Atompolitik
ENERGIE DURCH AUTARKIE

Energie ist heutzutage in der offiziellen Sprachregelung nicht mehr ein Problem der Knappheit. Die Vorstellung, daß irgendwann einmal nach dem Jahr 2000 keine mehr dasein könne, hat ihre Dienste getan, das Volk daran zu gewöhnen, daß die Energiekosten teurer werden, weshalb es mit derlei kostbaren Substanzen wie Öl und Benzin, die eigentlich zum Verheizen und Verfahren viel zu schade sind, sparsam umgeht.

Meldungen wie "Höhere Ölrechnung trotz sinkender Einfuhrmengen" (Süddeutsche Zeitung, 5.3.81) sind daher keine Schlagzeile wert, sondern selbstverständlich gewordener Ausgangspunkt für ein neuartiges Problem. Energie ist jetzt ein Risiko, nämlich dann, wenn man sie nicht im Lande hat, sondern wie der "Industriestaat" BRD "weit mehr als die Hälfte des Primärenergieverbrauchs einführen" (Süddeutsche Zeitung, 20.3.81) muß:

"Jeder Wirtschaftsstatistiker, der mit dem Rechenschieber der volkswirtschafttichen Gesamtrechnung der Bundesrepublik die Energiebasis entzieht, kann auf dem Papier eine Katastrophe entwerfen, die selbst die kühnsten Waffenstrategen nur mit Staunen betrachten können. Verwundbarer als an der Energiegrundlage ist die Bundesrepubtik fast nirgendwo."

Warum derlei wirtschaftsstrategische Überlegungen heute angestellt werden, ist ein offenes Geheimnis. Die bundesrepublikanische Regierung, deren politischer Wille in dieser aparten Problemstellung sich ganz auf die technische Verwaltung der Energiegrundlage reduziert, hat nämlich selbst mit Bekanntgabe des Problems ihrer Erpreßbarkeit zugleich verkündet, was sie zu dessen Lösung zu tun gedenkt: Atomkraftwerke müssen jetzt her, und zwar mindestens jedes Jahr eines (vgl. Süddeutsche Zeitung, 27.2.81).

Neu entdeckte Gefahren der Abhängigkeit

Der Bundeskanzler begründete vor dem DIHT das neue Programm mit ähnlichen Lügen wie der kühne Visionär der "Süddeutschen Zeitung", denen sich jedoch unschwer entnehmen läßt, warum er jetzt so scharf auf die strahlenden Wunderwerke ist:

"Was wir brauchen - ich sage das einmal ein bißchen salopp, ein bißchen betriebswirtschaftlich -, ist Risikostreuung. Weder dürfen wir uns ganz auf Erdgas werfen, dann sind wir nur noch in den Händen der Algerier, der Holländer und der Russen - noch dürfen wir uns ganz aufs Öl werfen, da haben wir inzwischen gemerkt, in wessen Händen wir dann sein würden - noch dürfen wir uns ganz darauf verlassen, daß Amerikaner und Kanadier uns auf Dauer immer egal was wir auf anderen Feldern tun oder lassen - mit Kernbrennstoff versorgen werden. Risikostreuung! Das heißt: alle Primärenergien sind zugleich notwendig, auch die Kernkraft." (Schmidt vor dem DIHT)

Zwar ist weder die BRD ein Betrieb, noch kennt irgendeine Firma hierzulande oder sonstwo das betriebswirtschaftliche Risiko namens Rohstoffe aus dem Ausland. Kommt ein getätigter Einkauf - mal abgesehen von dem Fall, die Exportfirma geht pleite, was einem genauso gut mit einer im Inland angesiedelten Firma passieren könnte - nicht zustande, so hat das in der Regel alles andere als betriebswirtschaftliche Gründe: Verschlechterung des politischen Klimas zwischen den Staaten, protektionistische Maßnahmen, Abbruch der diplomatischen Beziehungen oder Krieg. Daß die Staaten aufgrund ihrer Vorhaben in der Welt geregelte Geschäftsbeziehungen einschränken, verschärften Bedingungen unterwerfen oder ganz untersagen, stellt der Macher auf den Kopf und erklärt den eigenen Staat zum Opfer weltweiter ökonomischer Abhängigkeiten. Hieß es früher, solche weltweiten Abhängigkeiten gereichten allen zum wechselseitigen Nutzen, so soll der BRD heute daraus nix als Schaden drohen. Daraus läßt sich immerhin soviel schließen, daß sich der politische und der Geschäftszweck nicht mehr decken. Schließlich macht es sich gegenwärtig gut, wenn man mit "Gefahren" aufwarten kann, die so allerlei unumgänglich machen. So springt er in der Sorge um die Zukunft der BRD einfach mal theoretisch aus dem Bündnis, gibt sich als streng neutraler Beobachter - und siehe da, ohne irgendeinen bestimmten Feind auszumachen, lauert hinter jeder Abhängigkeit ein möglicher Gegner. Abhängigkeit an sich und jede gleichermaßen soll der Grund für die neue Politik der Regierung in Sachen nationaler Energieversorgung sein - als ob nicht die politische Entscheidung für den anvisiertm Ernstfall, von dem hier nicht die Rede ist, der Grund dafür wäre, bestehende ökonomische Abhängigkeiten unter den Kriterien möglicher politischer Erpressung zu begutachten - unabhängig von Freund und Feind. Daß man da als erstes darauf verfällt, Lieferungen aus Holland für bedenklich zu halten, erscheint irgendwie doch ein wenig unwahrscheinlich. Die Russen andererseits können ihr Erdgas noch so billig verscherbeln, das Geschäft als solches ist heute kein Argument mehr.

Ökonomische Rohstoffprospektion

So können alle auf staatliche Unterstützung rechnen, die in der "Erschließung neuer Energiequellen" eine "Chance" (Matthöfer, Süddeutsche Zeitung, 23.2.81) sehen. Durch das staatliche Interesse an nationalen Energiequellen werden Energiereserven rentabel, deren Erschließung die Energiekapitalisten nach ihren kapitalistischen Kriterien (noch) nicht in Angriff genommen hätten: sei es, daß jetzt der Atomstrom dem Öl hinsichtlich seiner Rentabilität in nichts mehr nachsteht, sei es, daß man Öl in Alaska nicht nur exploriert, sondern dank staatlicher Gelder dann auch lohnend fördert, sei es, daß man kreuz und quer durch die ganze Nordsee ein Netz von Öl- und Gaspipelinse legt.

Wenn schon die BRD Mangel an "Primärenergien" leidet, so läßt sich doch dieser Ungerechtigkeit der Natur weitaus eleganter abhelfen als durch die Verschiebung der Landesgrenzen bis nach Oberschlesien. Nach außen soll sich das Kapital der Quellen der Akkuulation in den entlegensten Weltregionen bemächtigen, auch wenn dies "ein Weg ist, der sehr erschwerlich sein wird", weil das jetzt die Kapitalisten der verschiedensten Nationalitäten tun.

"Die deutschen Großverbraucher (!)" müssen "halbwegs sichere Versorgungsbasen in Übersee finden, sprich, daß sie in USA, Australien oder anderswo Eigentum an Kohlevorkommen erwerben." (Süddeutsche Zeitung. 26.3.81)

So ergänzt sich die Aufforderung an die deutschen Kapitalisten, selber Multi zu werden, sich einzukaufen und zu fusionieren, aufs schönste mit der Kritik an den "amerikanischen Multis. Während man bis vor kurzem deren Ölpreiserhöhungen so gerechtfertigt hat,

"Die Öffentlichkeit hat bisher die gewaltigen Gewinne der Ölkonzerne geduldet in der Erkenntnis, daß mit ihnen die riesigen Investitionen für die Energiezukunft der Welt finanziert werden müssen...",

stellt man nun verärgert fest" daß die ihre eigene Politik verfolgen:

"Wenn es so etwas wie eine Welt-Kartellbehörde gäbe dann würden dort die Alarmglocken schrillen angesichts der sich häufenden Versuche großer amerikanischer Ölgesellschaften sich in anderen Branchen anzusiedeln, ja ganze Rohstoffbereiche in ihre Hand zu bekommen... Hierzulande wird etwa der Rheinmetall-Gruppe der Einstieg in die für den Rüstungskonzern branchenfremde Württemberbische Metallfabrik (WMF) mit der Begründung untersagt, WMF könnte mit den aus dem Rüstungsgeschäft rührenden Gewinnen von Rheinmetall im Hintergrund eines ferneren Tages zu viel Marktanteile erobert haben. In den USA darf hingegen die steinreiche Ölgesellschaft..." (Süddeutsche Zeitung, 19.3.81)

Na, wenn das nicht endlich mal hilfreiche Tips sind: Das Kapital muß ran an die Rohstoffe, bevor die Amis sie uns alle wegschnappen - und damit es das kann, muß der Staat seine wirklichkeitsfremde und überpenible Kartellgesetzgebung auf den national erforderlichen Stand bringen.

AKW - ja, aber verstärkt!

Der staatliche Beschluß steht also fest: Kernenergie muß her, koste es, was es wolle. Um den "Investitionsstau" abzubauen und für die schleunige Verwirklichung des Programms zu sorgen, dessen Planung so lautet:

"Die Bundesregierung befürwortet den Bau neuer Atomkraftwerke... auf eine verstärke Nutzung der Atomkraft kann nicht verzichtet werden... Indirekt ist bestätigt worden, daß schon bis Anfang der neunziger Jahre neun Kernkraftwerke ihren Betrieb aufnehmen werden, an denen schon gebaut wird. Darüber hinaus sollen noch in dieser Legislaturperiode des Bundestages bis 1984 erste Teilerrichtungsgenehmigungen für weitere neun Kernkraftwerke erteilt werden. Hier werden folgende Projekte genannt..." (Münchner Merkur, 7./8.3.81),

räumt man rigoros mit allen Bedenklichkeiten auf, mit denen man noch vor zwei Jahren für sich warb. Die Selbstdarstellung der Politiker, die über sämtliche Sicherheitsrisiken eines Atomkraftwerks aufgeklärt waren und gerade deshalb das Atomproblem am verantwortungsbewußtesten handhabten, entfällt ab sofort. Heute verzichtet der Kanzler auf alle Schnörkel, verkündet trocken:

"Die Energielandschaft ist eine total andere."

und dringt damit darauf, die Revison der SPD-Parteitagsbeschlüsse zum Atom durchzuziehen:

"Heute könne er... den Parteitagskompromiß von 1979 - neben der Möglichkeit weiterer Nutzung auch die 'Option des Ausstiegs aus der Kernenergie' offenzuhalten - nicht mehr bejahen." Der Spiegel, 8/81)

In der Sicherheit, daß sein Argument sticht, angesichts der Weltlage dürfe man es nicht auf das Risiko ankommen lassen, daß "die Industrie ohne Energie" (Lambsdorff, "Süddeutsche Zeitung", 20.2.81) dasteht, wird auf keinerlei Vorbehalte der Kernkraftwerksgegner mehr Rücksicht genommen. - Die blöde volkswirtschaftliche Gegenrechnung der Ökologen, die Dinger seien sauteuer und das Geld wäre vielleicht anderswo besser angelegt, wird mit dem Argument gekontert, daß es keine sinnvollere Anlage deutscher Steuergelder gibt, als sie nicht den Saudis in den Rachen zu schmeißen:

"Die größten Kernkraftwerke in der Bundesrepublik brachten nach Berechnungen der Vereinigung Deutscher Elektrizitätswerke im letzten Jahr zwar nur 3,6 (3,4)% des Verbrauchs an Primärenergie. Hätte man aber den von ihnen gelieferten Strom mit Öl herstellen wollen, so wären dafür rund 9 Mill. t Heizöl benötigt worden, deren Wert mit weit über 1 Mrd. DM anzusetzen ist. Genau diesen Betrag hätten die Kernkraftwerke der deutschen Volkswirtschaft erspart." (Süddeutsche Zeitung, 28./29.3.81)

Da läßt man sich doch gern deutschen Atomstrom bis zur Erfüllung des Plansolls was kosten:

"Bis Ende dieses Jahrhunderts müßten in der Bundesrepublik 40 Prozent der Elektrizität aus Atomenergie gewonnen werden." (Süddeutsche Zeitung, 21.2.81)

"Die Bonner Behörde erklärte dazu auf Anfrage (nach Einführung des geplanten Atompfennigs), man suche lediglich nach Möglichkeiten, wie die Elektrizitätsversorgungsunternehmen (!) an den Kosten für die Energieforschung beteiligt werden könnten." (Süddeutsche Zeitung, 10.3.81)

- Daß die Dinger strahlen und auch mal in die Luft gehen können, ist angesichts des strenger an sie anzulegenden Maßstabs der Kostenminimierung, sowie der baldmöglichsten Erstellung ein reines von überängstlichen Wissenschaftlern aufgebrachtes Gerücht:

"Das vor mehr als 20 Jahren nur auf der Basis von Postulaten und gedachten Fehlerabläufen geschaffene Sicherheitskonzept sei unter Berücksichtigung der inzwischen gemachten Erfahrungen zu überdenken. Wenn Kernkraftwerke in der Bundesrepublik überhaupt noch planbar bleiben, in endlicher Zeit genehmigungsfähig sein und mit wirtschaftlichen Kosten errichtet werden sollen, müßten wir der ungezielten Perfektionierungssucht auf dem Gebiet der Qualitätssicherung und Reaktorsicherheit Einhalt gebieten." (Handelsblatt: Absicherung gegen Phantomrisiken hat Kernkraftwerke stark verteuert.)

- Daß der von den Dingern produzierte Atommüll noch "unsere Enkel" verstrahlt, ist hinfällig angesichts des Beschlusses der Bundesregierung, "die Entsorgungsfrage als geklärt" (Süddeutsche Zeitung, 12.12.80) zu betrachten. Und so schlachten die kritischen Landespolitiker den nationalen Vorteil für sich aus, die BRD mit einer Wiederaufbereitungsauflage von den Lieferungen der Verbündeten unabhängiger und so mit unverwundbarer zu machen:

"Wenn in Deutschland sowas gebaut wird, will ich die Anlage in Hessen haben." (Der Spiegel, 6/81)

Dem kann sicherlich entsprochen werden. Und damit keiner zu kurz kommt, kriegt der Albrecht seine Plutoniumfabrik und der Holger auch.

- Daß die Dinger bei den anwohnenden Bürgern sowenig beliebt sind, daß sie immer noch auf dem Rechtsweg ihre Erstellung zu behindern suchen, ist kein Problem mehr, seit man das Risiko nicht mehr in der Glaubwürdigkeit der eigenen Politik in Sachen Atom, sondern in der Ruinierung des deutschen Staats ausgemacht hat. Von daher haben sich alle Zögerlichkeiten und Verzögerungen aufzuhören:

"Bonn ist deshalb auch bemüht, das Genehmigungsverfahren für den Bau von Kernkraftwerken zu vereinfachen und zu beschleunigen." (Münchner Merkur, 7.3.81)

Und damit die Beschleunigungen schleunigst möglich "greifen", "verzichteten die Minister darauf, Gesetzesänderungen anzustreben. Sie wollen sich auf die 'Ebene der Rechtsverordnungen' beschränken." (Der Spiegel, 8/81).

So hat ein Gericht in Hamm zweitinstanzlich ein Urteil mit der Begründung aufgehoben, die Vorinstanz sei gar nicht zuständig gewesen.

Daß Bürger auf die Straße gehen und demonstrieren, löst man lässig:

"Damit muß man leben, ohne sich allzusehr beeindrucken zu lassen." (Lambsdorff; "Süddeutsche Zeitung", 9.2.81)

"Ich glaube nicht, daß man Entscheidungen von dieser Tragweite davon abhängig machen darf, ob und in welchem Umfang irgendwo demonstriert wird." (Krämer, Vorstand des Brokdorf-Bauherrn Norddeutsche Kraftwerke AG, in: "Der Spiegel", 8/81)

Vom Atomstaat zum nationalen Nuklearvolk

Bei der Verwirklichung dieses nationalen Programms auf dem Energiesektor wird der Kanzler von niemandem im Stich gelassen:

- Die Unternehmer haben

"dem Bundeskanzler die Unterstützung der Industrie beim Ausbau der Energie angeboten." (Rodenstock, "Süddeutsche Zeitung", 27.2.81)

Egal, wer da wem die Unterstützung anbietet, die Unternehmer haben gemerkt, daß es dem Staat auf sie ankommt, weshalb sie sich nicht nur aus den Ruch der Vaterlandslosigkeit befreien:

"Die deutsche Energiepolitik muß sich endlich aus der politischen Abhängigkeit der OPEC-Staaten befreien. Deshalb kann die Bundesrepublik nicht auf Kernenergie verzichten." (BP-Sprecher Buddenberg),

sondern sich auch sonst überall zum Fürsprecher einer wirklich nationalen Energieversorgung aufmandeln und damit etliches an Vorteilen für sich herausschlagen. Wenn

"Staat und Wirtschaft Rohstoffe sichern müssen." (Süddeutsche Zeitung, 13.3.81),

dann steht nicht nur der Abbau von Umweltschutzregelungen an, sondern dann muß es sich der Staat schon was kosten lassen, um deutsche Industrie im Land zu halten:

"Kann es sich die Bundesrepublik leisten, die Massenproduktion in das Ausland abwandern zu lassen und immer mehr dieser Güter zu importieren? Diese Grundsatzfrage stellte der Vorstandsvorsitzende der Hoechst AG, Prof. Rolf Sammet, jetzt vor der Presse in München. Für die Chemieindustrie beantwortete er sie mit einem klaren Nein: 'Wir können ouf die Dauer nicht die Grundchemikalien einführen und sie hier nur veredeln.' Deshalb sei es notwendig, den Chemiestandort Bundesrepublik, 'gegen den im Augenblick sehr viel zu sprechen scheint', zu stärken." (Süddeutsche Zeitung, 20.3.81)

• Die Gewerkschaften klagen mit ihrem 50 Mrd.-Projekt die Verwirklichung des Energieprogramms beim Staat ein, weil er sich nur mit ihrer Unterstützung auf seine nationale Pflicht besinnt.
• Das Volk spart Benzin, weil Fahrradfahren sowieso gesünder ist und lernt schon bei der Führerscheinprüfung Energiesparfragen zu beantworten.
• Die Kritiker denken sich Modelle alternativer staatlicher Energieversorgung aus und erhalten so gehörig Gelegenheit, sich angesichts des rücksichtslos in die Tat umgesetzten Programms nationaler Energiebeschafgung zu blamieren, wenn sie mit Argumenten des Kalibers aufwarten, das Staatsprogramm sei ökonomisch nicht machbar, der Staat lasse sich seine politischen Zwecke zuviel kosten, und die Atomenergie trage nichts zur Behebung des Energiemangels und zur Autarkie bei.

Internationale Verträglichkeit von Energieversorgungssystemen

Als besonders friedensfördernd gilt unter kritischen Geistern, sich auf die 'Weltgeschichte', die so ihren Lauf nimmt, einzustellen und auf 'Optionen' in der Energieversorgung zu setzen, die die internationalen Spannungen nicht erhöhen. So macht sich ein Meyer-Abich, Leiter der Arbeitsgruppe Umwelt, Energie, Gesellschaft in Essen für die "Energiequelle Energieeinsparung" stark. Daß sein Vorschlag gerade mit dem Kriegsfall besonders plausibel gemacht wird, macht ihn dabei so einleuchtend - weil ohnehin jedem klar ist, daß auf dem Erdball die Staaten energetisch ums Überleben kämpfen.

"Wann hat es das je gegeben, daß ein großes Volk seinen Reichtum sozusagen im Windschatten der Weltgeschichte, die weiterhin ihren Gang mit Mord und Totschlag nimmt, still genießt und dabei ziemlich unbehelligt bleibt? Die Bundesrepublik ist relativ zum Rest der Welt ein großes Allgäu oder die totale Schweiz. Wir tun gut daran, für den Frieden, den wir genießen, unendlich dankbar zu sein, wissen dann aber auch, daß dieser Frieden nicht in unserer Verfügung steht. Wir können nicht damit rechnen, daß er uns erhalten bleibt.

Was wir von der längerfristigen Entwicklung wirklich wissen können, ist also zumindest, daß wir sie nicht kennen. Wir tun dementsprechend auch nicht gut daran, uns in unseren Planungen so zu gebärden, als wenn die Verhältnisse so bleiben, wie sie heute sind. Im Hinblick auf die Energieversorgung folgt daraus z.B., daß diejenigen Technologien die besten sind, die nicht auf Jahrzehnte hinaus geplant werden müssen, sondern deren Einführung relativ kurzfristig dem Bedarf und der politischen bzw. gesellschaftlichen Entwicklung folgen kann... Auf eine prägnante Formel gebracht ist dies der Rat: 'Laura, halt' Dir flüssig!', den der alte Jude seiner Frau gab, als er im Sterben lag." (Zum Problem der Sozialverträglichkeit verschiedener Energieversorgungssysteme, in: "Süddeutsche Zeitung", 27.9.1979)