SO GEHT AGRARISCHE ÜBERSCHUSSPRODUKTION

Selbstverständlich ist gemeinhin, daß Lebensmittel ihren Preis haben und produziert werden, um einen guten zu erzielen. Deshalb fällt kaum jemandem mehr auf, daß die Überschüsse, die von der EG gehortet oder vernichtet werden, keineswegs zuviel sind für den Bedarf der Menschheit an Lebensmitteln - da regt er sich schon eher über die "sinnlosen" Lagerkosten auf (und spendet nebenbei für die hungernden Neger). Wer trotzdem am Bild der "Sättigung des Bedarfs" festhält, weil der "menschliche Magen begrenzt" sei, und sich so die diversen Lebensmittelhügel plausibel macht, muß ja wohl unterstellen, daß die Landwirtschaft n icht "für den Verbraucher" produziert. Sonst wäre sie nämlich nicht so bescheuert, Sachen aufzuziehen und wachsen zu lassen, obwohl die keiner essen mag. - Also Markt, Preis und Profit machen die Überschüsse.

Obwohl es Überschüsse auch in der nicht-agrarischen Warenwelt gibt - die Ladenhüter dort werden schließlich auch nicht verschenkt -, besitzt die Landwirtschaft eine ursprüngliche Eigenart. Eine witterungsbedingt erfreulich gute Ernte führt zu der unerfreulichen Folge, daß die Preise purzeln. Die feinen Mengen, die die Natur mitermöglicht hat, sind nichts mehr wert - zuviel für den lohnenden Verkauf.

Der Bauer ist natürlich auch so gescheit, mit seiner Produktion auf den Stand der Preise zu reagieren. Ein hoher Preis einer bestimmten agrarischen Ware bewegt ihn dazu, von ihr große Mengen iu produzieren. Das bedeutet Umstellung des Betriebs und braucht wegen der im Verhältnis zur Industrie in der Landwirtschaft allgemein längeren Produktionszeit seine Zeit. Das dann allgemein - schließlich kommt nicht nur ein Bauer drauf - gestiegene Angebot dieser Lebensmittelware macht die Preise sinken - Überschuß!

Ein niedriger Preis z.B. des Getreides ist natürlich für einen Landwirt, der sich ganz auf diese Sorte spezialisiert hat, ein Anlaß, den niedrigen Gewinn pro Doppelzentner durch mehr Menge zu kompensieren. Produktivitätssteigerung und/oder Ankauf oder Pacht von zusätzlichem Boden sind die Mittel der Erweiterung der Produktion, von Getreide z.B. So bewirkt der Getreide-Bauer selbst, daß der niedrige Getreidepreis weiter sinkt - Überschuß!

Die Natur des Markts sorgt dafür: Bauern, denen es an Boden fehlt und an Kapital, das für die Bodengröße rationell einzusetzen wäre, scheiden aus der Konkurrenz auf dem Markt aus. Sie sind kauf- oder pachtbare Ländereien für die "Großen", extensiv und intensiv die Produktion auszudehnen, also die Wirkung ihres Kapitaleinsatzes geometrisch zu erhöhen. Dementsprechend neue Mengen an Getreide oder Milch oder sonstwas werden auf den Markt geworfen. Mehr kapitalistisch rationelle landwirtschaftliche Betriebe sind detz Hebel für - Überproduktion.

Politisch garantierte Überschüsse

5. Nun mischt bei diesem Marktverhältnis von Angebot und Nachfrage - wobei die zahlungsfähige Nachfrageseite sich mit ihren Schwankungen (es sei denn, die Russen hatten eine schlechte Ernte) in Grenzen hält; ihre ziemlich langweilige Stagnation wird höchstens durch die Konkurrenz der (billigen) Anbieter in Bewegung gebracht - der Staat von vornherein mit auf. Wegen der Rückständigkeit der Landwirtschaft gegenüber der Industrie in Sachen Produktivität, wegen ihrer Konkurrenzunfähigkeit auf dem Weltmarkt subventioniert er diese Sorte nationaler Wirtschaft auf diese und jene Art und Weise. Freilich will Vater Staat die Erhaltung seines Agrarstandes so bewerkstelligen, daß ein konkurrenzfähiger Geschäftszweig daraus wird, sich also die staatlichen Unterstützungsgelder lohnen. - Ein neuer Hebel für Überschußproduktion. Der staatliche "Schutz" der Landwirtschaft potenziert die Wirkungen, die agrarische Produktion für den Markt eh schon beinhaltet.

a) In der EG gegen den Weltmarktstandard gemeinschaftlich gesicherte Agrarpreise, wegen der EG-Festsetzungen noch einmal draufgesetzte Hilfen des Staates für benachteiligte Bauern oder ländliche Regionen der Nation heizen natürlich die Produktion des eigentlich für Gewinn unverkäuflichen Zeugs kräftig an: Kleine und mittlere Betriebe, die eigentlich nicht mehr können, machen weiter und werfen weiter auf den Markt, wozu sie - verschuldet zwar und mit viel Arbeit - in der Lage sind. Aber auf die kommt es dabei nicht so sehr an. Die mit Bodengröße und Kapital betuchten 'Großen' nehmen - sie sind übrigens an 80% der deutschen Agrarprodukte schuld - nicht nur den Preisausgleich, den Milchpfennig oder die Steuervergünstigung mit, sondern verfallen natürlich darauf, den quasi staatlich gesicherten Monopolpreis mit dem erweiterten Einsatz von Boden und Kapital ausgiebig zu nutzen. In diesem Falle 'macht's' nämlich 'die Menge' noch viel besser als sonst. Die so auf den politischen Preis berechneten Gewinne sind extra gut für - Überschüsse.

b) Da die staatliche Unterstützung des Bauernstandes nicht zu verwechseln ist mit der Erhaltung der Höfe, vielmehr das sprichwörtlich gewordene "Wachsen und Weichen" die planmäßige Wirkung der "Hilfe für die Bauern" ist, nehmen die in großem Maßstab produzierenden Betriebe an Umfang zu, die eh schon den überwiegenden Anteil der pflanzlichen und tierischen Produkte auf den Markt bringen. Staatliche Belohnung von Betriebsstillegungen verschafft Großbauern neue Bodenflächen. Verordnete Mengenbegrenzungen wie zum Beispiel die Milchquotenregelung, in der Kuh und Bodenfläche in ein Verhältnis gesetzt werden, wirken sich kaum aus, da sie mal gerade kleinere Milchbauern ruinieren, deren Quoten schließlich bei anderen Landwirten landen. Und das Angebot, für nicht mehr bearbeitete Böden eine staatliche Rente zu zahlen, nimmt nur derjenige an, dessen Ertrag aus der mickrigen Produktionsgrundlage sich mit dieser staatlichen Sozialhilfe vergleichen läßt. Hinzu kommt noch, daß der Bodenpreis der nichtkultivierten Ländereien - 10jährige Brachlegung ist in der Debatte - sinkt.

Mit Mengenabbau zu neuen Überschüssen

Die gewinnerheischende Produktion für den Markt und die politische Subventionierung der Landwirtschaft sorgen für kontinuierlich anfallende agrarische Überschüsse - vor allem in den Ländern, deren Agrikultur längst über den zahlungsfähigen Bedarf des einheimischen Marktes bzw. des gemeinsamen Markts der EG hinaus produziert. Die paar staatlichen Programme, "über weniger Mengen und dadurch bessere Preise" (Kiechle) die Einkommen der Landwirtschaft zu erhöhen, befördern die Tendenz wachsender Überschußproduktion. Die auch jetzt wieder vielberedete grundlegende Reform der Landwirtschaft der EG visiert grundsätzlich die gleichen Ziele an, wie sie der Ministerrat in seinen Richtlinien 1972 beschloß. Diese lehnten sich mehr oder weniger an den "Mansholt-Plan" (genannt "Memorandum Landwirtschaft 1980") an, ein Langzeitprogramm, das vorsah, daß

"- die landwirtschaftliche Nutzfläche vermindert,

- die Vergrößerung der verbleibenden Betriebe gefördert und

- die Abwanderung von landwirtschaftlichen Arbeitskräften in andere Berufe unterstützt wird."

Ein Mittel zur Reduzierung der Überschüsse sind diese Maßnahmen aber nie gewesen. Zwar hat sich tatsächlich die landwirtschaftlich genutzte Fläche seit 1949 in der Bundesrepublik um fast 1,5 Millionen Hektar verringert, gleichzeitig verdoppelte sich aber die Durchschnittsgröße der Betriebe (doppelt so viel Höfe mit 100 Hektar und mehr; das Dreifache an Betrieben mit 50 bis 100 Hektar), betrug die Ertragssteigerung seit 1950 jährlich 2,5%; ganz zu schweigen von der Akkumulation tierischer Produkte, für die bodenunabhängige Viehfabriken sorgen. Und wenn jetzt der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium "marktgerechtere Preise" mit einer - ausgerechnet - "vorsichtigeren Preispolitik" erreichen will und dafür "Verminderung der Produktionskapazitäten" und "Verringerung der Produktionsintensität" fordert, so braucht niemand zu fürchten, daß darüber der EG die Lebensmittelberge ausgehen. Sein Vorschlag beinhaltet nämlich gleich einen doppelten Widerspruch: Einmal sollen die heilenden Wirkkräfte des Marktes zum Zug kommen, dann möchte er die Bauern aber doch nicht ganz diesem Segen aussetzen. Zweitens sollen einigermaßen "marktgerechte" Preise die Produktion der Bauern bestimmen, dann aber will er, wozu die Preise - ob hoch oder niedrig - jeden Unternehmer in Sachen Landwirtschaft zwingen, solange er kapitalistisch produziert, Kapazitätserweiterung und Produktivitätssteigerung nämlich, einschränken. Zwei Alternative gäbe es: Entweder der Staat läßt die meisten Landwirte an den Selbstheilungskräften des Marktes verrecken - das will er so radikal nun wieder auch nicht. Oder Vater Staat führt Planwirtschaft ein - das mag er aber erst recht überhaupt nicht. - Ein Professor Dr. agr. habil. meint sein Lob auf die Freie Marktwirtschaft so ausdrücken zu müssen:

"Die Eskalation des Dirigismus, die bisher stattgefunden hat, hat zu einer ungeheuren Vergeudung von Volksvermögen geführt. Was ist die Alternative? Die Marktwirtschaft ist zweifellos das beste Erfolgssystem, aber in der Landwirtschaft würde sie zu ungeheuren sozialen Kosten führen." (Hermann Priebe, Mitglied der deutschen UNESCO Kommission für Agrar- und Entwicklungspolitik, in ZEIT, 24. Januar 1986)