VON DER MOSKWA BIS ZUM LA PLATA

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Dieser Artikel ist in der MSZ 4-1985 erschienen.
Systematik: 

Zwei Wochen BRD-Reisediplomatie
VON DER MOSKWA BIS ZUM LA PLATA

Es gibt offensichtlich nichts, was sich in der Staatenwelt so tut, was die Bonner Politik nichts angeht. "Verantwortung tragen", weltweit, beliebt man das aus deutscher Sicht zu nennen.

Woran sich Weizsäcker, Genscher und Kohl ständig in aller Welt zu schaffen machen, ist in den diplomatischen Erfolgsmeldungen, im gewohnten und vertrauenstiftenden Bild deutscher Außenpolitik, als ehrenwerte und ganz unanstößige Materie unterstellt: Die deutschen Repräsentanten werden überall freundlich empfangen - auf Grundlage ihrer unfreundlichen Machtmittel, die die ausländischen Kollegen so gewogen machen. Sie führen konstruktive Gespräche über gemeinsame Anliegen - denn die Interessen, die die Deutschen überall haben, üben offensichtlich eine sehr verpflichtende Wirkung auf ihre Gastgeber aus.

Genscher in Moskau

Ein bundesrepublikanischer Außenminister muß nicht einmal Einladungen abwarten, er lädt sich auch schon einmal selber ein, wenn er findet, daß "die deutsche Stimme" irgendwo nicht genügend gehört wird, und fliegt nach Moskau. Für den spontanen Applaus der Presse - "Genscher als Einbrecher" - kommt es weniger darauf an, was die deutsche Stimme in Moskau unbedingt vorzubringen hatte.

Die totale Kompromißlosigkeit gegenüber den von der Sowjetunion erhobenen Forderungen an die Genfer Verhandlungen hat Genscher noch einmal als deutschen Standpunkt vorgetragen, verbunden mit dem wohlmeinenden Ratschlag, die Sowjetunion solle doch nicht immer alle Fragen aufs Militärische reduzieren. Es gäbe doch noch so viel anderes - an Forderungen der BRD gegenüber der Sowjetunion nämlich. Mehr Aufträge für die deutsche Wirtschaft, mehr Aussiedler usw. Und noch ein konstruktiver Vorschlag: Weil die 8. Mai-Feiern der Sowjetunion dem Selbstbewußtsein der jetzigen deutschen Republik so zuwider sind, möge man sie doch lieber ausfallen lassen. Sie förderten doch nur "nutzlose Animositäten". Statt dessen solle sich die Sowjetunion nach Genschers Geschmack lieber auf Feiern zum Jahrestag des Moskauer Vertrags bzw. der Akte von Helsinki verlegen, also statt des eigenen Siegs über die Deutschen den Entspannung genannten Einstieg der Deutschen in die friedliche Wiedereroberung des Ostens feiern. "Ein eher kühles Echo" der sowjetischen Gesprächspartner beweist fürs deutsche Publikum nur die Schwierigkeit der Aufgabe, die der Außenminister sich vorgenommen hat.

Weizsäcker in Finnland, Wörner in Ägypten

Der eine auf Völkerfreundschafts-, der andere auf Waffenhandel. Neben Eisbrechern, Langlauf und Sauna bestaunte der Bundespräsident vor Ort noch eine weitere finnische Tugend, die Neutralität, die er deshalb seinen Gastgebern gründlich auseinandersetzte.

"Durch ihr besondeies Verhältnis zur Sowjetunion nehmen die Finnen Kenntnis von Wünschen, Zielen und Bedenken Moskaus und können dies dem Westen vermitteln, andererseits denken sie aufgrund ihres sozialen und wirtschaftlichen Systems so, wie man sonst im Westen denkt. Für die Bundesrepublik ist die Neutialität Finnlands von Wert, so wie Finnland die Einbindung der Bundesrepublik in die westliche Allianz als für es selbst nützlich anerkennt."

Im Klartext: Ohne NATO kein Finnland, also übertreibt es nicht mit eurer Neutralität bzw. bleibt bei euren nützlichen "Vermittlungs"diensten im intemationalen Erpressungsgeschäft auf KSZEs, KVAEs usw. In Ägypten wurden selbstverständlich keine deutschen Interessen, sondern ausschließlich "ägyptische Wünsche" verhandelt. Aber wenn man immer so sehr gebeten wird, kann man nicht einfach nein sagen. Eine kleine Heuchelei, die sich der Konkurrenz mit dem Hauptwaffenlieferanten USA verdankt. Vor dem Hintergrund geben sich deutsche Waffenschieber überaus bescheiden: "Nur" eine gemeinsame Produktion von Ersatzteilen hat man ins Auge gefaßt, des weiteren militärische Ausbildung durch die Bundeswehr und die Lieferung von U-Booten.

"Da Ägypten zum Westen zählt, könnte eine operationsfähige ägyptische U-Boot-Flottille angesichts des permanent im Mittelmeer operierenden sowjetischen Flottenverbandes von Nutzen sein." (FAZ)

Die in Moskau vorgetragene deutsche Friedensliebe blamiert sich nicht im geringsten daran, wenn die Vertreter derselben Regierung sich gleichzeitig um die Ausstattung sämtlicher Frontabschnitte kümmern.

Genscher in Warschau und Sofia, Bangemann in Ost-Berlin

Genscher diesmal ohne jede "protokollarische Schwierigkeit", wie er sie sich noch im Herbst zur Demütigung der polnischen Regierung ausgedacht hatte. Auch dort lieferte er den beruhigenden Hinweis auf den letzten Bundestagsbeschluß zur Deutschen Frage ab, daß die BRD sich solange an die Verträge über die polnische Westgrenze halten will, wie sie sich daran halten will. Bis es soweit ist, sollen die Polen die friedfertigen deutschen Ostlanddebatten einfach überhören, umgekehrt aber auf die "deutschen Empfindlichkeiten" am 8. Mai "Rücksicht nehmen". Das kann die BRD mit Fug und Recht von ihnen erwarten, zumal sie noch über ein besonders wirkungsvoUes Erpressungsmittel verfügt: Die händeringenden polnischen Bitten um neue Kredite, um die durch den Kreditboykott lahmgelegten Teile der polnischen Wirtschaft nicht ganz über den Jordan gehen zu lassen, sind auf die deutsche Zustimmung angewiesen.

Dasselbe, landesspezifisch formuliert, gab Genscher am nächsten Tag in Sofia zu Protokoll, während Bundeswirtschaftsminister Bangemann in der DDR zugange war. Bei der fortschreitenden Erschließung der DDR als bündesrepublikanisches Wirtschaftshinterland gibt es viel zu regeln; auch hier schadet es nie, die Bedeutung westdeutscher Kreditkondihonen für die DDR-Planwirtschaft herauszustreichen. Und überhaupt: Die Benützung von Sonderinteressen der "Satellitenstaaten" schafft eben das feine "Geflecht von Beziehungen", das der Außenminister immer als deutsche Großtat rühmt und das - wenn auch nicht so, wie gewünscht, gleich zur Spaltung des Ostblocks - doch immerhin zu der Demonstration taugt, daß die Bündnispartner der Sowjetunion viel mehr auf die Beziehungen zur BRD setzen, als es der Sowjetunion recht ist.

Mertes in Mittelamerika, Genscher in Uruguay

Mertes war zunächst einmal an einer Korrektur des Kollegen Möllemann gelegen, der gerade vor ihm Mittelamerika bereist und sich für christsozialen Geschmack mit der Bemerkung vergaloppiert hatte, die USA soUten ihre Unterstützung für die Contra überdenken. Das habe er "in eigener Verantwortung" (Mertes) gesagt, weshalb Mertes in der Verantwortung der Bundesrepublik den mittelamerikanischen Staaten zu bedenken gab, sie könnten "ihre Schwierigkeiten sicher nicht mit Waffengewalt lösen". Pluralis singularis? Irgendwie hat er aber recht, gegen die vor Ort eingesetzten US-Waffen reichen die nicaraguanischen nie. Zweitens führte sich Mertes mit der Aufgabe ein, an Ort und Stelle "prüfen" zu müssen,

"ob die jüngsten Vorschläge von Präsident Ortega eine Öffnung seiner Regierung hin zur Demokratie oder eine neue Taktik det Sandinistenregimes darstellen".

Die Antwort auf diese "Frage", die er mit dem Außenminister Costa Ricas stellte, dürfte er schon in Bonn parat gehabt haben.

In Uruguay gab es keine so schwierigen Fragen an den neuen echt demokratisch gewählten Präsidenten, denn der bürgt rundum für Kontinuität. "Bezeichnend" für die Vertrauenswürdigkeit "der neuen Regierung" fanden gutunterrichtete Kreise, daß "wirtschaftliche Fragen im Vordergrund der Gespräche" standen: Alle etablierten Geschäfte laufen ungestört weiter, die neue Regierung verwaltet den Schuldendierst jetzt demokratisch, d.h. genauso wie bisher, und Genscher versprach seinerseits, "die Belastung der Schuldnerländer dürfe politisch, sozial und menschlich erträgliche Grenzen nicht überschreiten". Die Slumbewohner in Montevideo werden es ihm zu danken wissen.

Noch ein weiteres Kompliment hat sich die neue-alte Politikergarde in Uruguay für ihre "pragmatische" Haltung verdient: Die Regierung in Montevideo veranstaltet - anders als die argentinischen Kollegen gleich gar keine "Abrechnung" mit den Generälen, das spart politische Reibungsverluste und verheißt weiterhin viel "Stabilität".

Ähnlich gute Nachrichten konnte wiederum Mertes, mittlerweile in Managua eingetroffen, nicht weitermelden. Was er dort entdecken mußte - nicht die durch die Contras verursachten Verluste bei der Kaffee-Ernte, nicht die dabei angefallenen Leichen, nicht den akuten Benzinmangel, den die USA durch ein Lieferverbot an Ekuador angeordnet haben, nichts von dem dadurch allenthalben beförderten Elend -, waren wieder einmal die beschädigten Menschenrechte, beschädigt durch die den USA mißliebige Regierung. So, Mertes, könne natürlich die schon ewig als eigene europäische Erpressung in Aussicht gestellte "europäische Hilfe" nicht gewährt werden.

Im gleichen Sinne beharkte mittlerweile der Außenminister in Brasilia die Vertreter der Contadora-Staaten unter Ausschluß Nicaraguas. Bei der Klärung, von was für neuen Bedingungen man die "Friedenslösung für Mittelamerika" abhängig machen, woran man sie also wieder einmal scheitern lassen kann, paßt der designierte Störenfried ja nun wirklich nicht dazu. Ortega wurde nachher verarztet. Dann mußte Genscher auch noch den neuen brasilianischen Präsidenten zu seiner neuen brasilianischen Demokratie beglückwünschen, genauso astrein und menschenrechtlich wie die in Uruguay, und gleichzeitig auch ein bißchen vor unnützen brasilianischen Eigenbröteleien warnen. Nämlich vor

"einem brasilianischen Protektionismus, der sich hinderlich auf deutsche Investitionen bei der Hochtechnologie und in der Chemie auswirkt."

Genscher wollte z.B.

"klären, was Neues mit seiner Äußerung gemeint hat, über die Art und Weise der Erfüllung der Vereinbarungen über die friedliche Nutzung der Kernenergie sei erst noch zu sprechen."

Die Verwechslung von einer geänderten Herrschaftstechnik mit einem größeren Anteil am Profit für die nationale Bourgeoisie kann der neue Repräsentant des IWF-Klienten Brasilien doch nicht ernst gemeint haben.

Fast hätten wir es vergessen: Unterwegs ist es dem vielbeschäftigten deutschen Außenminister auch noch gelungen, in Montevideo einen deutschen Soldatenfriedhof ausfindig zu machen, zwecks Kranzniederlegung. Bis dahin waren wir im 2. Weltkrieg auch schon gekommen, bis sich das deutsche Panzerschiff Graf Spee angesichts einer englischen Übermacht in vorbildlicher Weise selbst versenkte. Das ist das Schöne an den alten Kriege, daß sie überall deutsche Soldatengräber hinterlassen haben, die man überall pietätvoll-aufdringlich pflegen und zur Veranstaltung von Ermahnungen durch die Geschichte benutzen kann, es beim nächsten Mal besser zu machen.

Kohl in Moskau

baute sich derweil pflichtschuldigst an der Bahre des alten Generalsekretärs auf, um dann den neuen zu inspizieren. Bei seinen anschließend gleich herausposaunten Erkenntnissen weiß man wieder überhaupt nicht, was einem daran mehr auf die Nerven geht, die Bescheuertheit oder die Unverschämtheit.

Keinen Grad weniger dämlich als die Charakterpsychologin der Bildzeitung, die die Bedeutung der Gorbatschowschen Nasenflügel für die Weltlage klarstellte, stellte sich der Kanzler vor der Presse mit seinen Eindrücken in Positur:

"Er ist energisch, willensstark, gut informiert. Ein kraftvoller und souveräner Mann, der argumentieren kann, der zuhören kann.

Wenn er will, kann er sehr gewinnend und charmant sein. Die Interessen seines Landes vertritt er entschieden und hartnäckig. Ein Mann von natürlicher Autorität."

Glatt ein russisches Kohl-Duplikat. Das allerwichtigste nämlich, die von Kohl höchstperiönlich zu politischen Ehren gebrachte Lebensalter-Politiktheorie, stempelt Gorbatschow unweigerlich zu einem von gleichem Schrot und Korn:

"Als nicht unwichtig betrachtet Kohl den Umstand, daß Gorbatschow wie er zu einer Generation gehöre, die den Zweiten Weltkrieg kaum noch erlebt habe. Er habe mit Gorbatschow sehr offen über die 40jährige Vergangenheit reden können."

Die vom Kanzler offiziell angeführte Begeisterung über den neuen im Unterschied zum alten Generalsekretär tut gerade so, als ob jetzt endlich einmal ein Prachtexemplar ganz nach unserem Geschmack in der Sowjetunion nach dem Rechten sehen würde. Es dürfte sich doch nun wirklich auch bis ins Kanzleramt herumgesprochen haben, daß das Politbüro jeweils den neuen Generalsekretär der KPdSU wählt, daß es also ziemlich unwahrscheinlich ist, daß sich dieselben "alten Herren", die vorher Breschnew unterstützt, dann Andropow, dann Tschernenko gewählt haben, nunmehr einen jungen Spund ausgerechnet deshalb ausgesucht hätten, damit der ihre ganze bisherige Linie total umkrempelt. Und wenn ein Kohl mit seinem Geburtsdatum als Argument für den neuen deutschen Nationalismus agitieren geht, der sich nicht länger für den Faschismus schämen soll, heißt das doch umgekehrt noch lange nicht, daß auf der anderen Seite das Geburtsdatum einen Gorbatschow im Unterschied zu seinen Vorgängern dazu prädestiniert, sich über alle vergangenen und gegenwärtigen deutschen Feindschaftserklärungen an die sowjetische Adresse hinwegzusetzen und sich ganz unbefangen zum Erfüllungsgehilfen deutscher Politik im Kreml zu machen. Ob plausibel oder nicht, imperialistisches Wunschdenken scheint den Kanzler ebenso wie seine Presse zum Charakterpsychologen zu beflügeln. Und wenn auch der Mystizismus dieser Betrachtungsweise, die ein komplettes Staats es n mit den Eigenschaften seines allerobersten Regenten - verwechseln möchte, gar nicht stimmen kann, einen Test auf die Willfährigkeit des politischen Gegenübers veranstalten solche "Begegnungen" schon. Kohl hat dem neuen Mann bedeutet, allein der Personenwechsel bzw. seine Nachkriegsjugend seien doch schon hinreichende Argumente genug für die berechtigte westliche Aufforderung, sich in Zukunft konzilianter zu zeigen. Sehr erfolgversprechend ist dieses Vorgehen angesichts der zwischen Ost und West anstehenden, nur noch militärischen Grundsatzfragen nicht. Aber dann eröffnet es eben seinen Erfindern in absehbarer Zeit die Gelegenheit für die Beschwerde, der neue Mann hätte all das nicht gehalten, was er versprochen hätte.

Seine Gespräche mit anderen Ostblockführem benutzte der Kanzler gleich auch noch dazu, seinen regierungsamtlichen Optimismus auf die Vielfalt des gesamten Ostgeschäfts auszudehnen. Was die BRD dort jeweils an politischen und wirtschaftlichen Konzessionen herausschlagen will, sind lauter furchtbar nützliche und furchtbar gemeinschaftliche Anliegen, die gar nicht anders als blühen und gedeihen können: mit Honecker "gutnachbarschaftliche Beziehungen" gegen die DDR für Deutschland; mit Jaruzelski immerhin eine gemeinsame Erklärung, Abrüstung sei gut und die Genfer Verhandlungen dafür wichtig; ansonsten leidet der General nämlich an "Verklemmungen", wenn er uns die Sache mit Schlesien immer noch übel nimmt; mit Husak schließlich ein "Einverständnis" darüber, daß das "Waldsterben" mehr tschechischen Einsatz verlangt. Mit lauter solchen "Erfolgen", mit der angmehme Gewißheit der Vielfältigkeit bundesrepublikanischer Einmischung in die Regierungsgeschäfte des Ostblocks, kehrte der Kanzler dann nach Bonn zurück, während sein Außenminister derweil schon wieder mit der Erweiterung der deutschen Einflußsphäre in der anderen Hälfte Europas beschäftigt war. EG-Außenministerkonferenz, Thema Süderweiterung.