WESTLICHE DEUTUNGSKÜNSTE - ÖSTLICHE PERSONALPOLITIK

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Dieser Artikel ist in der MSZ 1-1988 erschienen.
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Der "Fall Jelzin"
WESTLICHE DEUTUNGSKÜNSTE - ÖSTLICHE PERSONALPOLITIK

Die Absetzung des Moskauer Parteiehels Jelzin hat für Aufregung gesorgt - in den westlichen Redaktionen fast mehr als in Moskau.

Nachdem die innerrussischen Umtriebe fest unter die westliche Sichtweise eingemeindet worden sind als "Öffnung" des "starren" Sowjetsystems nach dem Vorbild unserer überlegenen Ordnung, hat die Kreml-Astrologie mit der Deutung von Zeichen soviel zu tun wie eh und je. Da ist die Absetzung von Jelzin, von Gorbatschow zu Beginn der Perestrojka in Moskau eingesetzt, auf jeden Fall ein Riesenzeichen.

"Gorbatschow: In einem taktischen Rückzug den besten Mann geopfert." (Süddeutsche Zeitung, 14.11.)

"Der Coup der Contras im Kreml - Wie Gorbatschows Gegner den Fall Jelzin zum Wendemanöver nutzen." (Die Zeit, 20.11.)

Schließlich soll Gorbatschows Autorität unglaublich gelitten haben. So geht Personenkult Marke West: Da steht und fällt ein Programm mit einem Mann.

Die polnische KP soll angeblich wegen Jelzin schon schwer in ihren Reformvorhaben verunsichert worden sein, während umgekehrt die DDR-Führung wegen Jelzin wieder frech geworden sein und sich das Zuschlagen gegen ihre Christen getraut haben soll. So geht Totalitarismus Marke West: Ein Revirement in Moskau - und schon springen Honecker und Jaruzelski.

Das besorgte Getue hat seine absurden Seiten. Man möchte der Jelzin-Fan-Gemeinde ihr Idol einmal einen Monat lang als Vorgesetzten oder eine perestrojka-mäßige Überprüfung ihrer Amtsführung wünschen. Ob sie dann immer noch soviel davon halten würden? Aber um eine Befassung mit dem, was in der Sowjetunion wirklich los ist, geht es bei der beflissenen Anteilnahme ja auch gar nicht. Da wird lieber über das mögliche Ende der Perestrojka herumgeunkt, um auf das Feindbild alter Machart überzuleiten, auf das System, das sich gegen seine Reform sträubt, vielleicht gar nicht reformierbar ist... Als ob nicht solche Streitigkeiten sehr logisch zum Fortschritt der Sache namens Perestrojka gehörten. Da werden lieber Hintergründe hinter Kulissen, Intrigen, Geheimnisse etc. erfunden, also die bekannten dunklen Praktiken und Gemeinheiten der Kremlmachtkämpfe. Als ob die Gründe für die Absetzung nicht genau die Gründe wären, wie sie offiziell von russischer Seite gesagt werden, keine schlechteren und leider auch keine besseren.

Verstoß gegen das "Prinzip der kollektiven Führung"

Der Genosse Jelzin hat auf dem ZK-Plenum zur Beschließung der Oktober-Feierlichkeiten außerhalb der Tagesordnung seine Kritik am Politbüro vom Stapel gelassen. Den gut-demokratischen Aufpassern müßte eigentlich als allerersten einleuchten, daß sowas total unmöglich ist. Seit wann kommt bei einer CDU-CSU-FDP-SPD-Festsitzung 1. jemals ein anderes Thema überhaupt, 2. ein Streitthema auf die Tagesordnung. Das wäre ein gräßlicher Regie-Fehler vor dem sich deren Generalsekretäre bloß deswegen gar nicht fürchten müssen, weil sich ihre Parteimannschaft außer pflichtmäßigem Jubel sowieso nichts Schöneres und Passenderes vorstellen kann.

Umgekehrt, einmal normal betrachtet, ist der Vorwurf reichlich albern: Wann und wo etwas ausgestritten wird, ist allenfalls eine Frage der Praktikabilität. Leider geht es aber auch in der KPdSU nicht um solche Fragen, wenn schon Gorbatschow den Vorfall als "Verstoß gegen die parteiliche und rein menschliche Ethik" verdammt. Der "Verstoß" hat sich gegen sozialistische Benimm-Regeln vergangen, nach denen es ungehörig ist, als Politbüro-Mitglied auf einer Ebene unterhalb, im ZK-Plenum, das Politbüro zu kritisieren. "Kollektive Führung" heißt eben nicht einfach, daß man sich Einigkeit verschafft, sondern sie repräsentieren muß, damit die Autorität der Partei gesichert ist. Da beruht dann aber auch die Autorität der Partei nicht einfach darauf, daß sie sich die dafür erforderliche Gewißheit in den nötigen Streitigkeiten beschafft, sondern der Eindruck von Geschlossenheit, Einheit, Tatkraft usw. hat gepflegt zu werden.

Bezeichnenderweise fühlt sich der Generalsekretär aber dazu bemüßigt, den Jelzin'schen faux pas am Maßstab eines ganz außerordentlichen historischen Moments zu verdonnern. Da soll nämlich das Festaktbeschließungs-ZK-Plenum "ein Augenblick besonderer politischer Verantwortung" gewesen sein, "in dem sich Jelzin bemühte, die Arbeit des Plenums in eine andere Richtung zu lenken". Er will nämlich auch noch die umgekehrte Botschaft vom Stapel lassen:

"Selbstverständlich sollte es nicht als ungewöhnlich aufgefaßt werden, wenn ein ZK-Mitglied in der Plenarsitzung mit kritischen Bemerkungen über das Politbüro, das Sekretariat und einzelne Genossen auftritt. Das ist eine normale Sache."

Verzichten will der Generalsekretär nämlich gar nicht auf die Sorte Idealismus und Verbesserungsdrang, die sein Mitstreiter ein bißchen übertrieben hat. Schließlich ist er ja selbst nicht unmaßgeblich beteiligt an der Erfindung einer sogenannten "Revolution", die darin besteht, daß alle alles besser machen wollen, ohne sich groß darum zu kümmern, warum "es" bisher nicht sonderlich geklappt hat. Schließlich hat er einiges für die Verbreitung der Metapher vom starrsinnigen Bürokraten getan, der das Hindernis für den ungestümen Verbesserungswillen darstellen soll. Schließlich hat er das Prinzip ungehemmter und schonungsloser Kritik, rücksichtslos gegen Amtsinhaber, verkündet, um seinen zu mehr Aktivität aufgeforderten Untertanen das Rausreden auf Vorgesetzte und Pflichten abzugewöhnen. Und schließlich hat er als Ersatzgrund für die nicht allzu stürmisch eintretenden Erfolge der Perestrojka und als Ansporn für die Tatkraft seiner Massen den Begriff des "Bremsers" erfunden, den es zu bekämpfen gilt. Was Wunder, daß dann ein Idealist der Perestrojka in führender Stellung auch einmal auf die Idee verfällt, die "Bremser" säßen an allerhöchster Stelle, nämlich im Politbüro, und er sei jetzt unter Umgehung der Parteiregeln dazu aufgerufen, aufzudecken,

"daß es der Führung der Partei an 'revolutionärem Drang' bei der Verwirklichung der Umgestaltung mangelte" (Jelzin laut Gorbatschow).

Besonders lichtvoll sind also weder der Jelzin'sche Einfall noch seine Zurückweisung gewesen. Und auf der anderen Seite passen sie in ihrer moralischen Bescheuertheit viel zu gut zusammen, als daß es sich empfehlen würde, da Partei zu ergreifen. Eine Kritik, die sich darauf kapriziert, ganz oben würde nicht genug vorgekämpft, kritisiert nicht, für was die Führung reell zuständig ist. Sie teilt vielmehr mit ihrer Zurückweisung das Dogma, daß es auf nichts so sehr ankommt wie auf eindruckvolle Vorbilder. Dann muß sie sich aber auch sagen lassen, daß Vorbilder nur dann gehörig wirken, wenn sie nicht angeschwärzt werden usw. usf... bzw. daß das mit den "Bremsern" auch wieder mehr allgemein moralisch gemeint war, höchst Otto-mäßig als Bremser in uns allen:

"Opposition und Hemmschuh, der Bremsschuh sitzen in uns selbst." (Gorbatschow, 1.10.87)

Autorität der Partei versus mutige Kritik - das sind eben beides moralische Gebote, auf die die KPdSU Wert legt. Und da kann ein anständiger Partei-Aktivist schon einmal in Verwirrung geraten, auf was es jetzt gerade mehr ankommt. Demokratische Parteien mit ihrer stromlinienförmigen Führungsstruktur lassen eine solche Verwirrung gar nicht erst aufkommen. Das gibt ihnen offensichtlich das gute Recht, jeden Streit der KPdSU als finsteren Machtkampf zu interpretieren.

Verstoß gegen den revolutionären Optimismus

"Genosse Jelzin versuchte im Prinzip, die auf die Umgestaltung ausgerichtete Arbeit der Partei wie auch den Charakter der Veränderungen in Zweifel zu ziehen; er ging schließlich so weit zu behaupten, daß die Umgestaltung den Menschen praktisch nichts gebe."

Das hätte er nun wirklich nicht sagen dürfen. Daß die Perestrojka irgendwie bei den Menschen "ankommen", sich als Besserung ihrer Lebensumstände auswirken muß, ist der allgemein geteilte Maßstab. Festzustellen, daß da noch vieles im argen liegt, ist kein ketzerischer Standpunkt in der KPdSU. Aber ein Streit darum, woran das liegt, ist der Zusammenstoß auch nicht gewesen, sondern vielmehr ein Streit um so etwas wie das Image der Perestrojka. Ob sie eher großartig oder schwerfällig vorankommt. Und auf derlei "Einschätzungen" kommt es der KPdSU leider furchtbar an, weil sie nämlich den Glauben pflegt, daß das Vorwärtskommen der Perestrojka wiederum davon abhängt, wie sehr die Volksmassen solche Einschätzungen vom guten Vorwärtskommen der Perestrojka teilen. Das ist so ein moralischer Zirkel, wie ihn der in der KPdSU herrschende Glaube an "den Menschen" als Hauptproduktivkraft hervorbringt. Dann kommt es weniger aufs Bescheid-Wissen als auf die Pflege von Einstellungen an - für den Sowjetsozialismus ohnehin nicht zu unterscheiden. Und auch in der Frage legt die Partei durchaus auf beides Wert: auf die Aufforderung zu gerechter Unzufriedenheit ebenso wie zu gerechtem Optimismus. Wann das erste in verantwortungsloses Miesmachertum übergeht und wann das zweite zum "Fehler", zur Technik des "Prunkens mit Scheinerfolgen" ausartet und damit die Massen demoralisiert, ist auch nicht ganz einfach zu entscheiden.

Verstoß gegen die Prinzipien der Kaderarbeit

"Auf Jelzins Initiative hin fing das Stadtkomitee an, die Kader in einer zweiten Runde durchzuschütteln... Im großen und ganzen erwiesen sich der Arbeitsstil und die Methoden des Genossen Jelzin, für die pseudorevolutionäre Phrasen, Pseudoentschlossenheit charakteristisch sind, als nicht angemessen. Wie das Leben bewies, konnte er nur Aufrufe und Losungen hervorbringen; sobald die Zeit kam, die Worte mit Taten zu belegen, zeigten sich Hilflosigkeit und Panikstimmung."

Die Sache mit den Kadern - wenn es nur ums richtige Auskennen in der jeweiligen Branche und vielleicht noch ein bißchen Organisationstalent ginge, dann wäre sie mit einer wissenschaftlich-technischen Ausbildung erledigt und nicht immer so furchtbar wichtig. Wo aber die Amtsträger mit ihrer Führungskunst 1. die Fehler des sowjetischen Planungswesens durchsetzen, 2. zum Nutzen der Massen wirken sollen, lebt 3. die moralische Schimäre, daß das Kadertum eine sehr besondere Qualifiation wäre. Bei Mißständen müssen dann die Verantwortlichen schonungslos zur Rechenschaft gezogen werden. In diesem guten Perestrojka-Glauben hat es der gute Jelzin auch ein bißchen übertrieben und mit 80% ausgewechselten Führungskadern einen innerrussischen Rekord aufgestellt. Das hat ihm jetzt den Vorwurf der "Erschöpfung der Reserven" und der "Vernachlässigung der Kaderarbeit" eingebracht, weil dann irgendwann einmal die Ersatzpersönlichkeiten ausgehen. Bloße "Ungeduld" soll der Grund der Auswechselei gewesen sein anstelle einer wohlabgemessenen Personalbeurteilung. Und schließlich hätte gerade die sachliche Arbeit wiederum unter Methoden gelitten, "die das Parteiaktiv demoralisieren, unschlüssig, hilflos und unsicher machen". Wenn es schon so sehr aufs gute Führen ankommen soll, dann muß zwar einerseits sehr auf die Eignung der Persönlichkeiten geachtet werden, aber andererseits müssen sie dann auch wieder einmal in Ruhe führen können. Oder: Ebenso wie man seine Kader streng überprüfen und beurteilen muß, muß man ihnen vertrauen und Mut machen. Prinzipienfest, aber auch behutsam... Lauter höchst komplizierte Fragen, wie sie der Parteimoralismus hervorbringt.

Auch in diesen Fragen ist es nicht ganz einfach zu entscheiden, wann das energische Aufräumen unter Bürokraten und Bremsern in eine Schädigung der Parteiarbeit übergeht, weshalb sich eine "Etappen"-Einteilung empfiehlt. Laut Interpretation von höchster Stelle ist die Perestrojka nunmehr in ihre zweite Etappe eingetreten, in der es um die "praktische Ausführung der beschlossenen Programme", um "Taten anstelle von Worten" geht. Und die Parolen, mit denen die Massen zuvor einmal kräftig durchgerüttelt werden sollten, entlarven sich ohne große Überprüfung ihres Gebrauchswerts als "Pseudo". Damit aber andererseits der auch in Moskau aufgekommene Verdacht, es hätten sich vielleicht doch die "Bremser" im Politbüro durchgesetzt und mit Jelzin die Perestrojka abgesetzt, sich wieder legt, ist der Genosse Jelzin postwendend zum stellvertretenden Bauminister befördert worden. Eine echt salomonische Lösung.

Demokratische Parteien haben es da wirklich einfacher, weil deren "Kader" ohnehin nie so unverschämt an einer volksnützlichen Erledigung ihrer Aufgaben gemessen werden, sondern per se die Würde ihres Amts auf ihre werte Figur übertragen. Wenn da überhaupt einmal Zweifel an einer solchen Persönlichkeit hochkommen, wird vor nichts so sehr gewarnt wie vor einer "Vorverurteilung". Und wenn sich schließlich ein Urteil doch nicht ganz vermeiden läßt, dann schlagen demokratische Parteien zu und demontieren das betreffende Subjekt gründlichst. Dann finden sie nichts dabei, dem Wählervolk mitzuteilen, daß es von einem Tablettensüchtigen regiert worden ist. Damit es dessen Kollegen in dasselbe Amt wählt. Verglichen mit diesem zweckmäßigen Einsatz abgebrühter Heuchelei sind die Russen wirklich Waisenknaben.