WIRTSCHAFT AM RANDE DES CHAOS

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Dieser Artikel ist in der MSZ 1-1981 erschienen.
Systematik: 

Jugoslawien
WIRTSCHAFT AM RANDE DES CHAOS

Jugoslawien taucht in letzter Zeit in westlichen Zeitungen weniger als Führer der Blockfreien auf - diese Rolle hat die Presse mit Tito begraben, da gescheiterte Vermittlung im Krieg zwischen Iran und Irak wurde als kläglicher Wiederbelebungsversuch abgetan; das blockfreie Statement Jugoslawiens zu Polen ("die Prinzipien der nationalen Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität" dürfen nicht verletzt werden) wurde als selbstverständlich in das Konzept der NATO passend hingenommen.

Wenn Jugoslawien Thema ist, dann unter der Rubrik "Wirtschaft am Rande des Chaos" (Süddeutsche Zeitung). Belege dafür sind ja auch nicht schwer zu finden: Eine Inflationsrate zwischen 30 und 40%, Reallohnfall um ca. 10%; eine Diskussion darüber, ob es nicht opportun wäre, wieder Lebensmittelmarken einzuführen, da es an Kaffee, Zucker, Fleisch, Speiseöl, Milch, Waschmittel etc. mangelt; Stromabsperrungen etc.

Die jugoslawischen Medien geben offen Auskunft darüber, was es damit auf sich hat:

"Es ist klar, daß die Störungen in der heimischen Versorgung direkt mit dem Bedürfnis und den Anstrengungen verbunden sind, die Ausfuhr zu erhöhen und die Einfuhr zu verringern. Bleibt aber noch die Frage: Können wir uns so einen Preis der Vermehrung der Ausfuhr leisten? Darauf kann nur die Wirtschaft (!) eine Antwort geben: Denn wenn die Rede ist von der Ausfuhr, gibt es keine Wahl damit wir wirtschaften und leben können, so wie wir jetzt leben, müssen wir mehr ausführen." (Vjesnik, 6.12.1980)

Diese (alltägliche) Äußerung ist in mehrfacher Hinsicht aufschlußreich:

Erstens wird damit der Eindruck korrigiert, den die westlichen Zeitungsberichte hervorrufen, als sei der Grund der "Wirtschaftskrise" darin zu suchen, daß diese"sozialistische Marktwirtschaft" nicht funktioniert. Denn die jugoslawischen Ökonomen geben ausdrücklich bekannt, daß sie diese Versorgungsengpässe mit Absicht produzieren. Der planmäßige Umgang damit zeigte sich z.B. im Sommer, als es plötzlich - wegen der devisenbringenden Touristen - wieder Kaffee gab, dafür aber die Medikamente knapp (und teuer) wurden (Begründung: "Im Prinzip ist die jugoslawische Bevölkerung ja gesund"). Als die Touristen dann wieder weg waren, gab es kaum mehr Kaffee. Begründung: Die Devisen würden für Waschmitteleinfuhr benötigt; man könne doch wohl auf den Luxus, nicht aber auf die Hygiene verzichten.

Die jugoslawischen Staatsleute nutzen die Vorteile ihrer Planwirtschaft zielbewußt für eine sehr flexible Außenhandelspolitik aus und verkünden laut und deutlich ihre Absicht, daß auch künftig und noch stärker Einschränkungen gefordert sind.

Zum andern gibt die oben zitierte Äußerung auch den Grund dafür an: Jugoslawien hat seine Ökonomie auf den Weltmarkt ausgerichtet und ist von daher darauf verwiesen, sein großes Zahlungsbilanzdefizit zu beseitigen bzw. zu verringern. Dafür läßt man sich alles mögliche einfallen. So hatte die dreißigprozentige Dinarabwertung im Sommer, die sechste seit Bestehen der Sozialistischen Republik Jugoslawien, zum Ziel, die Exporte zu verbilligen und die Importe zu verteuern. Dies ist freilich eine zweischneidige Angelegenheit, zeigt doch die Maßnahme selbst, daß Abhängigkeit von Importen besteht, die nicht dadurch beseitigt wird, daß die notwendig einzuführenden Waren verteuert werden, gewährleistet damit aber eine Unterscheidung der Importe hinsichtlich ihrer Dringlichkeit - keine Frage, daß die dem nationalen Wachstum nicht zuträglichen Konsumbedürfnisse der Massen auf der Strecke bleiben. Begleitet wurde diese Währungspolitik (die nächste Abwertung ist schon wieder im Gespräch) von weiteren Restriktionen für den Import und für (v.a. Verbraucher-)Kredite. Die im November folgende Liberalisierung der Preise (d.h. die Preise von einem Drittel statt bisher einem Fünftel aller jugoslawischen Waren, vor allem Autos, Möbel und einige Grundlebensmittel, dürfen jetzt relativ frei bestimmt werden), die zusammen mit der Dinarabwertung eine durchschnittliche Preissteigerung von 30-40% zur Folge hatte, verschaffte den Betrieben mehr Gewinn, was von offizieller Seite als "Zwang zu höherer Produktivität" und "Beruhigung der Nachfrage" ausgegeben wurde. Zusätzlich wurden die Löhne real gesenkt ("Das einzige, was sich planmäßig entwickelte" - so ein Gewerkschaftsfunktionär). Von wegen Disziplinlosigkeit der Arbeiter im Selbstverwaltungssozialismus!

So verwundert es nicht, daß trotz aller Lamentos über die schlechte Wirtschaftslage der Gewerkschaftspräsident Kroatiens feststellt:

"Wir können zufrieden sein, denn wir haben mehr Mittel als jemals zuvor für die gesellschaftliche Reproduktion gesichert."

Der Westen

gibt Jugoslawien weiterhin Kredite:

"Gesprochen wird in diesem Rahmen auch über den Kredit eines deutschen Bankenkonsortiums unter Führung der Deutschen Bank, der sich in der Größenordnung von 1,4 Milliarden DM bewegen soll. Ein Teil davon soll durch 'Hermes'-Bürgschaften gesichert werden. Die Frage ist jedoch, ob die Jugoslawen überhaupt solche Projekte haben, die bürgschaftsfähig sind. Ohnehin ist die Neigung in Jugoslawien, solche Proiekte ausfindig zu machen, nicht allzu groß. Die Jugoslawen würden lieber ungebundene Finanzkredite erhalten. Die deutschen Banken halten sich für die kommenden Jahre zu weiteren mittelfristigen Krediten bereit. Grund dafür ist, daß größere jugoslawische Verbindlichkeiten gegenüber Bankinstituten der Bundesrepublik fällig werden. Jugoslawien könnte diese Schulden gegenwärtig kaum zurückzahlen. So stellen die Kredite praktisch eine Refinanzierung dar, ja eine Rettungsaktion für früher etwas voreilig geliehene Mittel" (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.11.80)

Komisch ist das schon: Man "rettet" seine Gelder, indem man weiterhin jemandem Kredite gibt, der seit einer Reihe von Jahren schon gezeigt hat, daß er sie nicht zurückzahlen kann. Dies ist nichts anderes, als das übliche Verfahren im normalisierten Geschäftsverkehr, wo der mit einer "chronisch defizitären Zahlungsbilanz" versehene Kreditnehmer um weitere Zahlungsfähigkeit nachsucht - dabei sich möglichst viel Freiheit im Verwenden der Kredite wünscht, während der Kreditgeber im Bereitstellen der Zahlungsfähigkeit, also im Fortgang der für ihn offensichtlich profitablen "Überschuldung" des Partners, sich vorbehält, die kreditierte Wirtschaft daraufhin zu begutachten bzw. ihr Vorschriften dahingehend zu machen, wo und wie die Kredite einzusetzen sind. Schließlich sollen sie ja dazu führen, daß sie verzinst zurückgezahlt werden können. So besteht gleichermaßen Gewißheit darüber, daß der eine Kredit den nächsten nach sich zieht, wie auch darüber, daß dieses blockfreie sozialistische Land ein Teil des Westens ist, heißt: über politische Turbulenzen, die die Kreditakkumulation gefährden könnten, braucht man sich keine Sorgen zu machen.

Die Jugoslawen

selbst erfüllen die Aufgabe, die ihr Staat ihnen zugedacht hat, bis jetzt recht ordentlich und zeigen, welche Möglichkeiten der Selbstverwaltungssozialismus dem Staat bietet, seine Bürger für seinen Reichtum einzusetzen: Die beklagen sich über die Schieber, über die Ungerechtigkeiten bei der Verteilung der wenigen Waren und schlagen sich auch mal gegenseitig die Köpfe im Kampf um Kaffee oder Waschmittel ein, als seien gerade die anderen Bürger schuld an der Misere; so streichen sie ihre Bauernschläue beim Organisieren der knappen Waren heraus oder führen Debatten auf allen Ebenen der Selbstverwaltungsorgane, daß sie nicht rechtzeitig informiert werden:

"Nachdem wir nun einmal in einer Zeit des Mangels leben..., müssen die verantwortlichen Leute rechtzeitie sagen, was in den kommenden Monaten ansteht, damit es die Leute wissen und sich darauf einrichten können." (Beschwerde eines Delegierten, Vjesnik, 27.11.1980)

Das nach Titos Tod vielbeschworene "Vakuum" ist also längst und schon vor seinem Tod geschlossen worden: Wie sich in der Außenpolitik die enge Partnerschaft zur EG als bestimmender Faktor durchgesetzt hat und frühere Ambitionen hinsichtlich einer gewissen Eigenständigkeit als bedeutungsvoller Anführer der Blockfreien darin sich erfüllen, so ist im Inneren das "jugoslawische Modell" soweit gereift, das dazugehörige Verhältnis von Armut und Staatsreichtum mit den liebgewonnenen traditionellen Institutionen der "Selbstverwaltung" unter staatlicher Anleitung durchzusetzen. Den hochfliegenden Illusionen bleibt es gestattet, zum Grab des großen Partisanenführers, der vor Vollendung seines Werkes hinweggerafft wurde, zu pilgern.