des realen Gesamtausbeuters hineinbugsieren - und auf alle Fälle blamiert sich an dieser Praxis das Parteiideal einer Wirtschaftsdemokratie, in der jeder Werktätige über das Produkt der gesellschaftlichen Arbeit mitentscheidet, ziemlich gründlich.

All das stört die KP aber bei weitem nicht so wie die Fülle von Störungen und Unhandlichkeiten, die ihre eigentümlichen Wirtschaftsmechanismen für die Befehlsgeber selbst notwendigerweise mit sich bringen. An jeder Stelle des Systems zeigt sich nämlich in der Praxis, daß das Vertrauen auf ein Wirken der erlassenen Vorschriften quasi "hinter dem Rücken" der Beteiligten trügt. Damit sie überhaupt wirken, müssen sie allesamt mit "Anreizen" ausgestattet werden - eine lächerliche Vorstellung in der Welt des Kapitalismus, der die Partei so viel für ihr ökonomisches Instrumentarium abgeschaut hat, und ein bemerkenswertes Eingeständnis, wie gut zuallererst einmal dafür gesorgt ist, daß die Produzenten nicht die Nutznießer ihres Arbeitsaufwands sind. Die Betriebe, die ja nicht mehr das Werkzeug eines kapitalistischen Bereicherungsinteresses sind, werden durch ein System der "Stimulierung" von Leitern und Belegschaft zu ökonomischen Quasi-Subjekten mit einem künstlichen Eigeninteresse an Gewinnerzielung aufgebaut, das sich andererseits nicht auf Kosten anderer, sondern nur zum Wohl des Ganzen betätigen soll. Zu diesem Zweck wird ihnen eine "wirtschaftliche Rechnungsführung" auferlegt, in der die Partei ihr Ideal eines gelungenen Akkumulationsprozesses widerlegt - ganz unbekümmert darum, daß die Geldgrößen, mit denen sie da hantiert, nur als Wirkungen kapitalistischer Konkurrenzanstrengungen einen sachlich notwendigen Zusammenhang besitzen, als Vorschrift hingegen jede erwünschte Kalkulation durchkreuzen.

Mehrproduktion überhaupt ist ein staatlicher Auftrag; Kostenrichtlinien verlangen daneben einen sparsamen Einsatz von Produktionsmitteln und -materialien; gleichzeitig soll aber auch die Verbesserung oder Umgestaltung der Produktion ein dauerhaftes Anliegen sein, Kennziffern der Steigerung der Arbeitsproduktivität haben eingelöst zu werden; eine - Verbesserung und Verbilligung der Produkte ist verlangt bei gleichzeitiger Erfüllung des Gewinnplans und Senkung der Kosten... Mit immer weniger Mitteln immer mehr und immer besser produzieren! lautet der planerische Imperativ, ganz als ob bei dauerndem Produzieren nicht auch einmal die Mittel wachsen könnten. Weil sich die erteilten Befehle wechselseitig ausschließen, werden die Betriebe notwendigerweise zu Kalkulationen der Art veranlaßt, welche für sie günstigen Normative sie auf Kosten anderer erfüllen, über welche sie sich hinwegsetzen können, um auf anderen Gebieten großartige Erfolge vorzuweisen. So führt die betriebliche Aktivität zu allerlei unerwünschten Wirkungen: Um eine Erfüllung von Soll und Übersoll zu garantieren, empfiehlt sich die Sicherung von reichlich Produktionsmitteln und Arbeitskräften, die dann eventuell auch ungenutzt bleiben und an anderer Stelle fehlen; Sparsamkeit mit dem Material läßt sich wiederum auf Kosten der Qualität der Produkte erreichen; eine Einführung neuer, materialsparender Fertigungsverfahren stellt - als Kostensteigerung - ein Risiko dar, das besser zu vermeiden ist; die verlangte und durch gewisse Preissteigerungen belohnte Verbesserung der Qualität der Produkte läßt sich auch durch eine geringfügige Änderung des Produkts erreichen ohne das Risiko einer Neukonstruktion und Umorganisierung der Produktion, die dann eventuell den Betrieb (gemessen am Verhältnis von Kosten und Überschuß) schlecht aussehen läßt. Die Partei registriert das alles als "negative Erscheinungen" - und sinnt auf "Hebel", die den ganzen Laden endgültig zu vorschriftsmäßig idealem Funktionieren hinmanipulieren sollen. Seit nunmehr 70 Jahren läßt sie eine Wirtschaftsreform auf die andere folgen und weigert sich konsequent, den gewollten Irrationalismus ihres Planungs- und Lenkungssystems als Grund all der zählebigen Mängel in Betracht zu ziehen, unter denen einerseits ihr Volk leidet und an denen andererseits sie selbst sich stört.

Gorbatschows Perestrojka liegt voll auf dieser Generallinie. Die Partei bastelt an ihrem alten Ideal eines Betriebs herum, der von selbst alle staatlichen Wünsche erfüllt; und dafür will sie das Rezept entdeckt haben, die Betriebe mehr als bisher selber machen zu lassen. Mit neuer Entschlossenheit verfolgt sie den weder kapitalistischen noch kommunistischen Plan, die Produktivität der Arbeit durch höhere Ansprüche an die Rentabilität des betrieblichen Herumwirtschaftens zu steigern - nicht kapitalistisch, weil die Rentabilität nichts als eine ideale Planungsgröße ist; nicht kommunistisch, weil die Planung dem Fetisch der Rentabilität gehorcht; darauf will sie die "materielle Interessiertheit" der Betriebschefs und ihres werktätigen Personals festlegen. So hetzt die KPdSU ihr Volk in eine neue Runde in dem absurden Bemühen, den vorgeschriebenen Wirtschaftslenkungsautomatismen eine einigermaßen funktionierende Güterproduktion und -verteilung abzuringen.

Die Ideologien, die die Partei für diesen Zweck in Umlauf setzt, sind für jeden Kommunisten eine Schande. Die dümmsten Ideale der bürgerlichen Betriebswirtschaftslehre, die der Menschheit weismachen wollen, daß ohne die Profitmacherei kein gerader Nagel und tauglicher Schuh in die Welt kommen könnte, erfahren in der aktuellen Reformdebatte ihre hochoffizielle Beglaubigung. Die penetrante Betonung des betrieblichen "Selbst" wärmt die Legende von der "Privatinitiative" auf, als ob aus Ideenreichtum und Tatkraft allein schon Profit erwachsen würde - die reelle "Leistung" eines unternehmerisch gesonnenen Individuums, durch die der Profit sich erst materialisiert, die Erpressung der eigentumslosen Menschheit zu Diensten bei der Vermehrung fremden Eigentums, läßt sich natürlich nicht in eine sozialistische Richtlinie ummünzen. "Kostendenken" wird als Garant jeglicher Effektivität gerühmt - als ob aus Sparen Überfluß entstünde und als ob die kapitalistische Kostenkalkulation nicht auf die Erzeugung von Überschüssen berechnet wäre und dementsprechend keine Kosten scheut, vor allem nicht den verschwenderischen Einsatz von Arbeitskraft zu geringen Kosten. Der "Markt" wird unter sowjetischen Ökonomen als eine sehr sinnreiche Einrichtung gepriesen, die jedes Bedürfnis, kaum daß es da ist, bestens versorgt - als ob nicht die Konkurrenz um das zahlungsfähige Bedürfnis ihren Reiz darin hätte, daß die Zahlungsfähigkeit einer ganzen Klasse per Lohn einigermaßen beschränkt ausfällt, so daß auch allerhand Bedürfnisse lebenslang auf Befriedigung warten dürfen. "Marktwirtschaftliche Elemente" werden jetzt von sowjetischen Planern als Methode beschworen, Produktion und Bedürfnisse der Verbraucher in Übereinstimmung zu bringen - als wäre es ein unglaublich kompliziertes Problem, zu ermitteln, wo was fehlt; unlösbar für eine Planungsbehörde, aber locker zu bewältigen durch Betriebe mit vorschriftsmäßigen Gewinninteressen. Schließlich hat die Reformdebatte auch noch die "Konkurrenz" entdeckt als eine Art heilsamen Zwang für die Betriebe, der sie endgültig zu all den produktiven Leistungen veranlassen soll, die bisher ausgeblieben sind. Ein neues ökonomisches Rezept, das wie die anderen Anleihen bei kapitalistischen Ideologien nichts als ein moralisches Bedürfnis ausdrückt: Betriebsleiter und Arbeitskollektive hätten sich überhaupt viel mehr anzustrengen und besser zu wirtschaften. Eben nicht als die ökonomische Tatsache, daß bei der Konkurrenz um eine beschränkte Zahlungsfähigkeit auch Verlierer herauskommen müssen, sondern wie ein Erziehungsmittel erwägen die Parteifachleute konsequent die Folge der kapitalistischen Konkurrenz, Betriebsschließungen, als sinnreichen Hebel. In einer Ökonomie, in der immerzu Bedarf an Produktionsmitteln und Arbeitskräften besteht, sind die dann aber auch gar nicht das großartige moralische Druckmittel - ebensowenig wie die hochgespielten Arbeitslosen, die das Sowjetsystem gar nicht erzeugt und deren theoretische Beliebtheit auf dem merkwürdigen Glauben beruht, daß sie eine enorm motivierende Wirkung auf den Leistungswillen der Beschäftigten ausübten. Daß auch der ansehnlichste Leistungswille Produktionsvorrichtungen braucht, um sich in Produktivität zu übersetzen, kommt bei diesen Höhenflügen gar nicht erst vor. Umgekehrt verhalten die sich aber auch in Sachen ökonomische Reform wie Überbau zu Basis.

Es ist nämlich eine Sache, aus vorbildlichen produktiven Leistungen auf eine Kunstfigur namens Unternehmer oder auf eine Art materialistisch wirkende Vorsehung namens Markt und Konkurrenz ideologisch zurückzu"schließen", und eine andere Sache, diesen Produkten eines moralischen Bedürfnisses in Anweisungen an die volkseigenen Betriebe zur Existenz zu verhelfen. Der Sache nach bastelt die Partei wieder einmal bloß an den Richtlinien des Rechnungswesens und der Gewinnaufteilung herum. Die sollen einerseits weniger werden, damit die Betriebe mehr "selbst" entscheiden und leisten sollen. Und zugleich traut die Partei ihrem eigenen Erfolgsrezept auch nicht bedingungslos. "Das Problem eines Systems von Kennziffern für eine Verbindung zwischen zentraler Wirtschaftsleitung und betrieblicher Selbständigkeit ist noch nicht gelöst", hat Generalsekretär Gorbatschow auf dem "richtungsweisenden" Juni-Plenum des ZK verkündet. Auch das ein Bekenntnis, daß die KPdSU ihrem Fehler treu bleiben will, ihrem Volk mit materiellen Leistungen nützlich zu sein, ohne dafür eine Planwirtschaft einführen zu wollen. Eine "Verbindung" zwischen Wirtschaftsleitung und Betrieben ist nämlich nur dann ein "Problem", wenn die ökonomischen Direktiven sich nicht einfach aus einer Planung zum Nutzen der Produzenten ergeben, sich also auf deren Interesse an einer zweckmäßigen Ausführung verlassen können. Die "Verbindung" ist notwendigerweise dann ein "Problem", wenn eine sozialistische Partei der Auffassung ist, ihrem Volk nur dann Gutes tun zu können, wenn sie es andererseits mit gewissen Druckmitteln zu nützlicher Arbeit bewegt; und wenn sie als solches Druckmittel die kapitalistische Rechnungsweise imitiert, als erfundenes betriebliches Eigeninteresse in die Welt setzt und dann doch immer mit den Resultaten nicht zufrieden ist. Dann ist allerdings auch die Suche nach einer optimalen Verbindung eine wirtschaftsmoralische Daueraufgabe.

2.

Die KPdSU appelliert an den unzufriedenen Materialismus ihrer Massen als Beweggrund für gründliche Veränderungen. Das wäre so revolutionär, wie die Partei immerzu behauptet, wenn es tatsächlich um einen freien Materialismus der arbeitenden Menschheit ginge. Statt dessen spekuliert die KP jedoch auf die Verbesserungswünsche von Leuten, die sich im System der staatlich geschaffenen "Sachzwänge" eingehaust haben. Und zwar für eine Reform, die hauptsächlich darin besteht, den Leuten - jedem an seinem Platz - mehr "Flexibilität" abzuverlangen, damit sie so die Wirtschaft besser voranbringen. "Die Bürokratie" wird als Haupthindernis für ein allgemeines Verbesserungswesen angegriffen, aber nur in einer einzigen praktischen Absicht: Niemand soll sich guten Gewissens auf Vorschriften berufen können, wenn sein Einsatz nicht die gewünschten Resultate bringt. Die Kritik der Partei richtet sich gegen den "Bürokratismus in uns allen". In der allgemeinen Erlaubnis zu meckern steckt nichts als die dreckige Berechnung, die Moral der Leute zur obersten und wirksamsten aller gesellschaftlichen Produktivkräfte zu machen.

Die KPdSU hat eine Kampagne der Kritik an der Planungs- und Leitungsbürokratie eröffnet, die sie selbst geschaffen hat und mit Aufgaben betraut.

Diese Bürokratie ist auch zu kritisieren; nämlich für alles, was sie tut. Sie führt den Papierkrieg um die Planerfüllung, der sich aus den widersprüchlichen Normativen der "wirtschaftlichen Rechnungsführung", aus "materieller Interessiertheit" mit Notwendigkeit ergibt. Genau das rügt die Partei jedoch nicht. Statt dessen vertritt sie den ökonomisch substanzlosen Standpunkt, allein schon der Erlaß von Planungsvorgaben und deren große Zahl als solche wären praktisch lauter Hindernisse für ein zweckmäßiges Funktionieren des planwirtschaftlichen Apparats. Es sei grundsätzlich viel zu viel "administriert" worden, heißt es da einerseits - so daß sich andererseits ohnehin niemand an die vielfältigen Auflage gehalten hätte. Statt das Tun der Bürokraten zu kritisieren, kultiviert die Partei den wohlfeilen - übrigens sehr bürgerlichen - Verdacht, ihr Formularwesen wäre eine einzige Bremse für die eigentlich viel dynamischere Dynamik des realsozialistischen Wirtschaftens.

Diese theoretische Dummheit hat den praktischen Vorteil, daß sich die "konkreten Verbesserungsvorschläge" daraus ganz von selbst ergeben; denn darauf ist sie überhaupt gemünzt. Die allgemeine Botschaft heißt: nicht abwarten, sondern selber anpacken, wo immer Not am Mann ist. Und dieser Imperativ ist keineswegs so leer, wie er klingt und wie er es unter bürgerlichen Verhältnissen wäre. Der Wunsch nach Behebung der alltäglichen Mängel wird damit angestachelt; und zwar dazu, sich auf die Suche nach dem nächstbesten behebbaren Versäumnis zu begeben. Und da braucht kein Sowjetmensch lange zu fahnden. Denn das ist eine notwendige Erscheinung im System des allseits und komplex stimulierten Eigennutzes, daß lauter pflichteifrige Menschen das Vorgeschriebene tun, ohne es zu dem materiellen Nutzeffekt, den der Plan ja eben auf eine so verdrechselte tauschwertökonomische Weise vorschreibt, selber in eine vernünftigere Beziehung zu setzen. Und gleichzeitig ist es die leichteste Übung, sich diesen notwendigen "Erscheinungen" gegenüber in jedem Einzelfall auf den Standpunkt des schlichten güterwirtschaftlichen Menschenverstandes zu stellen und als völlig überflüssige bis himmelschreiende Unsinnigkeit zu geißeln, was das von der KPdSU erfundene System der Planung und Leitung als komplexes Problem der Ware-Geld-Beziehung oder der wirtschaftlichen Rechnungsführung behandelt.

Es ist schon eine Glanzleistung des Zynismus, wenn der führende Genosse Gorbatschow dieses Beschwerdewesen, das zum realen Sozialismus gehört, seit und solange es ihn gibt, öffentlich anführt. Denn wäre es ernstgemeint, dann müßte man sich als Mensch mit Überblick ja irgendwann schon mal entscheiden, ob man sich nun auf die Seite des Bedürfnisses und des Interesses an seiner optimalen Befriedigung stellen oder für das System der Wirtschaftslenkung durch Wertgrößen Partei ergreifen will. Aber diese Entscheidung setzt die KPdSU nicht im entferntesten auf die Tagesordnung. Sie will, daß die Menschen innerhalb des Systems kompensatorisch gegen die nächsterreichbaren Fehler, die es produziert, tätig werden. Deswegen gibt sie allen Beschwerden recht, fordert sie sogar heraus, nur um sie ans beschwerdeführende - oder, noch schlimmer, noch nicht einmal konkrete Beschwerden vorbringende - Volk mit dem Auftrag zu prompter Erledigung zurückzureichen.

Natürlich kennt die Partei nach 70jähriger Erfahrung die Schliche des Beschwerdeunwesens, sobald sie es so beim Wort nimmt - was ja wahrhaftig auch kein taufrischer Einfall des neuen Generalsekretärs ist. Genauso, wie jeder bei Bedarf seinen Verstand hinreichend beieinander hat, um einen konkreten Mißstand anzuprangern, so hat natürlich auch jeder seine Normative, Vorschriften und Stimuli, die es ihm verbieten, irgendetwas Mißliches in eigener Verantwortung aus der Welt zu schaffen. Und natürlich trifft auch das immer zu: Wo alles nach Vorschriften geht, sind sie es auch allemal, was hinderlich im Wege steht - es sei denn, ein Fall von krimineller Pflichtverletzung wird aufgedeckt; dann geht es dem Verantwortlichen an den Kragen, was allerdings auch nicht gerade eine Kritik der Pflichten ist, die so verletzlich sind. Dieses ebenfalls traditionsreiche Sündenbock-Spiel ist der Partei zur Zeit aber zu wenig. Deswegen erklärt sie die Bürokratie insgesamt zum Haupt- und Generalsündenbock, um ihrem Volk ganz prinzipiell das Argument der Berufung aufs Vorgeschriebene aus der Hand zu schlagen. Sie gibt dem Lamento über "den Apparat", mit dem jeder einzelne seine schlechten Erfahrungen hat und sich entschuldigen kann - egal, wo er im "Apparat" sitzt -, pauschal recht, um es mit einer übergeordneten Super-Vorschrift zurückzuweisen: Wo immer einer einen vorschriftsgemäßen Mißstand entdeckt, ist nach dem Willen der Partei fortan er im Recht und die Vorschrift im Unrecht.

Seiner Logik nach ist dieses Verfahren die Tour, wie eine Obrigkeit Nörglern das Maul stopft; aber so meint und praktiziert die KPdSU es nicht. Sie will tatsächlich Änderung - in ihrem kompensatorischen Sinne eben. Und sie kennt ihren Laden gut genug, um die Abteilungen herauszufinden, wo die pauschale Reaktivierung aller Planungsvorgaben etwas Praktisches bewirken kann; dort wird sie dann auch prompt in neue Vorschriften und Erlaubnisse gegossen. So gelangt beispielsweise die zur Hebelwirtschaft dazugehörige Unsitte, Mängel und Engpässe durch die Kunst des Organisierens" zu überwinden, dafür durchaus auch auf Betriebs- und höherer Ebene "schwarz" zu tauschen oder zu arbeiten, durch Bestechung bevorzugte Lieferung zu erreichen usw., im neuen Betriebsgesetz zu Ehren: Pacht- und Leihverhältnisse zwischen Betrieben, Sonderpreise für Sonderleistungen u.ä. werden gestattet, also einigoes von dem legalisiert, was bislang üblich, aber verboten war. Es steht schon heute fest, daß die Partei demnächst den Mißbrauch dieser Freiheiten zum Schaden der normalen Betriebsaktivitäten wird beklagen müssen. Und leider steht auch schon fest, daß diese Partei daraus nichts über den Unsinn ihres ökonomischen Hebelwesens lernen, sondern ihre Suche nach immer perfekteren Erlaubnissen und Vorschriften unverdrossen fortsetzen wird.

Den Imperativ, im Konfliktfall gesunden Menschenverstand vor bürokratischer Anweisung gehen zu lassen, meint die Partei aber durchaus allgemein; und damit macht sie ihren Bürgern das Leben keineswegs leichter. Denn die so pauschal relativierten Vorschriften gelten ja in jedem Einzelfall, in dem das persönliche Verantwortungsgefühl vorgehen soll, durchaus noch; und wenn das persönliche Engagement nicht durch seinen materiellen Erfolg überzeugt, hilft die Berufung auf die Ermunterung von ganz oben nichts: Es gibt eine Pflichtverletzung zu ahnden. Damit die Privatinitiative doch eine Chance bekommt, erläßt die Partei wieder eine Vorschrift: ein Verbot des Verbots von Kritik - und merkt noch nicht einmal daran, wieviele überhaupt nicht vernünftige Befehls- und Unterordnungsverhältnisse sie mit ihren albernen Leitungs-"Mechanismen" in ihre Gesellschaft hineingetragen hat. Statt dessen schlägt sie sich mit dem sinnigen Problem herum, ob sie damit nicht dem Querulantentum Tür und Tor geöffnet hat...

Jenseits solcher "Mißlichkeiten" ist der Anspruch klar, den die Partei mit ihrem Aufruf zum Meckern und Bessermachen an ihr Volk stellt: Besser als bisher soll es sich an der Zusatzaufgabe bewähren, die Hebelwirtschaft aus Eigeninitiative zu korrigieren, wo immer deren Erträge zu wünschen übrig lassen - was nach den Ansprüchen der Partei so ziemlich überall der Fall ist. Der KPdSU selbst ist jedenfalls dieser moralische Imperativ zu einer so festen Größe geworden, daß sie ihr Volk ideell bereits gemäß diesem Maßstab sortiert: in die, die richtig mitmachen, und in die "Bremser", von denen inzwischen eine ganze Typologie von den böswilligen bis zu den unbewußten existiert. Praktisch will sie so die Moral ihrer Massen zu dem ökonomischen Hebel machen, der all die sinnreichen Instrumente, die dem Paradox eines "sozialistischen Wertgesetzes" zu staatsnützlicher Existenz verhelfen sollen, garantiert zweckmäßig in Gang hält. Das ist wie ein Eingeständnis, daß es eben doch nur ihr Befehl und der Gehorsam ihres Volkes ist, worauf ihr ganzer Umstand mit selbsterfundenen ökonomischen Sachgesetzen beruht. Aber ein solches Eingeständnis wäre ja schon der erste Schritt der Besserung; wäre eine Chance, aus der Abschaffung des Privateigentums nach 70 Jahren doch noch einen Kommunismus zu machen.

Und es wäre das Gegenteil der Glasnost-Kampagne, mit der die KPdSU ihr Volk betört.

3.

Die KPdSU hat mit ihrem Aufruf zu umfassender Aufklärung und Besserung eine gewaltige Bewegung ausgelöst - in ihrem ohnehin schon überdimensionalen geistig-moralischen Überbau. Da äußern die Urheber manchmal selber Zweifel, ob das, was da alles verhandelt und um was da alles gestritten wird, noch unter Produktivkraft - im weitesten und wohlwollendsten Sinn - abzubuchen geht. Aber dafür sind sie schließlich auch selber verantwortlich.

Die traditionelle Verwechslung von Klassenbewußtsein mit einem unerschütterlichen Gerechtigkeitssinn, von Bescheidwissen, um sich durchzusetzen, mit einer festgegründeten Weltanschauung macht sich jetzt bezahlt. Werte gibt es viele, die sich auch unter einem sozialistischen Dach unterbringen lassen und sich genausogut erbittert und unentscheidbar bekriegen können. Und nachdem die Erfinder und Verwalter des Sowjetkommunismus nach wie vor der Auffassung sind, daß ihr Volk eine gediegene moralische Sinnstiftung unbedingt benötigt, fällt ihnen auch wenig dazu ein, wenn sich der angespomte Verbesserungswille vor allem in diesen Sphären austobt. Ein Armutszeugnis für den regierungsamtlichen Materialismus ist das freilich schon.

Die Generalaufforderung der Partei ans Volk, sich alle allenthalben um Glasnost zu kümmern und sich mit den eigenen Verbesserungsideen gründlich einzubringen, findet Adressaten, die sich das nicht zweimal sagen lassen. Gerade der Glaube, daß der freigesetzte Volksverstand allemal nur nützlich sein kann, erhält die passende Antwort durch den gebildeten Volksverstand ganz jenseits der Ökonomie und der wirklich entscheidenden Staatsanliegen.

Die professionellen Moralisten der öffentlichen Meinungsbildung, der Kunstabteilungen und der einschlägigen Wissenschaften fühlen sich als die berufenen Interpreten des Umbaus, mehr noch: als dessen eigentliche Vorkämpfer. Schließlich hat bei ihnen die sozialistische Staatsmacherei schon immer das Selbstbewußtsein erzeugt, im Erfinden von Vorbildern und Aufweisen von moralischen Richtlinien eine äußerst wesentliche Kraft in der Anleitung der Volksmassen zu sein. Schließlich hat genau die Übertreibung auch immer zu der Frage geführt, ob ein Kunstwerk oder anderes Geistesprodukt auch zum Sozialismus "paßt" oder nicht, und zu entsprechenden Verboten. Für Glasnost gibt es da also viel zu tun; bislang weniger gut zum Zug gekommene Filmemacher, Literaten und Denker melden sich scharenweise zu Wort, bislang nicht Veröffentlichtes hat allein deshalb Anspruch auf Berücksichtigung. Die Reaktion der ehemaligen Gegner, die ja auch nur immer unser aller Bestes gewollt haben, kann nicht ausbleiben. Und der Schlichtungsversuch des Generalsekretärs, Kritik nicht mit persönlicher Abrechnung zu verwechseln, nützt herzlich wenig: Wie soll das ausgerechnet in der Sphäre überhaupt auseinanderzuhalten gehen?

Für besonders heftige Debatten hat der Beschluß der Partei, mit der Schönfärberei Schluß zu machen, auf dem Gebiet der Geschichtsdeutung geführt. Die Unsitte, die Autorität der Partei statt aus Argumenten aus ehrwürdigen Traditionen und einem gloriosen Aufbau abzuleiten, hat eben die "weißen Flecken" produziert, um deren Auffüllung jetzt so verbissene wie unergiebige Streitigkeiten geführt werden. Die wie in der deutschen Vergangenheitsbewältigung "erkenntnisleitende" Fragestellung: Stalin, wie konnte es dazu kommen? lebt nämlich genauso wie die früheren Retuschen von moralischen Maßstäben, mit denen wenig zu erklären, aber umso besser um Einordnungen zu streiten ist. Daß es dem Sowjetvolk nach diesbezüglichen Korrekturen besser geht und die Produktion samt Verteilung besser gelingen, ist freilich recht zweifelhaft.

Lauter solcher Unsinn blüht, an Weltverbesserungsidealen hat es in der Sowjetunion noch nie gemangelt; altehrwürdige Schulen wie Westler und Russophile treten mit neuem Zunder gegeneinander an als ökologisch eingefärbte Heimatliebe gegen Computerverehrung und Produktivkraftbeschwörung. Daß da auch bürgerliche Ideologien "interessant" sind, ist unausweichlich; die westliche Hoffnung und die östliche Befürchtung, daß ausgerechnet die den Sozialismus erschüttern könnten, ist aber fehl am Platz: Die moralische Volksverdummung ist eine Leistung, die die Partei schon selbst zustandegebracht hat. Und Fragen der Art, ob man mehr für Mutterboden oder Zivilisation ist, ob man Trotzki als Helden oder Verräter der Revolution oder als beides vor und nach einem bestimmten Datum einstuft, sind nun auch nicht von der praktischen Bedeutsamkeit, daß sie das Staatsgebäude in Unordnung bringen könnten.

Aber immerhin erhält die Partei von allen Seiten die Quittung dafür, daß sie auch mit von ihr mißbilligten Standpunkten im Volk nie richtig aufgeräumt hat. Bislang unterdrückte religiöse und nationalistische Anliegen verlangen ihr Recht.

Bloß weil Glasnost, haben ein paar Massen in der Ukraine nichts Besseres zu tun, als sich die Maria erscheinen zu lassen. Als Anspruch darauf, ihre von Stalin mit der Orthodoxie zwangsvereinigte Kirche wieder re-nationalisieren zu dürfen. Offiziell den Atheismus zur Staatsdokrin zu erklären, praktisch mit der Orthodoxie zu taktieren - das schafft eben solche Streitanlässe. Die Frage, warum denn die Religion, die doch laut Parteiwissen absterben sollte, es nicht getan hat, und ob die Partei da vielleicht Fehler gemacht hat, kommt nicht auf. Viel eher die Vermutung, daß an der Religion doch etwas dran sein muß, wo schon der offizielle Staatsmoralismus am Tugendkatalog der Christen so wenig auszusetzen hat.

Die Befürchtung, daß die Religion, gerade wenn sie sich mit abweichenden Nationalismen verbündet, etwas Störendes ist, wird die Partei natürlich nicht los; der neue Einfall zu diesem Problem, die bisherige Praxis "formalistischer Verbote" hätte dazu geführt, die Attraktivität der Religion zu steigern, hilft da allerdings genauso wenig weiter. Toleranz ist immer noch das Gegenteil von Auseinandersetzung, und, daß Duldung das Aussterben einer unhandlichen Weltanschauung befördert, ist auch nicht übermäßig richtig. Aber darin besteht eben das Elend einer kommunistischen Partei, die den Standpunkt Materialismus im Titel führt und nicht weiß, was das ist. Als Verwalter einer Produktionsweise, die die Interessen der Produzenten, denen sie dienen soll, genausogut beschränkt, leuchtet ihnen die Moral als notwendige Ergänzung der Interessen viel zu sehr ein, um sie als Religion kritisieren zu können.

Nationalismus hat die KPdSU nicht nur nicht verboten, sondern höchstoffiziell gepflegt. Daß das "Zusammenhalten" als Halten zur eigenen Staatsmacht eine großartige Einstellung ist, gilt natürlich auch für die lokalen Erscheinungsformen der Staatsmacht in einem Vielvölkerstaat. Und falls irgendein Volksstamm bisher noch gar nicht gemerkt hatte, daß er einer war, hat es ihm die Partei schleunigst mit eigenen Grammatiken, Volksdichtern und notfalls neu erfundenen Volksbräuchen beigebracht. Die eigentlich vorbildliche Leistung des Sowjetstaats sollte dann darin bestehen, allen Nationen und Nationalitäten das volle Recht auf die Anerkennung ihrer Besonderheit zu garantieren und sie alle gemeinsam zu einem friedlichen Zusammenleben zu versammeln. Der Widerspruch dieses Anliegens besteht darin, National ohne - ismus haben zu wollen, als ob das staatsbürgerliche Selbstwertgefühl ohne sein negatives, verächtliches Gegenstück, der Inländer ohne seinen Ausländer auskommen könnte. Wenn jetzt Kasachen, Balten, Ukrainer oder Krimtataren die Gelegenheit ergreifen, irgendwelche Wiedergutmachungen oder eine bessere Berücksichtigung ihrer nationalen Ehre einzufordern, dann meldet sich der Volkscharakter; den sich die KPdSU gezüchtet hat. In der Sphäre Erlaubtes und Unerlaubtes zu sortieren und die Völkerschaften zu wechselseitiger Liebe anzuhalten, bleibt eine Daueraufgabe. Aber mit dem Spruch, daß Kommunisten kein Vaterland brauchen, weil sie sich die Verhältnisse einrichten, die ihnen passen, kann die KPdSU ja auch gar nichts mehr anfangen.

Statt dessen erhält sie ungeahnten Zuspruch von seiten ihres gesunden Volksempfindens, das sich jetzt auch zu Wort meldet und - die guten Absichten von Perestrojka und Glasnost in Ehren befindet, daß es allmählich zu weit geht. Anständige Sowjetbürger, die sich ihr Leben lang nichts haben zuschulden kommen lassen, Omas, denen die Jugend immer schon viel zu wenig Ideale hatte, Patrioten, die die großartigen Leistungen des Sowjetvolks schlicht für einmalig halten, auch Leute, die es sich im bisherigen Leben nicht schlecht habe gehen lassen - die vielberufene Opposition in der Partei -, können und wollen nicht einsehen, daß die Werte verhöhnt und verraten werden, auf die sie bislang schwer gehalten haben. Gerade weil der KPdSU die staatsbürgerliche Politisierung ihres Volks so sehr gelungen ist, entrüsten sich die Gegenkritiker, die mit dem neuartigen Kritik- und Verbesserungswesen die bislang gültigen Maßstäbe beleidigt sehen. Da gilt Kritik als Nestbeschmutzung, wenn nicht als Vaterlandsverrat, die neue Lernwilligkeit als Kriechen vor ausländischen Ideen, die die gewaltige Sowjetunion nicht nötig hat, die neue Offenheit und Toleranz als Gefährdung der Ordnung, die droht, aus den Fugen zu geraten. Und die Gründung von Vereinen zur Pflege dw vaterländischen Gesinnung und alten Werte tut not.

Daß die KPdSU sich mit ihrem Aufruf zur Generalüberholung des Sozialismus solche Streitigkeiten gewünscht und erwartet hat, ist nicht sehr wahrscheinlich. Aber ihre Zurechtweisungen fallen auch äußerst matt aus. Mehr als, man sollte nicht so übertreiben, nicht zu viel und nicht zu wenig kritisieren und vor allem dabei immer das Vorwärtskommen des Sozialismus im Auge haben, fällt ihr nämlich nicht dazu ein. Daß die Kritik an den unbezweifelbaren Errungenschaften und Werten des Sozialismus ihre Grenze hat, ist allein schon deshalb kein besonders erhellender Hinweis, weil in der Sowjetunion jedes moralische Traktat und überhaupt jedes in der Verantwortungshaltung vorgetragene Geistesprodukt den guten Glauben beanspruchen kann, eine nützliche Leistung für den Sozialismus und das Volk darzustellen. Wenn der Partei bei den von ihr entfesselten Moralorgien jetzt selber nicht ganz wohl ist und sie auch schon mal an deren praktischer Nützlichkeit zweifelt - dann kommt diese Skepsis einigermaßen zu spät bzw. hat selber keine Argumente auf ihrer Seite. Wer Kommunismus mit der Herstellung eines neuen Menschen verwechselt, wer auf die Moral nicht nur als Trost für auferlegte Beschränkungen, sondern sogar noch als Behelfs-Produktivkraft setzt, braucht sich nicht darüber zu wundern, daß das dazugehörige Spinnen und die moralischen Gehässigkeiten ihre eigene Motorik haben, wenn man sie mal läßt.