WEISSBUCH 1983 - EIN MACHWERK DER VERANTWORTUNGSETHIK

Info
Dieser Artikel ist in der MSZ 12-1983 erschienen.
Systematik: 

Das Buch des Monats
WEISSBUCH 1983 - EIN MACHWERK DER VERANTWORTUNGSETHIK

Das Bundesministerium für Verteidigung legt alljährlich ein Dokument vor, das es in sich hat: Für ein jenseits aller Diskussion stehendes Gut, die Bundesrepublik Deutschland, wird akribisch aufgeführt, was es an Vernichtungsgerät braucht, um es "vornezuverteidigen". "Kritische" Besprechungen (SPD: "Ein Drehbuch der Aufrüstung") billigen den Zweck und diskutieren sachverständig über die Mittel dazu. Dagegen sollte eine den Kern der Sache treffende Rezension weder den Autor noch sein Thema durchgehen lassen.

Das "Weißbuch 1983" - ist aus mehreren Gründen ein außergewöhnliches Buch. Sein Autor ist keine gewöhnliche, sondern eine juristische Person, nämlich ein Staatsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Anstelle des Namens des Autors findet man daher auf dem Buchdeckel unübersehbar die Zeichen der Macht: Staatswappen und Staatsflagge. In den Widmungen des Buches die persönliche Unterschrift derzeitiger Machtinhaber, so daß die Glaubwürdigkeit des Werkes über allen Zweifel erhaben ist. Gegenüber dem wachsenden Bücherangebot zum Thema Krieg und Frieden besitzt das Weißbuch 1983 einen einzigartigen Vorzug. Weil es nur die offizielle Sichtweise der "deutschen Sicherheitspolitik" des Bundesministeriums der Verteidigung darstellen will - auf satten 264 Seiten, gegliedert in 488 handliche Abschnitte -, haben die Aussagen des Weißbuches von vorneherein den Charakter der vollen Gültigkeit. Womit die Frage nach richtig und falsch entfällt, die sonst darüber entscheidet, was ein Buch taugt. Schließlich ist das Weißbuch deshalb ein aus dem Rahmen fallendes Werk, weil die Zumutung, die seine Lektüre für den Leser bedeutet, in diesem Fall ganz in der Absicht der Autoren liegt.

Die Fakten und Sachen, die das Weißbuch im kurzangebundenen Tonfall militärischen Geistes ausbreitet - über "den Ost-West-Gegensatz", die "Militärische Macht als Faktor der Politik", den "globalen" und "regionalen Kräftevergleich", die "Strategie der NATO", die "Rüstungskontrolle und Abrüstung" usw. usf. -, sind von vorn bis hinten und mit viel Liebe zum (ausgewählten) Detail so für den Leser aufbereitet, daß sie ihm nur eine Schlußfolgerung erlauben, über die man sich keine Illusionen zu machen hat. Das deutsche Vaterland ist - natürlich durch die "Überrüstung der Sowjetunion" - einer schweren äußeren Gefährdung ausgesetzt. Aber seine verantwortungsbewußten demokratischen Politiker und Militärs haben bereits alle erforderlichen Maßnahmen in die Wege geleitet, um mit der Bedrohung durch die sowjetische Übermacht fertig zu werden - so lautet die Botschaft, mit der das Weißbuch den deutschen Staatsbürger auf Wehrbereitschaft verpflichten will.

Mit welcher Methode das Weißbuch es schafft, mit einer nüchternen militärischen Lagebeurteilung, der Erläuterung von Funktionsweisen und Zwecken von Waffensystemen oder von militärstrategischen Kalkulationen in West und Ost zugleich die ideologische Konsequenz zu verbinden, daß aus der Betrachtung von Aufrüstung und Kriegsgefahr ausschließlich die Notwendigkeit von Bundeswehr, NATO, Wörner und Kohl herauskommt, ist schnell beantwortet. Diese Konsequenz ist jedenfalls nicht das Ergebnis von Übertreibung und der unzulässigen Auslegung von Fakten, so sehr sich auch Leute wie Bastian oder andere alternative Verteidigungsexperten über solche Gesichtspunkte des Weißbuches ärgern mögen. Es genügt, sich den Titel, das fettgedruckte Motto aller Kapitel und den ersten Satz des Werks vorzunehmen, denn darin ist auch schon die ganze Botschaft des Weißbuchs enthalten.

Da der Titel des Weißbuchs lautet:

"Zur Sicherheit der Bundesrepuhlik Deutschland"

so ist über Inhalt wie Charakter der Überprüfung, die hier vorgenommen wird, bereits in zweierlei Hinsicht eine selbstverständliche Unterstellung gemacht: Die BRD ist das oberste vorstellbare Gut, das Schutz verdient und verlangt. Dadurch verwandelt sich der Staat BRD in einen unanfechtbaren moralischen Anspruch und Rechtstitel. Wenn zweitens der Frage nachgegangen wird, inwieweit das Gut BRD in seinem Bestand gefährdet ist, ist damit prinzipiell jede Erinnerung daran ausgeschlossen, ja verboten, es könne womöglich die BRD mit irgendeinem Attribut ihres Wesens die Quelle von Unsicherheit für andere Subjekte auf der Welt sein. Unsicherheit für die ihrer "Lebensordnung" unterworfenen Staatsbürger sowieso nicht und für andere Staaten und Mächte auf der Welt schon gleich nicht. Denn so etwas ist von einem Gut undenkbar! Umgekehrt soll aber schon ein Schuh draus werden: Die Behandlung von Taten und Absichten anderer Mächte als potentielle Gefahrenquelle für die Sicherheit der BRD ist mit dem Titel des Weißbuchs ausdrücklich zum Thema erhoben, was heutzutage natürlich sich auf die Sowjetunion bezieht. Was das Motto bzw. die Kampfparole

"Frieden in Freiheit"

betrifft, mit der das Weißbuch von Amts wegen in die wogende Debatte um das Für und Wider von Rüstung, Aufrüstung und Krieg eingreift, um sie zu beenden, so sagt dieses Leitmotiv "deutscher Sicherheitspolitik" alles über den Maßstab der im Weißbuch dargereichten "realistischen Lagebeurteilung". Hier wird nicht bloß die Parteilichkeit in der Bewertung des feststehenden Feindes und der "Verteidigungsanstrengungen" der eigenen Seite für unverzichtbar erklärt; mit der Parole "Frieden in Freiheit" wird vielmehr ausdrücklich als Pflicht verkündet, das kritische Hinterfragen in Sachen von Krieg und Frieden müsse sich in das Bekenntnis zum eigenen System auflösen. Aus diesem Grund ist es auch wenig verwunderlich, wenn das einzige Argument des Weißbuches -

Die BRD ist verteidigungswürdig

- auch sogleich an seinem Anfang steht und das einzig diskussionswürdige Zitat aus der Agitationsschrift der Verantwortungsethiker von der Hardthöhe darstellt:

"Die Grundzüge deutscher Sicherheitspolitik

1. Die Bundesrepublik Deutschland garantiert ihren Bürgern ein in der deutschen Geschichte einmaliges Maß an Freiheit, Sicherheit und sozialer Gerechtigkeit. Die im Grundgesetz verbürgten Menschenrechte sind das unverrückbare Fundament für eine Staatsform, die eine der Würde des Menschen angemessene Lebensordnung schafft und bewahrt." (S. 3)

Das ist klar: Trifft diese freche Prämisse tatsächlich zu; ist das tatsächlich die Erfahrung, welche das deutsche Volk garantiert täglich macht - es existiert in einer Ordnung, in der es sich wie im Paradies lebt und die man als Mensch nicht mehr missen mag -, dann folgt daraus, daß dieses Paradies verteidigt gehört, dafür gar nicht genug Patronen verschossen werden können. So ähnlich scheint sich das Weißbuch das zu denken. Die Wahrheit sieht zwar etwas anders aus: wem aber unleugbare Leistungen der BRD wie Freiheit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde Synonyme für ein zufriedenstellendes und unterhaltsames menschliches Dasein sind, der versäumt nichts, wenn er auf den Rest des Weißbuchs verzichtet. Denn von dieser sicheren ideologischen Basis aus ist sowieso alles als Notwendigkeit klar, was Politiker für die Verteidigung beschließen.

Wem die Begründung des Weißbuchs einleuchtet, die BRD habe es verdient, nicht aufs Spiel gesetzt zu werden und sich also alle Bürger unter der Parole der Verteidigung unserer "natürlichen Lebensordnung" gegen die "kommunistische Bedrohung" zu sammeln haben, der braucht diesen parteilichen Standpunkt um so mehr, wenn er weiterliest und die Lektüre ohne intellektuellen Schaden überstehen will. Nur mit unerschütterlich festem Glauben daran, daß die Waffen der Bundeswehr und des Westens guten Zwecken, allen voran dem des Friedens, dienen, die Waffen der Sowjetunion hingegen den heimtückischen Absichten einer unmoralischen Gewalt, kann man all die aufgezählten Fakten, die alle für sich selber sprechen sollen, für überzeugende und sachgerechte Beweise halten. Das Weißbuch ist nämlich nicht zuletzt ein Dokument des Weltbildes eines christdemokratischen Wehrministers, dessen unüberbietbare moralische Selbstgerechtigkeit seinem Bestreben gewisse Schranken setzt, dem "bundesdeutschen Volk" eine "illusionslose und realistische Lagebeurteilung" zu bieten. Moralismus und Realismus geraren da manchmal komisch aneinander, was man nicht mit Schwarz-Weiß-Malerei verwechseln sollte.

Selbstverständlich erfüllt einem das Weißbuch das Herzensbedürfnis, als Beleg der "offensiven Natur der sowjetischen Strategie" die altehrwürdige Klassifikation des Feindes als einer "überrüsteten" Großmacht anzuführen. Das ist die als Anklage formulierte heuchlerische Sorge um die - den selbstdefinierten Verteidigungsbedürfnissen des Feindes angemessene - Verteidigungsstärke, die man ihm ebenso großzügig wie fiktiv. zuzugestehen gewillt ist. Daneben ist das Weißbuch - gleich in dutzendhafter Wiederholung - in den Beweis verliebt, für die Bösartigkeit der Sowjetunion spreche allein schon, daß für ihre Politiker und Militärs immer noch der Krieg "als legitimes Mittel der Politik" in Frage komme und sie diese Auffassung auch wiederholt praktisch unter Beweis gestellt hätten. Wahnsinn! Nicht die Spur eines Versuches, den nicht allzu fernliegenden Einwand, der Westen täte sowas doch auch, vorwegnehmend zu entkräften. Dem geneigten Leser wird allen Ernstes zugemutet, ausgerechnet diese Auffassung für das Unterscheidungsmerkmal im Gebrauch militärischer Macht zwischen Ost und West zu halten.

Was man unter dem Tttel "realistische Abschreckungspolitik" über Waffen, strategische Kalkulationen und Kriegszwecke der NATO erfährt, läßt sich dagegen - um eben den Ost-West-Gegensatz ganz differenziert zu fassen - laut Weißbuch so charakterisieren: Von vorn bis hinten ein Akt der militärischen Notwehr und der weltpolitischen Reinheit, Defensive, Frieden, Schutz, Reaktion, Kriegsverhinderung, Gewaltverzicht, Gleichgewicht, Abrüstung mit Akribie wendet das Weißbuch alle Anstrengungen darauf Waffen und Zwecke nicht als das erscheinen zu lassen, was sie trivialerweise sind: Kriegsmittel einer Kriegsplanung. Man glaubt es kaum, aber es ist so: Ausgerechnet bei einer so harten Angelegenheit wie der Pflege von Wehrbereitschaft hängt offenbar alles davon ab, die Dinge nicht beim Namen zu nennen. Als besonders absurd erweist sich dieses Verfahren angelegentlich der Erläuterung des Nachrüstungsbeschlusses. Einerseits wird hier zum x-ten Male die Behauptung aufgestellt, mit der Stationierung von neuen Mittelstreckenraketen in Europa "reagiere" die NATO lediglich auf eine schon vorhandene, einseitige Bedrohung durch die sagenhaften SS-20-Raketen der Sowjetunion, denen man ein vergleichbares Bedrohungspotential entgegenstellen müsse. Aber bei der Erläuterurqg der Eigenschaften von Pershing und Cruise Missile, die ja schließlich, die benötigte Bedrohung verkörpern sollen, gefällt sich das Weißbuch darin, mit missionarischem Eifer und deutscher Gründlichkeit die Gefährlichkeit dieser Waffen - bereits zu einem Gemeinplatz in der Öffentlichkeit geworden und von den Konstruktionsbüros in den USA bejubelt - glatt zu leugnen. Mit ausgesuchten waffentechnischen Details wird bewiesen, wie wenig gefährlich diese Waffen der Sowjetunion werden können, weil man mit dem geplanten Potential gar nicht weit genug kommt und vor allem verschwindend wenige der möglichen Ziele erreichen könne. So soll man das aber natürlich nicht verstehen: so, als tauge die Nachrüstung gar nicht dafür, mit dem Gegner fertig zu werden. Ein Mißverständnis wäre es zu glauben, unsere Wehrexperten wollten uns hier etwas vorenthalten. Ungeachtet dessen, daß es ehrbare amerikanische Strategen sind, die die sogenannten Nachrüstungswaffen als "Enthauptungswaffen" zu würdigen wissen, paßt es einfach nicht in das Weltbild eines deutschen Verteidigungsministers, wenn hierzulande Leute mit der Benennung des Zwecks dieser Waffen deren moralische Integrität in Zweifel zu ziehen wagen.

Weitere Beispiele für die albernen Konsequenzen, die sich ergeben, wenn man auf Teufel komm raus die Glaubwürdigkeit westlicher Aufrüstung demonstrieren will und es deshalb auf glaubwürdige Beweise schon gar nicht mehr ankommen läßt, finden sich in Hülle und Fülle auf diesen 260 Seiten. Hervorhebung verdient vielleicht noch die einmalige Leistung, die gegenwärtige Aufrüstung, die "drüben" höchstoffiziell als die "größte Rüstungsanstrengung" bezeichnet wird, die die USA in Friedenszeiten jemals unternommen haben, ihres schlichten Aufrüstungscharakters zu berauben. Das gesamte gegenwärtige Kriegsprogramm der USA erklärt das Weißbuch zur Routineangelegenheit. Es wird samt und sonders unter dem Gesichtspunkt betrachtet: Die Amerikaner widmen sich (wie die BRD stets schon) jetzt wieder entschiedener und mit mehr Aufmerksamkeit den Fragen der Verteidigung.

Bei der SS 20 streiten sich die westlichen Aufrüstungsgelehrten darüber, welchen Fortschritt diese Waffe innerhalb des sowjetischen Arsenals bringt. Bei der MX-Rakete der USA hat keiner solche Zweifel; ihr offizieller Werbeprospekt stellt dieses System ohne jede Übertreibung als eine Waffe dar, die alle Leistungen bisheriger Interkontinentalraketen in den Schatten stellt. Was sagt unser Weißbuch über diese Waffe und ihren erklärten Zweck, etablierte strategische Verhältnisse zwischen den USA und der UdSSR umzustürzen? Was regt man sich denn auf, schließlich haben die USA 10 Jahre lang auf den Bau einer neuen Landrakete verzichtet - eine ganz gewöhnliche Modernisierungsmaßnahme also. Amerikanische Strategen von heute gehen in ihrer Kriegsplanung der globalen Auseinandersetzung mit der Sowjetunion davon aus, man dürfe es auf keinen Fall zu einem Zustand "strategischer Parität" kommen lassen, weil die Drohung mit dem Atomkrieg in einem solchen Fall rapide an Glaubwürdigkeit verliere. Des weiteren betrachten die amerikanischen Experten unter Reagan das Sichverlassen auf eine "gesicherte Zweitschlagsfähigkeit" als längst überholte und längst kritisierte westliche Abschreckungsdoktrin aus den bequemen Entspannungszeiten: den Kriterien einer im Ernstfall erforderlichen Kriegsstrategie entspreche sie in keiner Weise.

Und was sagt das Weißbuch? Es beharrt gegen diese Grunddogmen der NATO-Abschreckungslehre von heute hartnäckig (Bastian würde sagen: wider besseres Wissen) auf der Feststellung, die Gefahr eines Weltkrieges sei reichlich mager, wenn zwischen "den Supermächten"' (hier verfällt das Weißbuch fast in neutralistische Töne) eine "ungefähre strategische Parität" herrsche und beide trotz Überlegenheit der UdSSR bei dem ICBM über eine "gesicherte Zweitschlagsfähigkeit" verfügten. Ironischerweise sind sich unsere Wehrautoren gar nicht bewußt, daß sie in ihrem Eifer, der Friedensbewegung ihre Sorge um eine drohende Kriegsgefahr auszureden, weit über das Ziel hinausschießen. Bei dem Argument "Zweitschlagsfähigkeit" handelt es sich bloß um eine Variante des "Over-kill-Arguments", welches friedensbewegte Kritiker der Aufrüstung aber gerade zum Beleg für ihre Kriegsfurcht und ihre Ansicht zu verwenden pflegen, die Supermächte hätten viel mehr Waffen als zur Verteidigung und zur "bloßen" Abschreckung nötig. Es ist eine reichlich matte Beschwichtigungstour, auf genau die alten Hüte der Verteidigungsideologie zurückzugreifen, die die nicht-offiziellen Friedensfreunde als kritischen Maßstab an die jetzige Linie anlegen. Daß sich allerdings das Weißbuch mit der Behauptung, es existiere ein ungefähres atomares Gleichgewicht, an den gültigen Sichtweisen der USA blamieren würde (immerhin ist die amerikanische Verhandlungsposition in Genf die Bestreitung der sowjetischen Verteidigungslinie, es gäbe bereits ein annäherndes Gleichgewicht), diese Annahme ist abwegig. Es kommt im Weißbuch schließlich nicht auf eine Erklärung dessen an, was sich auf beiden Seiten wirklich tut, sondern auf die Subsumtion des Geschehens unter die gefälligen Selbstdeutungen der Politik: Frieden und Gleichgewicht.

Gut haben sie's ja gemeint, die Aufklärer von der Hardthöhe; ihre aufrechte Gesinnung streiten wir ihnen nicht ab. Man muß sich wohl damit abfinden, daß die offizielle Propaganda für die Aufrüstung hierzulande eben unter Zuhilfenahme von Formeln und Interpretationen verläuft, die sich von den wirklichen Fortschritten westlicher Kriegspolitik emanzipiert hat. Eine Sorge brauchen sich die Weißbuch-Autoren gleichwohl nicht zu machen: Für die Mannschaft der Journalisten und Meinungsmacher der Republik, für die das Ding ja bestimmt ist, reicht die Agitationsleistung eines Wörner bei weitem aus.