"IMPERIALISTISCHER MYTHOS DES HUNGERS"

Der "Offene Brief" an die Ärzte-Initiative in Sachen Polenhilfe stammt von einer oppositionellen Gruppe innerhalb des KBW. Der "Aufruf" nebst unterstützendem Kommentar wurde im Dezember in der"Kommunistischen Volkszeitung" abgedruckt. Wir veröffentlichen diese Kritik an linker Polensolidarität in der BRD und Westberlin, weil wir sie für richtig halten und nicht, um eine Auseinandersetzung innerhalb des KBW zu dokumentieren. Eigenartiger- oder bezeichnenderweise wurde diese Polemik gegen die. "Weißkittel" und ihre Gesinnungsgenossen auch im "Arbeiterkampf" des KB in großer Aufmachung und ohne Kommentar gebracht. Dort nimmt sie sich reichlich seltsam aus: Eingerahmt nämlich von Erklärungen und Aufrufen, die lupenrein auf genau das hinauslaufen, was die Autoren der Kritik so treffend charakterisieren. MSZ Redaktion.

Mit der Ausrufung des Ausnahmezustandes durch die polnische Regierung ist dort genau jener Zustand eingetreten, den der KBW seinerzeit in der Türkei so staatsmännisch-verständnisvoll begrüßte: "Rechtsextremisten" (Gierek u.a.) und "Linksextremisten" (verschiedene Gewerkschaftsführer) wurden im Interesse der Verhinderung eines Bürgerkrieges unter Hinweis auf die Liebe zur Nation eingesperrt. Die Sowjetunion braucht vorerst nicht zu intervenieren, wovon ihr der Westen in bekannter Nichteinmischungsmanier dringend abgeraten hat. Dem Westen bleibt der polnische Staat und damit ein Schuldner erster Güte erhalten, weshalb er seine existierende völlige Kontrolle über die polnische Wirtschaft unter dem Hinweis weiterführt, die Polen müßten ihre Streitigkeiten selber und souverän austragen. Die Erhaltung Polens als profitablen Krisenherd steht oben an.

Offener Brief

An die Unterzeichner und Initiatoren des "Ärzte-Aufrufs" zur Polensammlung

Verehrte Weißkittel,

euren von Sorge getragenen selbstlosen Hilfeschrei haben wir verspätet in der KVZ vom 4.12.81 gefunden. Eingeordnet ist euer Aufruf dort durch einen Herrn Koenen, den bekannten Polen-Experten (wann schreibt er endlich wie Horlemann auch in der "Zeit"?), der zuerst einmal klarstellt, was mit eurem Aufruf alles bezweckt ist, nämlich "nach dem Vorbild der Bremer Werftarbeiter" im DGB die Päckchen-Verschickerei anzukurbeln. Dabei überseht ihr interessiert, daß der DGB doch längst im Geschäft ist mit der Polen-Solidarität. Abgesehen von etlichen Spenden, stellt er doch in jeder "Quelle"-Ausgabe klar, daß Polen beweise, was der westdeutsche Arbeiter an seinem Bundeswehr-verbundenen DGB hat. Aber das nur am Rande. Daß eure Päckchen-Aktion sowas wie "Solidarität der Arbeiter" ist, werden wir im folgenden bezweifeln. Erstmal soviel: Proletarischer Inter-Nationalismus, wie Arbeitersolidarität auch genannt wird, hatte mal als ersten Ausgangspunkt die Kampfansage an die eigene Bourgeoisie. Im Gegensatz zu dem Internationalismus, den Marx richtig an der seinerzeitigen Freihandelspartei kritisierte.

Im folgenden wollen wir euch ein paar Tips über

polnische Versorgungsschwierigkeiten

geben, deren Beherzigung mit Sicherheit zur Einstellung der Sammlung führen müßte und damit Kräfte freisetzen würde, die durch den Kampf gegen die eigene imperialistische Bourgeoisie etwas dazu beitragen könnten, den Polen einen gut gedeckten christlichen Weihnachtstisch zu bescheren. Unsere Zeilen solltet ihr aber nicht erst lesen, wenn ihr unter'm Tannenbaum nach dem Verzehr der im Kaufhof billig erstandenen polnischen Weihnachtsgans gerade die (noch billigeren) polnischen Heidelbeeren zum Nachtisch löffelt. Dann denkt ihr nämlich mit Sicherheit nicht an die kapitalistische Ursache für polnische Billigwaren, die z. T. unter dem Herstellerpreis verkauft werden und übrigens drüben die "Lücken" reißen.

Es ist schon ein einmaliges Vorkommnis: Milliardenkredite aus dem Westen und Millionenkredite aus dem Osten werden am laufenden Band einem Staat gewährt, dessen Arbeiterklasse einen Aufstand macht. Ost und West verhindern solidarisch den Staatsbankrott in Polen. Kreditvergabe also aus Humanismus oder zwecks brüderlicher Hilfe? Keineswegs! Kreditiert wird der polnische Staat, ein in Bankerkreisen geachteter Schuldner, der entweder pünktlich zahlt oder bei Zahlungschwierigkeit wie im März '81 politisch zahlt, und als Anbieter von rentablen Ausbeutungsbedingungen großen Respekt verdient. reditiert wird dieses "Energie- und Rohstoffausführland", um das profitable Polengeschäft nicht kurzsichtigerweise an sowas lächerlichem wie momentanen Zahlungsproblemen scheitern zu lassen. Solange der polnische Staat mit Rohstoffen, Lebensmitteln und Arbeitskräften seine Kreditschulden begleicht, ist nämlich der Westen der eigentliche Gewinner der polnischen Herrschaftskrise.

Revanchismus geht heute halt anders, als es der KBW noch vor zwei Jahren annahm, als er sich diesen ausschließlich als Wille zur Eroberung des dortigen Territoriums ausmalte. Was sind schon ein paar tausend Hektar Ostpreußen gegen die massive Verbindlichkeit eines ganzen Staatswesens, das zwecks Schuldentilgung zunehmend die westlichen Ansprüche in seiner Wirtschaftspolitik berücksichtigen muß, indem es sie unmittelbar zum Inhalt der eigenen 5 - Jahrespläne macht. Nachdem im März '81 Polen Zahlungsunfähigkeit angemeldet hatte und um eine Konferenz mit den 15 wichtigsten westlichen Gläubigerländern bat, erklärten diese, die Tilgungsraten vorübergehend zu stunden (die Zinsen für Schulden bei Privatbanken müssen gezahlt werden) unter der Bedingung, daß sich Polen bei der Verwaltung der polnischen Volkswirtschaft von seinen Gläubigern "helfen" lasse. Und das im Detail!

Die polnische Regierung

mußte dem Westen ein Programm zur Wirtschaftsstabilisierung vorlegen (Kein Wunder, daß die "FAZ" den Begriff "Ostblock" vor ein paar Wochen als veraltet bezeichnete)! Das verordnete Programm auf IWF-Niveau lautet kurzgefaßt: "Rauf mit den Exporten, runter mit den Importen". Die ökonomische Basis für die Päckchen-nach-drüben-Aktionen von KBW, Weißkitteln, "TAZ", "Hamburger Abendblatt" ( Springer), DRK usw. war damit geschaffen. Die "ehrgeizigen Industrialisierungsprogramme", solle Polen sich mal abschminken, befand der Westen, dafür aber den Kohleexport ankurbeln (s. "Nachrichten für den Außen'handel" 29.4.81). Das "Runter mit den Importen" ist natürlich nur für den Fall angesagt, wo es so die Exportpolitik zu sichern gilt. Originalton "FAZ": "Bei einer zu starken Drosselung des Imports müßten selbst (!!!) manche für den Export in die Hartwährungsländer arbeitenden Betriebe mangels Grundstoffen und Halbfabrikaten sowie Ersatzteilen ihre Produktion einstellen. Das wäre keine Lösung." (25.4.81). Und Zuschußlieferung bei Versorgungslücken soll sich Polen am besten kostenlos im Osten holen. Ansonsten muß Polen halbjährlich über den Erfolg dieser Linie berichten, um weitere Kredite zu erhalten. Wie moralisch sauber der Westen dennoch nach dieser Auspressung der Polen dasteht, sieht man nicht zuletzt daran, daß den Ex-ML'ern an dieser Polenhilfe nichts Kritikwürdiges einfällt. Hat die EG nicht 1 1/2 Pfund Butter und 3 Pfund Rindfleisch pro Pole geliefert (gegen Barzahlung übrigens), übernimmt die BRD nicht für 105 Mio. DM Bürgschaften für Lebensmittel (und für 370 Mio. DM für Halbfabrikate, damit polnische Arbeitskraft unter dem Titel "betriebliche Kooperation" lohnend benutzt werden kann)?

Nicht mal die Tatsache, daß ein Großteil der polnischen Waren im Westen sogar unter Selbstkostenpreis verkauft wird, Verlustgeschäfte im großen Stil also allein zur Devisenbeschaffung getätigt werden, macht heute die Anti-Sozialimperialistischen Medikamente-Sammler stutzig.

Der freie Westen

kommt bei Polen als einziger voll auf seine Kosten und unsere Kämpfer gegen Versorgungsschwierigkeiten stehen somit zweifellos diesmal auf der siegreichen Seite - auch sö können Wünsche in Erfüllung gehen. Ganz unabhängig vom bisherigen Verzicht der SU auf Intervention ist der politische Respekt des Imperialismus vor der Westgrenze des Ostens nämlich heute beendet. Und die Kredite sind natürlich nicht da, um irgendeinen Aufschwung zu bewerkstelligen, sondern werden so bemessen, daß es zur Fortsetzung der Krise reicht und man nebenbei die "Regenschirmtheorie" austesten kann, d.h. prüft, ob es gelingt, den RGW-Staaten eine gegenseitige Haftbarkeit aufzudrücken, also den Schadensfall Polen auf den gesamten "Ostblock" auszudehnen.

Mittlerweile hat der Westen Polen dahin, wo es sollte: Gegen die Ablehnung der SU hat es die Aufnahme in den IWF beantragt. Letzter Anlaß war der Hinweis der friedliebenden BRD, einen zugesagten Kredit aus Sorge um Rückzahlungsprobleme plötzlich zu verweigern. Für unsere ärztlichen Päckchen-Versender hat das sicher nichts mit Erpressung zu tun. Die Verpfändung eines ganzen Volkes mitsamt den Naturreichtümern an den Westen ist als gelungene vorkriegsmäßige Annexion Polens zu verstehen, die mit ständigen Nichteinmischungsdrohungen des Westens abgesichert wird und der SU gegenüber klarstellt, daß sie den Verfall ihres Herrschaftsbereiches hinzunehmen hat. Bekam Rumänien seine IWF-Mitgliedschaft noch politisch prämiert, weil es als Vorreiter der Ostblock-Aufweichung Kredit einfach verdient, so bekommt Polen gleich alle denkbaren Auflagen für den Fall des IWF-Eintritts, die sich als völlige Einmischung des Westens in alle Bereiche polnischer Wirtschaft zusammenfassen lassen: "Kommunisten müssen sich in ihre Bücher sehen lassen." ("FAZ") Im Detail: Herkunft der Importe, Bestimmungsort der Exporte, Handels- und Dienstleistungsbilanz, Höhe und Zusammensetzung des Volkseinkommens, RGW-Handel!

Wir behaupten nun glatt, daß euch das alles bekannt ist und die euch "schmerzlich bewußte Tatsache " polnischer "Versorgungsschwierigkeiten" reine Heuchelei ist, oder anders ausgedrückt, daß eure Heuchelei die Methode ist, euch guten Gewissens (und in entsprechender Tradition) auf die Seite des Teils eures freiheitlichen Westens zu schlagen, dem ihr als "Europa der Völker" ja schließlich zu entsprechender Stärke verhelfen wollt. Daß ihr euch dabei auf den falschen Aufruf des Arbeiter-Diplomaten Walesa beruft, ist nicht verwunderlich, habt ihr doch schon immer eine "Volksstimme" zu zitieren gewußt, die euer Tun rechtfertigt. Auf die Idee, dem von Japan so begeisterten Walesa mal zu empfehlen, die polnische Westgrenze für Exporte von seinen Leuten schließen zu lassen, kommt ihr natürlich nicht, weil es euch um die Leute in Polen und deren wirkliche Armut ja nur insofern geht, wie sie als Hebel im Kampf gegen den "russischen Sklavenstaat" taugen. So eine Exportkontrolle durch polnische Gewerkschafter würde nämlich im Nu der ganzen imperialistischen "Päckchen-nach-drüben"-Aktion von euch und der Bourgeoisie den Boden entziehen, weil bekanntlich in Polen genug Fleisch und Butter wie auch Kohle produziert wird, um im "polnischen Winter" schmausend am warmen Ofen zu sitzen. Wen das Elend der polnischen Arbeiter wirklich schmerzt, der muß sich halt auch kritisch zu ihrem Nationalismus äußern, der sie nicht satt macht. Es ist ganz schön schlimm, wo ihr gelandet seit!

Eines noch am Schluß

Die revisionistischen "geschickten" bündnispolitischen Tricks habt ihr ja schon voll drauf. Die DKP wanzt sich ja auch mit lauter vorgeschobenen Leuten aus den oberen Schichten der Hierarchie der Berufe an die Leute ran und hat so schon mal Heinz Rühmann gewonnen. Die "Bild-Zeitung" hat ihn damals darüber aufgeklärt, wem er auf den Leim gegangen ist und konnte auf der Titelseite vermelden: "Heinz Rühmann: Kommunisten haben mich reingelegt." (Eure Unterschriften sind ja mindestens in drei Fällen auch ohne erklärtes Einverständnis der "Erstunterzeichner" entstanden.) Früher habt ihr diese Linie immerhin noch einen Hauch ehrlicher ("plumper" würdet ihr wohl sagen) verfolgt und viele Komitees gegründet, über deren "Teilforderungen" die Massen getreu eurer Theorie über Bewußtseinsentstehung das Bewußtseinstreppchen schrittweise an euer Niveau "herangeführt" werden sollten - viel zugetraut habt ihr den Leuten ja nie! Kaum habt ihr euer Studium an der Seite und im Bündnis mit der hochverehrten Arbeiterklasse beendet, seid soeben oder vor nicht langer Zeit vom eigentumslosen Studenten in die lukrativen Jobs eures humanitären Standes eingestiegen, und schon tretet ihr frechweg den Leuten unter voller Berücksichtigung ihres idiotischen Respekts vor euerer Zunft entgegen. Als "Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts" oder "Arzt an der Uniklinik", so richtig also mit Fingerzeig auf dahinterstehende Staatsautorität glaubt ihr offensichtlich, überzeugender zu wirken als in der Pose eines Marxisten-Leninisten. Was müßt ihr für Absichten haben!

Die tägliche ARD/ZDF-Agitation, die ja schon allein 1981 zu 1,8 Mio. Paketen nach "drüben" führte (der "Eiserne Vorhang" ist ja inzwischen erfolgreich beseitigt), langt euch offensichtlich noch nicht. Schickt Lieschen Müller ihr Päckchen im selben Bewußtsein wie in den 50er und 60er Jahren nach drüben oder mit derselben Überzeugung, mit der sie seinerzeit für den Hunger in der Sahelzone gespendet hat - wänrend aus dieser Zone, wenn der Hunger am größten war, der Nahrungsmittelexport auch immer am höchsten war - so verlangt Dr. Lieschen Müller/ML, daß dies gefälligst mit noch größerer Klarheit über den Hauptfeind geschieht. Und dann sagt ihr eines Tages, daß der Rückgang der Berufsverbote Ausdruck vön Liberalisierung sei!

In der Hoffnung auf Mißerfolg bei eurer Sammlung und mit dem Wunsch, daß die polnischen Arbeiter dem Hunger z.B. durch Exportverhinderung erfolgreich ein Ende setzen.

G. Jacob, M. Strohm, jew, guj, gez, mav, frp Hamburg: ber, geh, fek Frankfurt; waf Saarbrücken Dezember 81

Aufruf

Die äußerst schwierige Versorgungslage des polnischen Volkes ist eine uns schmerzlich bewußte Tatsache.

Jetzt, wo der Winter ansteht, werden sich diese Versorgungschwierigkeiten vervielfältigen, nicht nur bei Lebensmitteln und Grundnahrungsmitteln, sondern auch bei der medizinischen Versorgung.

Die politische Lage ist unentschieden, eine schnelle Besserung der wirtschaftlichen Lage ist nicht abzusehen. Von außen steht das polnische Volk unter massivem Druck, der es hindert, seine gesellschaftlichen Probleme souverän zu lösen.

Angesichts dieser Lage rufen wir Krankenschwestern, Pfleger, Arzthelferinnen, medizinisch-wissenschaftliches Personal und Ärzte zu humanitärer Hilfe auf.

Diese müßte beinhalten: Geldspenden zum Kauf von Medikamenten, Milchpulver und medizinischen Geräten, gezielte Medikamentenspenden entsprechend der anliegenden Liste.

Der Verteilungsweg der Spendensammlung, zu der wir aufrufen, erreicht das polnische Volk direkt - über Transporte, die die Frankfurter Kinderärztin Dr. Graef persönlich organisiert und begleitet.

Die Verteilung in Polen übernimmt die "Sektion Gesundheitswesen" der Solidarnosc.(*)

Noch vor Weihnachten sollte das erste Ergebnis dieser Sammlung der polnischen Bevölkerung zukommmen.

(*)In Absprache mit der Führung von "Solidarnosc" soll ein Teil der Spenden der neugegründeten "Medikamentenbank" der Gewerkschaft zugeführt werden.

Erstunterzeichner: Bernhard Becker, Arzt, Frankfurt; Dr. Marc Zeise, Mitarb. d. Max-Planck-Instituts Frankfurt, ÖTV; Herrmann Berberich, Arzt, ÖTV-Vertrauensmann am Höchster Kinderkrankenhaus; Dr. Michael Rose, Arzt, Frankfurt, ÖTV; Dr. Michael Fritzsch, Arzt, Frankfurt, ÖTV; Dr. Helmut Veil, niedergelass. Arzt, Frankfurt; Dr. Gabriele Böhmer, niedergelass. Ärztin, Frankfurt; Dr. Burkhardt Hahn, niedergelass. Zahnarzt, Frankfurt; Thomas Teichmüller, Arzt Uniklinik Frankfurt; Luise Heymann, PJ-Sprecherin am St. Markus-Krankenhaus Frankfurt; Stefan Sabel, PJ-Sprecher; Barbara Finbork, PJ-Absolventin, Frankfurt. Dieser Aufruf wird vom Koordinationsausschuß der Komitees und Initiativen "Solidarität mit Solidarnosc" unterstützt (6000 Frankfurt, Postfach 112051).