VOM "RESERVEKANZLER" ZUM SÜNDENBOCK

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Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1988 erschienen.
Systematik: 

Bonner Charaktere: Gerhard Stoltenberg
VOM "RESERVEKANZLER" ZUM SÜNDENBOCK

"Geht der Dollar wieder runter - unter 1,60 Mark?

Stoltenberg: Es gibt Anzeichen dafür, daß der Dollarkurs stabiler wird." (BamS, 17. Januar 1988)

Der Wert von Personen, deren Gebrauchswert darin besteht, ein politisches Amt innezuhaben, kommt nicht aus menschlicher Arbeit. Ihr substanzloser Wert kommt zustande durch eine Schätzung, das Ansehen, das ihnen von ihresgleichen und den anderen, den politisierten Menschen, widerfährt. Dieses Ansehen sieht man ihnen nicht an. So wird schließlich der Wert dieser Figuren in Amt und Würden danach taxiert, ob man noch daran glaubt, daß diese für viel Ansehen gut sind. Überraschende Preissteigerungen und unverhoffte Preisstürze können da nicht ausbleiben.

Stoltenbergs Wertschätzung - zieht man einmal den Bonus ab, den er als Ex-Forschungsminister und Ex-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zugesprochen kriegte - wurde ihm als Finanzminister durch die unhaltbare Konstruktion eines Vergleichs zuteil. Man verglich den Haushalt des Staates, mit dem die Regierung entscheidet, was sie ihrem Volk abknöpft und was sie - mit mehr oder weniger Staatsverschuldung - für die Zwecke des Staates ausgibt, mit dem Haushalt eines Normalverbrauchers und den Minister mit dem Haushaltsvorstand einer normalen Familie, die zusieht, wie sie zurechtkommt. Nun hat der Finanzhaushalt des Staats, mit dem frei entschieden wird, was eingenommen und ausgegeben werden soll und wie hoch man sich verschulden will, nichts mit dem Haushalt der Leute gemein, in dem das knappe Geld die Ausgaben beschränkt und Sparen und Schuldenmachen die Folge davon und eine einzige Last sind. Doch was soll's; um die Verdienste des Finanzministers Stoltenberg herauszustreichen, war der Vergleich gut genug.

Da Stoltenberg einmal, ohne für die Ölpreissenkung und die Bundesbankgewinne etwas zu können, den Anstieg der jährlichen Neuverschuldung des Staates im Vergleich zu den sozialliberalen Vorgängern etwas reduzierte; da er dabei die Streichung der Sozialausgaben, mit denen seine Vorgänger schon angefangen hatten, konsequent fortsetzte; und da er dazu noch so tat, als müßten auch die Kapitalisten auf Subventionen verzichten, wurde ihm das Prädikat "Sparer" zuteil. Und da der Minister nicht abgeneigt war, von seiner Finanzpolitik abzulenken und dafür lieber jedem Arbeitnehmerhaushalt aus dem Herzen zu sprechen -

"Die Deutschen haben in den siebziger Jahren über ihre Verhältnisse gelebt." "Man kann nicht mehr verbrauchen als da ist." -,

wurde ihm auch noch das Markenzeichen "solide Haushaltsführung" angehängt. Daß dies auch wirklich seine Verdienste waren, dies zu unterstreichen genügte die Vorstellung, daß der Mann nicht nur ein "kühler Rechner" sei, sondern auch überhaupt keinen Rechenfehler mache Diese seine Fähigkeiten auf dem Gebiet der reinen Verstandestätigkeit, also seine intelligente Seite, gab der Minister bescheiden selbst zu - "Die Zahlen müssen stimmen." -, so daß dem Lob "fiskalische Kompetenz" nichts mehr im Wege stand.

Als dann noch herauskam, daß der "dröge Rechner" kontinuierlich ein "wohlgeordnetes Priuatleben" abspult (nie ein Urlaubswechsel), und seine Professionalität beim Amtsantritt bekannt wurde -"fertigte der Neue eigenhändig eine Personalliste an, die binnen weniger Monate verwirklicht war" (Spiegel 9/1984) -, war der Finanzminister der gemachte Mann. Ein SPD-Konkurrent erkannte neidlos an, daß so ein schlichtes Gemüt, das stur die Prozente verwaltet, die beschlossen sind, vom Volk gemocht wird.

"Durch Sachkenntnir und Solidität gibt er den Bürgern dar Gefühl, wenn der regiert, kannst du ruhig schlafen."

Selbst der "Spiegel", der ja angeblich jedes Faß ohne Boden findet, stilisierte Stoltenberg zum "Reserve-Kanzler" hoch. Natürlich auch deswegen, weil der "Spiegel" Kanzler Kohl für einen Mattmann hält. Aber dieser Gesichtspunkt tut ja den Qualitäten des Finanzministers keinen Abbruch. Was man schon daran sieht, daß die Recherchen des "Spiegels" damals eindeutig ergaben: Stoltenberg, da ist was dran, "kann etliches als seinen Erfolg herausputzen" (Spiegel 9/1984); der kommt!

Abrechnung

Wenn man nicht wüßte, daß das Wertgesetz, das für Personen, die Politiker sind, zur Anwendung kommt, nicht auf deren Qualität beruht, sondern sich nur um deren relative Beliebtheit dreht, müßte man sich schwer wundern über die dramatische Abwertung, die den gestern noch hoch im Kurs stehenden Finanzminister heute überfällt. Denn ein Substanzverlust ist an diesem Mann einfach nicht festzustellen. Der Typ kann sich doch gar nicht ändern. Der hat - wie eh und je - ausgerechnet, daß wegen des polit-wirksamen Knüllers "Steuerreform", wegen zu erwartender geringerer Steueraufkommen, wegen Ausbleiben der Bundesbankgewinne eine höhere Neuverschuldung nach Adam Riese sein muß, selbstverständlich nur vorübergehend. Der hat in Sachen Schleswig-Holstein, wo er der CDU ihr Landesvorsitzender ist, kühl berechnend überlegt, wie schnell er den politisch eh schon toten Barschel fallenzulassen hätte und wann er am besten die Entschuldigung bei Engholm plazierte. Diese seine Kontinuität als Politiker hilft ihm aber offensichtlich nichts. Die Auguren der Läufte der Politik und Schätzer der Werte ihrer Figuren schaffen im Nu die Umwertung seiner Werte. Und zwar ohne Selbstkritik der Art, daß sie gestern die dummschlichte Überheblichkeit des Politikers Stoltenberg nicht durchschaut hätten. Völlig unvermittelt wird da abschätzig beschieden, was vormals Grund für Hochschätzung gewesen ist. Man wird persönlich, obwohl aus dieser Person noch nie etwas herauszuholen gewesen ist. Eine geradezu bodenlose Konjunktur, die da erfunden wird.

Gestern war das Finanzministerium des Gerhard Stoltenberg ein Startloch:

"Dieses Ressort ist, wenn der Amtsinhaber keine gravierenden Fehler begeht, das beste Startloch zu höheren Weihen. Da sitzt er nun zu Kohls Verdruß und wartet." (Spiegel 9/84)

Heute ist es nur ein Loch. Der "Spiegel" zitiert dafür den FDP-Finanzfachmann Hermann Otto Solms, der meint,

"in der Regel sei ein Finanzminister nach vier, fünf Jahren von der Last des Amts verschlissen." (Spiegel 3/1988)

Das geht so weiter. Was vormals ein geschickter Schachzug von Stoltenberg gewesen sein soll, sich durch den Erhalt des Landesvorsitzes der CDU in Schleswig-Holstein eine "Hausmacht" zu sichern, um als Finanzminister gegen Kohl etwas ausrichten zu können, wird nach dem politischen Ereignis in der Badewanne zur "Verantwortungsscheu":

"...hatte sich lange Zeit von seiner Hausmacht in der Provinz nicht trennen und den Parteivorsitz nicht an Barschel abgeben wollen". (Spiegel 45/1987) So taucht dann wegen des Untergangs des einen "Stoltenbergs lasche Führung (der) politisch und personell verarmten Landespartei" (Spiegel 45/1987) auf. Weil ihm zu Barschel auch nichts Besseres eingefallen ist als Tragik und Politik, wird dem kühlen Rechner "Führungsschwäche" attestiert. Wegen seines "wohlgeordneten Privatlebens" (nie ein Urlaubswechsel), gestern noch eines Finanzministers sehr würdig, gilt er plötzlich als bornierter Heini, der keine Begeisterung zu wecken vermag:

"Einem Menschen, der sich und seine Umwelt so ordnet, ist Emotionalität ein Greuel." (ebenda)

Man erinnere sich: Dieser berechnende Verstand war 1984 und länger Stoltenbergs Markenzeichen - Heute ist die berechnende Langzeittaktik des Finanzministers

- "Stoltenberg - der Mann, der warten kann" (Spiegel 9/1984) -

eine billige Unterwürfigkeit - "loyal bis in die Knochen, dem Kanzler treu ergeben" (Spiegel 3/1988) -, die schon lange nicht mehr die Stelle des Kanzlers einnehmen will.

Den Hauptstoß bekommt aber der kühle Klare aus dem hohen Norden versetzt, wenn ihm vorgeworfen wird, daß ihm jedes Gefühl für politischen Opportunismus, nämlich das Zeitgefühl, abgeht.

"Dabei hatte sich Gerhard Stoltenberg noch in der Kabinettssitzung am vorletzten Donnerstag verzweifelt dagegen gewehrt, jetzt schon mit der Wahrheit über Schulden und höhere Steuern zu kommen. Er brauche noch Zeit, müsse alles durchrechnen können. Kohl setzte seinen Willen durch, Stoltenberg ließ die Gelegenheit zur ehrenvollen Demission verstreichen." (Spiegel 3/1988) Andere wiederum, von der SPD, sind sogar entsetzt, daß der "Vater der Steuerreform" das Volk belogen hat. Man sieht, daß des Finanzministers Fähigkeit, alles durchzurechnen, an. Wertigkeit verloren hat. Jetzt rechnet er nicht schnell genug, weil es der Aussitzer Kohl so eilig hat. Auf einmal ist der "Finanzfachmann" ein "Fiskalist", noch schlimmer: ein "unpolitischer Fiskalist".

Bleibt nur noch die Frage, wer bescheuerter ist: der Finanzminister Stoltenberg, der doch so gut rechnen kann, oder die demokratischen Fanatiker des Personenkults mit ihren Politbarometern. Eine Frage, die gar nicht so leicht zu beantworten ist.