WAFFENHÄNDLER AN DER KLAGEMAUER

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Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1984 erschienen.
Systematik: 

Der Kanzler in Israel
WAFFENHÄNDLER AN DER KLAGEMAUER

Kohl war als Repräsentant einer Nation auf Staatsbesuch, die militärisch über die zweitstärkste Armee der NATO verfügt, politisch nach den USA die zweite Potenz des Westens darstellt und wirtschaftlich als Exportnation mittlerweile auch im Waffengeschäft an vorderster Front steht.

An diesen aktuellen Leistungen der deutschen (Militär-) Macht ist dem Judenstaat sehr gelegen, und deshalb erinnert er stets an die "besondere historische Verantwortung der Deutschen".

Kleine Differenzen zwischen verbündeten Frontstaaten

Es trafen sich die Chefs zweier Frontstaaten der NATO. Ausschweifende Beteuerung der Gemeinsamkeit war nicht nötig. Statt dessen kamen sie schnell zur Sache: Kohl betrachtet Saudi-Arabien als einen befreundeten Staat im Nahen Osten, der sich mit lukrativen Waffengeschäften verpflichten läßt; Schamir ließ keinen Zweifel daran, daß er Saudi-Arabien weiterhin als einen Feind betrachtet, für den jeder Panzer schon einer zuviel ist. Er beharrte also darauf, daß sein Frontstaatendasein ihn zu einer gewalttätigen Kontrolle der gesamten Region berechtigen müsse; einer Kontrolle, die die Westmächte mit der Gründung Israels gewollt und zielstrebig ausgebaut haben. Die Unternehmungen, mit denen Israel - immer unter der Überschrift "Lebensrecht des jüdischen Volkes" - für "Ordnung" im Nahen Osten gesorgt hat, waren der NATO durchaus willkommen. Die israelischen Erfolge mit Siedlungspolitik, Überfällen, "Vergeltungsschlägen", Terror und Kriegen haben nämlich einiges bewirkt.

Gegen die Interessen Israels und seiner Schutzmächte läuft im Nahen Osten nichts mehr. Über einige verlorene Kriege und die damit verbundenen Verluste an Territorium und Geld hat sich die Gemeinschaft der Feinde Israels zunehmend aufgelöst. Seitdem mehren sich in der Region die Staaten, die sich durch gute Beziehungen - ökonomische und strategische Dienstleistungen - zum Westen ihren Erhalt und Fortschritt sichern wollen.

Für die Wirtschafts- und Militärmacht BRD haben sich daraus neue, nützliche Freundschaften ergeben. Das "recycling" der Petrodollars findet nun auch als Waffengeschäft statt und eröffnet die Aussicht, daß auch unter speziell bundesdeutscher Patronage der Ausbau einer NATO-Bastion zügig voran geht. Diese Perspektive bringt es mit sich, daß die besonderen Interessen Israels keine ausschließliche Berücksichtigung mehr verlangen konnen.

Den Israelis paßt das naturgemäß nicht. Ihr Interesse tragen sie vor als moralischen Appell: Es müsse die Welt mit Entsetzen erfüllen, wenn sich "schon wieder" hochwirksame deutsche Vernichtungswaffen gegen Juden richteten; einem deutschen Staatsmann verbiete seine "historische Verantwortung", diesen "Alptraum" durch Waffenlieferungen an die Saudis wirklich werden zu lassen. Moralisch einwandfrei wären hingegen diese hochwirksamen deutschen Vernichtungswaffen in israelischen Händen...

So pathetisch sich dieser Appell auch vorträgt, über seine Wirksamkeit geben sich die Israelis keinen Illusionen hin. Sie kündigen an, sich an die USA zu wenden, und sehen so auf die Führungsrolle Washingtons im westlichen Bündnis. Ob die Forderung Israels die einvernehmliche Entscheidung zwischen Bonn und Washington allerdings wesentlich beeinflussen kann, ist sehr zweifelhaft. Denn soviel steht fest: Kohl befindet sich in grundsätzlicher Übereinstimmung mit dem strategischen Kalkül der USA, wenn er bundesdeutsche Interessen in der Region verfolgt.

Aus diesen Gründen fiel es Kohl also gar nicht schwer, die moralische Anmache der Israelis an sich abgleiten zu lassen. Mehr noch: Er benutzte seinen Besuch dazu sozusagen unter Aussnutzung der israelischen Vorwürfe -, eine jahrzehntelang gepflogene politische Lüge über Bord zu schmeißen. Diese Lüge besagte, die BRD habe sich aus historischem Schuldbewußtsein israelischen Wünschen untergeordnet und die normalen Maßstäbe zwischenstaatlichen Verkehrs, die noch allemal das Vorankommen des eigenen Staates mithilfe der Zusammenarbeit mit dem anderen Staat bzw. durch dessen Benutzung vorschreiben, außer Kraft gesetzt. Die BRD sei als Rechtsnachfolgerin des 3. Reiches verpflichtet, Israel eine anormale - gemessen an normalen staatlichen Interessen - Rücksichtnahme zukommen zu lassen.

Eine Leistung Kohls besteht darin, gerade in dem Moment, wo diese Lüge offiziell aus dem Verkehr gezogen wird, sie noch einmal zu bekräftigen. Wenn er sich nämlich als "erster Kanzler der Nachkriegsgeneration" ankündigt oder seinen Sprecher Boenisch sagen läßt, "Auschwitz darf nicht länger die Tagespolitik bestimmen", dann tut er ja so, als hätten sich die bisherigen Kanzler tatsächlich an solche moralischen Maßstäbe der Politik gehalten. Sie hätten ihre Beziehungen zu Israel durch die Erinnerung an Auschwitz bestimmen lassen, und für ihn wäre jetzt "eine neue Situation" eingetreten. Natürlich handelt er wieder nur im Namen höchster Güter der Zivilisation - Ehrlichkeit, Partnerschaft, Überparteilichkeit, Frieden:

"In unserer Nahost-Politik können wir als ehrliche Partner aller beteiligten Parteien nur dann einen Beitrag zur Friedensfindung leisten, wenn wir nicht zum Erfüllungsgehilfen der einen oder anderen Partei werden."

Politik gut - Betragen mangelhaft

Der Kanzler der Wende, der gar nicht zu Unrecht viel von "Kontinuität" sprach - er konnte ja auf den Leistungen seiner Vorgänger Brandt und Schmidt aufbauen, wenn er sich den Israelis als zweite Macht in der NATO präsentierte -, bekam nun allerdings von der hiesigen Presse schlechte Noten für einen Auftritt in Jerusalem. Nicht ankreiden wollte man ihm, daß er seine Reise ganz unter das Stichwort "Normalität" gestellt hatte. Die Kommentatoren und Reporter hatten schließlich voll gefressen, daß man sich in der Frage der Waffenlieferung an Saudi-Arabien von den Israelis nicht beeindrucken zu lassen hatte. Sie waren auch durchaus einverstanden damit, wie der Kanzler israelische Vorhaltungen abblockte mit dem Hinweis, in dieser Angelegenheit - die die Israelis als entscheidend für die weiteren Beziehungen bezeichneten - würde noch allemal "in Bonn" entschieden. Aber gerade weil den Verwaltern der öffentlichen Meinung so sonnenklar war, daß für die deutsch-israelischen Beziehungen neue Verkehrsformen angesagt waren, gerade deshalb waren sie mit der Art und Weise, wie der Kanzler das durchzog, gar nicht einverstanden. Was ihnen anläßlich des Abschieds von der vertrauten politischen Lüge fehlte, war die dazu passende Heuchelei. Als hätte sich der Kanzler nicht oft genug von den "Untaten des Dritten Reiches" distanziert, wurden ihm von einer feinsinnigen Öffentlichkeit allerlei Rechnungen in Geschmacks- und Stilfragen aufgemacht: "Ergriffenheit" nicht tief genug; Gelangweiltheit - zu offensichtlich; Rückkehr zur Tagesordnung - allzu behende; Begleitung - zu zieselig; Boenisch - in Leder. Mit einem Wort: zu wenig Glaubwürdigkeit. Um das Maß vollzumachen, fiel Hannelore Kohl angesichts des Buchs mit den Namen der Naziopfer nichts Besseres ein als zu fragen, ob man das denn auch auf Computer habe. Peinlich! Es hätte doch genügt, wenn sie ergriffen geschwiegen hätte. Und der Kanzler, ganz im Glanze seiner Macht, strahlt dauernd über beide Ohren, und beim Kranzhinlegen kann er sich nicht einmal entscheiden, ob er sich hinknien oder stehenbleiben soll:

"Das Rätselraten, ob der Kanzler bei der Kranzniederlegung nun niedergekniet oder sich beim Schleifenordnen ungewöhnlich lange gebückt habe, beendet Kohl auch im Kreise seiner Mitarbeiter nicht. Vermutlich ist ihm selbst unklar, was er in diesem emotionsgeladenen Augenblick seiner Normalität schuldig war." (Der Spiegel)

So bleibt als Fazit der Reise für die stilkritische Öffentlichkeit: mißlungene Repräsentation einer gerechten Sache. Die Generalabrechnung folgt im Bundestag: Der Kanzler entpuppt sich als wahres Gefühlsmonster mit Eigenschaften, die man zum Teil noch gar nicht kannte - "Unempfindlichkeit, neudeutsche Unverwüstlichkeit, Mauerhaftigkeit" (SPD).

Der Sache haben weder Regierung noch Opposition geschadet. Die Panzer werden geliefert, die Israelis bleiben "unsere" Freunde, das Morden und Schießen geht weiter, die Bundesrepublik ist immer dabei - und redet ein gewichtiges Wörtchen mit. In den Worten des Kanzlers:

"Wir lassen uns den mühsam erkämpften Handlungsspielraum nicht wieder einengen."

Die "Wiedergutmachungs" - Legende

Die Lüge, daß die BRD immerzu nichts anderes im Sinn gehabt hätte, als Nazigreuel wiedergutzumachen und dafür den gewöhnlichen Staatsegoismus zurückzustellen - worauf die Israelis immer pochen, weil sie an den Leistungen der BRD interessiert sind -, widerlegt sich schon dadurch, daß dann ja auch Russen, Polen, Zigeuner usw. einen dauerhaften Anspruch auf "Wiedergutmachung" erworben hätten. Als staatliche Caritas war diese Einrichtung natürlich nie gedacht. Dem alten Adenauer ging es um die Wiedereingliederung des "neuen Deutschlands", das die USA zur Demokratie geläutert hatten, in den Kreis der repektablen Nationen. Und er wußte, daß sein Vorhaben nicht von so albernen Dingen wie Schuldbekenntnis und Reue abhing, sondern von Interessen und Funktionen eines aufstrebenden Frontstaats. Darum war seine erste internationale Großtat, vom deutschen "Wirtschaftswunder" eine Portion abzuzweigen - nämlich für die Aufrüstung Israels. Das Mißverständnis, daß das Programm der "Wiedergutmachung" den Überlebenden des Nationalsozialismus zumindest ein sorgenfreies Leben bescheren sollte, kam niemals auf; völlig selbstverständlich, daß man ihnen die größte Freude dadurch macht, sie bei der Ausrüstung eines allzeit kriegsbereiten und kriegswilligen Staates zu unterstützen.