Falkland/Malvinas
EIN NATO-KRIEG ZU SEINEM ENDE GEBRACHT

Am 10.6. trat sich der NATO-Gipfel in Bonn. Kriegsrat wurde mit einer Expertin gehalten: Großbritanniens Premierministerin Thatcher befehligte nebenher weiter ihre Soldaten im Südatlantik. Und sie erwies sich dabei als Expertin nicht zuletzt in der demokratischen Kunst, in schrankenloser Selbstgerechtigkeit die einschlägigen Einsatzbetehle ihrer Regierung als eine harte, aber ehrenvolle nationale wie internationale Pflicht hinzustellen, die vor allem sie, da Oberbefehlshaberin, selbstlos und verantwortungsbewußt wahrzunehmen hätte.

Von ihren NATO-Komplizen erhielt die Chefin aller Briten dafür, was sie wollte: Zuspruch und Unterstützung für ihren Krieg; Anerkennung für ihr buchstäblich bombentestes gutes Gewissen beim Kriegrühren; - die Solidarität der obersten Einsatzleiter imperialistischer Gewalt.

Eine eigentlich kaum mißzuverstetiende Lektion über politische Führerschaft und Führungsqualitäten in einer erfolgreichen Demokratie - und nicht nur darüber.

I. Vom Maßstab imperialistischer Verhältnisse

Die rationelle Regelung gewisser Angelegenheiten ist eine Sache - die staatliche Durchsetzung von Rechtsansprüchen ist eine andere. Ginge es bloß um ersteres - und so möchten aufgeklärte Bürger das Wirken ihrer Staatsgewalt immerzu verstehen -, dann gäbe es auf den Falkland-Inseln überhaupt kein Problem; noch nicht einmal das, ob man sie "Malvinas" nennen muß oder darf. Einmal bloß als Schafzüchterfamilien etc. genommen, dürften anderthalbtausend - Einheimische doch wohl noch miteinander klarkommen, ohne von Buenos Aires oder London aus regiert zu werden - beim Schafezüchten wird ihnen von dort aus ja ohnehin nicht geholfen; höchstens dazu, daß es sich für sie gar nicht, für eine gewisse Aktiengesellschaft dafür um so mehr lohnt -; und erst recht ohne daß zwei ausgewachsene Staaten über 10.000 Kilometer hinweg einen ausgewachsenen Krieg gegeneinander führen.

Tatsächlich wird im Kampf um die Falkland-Inseln aber gestorben, auf Befehl aus London und Buenos Aires, und zwar zunehmend mannhaft. Wofür? Eben überhaupt nicht für die Lösung irgendeines, und sei es noch so schwierigen Problems, das Menschen wirklich vom Standpunkt ihrer materiellen Interessen aus miteinander haben oder auch nur haben könnten. Sondern für den Streit zwischen zwei souveränen Staatsgewalten darüber, welcher von ihnen das exklusive Recht zusteht, den Bewohnern dieser Inseln und überhaupt einem jeden, der sich, warum auch immer, für sie praktisch interessiert, erstens Probleme z u machen - durch die Scheidung von Eigentum und Lohnarbeit beispielsweise, sogar noch an der Schatzüchterfront, oder durch den Einzug von Steuern - und zweitens die Bedingungen für die Bewältigung dieser Probleme zu diktieren. Das söuveräne staatliche Recht auf und über die Inselgruppe, das politische Gewaltmonopol i n Bezug auf sie ist strittig; und das nehmen die engagierten Souveräne ganz prinzipiell wichtig, völlig jenseits aller tatsächlichen materiellen Interessen, auf die ihre Zuständigkeit sich da erstrecken will, und völlig unabhängig von deren tatsächlichem "Gewicht". Einziger Urheber aller politischen rechtlichen, deswegen auch ökonomischen Bedingnngen für schlechterdings alles, was sich auf den Falklandinseln überhaupt nur abspielen könnte, wollen der britische wie der argentinische Staat sein: Das ist der Inhalt der Souveränität, die sie gegeneinander beanspruchen.

Dieser Anspruch ist maßlos; die tausende Leichen, die bei seiner Durchsetzung anfallen, beweisen es zur Genüge. Ist er deswegen auch unverhältnismäßig, so wie es manche Kommentatoren am Krieg ausgerechnet um eine so unwirtliche und in jeder materiellen Hinsicht belanglose Weltgegend wie die südatlantischen Inseln bemerkt haben wollen die daran die "Verhältnismäßigkeit der Mittel" vermissen -? Im Verhältnis zu den bürgerlichen Anliegen, die da hoheitlich "geregelt" werden sollen, sind die staatlichen Souveränitätsansprüche allemal radikal, extrem und, wenn man so will, unvergleichlich, auch wenn weit größere und handfestere Geschäfts- und sonstige "Interessen auf dem Spiel stehen. "Verhältnismäßig" im Sinne einer geschäftlichen Kalkulation sind die britische Kontrolle über Nord-Irland, die den dortigen Bürgerkrieg so dauerhaft und blutig macht, die "Verteidigungs"-Interessen Israels gegen sein arabisches Umland, die mit jedem Erfolg umfänglicher werden, die Unterhaltung Berlins als Edelprostituierte des NATO-Imperialismus genausowenig wie die Herrschaft über die Falkland-Inseln; nicht einmal die militärische "Verteidigung" der nahöstlichen Ölfördergebiete durch ihre westlichen Nutznießer wäre in diesem Sinne lohnend - denn nach erfolgreicher "Verteidigung" gäbe es dort erst einmal gar nichts mehr zu fördern.

Das heißt aber nur: "verhältnismäßig" in dem Sinn, wie er dem bürgerlichen Verstand aus den Kalkulationen seiner Geschäftswelt bekannt und vertraut ist, sind die Mittel imperialistischer Politik und deren Einsatz nie - ohne deswegen unkalkulierter "Wahnsinn" zu sein. Es gibt gewisse Staaten, und Großbritannien nebst seinen NATO-Verbündeten gehört ganz entschieden dazu, für die sind Soureränitätsansprüche gerade in ihrer Maßlosigkeit und Abstraktheit, gerade darin, daß sie ganz prinzipiell über jedes einzelne gesellschaftliche Interesse hinausgehen, überhaupt nicht unverhältnismäßig, sondern sehr funktional; gerade in seiner "unverhältnismäßigen" Radikalität ist da das beanspruchte staatliche Gewaltmonopol sehr zweckmäßig. Denn genau auf diese Weise sichern diese Staaten die unbeschränkte Bewegungsfreiheit eines von ihnen inszenieiten und benützten Geschäftslebens, das auf seine Weise auch maßlos und jedenfalls nicht eher zufrieden ist, bis es den gesamten Globus umspannt und noch die letzte Wüste durchgemustert hat.

II. Vom Prinzip der NATO-Weltfriedensordnung

Es sind wahrhaftig nicht die südatlantischen Felseninseln und ihre Bewohner, für die die britische Regierung ihre Soldateska zum Töten und Sterben zu den Falkland-Inseln schickt. Die Gründe heißen: "Ehre der Nation" und "Prinzipien des Völkerrechts". Mit ihrer Ehre meint eine demokratische Nation nämlich den kompromißlosen Anspruch der nationalen Herrschaft an ihre Untertanen wie an den Rest der Staatenwelt auf bedingungslose Unterordnung und absoluten Respekt, wo immer sie Rechtsansprüche erhebt. Und das Völkerrecht ist, wie jeder weiß, keine neutrale Entscheidungsinstanz, die gewaltige Verhältnisse durch ihr Gewaltmonopol verbindlich regelt und sichert - was auch schon nichts Schönes wäre -, sondern der Ehrentitel, unter dem Nationen sich ihren Konkurrenten und Gegnern gegenüber als Ankläger, Richter und Vollstreckungsbeamte zugleich aufführen. Und dabei ist nur allzu klar, daß bloß solche Nationen sich damit nicht blamieren, deren erfolgreiche Interessen, deren machtvolle Ansprüche und deren überlegene Gewalt sich mit diesem Ehrentitel schmücken.

Daß Großbritannien zu dieser Sorte gehört, liegt nicht mehr bloß an seiner eigenen militärischen Macht. Als NATO-Partner is es Miturheber und Garant einer "Weltordnung", kraft derer die Staaten weit wirksamer in Partner, Geschöpfe und Feinde eines weltumspannenden Soureränitätsanspruchs sortiert sind, als die klassischen Großmächte das je zustande gebracht haben. Großbritannien führt seinen Spezialkrieg gegen Argentinien in der Sicherheit, daß gleichzeitig der Weltfrieden - also jenes reizende Arrangement weltweiter Gewalt, das den verbündeten Demokratien des Westens den politischen Zugriff auf die gesamte nicht-sozialistische Staatenwelt und eine starke Position gegen das "sozialistische Lager" beschert und garantiert - unangefochten unter Kontrolle bleibt. Und das ist die eine Hinsicht, in der es sich bei der britischen Schlächterei im Südatlantik um einen NATO- Krieg handelt. Umgekehrt: Wenn Großbritannien mit Rückendeckung durch seine NATO-Partner seine nationale Ehrensache durchkämpft, dann steht es damit für die bedingungslose weltweite Respektierung nicht bloß seiner eigenen nationalen Rechtsansprüche in aller Welt ein. Es stellt mit seiner blutigen Strafaktion den Respekt vor sich als NATO- Partner wieder her - und "erinnert" so alle Souveräne auf dem Globus an die Geschäftsgrundlage ihrer Souveränität und an deren dadurch konstituierte selbstverständliche Schranke. Ihre besondere Härte gewinnt diese "Erinnerung" durch den Umstand, daß sie nicht an einem "normalen" Staat der "3. Welt" durchexerziert wird, sondern ausgerechnet an einem Verbündeten der "freien Welt", der von dieser wichtig genommen und entsprechend aufgerüstet worden ist: so wichtig, daß die argentinische Regierung sich ihrerseits berechtigt glaubte, zum Lohn die Anerkennung ihrer an Gleichrangigkeit heranreichenden Wichtigkeit durch die Führungsmächte des Westens verlangen zu können, und auf die Hinnahme ihrer Besetzungsaktion gegen die Falkland-Inseln gesetzt hat; und so aufgerüstet, daß das argentinische Militär der britischen Strafexpedition blutigen Widerstand zu leisten vermag. Um so härter, aber auch um so eindeutiger die Klarstellung: Auch wenn sie als "Freunde des Westens" wichtig genommen werden, berechtigt das die souveränen Geschöpfe der imperialistisch geordneten Staatenwelt mitnichten zur Relativie rung ihres Respekts vor den Rechtsansprüchen und der Gewalt ihrer freiheitlichen "Freunde". Großbritanniens Spezialaffäre mit Argentinien ist insofem ein hochaktueller Krieg u m das NATO- Prinzip, daß nur die Ansprüche der westlichen Führungsmächte auf diesem Globus bedingungslos gelten dürfen und die Interessen der auf Linie gebrachten übrigen Herrschaften eben nur als eindeutig untergeordnete.

III. Von der Selbstgerechtigkeit wehrmächtiger Demokratie

Auch mitten im Weltfrieden, wenn es also noch gar nicht losgegangen ist gegen den ausersehenen Hauptfeind der westlichen Weltordnung, sondern Partner und Satelliten um ihre anerkannte Wichtigkeit beim Mitmachen im Weltordnungsgeschäft konkurrieren, schließen die Prinzipien der NATO Kriege allemal mit ein. Denn die Welt zu ordnen und die Resultate unter Kontrolle zu halten, ist nun einmal das Geschäft souveräner Gewalten, die nicht auf der zweckmäßigen Regelung gewisser Angelegenheiten, sondern auf ihrer bedingungslosen Durchsetzung und auf ihrer unbedingten Anerkennung als Bedingung der Möglichkeit jeder "Problemlösung" bestehen. Für derart maßlose - eben: höchste! - Gewalten ist es kein Widerspruch, sondern sehr sachgerecht, wenn sie im Namen ihrer Maßlosigkeit einem gegnerischen Staat in freier Machtvollkommenheit ein Ultimatum stellen und dann sich selber als die betroffenen Opfer des "Konflikts" bedauern, den sie selbst heraufbeschworen haben. Für sie ist es kein Aberwitz, einen Gegner mit einem Krieg zu überziehen und das als eine "militärische Konfliktlösung" hinzustellen, zu der der Gegner ihnen "leider" keine Alternative gelassen hätte - weil der aus dem Ultimatum der kriegführenden Partei für sich ebenfalls einen Punkt der nationalen Ehre und des Völkerrechts gemacht hat. Für Gewalten, die nicht nur in der Theorie, sondern in der weltpolitischen Praxis wirklich und buchstäblich die "höchsten" sein wollen, ist die Welt voll von sehr einleuchtenden Kriegsgründen: Jeder andere Souverän könnte einer sein, und er wird es wie von selbst, wenn er sich dem hoheitlich verwalteten Interesse einer imperialistischen Nation entzieht und über deren Forderung nach Botmäßigkeit hinwegsetzt; ab da ist der Krieg eine Ermessensfrage der "beleidigten" Nation.

Und mit der Kriegsbereitschaft einer NATO-Nation steht auch schon das Grundgesetz des Krieges fest, den sie führt. Entgegen allen idyllischen Idiotien, die die Rede von der "militärischen Konfliktlösung" für die Absichtserklärung nehmen, mit dem Abschlachten feindlicher Untertanen bloß das herzliche Einvernehmen mit deren Herrschaft wiederherstellen zu wollen, buchstabiert der per Krieg zu erreichende "Kompromiß" sich für die Garantiemächte des Weltfriedens ganz eindeutig als Sieg. Wo einer dieser Staaten sein Recht einmal für verletzt befindet, da läßt er seinem Gegner bloß noch eine Wahl: Kapitulation freiwillig oder erzwungen. Vnd genau so sieht das Kriegsgeschehen dann auch aus. Die Selbstgerechtigkeit einer kriegführenden Demokratie wird durch den massenhaften Anfall von Leichen, auch und vor allem eigenen, nicht etwa wacklig, sondern nur noch immer dreister. An allen Opfem ist der Feind schuld, weil er nicht nachgegeben hat; umso klarer, daß er bestraft gehört. Seine Opfer sind Zeugnisse seiner Verantwortungslosigkeit, die zu dem Urteil nötigt, man dürfe ihm im Grunde überhaupt keine Souveränität zugestehen - bzw. nurmehr die, seine Kapitulation zu unterschreiben und sich dem Ermessen der demokratischen Weltfriedenskontrolleure zu unterwerfen. Die eigenen Opfer sind demgegenüber die stummen Zeugen einer gerechten Sache, die schön allein deswegen nicht preisgegeben werden darf, weil sie so viele "Blutzeugen" gefunden hat. Im Krieg "mahnen die Toten" nicht "zum Frieden", sondern zum Sieg sonst wären sie ja glatt umsonst gestorben! Sozialfürsorge besteht im Krieg darin, jeweils schneller und härter zuzuschlagen als der Gegner - denn nur so läßt sich das Leben der eigenen Soldaten "schonen". Auf Verluste und Teilniederlagen kennt eine souveräne Regierung für sich nur eine Antwort: "Jetzt erst recht!"

Diese Logik der Selbstgerechtigkeit macht den demokratischen NATO-Krieg, wie derzeit den britischen um die Falkland-Inseln, so ausgiebig, so blutig und die Eskalation seiner Brutalität so todsicher - solange die Argentinier sich noch widersetzen wollen. Ein NATO- Staat lenkt nicht ein - das wäre ja nach imperialistischer Logik der Anfang vom Ende des Weltfriedens!

Mit dem schließlich errungenen Sieg macht sich daher auch kein "Katzenjammer" über die Kosten an Menschen, Material und Finanzen breit, sondern tiefe Befriedigung über die wiederhergestellte Weltordnung. Er hätte noch weit mehr kosten können: Mit dem Sieg hat der Krieg sich gelohnt, und jede Kritik an der Regierung ist schlagend, eindeutig und verbindlich als defätistisches Gemecker erwiesen, die Warnung vor "den Folgen" als politischer Fehler widerlegt. Da darf der britische Patriotismus sich schon einmal eine Nacht lang den Rückgriff auf die Triumphgesänge des klassischen britischen Kolonialismus gönnen - so selbstgerecht, daß den neidischen Nachbarn das ironische Lächeln ihrer Kommentatoren vergeht. Und Frau Thatcher hat sich ihr "Bad in der Menge" redlich verdient - in einer Menge verrückter Patrioten, die glücklich sind, wenn ihre Herrscherin sich in ihnen "badet".

IV. Von der demokratischen Kriegsberichterstattung

Die demokratische Öffentlichkeit, die bekanntlich jede Heuchelei ihrer Obrigkeit als Offenbarung nimmt, geht begeistert mit, wo die nationale Selbstgerechtigkeit ihre moralischen Triumphe feiert - und das nicht einmal nur in Großbritannien selbst. Auch den publizistischen Wortführern im Partnerstaat BRD wird es ganz offensichtlich langweilig, den Briten den angeblich bloß nationalen Zweck ihres Krieges als "nutzlosen Wahnsinn" vorzuhalten: erfolgreiche Selbstgerechtigkeit verfehlt ihren Eindruck auf demokratische Gemüter nicht. Inzwischen kürzt die "Kritik" an Großbritannien sich auf die Forderung zusammen, mit seinem Spezialkrieg doch baldmöglichst zum Ende zu kommen zu einem siegreichen, versteht sich, wenn denn schon die bislang geheuchelte Sehnsucht nach einem "Kompromiß ohne Blutvergießen" sich mit zunehmender Dauer und Härte des Kriegsgeschehens ganz praktisch blamiert. Ohne Vorbehalte wird dem Publikum demgemäß nun auch das Kriegsgeschehen selbst nach den Kriterien von Kampf und Sieg nahegebracht, unbeeinträchtigt durch Überreste von pazifistischen Sprachregelungen. Ohne Entsetzen gibt die westdeutsche Presse und der Staatsrundfunk die abschätzigen Urteile britischer Tötungsprofis über die mangelnde Kampfmoral der argentinischen Wehrpflichtigentruppe wieder; Bilder über weggeworfene Helme - "damit sie schneller laufen können" - haben Konjunktur wie einst die israelischen Propagandafotos von den Schuhen, die die ägyptischen Soldaten ausgezogen hatten. Und mit den geschmackssicheren britischen Kennern beurteilt die bundesdeutsche Öffentlichkeit den Wahnsinn argentinischer Piloten, die sich samt Flugzeug in ihr Ziel stürzen, sehr fachmännisch als Könnerschaft und Zeichen einer gefestigten Kampfmoral, die Respekt abnötige: Brutalität gegen sich selbst ist im Krieg ist noch allemal ein Ehrenpunkt!

Ist dann der Sieg errungen, dann macht sich kein Zorn darüber breit, wie unverschämt frei Staaten mit ihren Untertanen verfahren, sondern Erleichterung. Ohne Schwierigkeiten macht der Untertanengeist den Übergang mit, den sein Fernsehen ihm vorführt: Ohne Zwischenschritt vom Filmbericht über die Grablegung gefallener britischer "Helden" zum fachmännischen Vergleich der Waffensysteme, vom Kriegstriumph der Premierministerin zu der absurden Parole: Jetzt hat endlich die Politik wieder das Wort! - als wäre die Politik nur für die Früchte des Sieges zuständig und verantwortlich und nicht für deren kriegerische Kosten.

So legen bundesdeutsche Journalisten davon Zeugnis ab, daß auch beim NATO-Partner Nr. 1 auf dem europäischen Festland Kriegsbereitschaft nicht erst erzeugt werden muß, sondern jederzeit abgerufen werden kann. Man braucht ihr nur den Feind zu zeigen - und entsprechende action!

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Dabei ist das alles erst bloß ein "Kleinkrieg" an einer innerimperialistischen Nebenfront, in dem die Leichen - zumindest die der "eigenen" Seite - fast noch einzeln gezählt werden. Was mag da erst fällig sein - alles nach dem beliebten Motto: 'Jetzt erst recht!' -, wenn es an der Hauptfront gegen den Hauptfeind geht?!