Im Persischen Golf ein Stück Italien

Mitten im hei en Sommer, während die halbe Nation Urlaub machte und Millionen Touristen Bella Italia genossen, veranstalteten die Politiker des Landes gemeinsam mit Presse, Funk und Fernsehen ein starkes Stück Kriegspropaganda unter dem Titel: Wieviel militärische Präsenz braucht Italien im Golfkrieg? Wie es sich für eine Demokratie gehört, kriegt das Volk mitgeteilt, daß die Führung den Einsatz für Waffen im Interesse der Nation plant, und jedermann darf über das Wie seine eigene Meinung haben. Deshalb steht das Wozu außer Frage, und im Resultat schürt die demokratische Öffentlichkeit eine Kriegsbegeisterung. Und nicht nur in Italien, sondern in allen beteiligten NATO-Staaten gehört die Aufdeckung von Waffenskandalen dazu. Die banale Tatsache, daß das nationale Kapital auch noch mit dem Feind ins Geschäft gekommen ist, fördert die Befürwortung des Einsatzes der nationalen Waffen:

"Während ein französisches Geschwader, bgleitet von zwei Minensuchbooten, das Meer von Oman ansteuert, um 'die französischen Interessen im Indischen Ozean zu schützen', ist die sechste Mine entdeckt worden. Gipfel der Ironie: Es könnte sich um eine von Hunderttausenden von Minen handeln, hergestellt in Italien von der Firma Valsella, die die Sprengladungen zum größten Teil aus Frankreich und Schweden, aber auch aus Belgien und Holland bezieht." (la Repubblica, 14.8.)

Der Ironie - gemeint ist wohl: Jetzt fahren wir auf unsere eigenen Minen! - läßt sich leicht abhelfen: Man entnimmt den nationalen Lieferungen den Auftrag, die Minen wieder wegzuräumen, um so mehr, als man ihren Raffinessen als stolzer Produzent am allerbesten beikommen kann:

"Die VS SM 600 ist ein zwei Meter fünfundsiebzig langer Zylinder mit einem Durchmesser von 53 Zentimetern. Laut "Jane's" - dem Fachblatt auf dem Weltwaffenmarkt - ist die Mine in der Lage, 'dank ihrer Sprengladung von 600 Kilo selbst sehr große Schiffe zu zerstören'. Außerdem sei sie mit 'ausgeklügelter Elektronik ausgestattet' und verfüge über eine gute Abschirmung, so daß sie von Minensuchbooten nur schwer aufzufinden sei." (la Repubblica, 14.8.)

Die Erinnerung an die eigenen Arbeitsplätze und den Hauptfeind fügen dem Stolz auch noch die Sicherheit hinzu, daß die hausgemachten Waffen am Golf bestens aufgehoben sind:

"Guy Chevalier (einflußreicher Lobbyist der französischen Rüstungsindustrie) scheute sich nicht vor einigen Journalisten zu erklären: 'Wir können es uns nicht leisten, einen so wichtigen Markt wie den iranischen zu verlieren, ohne unsere Rüstungsindustrie damit zu gefährden: Davon könnte nur die UdSSR profitieren'." (la Repubblica, 14.8.)

Allerdings bedarf es auch noch der Klarstellung, daß die Aktion zur Befriedung des Golfs sich nicht gegen den Hauptempfänger des

Kriegsgeräts richtet, sondern gegen den, der sie vom Standpunkt der jetzt gültigen Kriegsschuldlogik eigentlich gar nicht hätte erhalten dürfen. Die Firmen behaupten zwar, die Lieferungen seien an den Irak gegangen. Die Öffentlichkeit dagegen spekuliert, wie sie an den Iran gelangt sein könnten:

"Ist es möglich, daß die für den Irak bestimmten Waffen wenigstens teilweise an den Iran 'verschoben' worden sind?" Aber sicher! "Dabei handelt es sich bis jetzt zwar nur um eine Hypothese, die man jedoch keinesfalls außer acht lassen darf." Begründung gefällig? "In einem so langen und schwierigen Krieg wie dem zwischen Iran und Irak ist alles möglich." (la Repubblica, 14.8.)

So sorgt kritischer Enthüllungsjournalismus dafür, daß sich zum nationalen Zweck das passende Feindbild gesellt. Das Feindbild ist es ja auch gar nicht, woran der nationale Streit sich entzündet. In der Hinsicht beteiligt sich die Öffentlichkeit nur an der zeitgemäßen Ausmalung. Sie wälzt zuerst mit Begeisterung die Frage, o b man denn jetzt gegen den Feind zuschlagen muß. In Fragen von Krieg und Frieden sind Sozialisten seit eh und je Spezialisten:

"Es sind gute Italiener, die da betroffen sind: unsere Schiffe im Golf sind ein Stück Italien, das es zu verteidigen gilt... Wenn die italienische Flagge angegriffen wird, ist es unsere Pflicht, etwas zu unternehmen..." (Craxi, la Repubblica, 4.9.)

Die PSI hat sich so sehr an die Spitze der nationalen Empörung gesetzt, daß die DC sich wundert über Craxis "nostalgischen Traum" von "Tripolis, dem herrlichen Boden der Liebe", und die PCI mutmaßt, Craxi betreibe seine imperialistische Hetze nur, um in einer "schwachen Regierung" "Stärke zu demonstrieren". Dagegen bewiesen Christen und Kommunisten ihre moralische Stärke:

"Außenminister Andreotti hat die Gründe meiner ausgesprochen geringen Begeisterung für die Entsendung der Schiffe erläutert, indem er die politische Signalwirkung abschwächte und sein unerschütterliches Vertrauen in die Vermittlertätigkeit der UNO bekräftigt." (La Nuova, 9.9.)

"Andreotti hat sich so skeptisch gegeben, daß der Kommunist Pecchioli bemerkte: 'Er vertritt eine ausgesprochen korrekte Linie, bloß die Schlußfolgerung ist verkehrt." (La Nuova, 9.9.)

So sieht das Italo-Genscher Andreotti und erntet dafür Lob von italienischen Kommunisten: Kriegsschiffe losschicken, aber ohne Begeisterung, vor aller Welt beteuern, daß das keineswegs Krieg bedeute, und auf höhere Gewalt hoffen.

Die Opposition bekundet demonstrativ, daß sie am Zweck der politischen Sendung nichts zu deuteln hat. Konsequent, daß sie sich den Kopf zerbricht über die Risiken der Expedition:

"Luciano Lama (PCI) hat die 'Schludrigkeit, Oberflächlichkeit und Nachlässigkeit, mit der die Regierung beschlossen hat, die Schiffe in den Golf zu senden', angeprangert und von den 'großen Risiken, denen das italienische Geschwader ausgesetzt sein könnte', gesprochen. Gegen religiösen Fanatismus helfe keine Gewalt, schloß Lama, sondern nur Vernunft." (la Repubblica, 10.9.)

Die Kommunisten beteuern überdies ihre nationale Zuverlässigkeit, indem sie in gut kommunistischer Tradition das internationale Einverständnis fürs Zuschlagen zur Bedingung machen:

"Die Alternative heißt nicht und hieß nicht: Nichtstun oder einseitige Erweiterung der militärischen Präsenz im Golf. Da gibt es auch noch ... die Karten gemeinsamer politischer Druckmittel gegen den Iran, des Waffenembargos und anderer Sanktionen gegen die beiden Kontrahenten, und auch, wenn nötig, die Aufstellung einer internationalen Streitmacht unter Führung der Vereinten Nationen." (l'Unita, 12.9.)

"...Es stimmt nicht, daß die PC gegen jede Intervention ist. Wenn die UNO ein militärisches Eingreifen beschließen würde, dann könnten wir über unsere Teilnahme diskutieren." (PC-Fraktionschef Pecchioli, la Repubblica, 10.9.)

Bei soviel demokratischem Konsens über den Zweck der Expedition landet die Debatte konsequent beim Streit über die Mittel, die für ihn eingesetzt werden sollen. Der für seine Mäßigung bekannte christliche Außenminister plädiert für die Präsentation humaner Erpressungsinstrumente:

"In seiner Rede betonte Andreotti die Priorität diplomatischer Mittel. 'Man muß für die Wiederherstellung eines verläßlichen Waffenstillstands das ganze politische und ökonomische Gewicht Europas geltend machen'." (La Nuova, 9.9.)

"Andreotti hat auch einige überzeugende Maßnahmen seitens der westlichen Länder vorgeschlagen: 'generelle Einstellung von Waffenlieferungen an beide Seiten, wirtschaftliche Sanktionen und schließlich die Einstellung der Ölkäufe, solange die kriegführenden Parteien keinen Frieden schließen'." (La Nuova, 9.9.)

Während in schöner Solidarität Komnunisten, Franziskaner, Tier- und Umweltschützer und Pax Christi ihre kritischen Einwände zu Italiens Mission am Golf anmelden, entscheidet das Parlament:

"'Ich verfolge mit ganzem Herzen die wichtige Reise des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und bete zu Gott, daß die UNO Erfolg hat in ihrem Bemühen um einen gerechten Frieden': Im Schwunge dieses Appells Andreottis an die Vorsehung hat der Senat der Regierung Goria das Vertrauen ausgesprochen und die Entsendung der Schiffe in den Golf gebilligt." (la Repubblica, 10.9.)

Und die Kommunisten behalten historisch recht, durch demokratische Praxis besiegelt und um eine wertvolle Erfahrung reicher:

"Wer ist im Ernstfall verfassungsrechtlich verantwortlich für die Flotte?" fragt l'Unita den Kommunisten Aldo D'Alesmio, und der antwortet: "Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß die Entscheidung über den Einsatz der Streitkräfte in verfassungsgemäßer und politisch korrekter Form vom Parlament gefällt werden muß." (l'Unita, 12.9.)

So kann denn der Verteidigungsminister seines Amtes walten:

"Wir sind die italienische Marine. Wenn das Parlament beschließt, uns loszuschicken, dann fahren wir am hellen Tag und nehmen die Kritik derer, die protestieren, und den Beifall derer, die uns zustimmen, entgegen." (Verteidigungsminister Zanone, in: la Repubblica, 11.9.)

"Wir gehen in den Golf, um dort zu bleiben." (Verteidigungsminister Zanone, in: la Repubblica, 13./14.9.)

Was jetzt ansteht? Die kritische Beratung des Verteidigungsministers, die Sorge, ob "unsere" Jungs auch richtig ausgestattet sind:

"Wie kann die italienische Ftotte im Golf bleiben, wenn sie weiterhin ohne Stützpunkt bleibt?" (la Repubblica, 10.9.)

Und der Verteidigungsminister antwortet:

"Wir müssen keine Marinebasis finden, sondern einfach einen Hafen für technisch bedingte Liegezeiten. Wir haben keine wirkliche und eigentliche Marinebasis. Wir haben die Möglichkeit, Häfen zu benutzen...

Der Verteidigungsminister ist der Friedensminister." (Verteidigungsminister Zanone, in: la Repubblica, 13./14.9.)

Dann ist ja alles in bester Ordnung; "kritische" Sorgen der Opposition entkräftet man am besten damit, daß man sich darum natürlich schon längst gekümmert hat.