Rüstungsindustrie
EIN GESCHÄFT GEHT SEINEN GANG

Es gibt kaum einen Geschäftszweig, der sich weniger um seine Abnehmer bemühen muß, als den, dem kritische Geister nicht nur die Existenz von Waffen, sondern auch die damit bewerkstelligten Schlächtereien anlasten: die Rüstungsindustrie.

Und doch: so als fiele Chrysler oder MBB keine andere Möglichkeit profitträchtiger Kapitalanlage ein, werden Rüstungskapitalisten zu Figuren verfabelt, die friedliebende Politiker mit allen nur denkbaren Mitteln zur Abnahme todbringender Waren bewegen.

Wer zahlt, schafft an

An dieser hartnäckigen, bald hundertjährigen und zahllose Kriege überdauernden Idiotie könnte ihren Nachbetern zumindest auffallen, daß es sich bei den Abnehmern ausnahmslos um Opfer aus dem Kreis höchster staatlicher Würdenträger handelt. Bei Zahnpasta mag die Vorstellung von der "künstlich erzeugten Nachfrage" für naive Schlaumeier von der Akademikerfront ja noch plausibel sein - aber man stelle sich vor: ein friedliebender Vorsitzender einer Gemeinde ebenso friedliebender und glücklicher Menschen wird durch geschickte Werbung, Bestechung oder Heirat zur Anhäufung von Kriegsgerät gezwungen! Genauso - um keinen Deut weniger doof - gehen aber die Phantasien linker Rüstungstheoretiker; weil sie Staaten für prinzipiell segensreiche und menschenfreundliche, angesichts ihres Wirkens aber auch stets mißbrauchte Einrichtungen halten, wollen sie nicht wahrhaben, daß Staatsmänner ihre politische Pflicht und sonst nichts erfüllen, wenn sie zum Waffengeschäft schreiten. Es ist nämlich ein gar nicht künstliches, sondern ganz, originäres Bedürfnis von Staaten, sich mit möglichst überlegenem Kriegsgerät zu versehen: womit sonst sollte er seinen geschäfts-, friedens- oder menschenrechtssichernden Drohungen Nachdruck verleihen!

Aus eben diesem Grund ist dieses Bedürfnis auch ziemlich unbegrenzt. Die Abnehmer auf diesem Markt sind so gierig daß die Rüstungsproduzenten die Unterhaltung weltweiter Verkaufbüros gar nicht nötig haben: Engländer und Franzosen veranstalten - nachdem die eigene Nation sich genügend mit Material versorgt hat - alljährlich auf Flugplätzen eine form- und schmucklose Ausstellung, wo sich Herren aller Länder die geo-, situations- und sonstwie spezifischen Vorzüge von Panzern, Fliegern, Raketen usw. erklären lassen. Und hierzulande waren es die Saudis, die um den Leo angehalten haben: ohne Erfolg bis jetzt. Dabei hätten die Saudis jede Menge anderer Modelle haben können. Aber da Leo II nun mal als "Panzer der 80er" firmiert, wollten sie sich mit weniger nicht zufrieden geben. (Die Lieferung eines Marder oder Leo I hätte sich die BRD leicht "abringen" lassen!) Von daher erledigt sich auch die Albernheit der Vorstellung, Absatzschwierigkeiten der Rüstungsindustrie machten Kriege notwendig.

Dem staatlichen Interesse dem Feind - weil der einen Vorsprung heraus- oder auch nur aufgeholt hat - überlegen zu sein, verdanken sich die Aufträge an das einschlägige Kapital, neue Waffen zu entwickeln. Der "Leopard" ist eben als Panzer für die Besonderheiten der Kriegsführung in Europa entwickelt worden und nicht als Exportschlager - auch wenn er sich mittlerweile dazu gemausert hat.

Der staatliche Wille, sich für seine militärischen Absichten nicht lumpen zu lassen, existiert bei "vorausschauenden Militärs" als ganz abstrakter Wunsch nach Förderung neuer Projekte: Während noch alle Welt "unseren Leo" als Panzer der 80er Jahre bestaunt und das deutsch-französische Panzerprojekt als Luxus betrachtet, denken sie weiter: Schließlich habe man bisher alle 12 Jahre das "Modell gewechselt", also sei für die 90er was Neues fällig - und die Entwicklung brauche eben sechs bis sieben Jahre. (Wehrtechnik, Nr. 5/81) Solche Kalkulation geht ganz einfach von zwei Sicherheiten aus: Für die Truppe ist nur das Beste gut genug und das Beste von heute ist morgen nicht mehr gut genug. Gerade weil der Staat diesen Anspruch (möglichst gut, viel und schnell) prinzipiell teilt, fällt das eine oder andere Projekt seiner Kalkulation zum Opfer. Gerade angesichts des von der Führungsmacht im westlichen Bündnis immer wieder postulierten Datums - 1985 -, bis zu dem man die "sowjetische Bedrohung" mit der "Nachrüstung " beantwortet haben müsse, setzt er auf die Produktion der vorhandenen Waffentechnik, die auf ihren Einsatz berechnet ist, und legt ein Zukunftsprojekt gewissermaßen als "Nachkriegspanzer" auf Eis.

Selbst ist der Mann

Daß dieses Bedürfnis dennoch als ganz und gar unbescheidener und absoluter Anspruch auftritt, verweist schon darauf, daß es sich dabei um ein sehr zahlungskräftiges Bedürfnis handeln muß. Seit den Anfängen der Bundeswehr haben deutsche Verteidigungsminister weder mit der Anschaffung noch mit der Bezahlung von Kriegsgerät Schwierigkeiten seitens der Öffentlichkeit bekommen - immer waren es "Finanzierungslücken ", auf deutsch: "Rechenfehler", oder "Fehlplanungen", die zu Skandalen führten und materiell schleunigst beglichen wurden. Gestritten wird dabei um zwei Fragen: 1. Hat der Minister taugliches Gerät besorgt? (HS-30-Affaire, wo Strauß einen Schützenpanzer bei einer Firma bestellte, die mit Panzerproduktion "keine Erfahrung" hatte.) 2. Hat er genügend Geld für eine Bestellung im Haushalt beantragt? (Tornado) Daß die Nation Panzer und Flugzeuge braucht, ist ebenso als selbstverständlich unterstellt, wie das Verlangen, daß das Geld dafür bereitgestellt zu werden hat. Eben das ist der Grund, daß sich Waffen immer "unvorhersehbar" verteuern: Weil diese Waren einen politischen Preis haben, kann die Industrie manchen Nachschlag verlangen - und der Staat zahlt ihn, wenn sie brauchbare Ware liefert.

Die Stamokaptheorie gilt hier allenfalls in umgekehrter Richtung; denn auf diesem Markt ist der Staat sowieso einziger Nachfrager und hat selber Sitz und Stimme in den Konstruktionsbüros und Kalkulationsabteilungen der Produzenten. Weil er an der reibungslosen und fortlaufenden Versorgung mit qualitativ und quantitativ ausreichendem Kriegsmaterial interessiert ist, initiiert er die Waffenproduktion im eigenen Lande nicht nur, sondern hält sie auch mit finanziellen und politischen Hilfen am Laufen, um sich auf diesem unvergleichlich wichtigen Gebiet die Souveränität zu sichern:

"Es sind Werftkapazitäten aufgrund der Wünsche der Bundesmarine aufgebaut worden, die nach dem heutigen Auftragsbestand der Bundesmarine nicht ausgefüllt werden können. Und jetzt ist die Frage, ob die Bundesmarine nicht aus sicherheitspolitischen Gründen - um nämlich nicht abhängig zu werden von Zulieferungen von draußen - technische Intelligenz und Kapazität erhalten muß. Und aus diesem Grund sind wir zu dem Ergebnis gekommen, daß der Sonderschiffbau auch künftig wie bisher großzügiger behandelt werden muß."

Egon Bahr - Abrüstungsexperte von Beruf und aus Berufung - verweist hier nur auf die eine, die politische Begründung für die Einrichtung einer eigenen Rüstungsindustrie; die andere ist die, daß jeder halbwegs dazu fähige Staat diese unproduktiven Ausgaben lieber in die eigene Volkswirtschaft als in eine fremde steckt, so daß z.B. Panzerinteressenten neben dem amerikanischen M 1, "unseren Leos", dem israelischen Merkava, dem französischen AMX, dem österreichischen Kürassier, dem argentinischen TAM noch eine Reihe weiterer Modelle zur Auswahl haben. Störend bemerkbar macht sich diese "Modellvielfalt" innerhalb des Bündnisses allerdings nur für den, der sich das Ideal der Versorgung aller Welt mit seinen Waffen zu eigen macht, weshalb die Konkurrenz der Waffen auch munter weitergeht.

Besondere ideologische Schönheit in Bahrs Äußerung weist der Begriff "Sonderschiffbau" auf; markiert er doch genau den Übergang der BRD von der Versorgung mit Ami-Waffen in der Aufbauphase der Bundeswehr (damals wollten und sollten "deutsche Firmen nie mehr Waffen produzieren" - eine Ideologie, der wir den Unimog verdanken!) zur weitgehenden Selbstversorgung. Kaum verschämt und energisch nahm man damals den Bau von "Sonderfahrzeugen" und "Sonderschiffen" in Angriff.

Billiger ist besser

Allerdings sind bei aller Rücksichtslosigkeit gegen die Kosten ökonomische Überlegungen durchaus nicht ausgeschaltet. Für besonders aufwendige Projekte (Roland, Tornado) finden sich besonders die europäischen Staaten immer wieder zu gemeinsamen Entwicklungen, um die Kosten zu minimieren. Die effektivste Methode zur Senkung der Stückkosten jedoch ist der Verkauf der Waffen in alle Welt. So erklärte ein französischer General im ZDF:

"Waffenexport ist wichtig für unsere nationale Unabhängigkeit. Die Produktion ist so teuer, daß man sie in großen Serien auflegen muß. Weil der Bedarf der eigenen Armee für große Serien nicht reicht, muß man für den Export produzieren."

Und darum fliegt die Mirage in 38 Ländern der Erde, um die für Frankreich fliegenden billiger zu machen und dem französischen Staat über den Erfolg seines Rüstungskapitals zusätzliche Einkünfte zu verschaffen. Daß Waffen immer und überall teurer werden als "geplant", ist deshalb auch kein Beinbruch, sondern das Interesse der Staaten, in denen sie produziert werden, weil sie über den Export an der Teuerung mitkassieren. Und daß die Franzosen die Belieferung Nicaraguas zum Beispiel mit der Behauptung garnieren, das geschehe um der nationalen Unabhängigkeit der Belieferten willen, zeigt nur, daß die Franzosen bei diesen Geschäften nie und nimmer von Gewissensbissen geplagt werden.

Die Effektivierung der Rüstungsindustrie für den eigenen Bedarf durch die Befriedigung der weltweiten Nachfrage, das Geschäft mit diesen höchsten Gütern der Nation kommt dem mit ihnen verfolgten politischen Zweck dabei nicht in die Quere. Dafür, daß mit den verkauften Waren auch der "rechte" Gebrauch gemacht wird, sorgen die Konditionen des Geschäfts, die der Staat bestimmt. Denn erstens werden ja nicht alle Waffen, die man aufzubieten hat, auch angeboten; in den "Genuß" von Pershing und cruise missiles kommt eben nur das Bündnis. Zweitens gibt es für den Export Sonderversionen, militärische "Spitzentechnologie." Drittens bildet der Verkauf von ausgemusterten Beständen der eigenen Armee einen nicht unerheblichen Teil des Geschäfts: Die BRD liefert den Griechen ein Kriegsschiff, das die Amis im Zweiten Weltkrieg eingesetzt haben. Viertens bieten Wartungs- und Ersatzteillieferverträge die Gewähr, daß der Einsatz der Waffen nicht gerade im Gegensatz zu den Vorstellungen der Exportnation zum Einsatz kommen.

Jeder Rüstung ihre Moral

Einzig ein Staat hat sich neben einer stattlichen Waffenschmiede auch noch ein Gewissen leisten müssen. Nach dem Krieg haben die Siegermächte den Deutschen Besitz und Produktion von Waffen schlicht untersagt. Die dazu passende Moral lieferte der spätere Verteidigungsminister FJS mit der "Hand, die dem Deutschen abfallen möge, der je wieder eine Waffe in sie nehme". Die Rede von der "Enthaltsamkeit" der Deutschen in puncto Waffenproduktion begleitete die Phase der Ausstattung der Bundeswehr mit amerikanischen Waffen (Starfighter). Mit dem Beginn einer eigenen Rüstungsproduktion war auch der Export aus den genannten Gründen eine ausgemachte Sache, weshalb die sozialliberale Koalition 1971 "Politische Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" beschloß und dem schon munter laufenden Export das passende Kriterium verschaffte: Wir exportieren nicht in "Spannungsgebiete", also nur zum Nichtgebrauch der Waffen. In Anwendung dieser sinnreichen Sinnwidrigkeit landete die BRD in der von der "Zeit" geführten Charta der Rüstungsexporteure ganz vorne:

"Im Gesamtvolumen nimmt die BRD immerhin Platz fünf der Weltrangliste ein - wenn auch weit hinter den ersten vier (USA, SU, Frankreich, England)... Sieht man jedoch auf die Steigerungsraten, dann stehen wir mit einem Zuwachs von rund 400% nächst der Schweiz während der letzten 10 Jahre an zweiter Stelle unter allen Waffenexporteuren der Welt."

Der damalige Beschluß hat also seine Schuldigkeit getan. Er entsprach genauestens der Rolle der BRD in der als Entspannung durchgeführten Fortentwicklung des Gegensatzes zum Ostblock: Waffen besitze und liefere man nur, damit sie nicht angewendet werden. Obsolet wird diese Ideologie nicht, weil sie den bundesdeutschen Waffenexport womöglich beschränkt hätte, sondern weil mit dem verkündeten "Ende der Entspannung" neue Kriterien der "Selbstbeschränkung" und eine neuerliche Festlegung dessen, was sich die Öffentlichkeit zum Thema Rüstung hinfort (nicht) zu denken hat, geboten sind. Die Illusion, mit den Vorschlägen der parlamentarischen Kommissionen würde dem deutschen Waffenexport eine Schranke auferlegt, ist selbst in der Presse kaum verbreitet. Die Frage der "Bedenklichkeit" wird von den Koalitionsparteien als Problem der parlamentarisch-demokratischen Verfahrensweise in so "sensibler" Sache behandelt. Die SPD schlägt vor

"...die Regierung wolle die Vorsitzenden aller drei Fraktionen sowie drei Experten vorab informieren und die Chefs der Koalitionsfraktionen als Berater in den Bundessicherheitsrat einladen. Um die Trennung von Legislative und Exekutive deutlich zu halten, würden letztere jedoch in der Regel der Einladung nicht folgen."

Dieses Beispiel taktvoller Selbstbeschränkung der Parlamentarier, gewissermaßen künftiges Kriegs- und Notstandsrecht antizipierend, ihre sozialkundenotorische Kontrollfunktion lieber nicht ausüben zu wollen, wenn die Themen "vitaler" werden, entspricht genau dem Inhalt der Neuregelung, also ihrer Orientierung an der Praxis. Waffen werden auch weiterhin "ausnahmsweise", also nicht an jedermann exportiert, sondern immer dann, wenn vitale außen- und sicherheitspolitische Interessen der Bundesrepublik unter Berücksichtigung der Bündnisinteressen dies erfordern und die innere Lage in dem betroffenen Land dem nicht entgegensteht." (SPD)

Mit dieser Definition hat die BRD sich auf eine Stufe gestellt mit den großen Rüstungsnationen und erhebt wie Frankreich oder England den Anspruch, ihre Rolle als Großmacht ungeniert zu spielen:

"Gerade wenn ein Kriegswaffenexport zur inneren Stabilität eines Empfängerlandes bestimmt ist, wird es sich meist um ein Land handeln, das in einem Spannungsgebiet liegt." (Bahr)

Deshalb solle

"um der inneren Stabilität willen, das Geschäft künftig unter erleichterten Bedingungen möglich sein." (Die Zeit)

So sorgt die BRD für Spannungen, macht sich weltweit als Ordnungsfaktor geltend und reklamiert das gleich als weltweiten Friedensdienst. Die Abnehmer des Friedensgeräts braucht sie deshalb allerdings nicht zu wechseln.