VIEL ÜBERBAU, WENIG UMBAU

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Dieser Artikel ist in der MSZ 7-1988 erschienen.
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Perestrojka in Aktion
VIEL ÜBERBAU, WENIG UMBAU

Mit aufgeregter Besorgnis überwacht die westliche Öffentlichkeit die Vorbereitungen auf die sowjetische Allunionskonferenz. Unglaubliche Auseinandersetzungen sollen toben, schwere Machtkämpfe, Schicksalsfragen allererster Ordnung anstehen. Mit akribischer Genauigkeit wird registriert, wenn ein Parteiaktiv in Swerdlowsk einen Kandidaten des "Apparats" durchputscht oder anderswo die fortschrittlichen Kräfte dem "Falschen" eine Abfuhr erteilen und den "Richtigen" durchsetzen. Jede Regung des obersten Russenschefs wird heftig daraufhin analysiert, ob er damit nun seine "Gegner" raffiniert ausgebootet oder ihnen eher taktisch nachgegeben hat. Eine sachliche Auskunft darüber, welche Fragen denn eigentlich in der Sowjetunion zur Entscheidung anstehen, worüber sich die Sowjetbürger auseinandersetzen, wofür ein Ligatschow im Gegensatz zu einem Jelzin eintritt, ist dem ganzen erregten Getue nicht zu entnehmen; ganz zu schweigen von einer Beurteilung, was ein normaler Sowjetbürger von den politischen Vorhaben denn eigentlich zu erwarten hat. Statt dessen erfährt man immer nur das eine: daß "wir" uns darum sorgen, ob sich auch die "Richtigen" durchsetzen, daß die "Richtigen" die "Reformer" sind - egal, was sie eigentlich wollen - und daß "uns" jedes Mittel und jeder Schachzug recht ist, damit die sich durchsetzen. Als Maßstäbe der Kommentierung fungieren ganz unverhohlen die Ideale gelungener Manipulation und Intrige. Der ideologische Vorschuß für die angebliche, in der Person des Generalsekretärs fleischgewordene Bußwilligkeit und Lernbereitschaft des falschen Systems konzediert ihm und seinen Parteigängern auch das Recht auf alle Herrschaftstechniken und -tricks, wie sie der demokratisch bewanderte Verstand kennt und schätzt.

Gegen das Gerücht, daß das Sowjetvolk von harten Streitigkeiten über einen prinzipiellen Kurswechsel der Politik ergriffen worden ist, spricht erst einmal die Feststellung, daß sich eben dieses Volk furchtbar einig ist. Nämlich darin, daß die Perestroika ungefähr das Beste ist, was ihm passieren konnte, und daß sie unbedingt sein muß. Von Tallin bis Wladiwostok ist keine Gegenstimme laut geworden. Das Sowjetvolk begrüßt einmütig die unter diesem Titel eröffnete Etappe, und auch die vom Westen als Gegner der Perestroika identifizierten Persönlichkeiten verbreiten sich in ihren Reden über nichts anderes als über deren gebieterische Notwendigkeit und nächste Erfordernisse. Zweitens ist sich das Sowjetvolk auch darin sehr einig, daß es weniger darauf ankommt, was man unter der Perestroika zu verstehen hat, welche Maßnahmen aus welchen Gründen denn jetzt anstehen, als vielmehr darauf, sich heftig um ihr Fortkommen zu sorgen. Aus ganz undemokratischen Gründen ganz genauso bescheuert wie die demokratischen Kommentatoren im Westen, die sich deshalb auch ungehemmt auf jeden dahergelaufenen Sowjetbürger als ihren Kronzeugen berufen können.

Eine "Revolution" wider "Schmarotzertum" und "Bürokratismus"?

Die Perestroika leidet unter solchen "Erscheinungen" wie "Schmarotzertum":

"Selbst in guten Arbeitskollektiven ist eine solche Geisteshaltung noch verbreitet: Wenn es dort an etwas mangelt, wartet man darauf, daß einem dies von oben geschenkt wird. Es gebe ja die Obrigkeit, also müsse sie sich den Kopf darüber zerbrechen. So setzt es sich fort wie eine Art Kettenreaktion: Die Arbeiter sagen, der Direktor müsse sich darum bemühen, der Direktor meint, dafür müsse das Stadtkomitee sorgen, diese verweisen wiederum auf die zentralen Organe" (Gorbatschow zu den Werktätigen der 1. Staatlichen Wälzlagerfabrik, Prawda, 8.3.)

Wenn sich vorbildliche Arbeitskollektive, die auch gerne vorbildlich produzieren möchten, darüber beschweren, daß ihnen bestimmte, dafür erforderliche Mittel fehlen, und diese Beschwerde, gerade weil sie außerhalb ihrer Reichweite liegt, an die dafür zuständige Instanz weiterleiten, fangen sie sich glatt die Beschimpfung als Schmarotzer ein.

Diese Kritik stellt sich grundsätzlich ignorant gegenüber der Tatsache, daß auch in der Sowjetunion vorbildliches Produzieren abhängig ist von einer sachlichen Arbeitsteilung und daß diese Arbeitsteilung nun einmal nach wie vor von staatlichen Stellen bis hin zu den "zentralen Organen" dirigiert wird. Der Große Vorsitzende tut einfach so, als gäbe es ihn nicht, diesen ganzen Apparat von Vorschriften zur Preiskalkulation, derentwegen sich z.B. die Produktion von Ersatzteilen nicht lohnt, von Vorschriften über vorrangige Belieferung, die garantieren, daß "nebenrangige" Betriebe eben nicht genügend Material erhalten, oder die Direktiven zur Steigerung der Getreideproduktion, die merkwürdigerweise auf die Vernachlässigung der Produktion von Futtermitteln hin "orientieren". Beschwerden über solche Resultate der staatlichen Planung werden als deplaziert zurückgewiesen und regelrecht erschlagen mit dem wunderschönen Imperativ, jeder solle sich an seinem Platz um alles kümmern, dann müßte doch auch alles klappen. Es ist eine interessante Definition seiner "zweiten Revolution", die der Chef einer angeblich materialistisch geschulten Partei da abliefert: Perestroika, der Fortschritt der Ökonomie, ist, wenn der individuelle gute Wille sich allerorten ans Werk macht.

Der Generalsekretär ist aber auch sehr gerecht: Er beschimpft nicht nur die Schmarotzermentalität von unten, sondern auch die bürokratischen Unsitten an höherer Stelle.

"Der Schlag ist gegen die bürokratisch-administrativen Methoden gerichtet und gegen ihre konkreten Träger wie deren Interessen..."

(TASS, 8.1.)

"Ernstliche Behinderungen waren das in den 30er Jahren entstandene administrative befehlsmäßige Leitungssystem, bürokratische, dogmatische und voluntaristische Entstellungen und Ende der 70er bzw. Anfang der 80er Jahre Initiativlosigkeit und hemmende Erscheinungen, die zur Stagnation führten..." (TASS, 18.2.)

Diese Kritik am Befehlssystem, daß es die Initiative und Tatkraft von unten gelähmt hätte, ist schon sehr merkwürdig, weil sie sich so gar nicht dafür interessiert, was denn da für Befehle erteilt wurden und ob es an deren ökonomischem Inhalt denn nicht vielleicht etwas auszusetze gäbe. Und andererseits, wo diese Kritik schon so prinzipiell daherkommt und von der gelehrigen sowjetischen Öffentlichkeit in ganzen Serien von Bürokratenbeschimpfungen hinterhergeechot wird - die logische Folgerung, dann einfach alle Ämter und Ministerien dichtzumachen, ist doch auch gar nicht beabsichtigt. Der Generalsekretär denkt nicht daran, seine Planwirtschaft zuzumachen; er kennt außerdem den Grund für die viel kritisierten "bürokratisch-voluntaristischen Methoden" sehr gut: Es ist doch kein anderer als die bewährte Tradition, bei mißliebigen Resultaten seiner Planwirtschaft heftig darauf zu deuten und nach dem "Verantwortlichen" zu rufen. Wenn die Benzinversorgung im Rayon Soundso nicht klappt, wenn die Lieferungen zu irgendeinem wichtigen Projekt nicht rechtzeitig eintreffen, dann wird eben immer der Zuständige bis hinauf zum Ministerium zitiert, der seinerseits die ihm unterstellten Betriebe dazu veranlaßt - anderweitige Lieferverpflichtungen hin oder her -, das Nötige dahin zu schaffen. Es ist schon eine sehr billige Tour, sich erst gar nicht um die Planungsmethoden zu kümmern, die immer wieder Versorgungsmängel produzieren, statt dessen an der Methode des Löcher-Stopfens herümzunörgeln und auch die gar nicht ernstlich zu kritisieren, sondern eine ihr angedichtete Wirkung: die Lähmung der Eigenaktivität der Basis wegen der schlechten Gewohnheit des Kommandiert-Werdens. Insofern ist diese Bürokratie-Kritik auch ein bißchen unehrlich: Die Gründe fürs Kommandieren und das Kommandieren selbst will der gute Mann ja gar nicht abschaffen; es handelt sich vielmehr wieder um eine Adresse an die Untergebenen: Die sollen sich nicht einfach darauf berufen, daß sie auf Kommando gehandelt haben, sondern immer noch einmal überprüfen, ob der Befehl etwas taugt, und wenn notwendig dagegen verstoßen.

Das ist ein interessanter Befund über seine Gesellschaftsordnung, den der oberste sowjetische Vordenker da mitteilt: Sie verfügt über einen Apparat von Vorschriften und Direktiven, von dessen Nützlichkeit er nur sehr bedingt etwas hält, an dem er aber nicht rütteln will; statt dessen fordert er sein Volk dazu auf, immer, wenn nötig, gegen die Vorschriften zu handeln. Und mit einer solchen Ergänzung wäre das Land dann komplett in Ordnung. Mitten in einem System der Pflichterfüllung und der Anreize und Kontrollen ergeht der Auftrag zum begründeten Verstoß gegen Vorschriften und Ämterhierarchie, den jeder Russe an Ort und Stelle mit sich und seinem Gewissen auszumachen hat. Die Perestroika ist ein Kampf gegen die Techniken, mit denen sich die sowjetischen Bürger auf die Umstände ihres Systems einlassen, sich akkommodieren und einteilen. Dabei tun ihre Veranstalter so, als ob die Antithese: 'Anpassung oder Eigeninitiative' über ein Produktionsverhältnis und seine Resultate entscheiden würde. Ihnen kommt gar nicht in den Sinn, daß noch die eigenste Initiative ihren Inhalt aus der Produktionsweise bekommt, in der sie sich betätigen soll. Dabei ist nicht einmal der Markt, den die Umgestalter des Sowjetsystems stärken wollen, ein Stück Marktwirtschaft, sondern die Ergänzung des Plans durch das uralte Ideal, die Einstellung der Leute zum Wirtschaften würde über dessen Gelingen entscheiden.

Perestroika I Ein hochmoralisches Schattenboxen mit der Menschennatur...

Es ist wegen der merkwürdigen Imperative, die an das Sowjetvolk ergangen sind, leider sehr folgerichtig, wenn in der von oben ausgerufenen zweiten Etappe der Perestroika, nämlich ihrer praktischen Durchsetzung, die Partei ihre Erfolgsbilanz nach dem bewährten realsozialistischen 'Zwar - aber' abwickelt: Zwar ist der allseitige gute Wille vorhanden, aber seine ökonomischen Wirkungen lassen sehr zu wünschen übrig. Der banale Grund, daß der Beschluß, alles besser zu machen, für sich noch gar nichts ändert, daß der gute Wille wenig ausrichten kann, wenn er auf einige objektive Schranken in der Organisation der Produktion trifft, kommt da allerdings nicht ins Gesichtsfeld. Die Partei hält es ja für den Fortschritt der Etappe Nr. 1, daß der gute Wille sich gebildet hat und nunmehr a ist. Damit ist zwar noch kein Ärgernis behoben; aber alle Ärgernisse stellen sich anders dar: Sie haben sich in Hemmnisse des allseitigen guten Willens verwandelt. In dieser Eigenschaft eines Hemmschuhs für die Perestroika kehren alle von oben als reformbedürftig angesprochenen gesellschaftlichen Übel wieder; als erstes das Engagement der Bürger, das nach wie vor zu wünschen übrig läßt. Phase zwei richtet sich also gegen den gutwilligen Sowjetmenschen, insofern er nur einerseits dafür, andererseits nicht so besonders dafür ist: "Wir sind alle Kinder unserer Zeit", hat der Generalsekretär entdeckt. Und daraus folgt:

"In uns hat sich die Umgestaltung herausgebildet, in uns gibt es aber auch vieles davon, was sie behindert." (TASS, 11.5.)

"Die Aufgaben der Umgestaltung müssen so gelöst werden, daß wir die Selbständigkeit der Menschen maximal stimulieren, ihre Passivität, ihre staatsbürgerliche Farblosigkeit, die Apathie und die Unselbständigkeit des Denkens überwinden. Man muß sehen: Bremskräfte gibt es auch im geistigen Bereich." (TASS, 18.2.)

Eine schöne Konstruktion: Eigentlich paßt dem Erfinder der Perestroika an seiner Mannschaft nicht, daß sie sich viel zu wenig kümmert. Aber angesichts des guten Willens, den er ihr andererseits zuspricht, verwandelt sich das Kritisierte in ein Hindernis, die berühmte Bremse der Perestroika, gegen die sie jetzt anzukämpfen hat. Die Perestroika definiert sich als Kampfprogramm, das jeder Russe zuallererst in sich selbst, gegen seinen inneren Schweinehund abzuwickeln hat.

...mit dem Egoismus

Allerdings hat diese Etappenbestimmung das Unbefriedigende an sich, daß sich - angesichts von nach wie vor kärglichen Erfolgen - ein weitergehender Verdacht auf Unfähigkeit oder gar Unwilligkeit nicht abweisen läßt:

"Die alte Krankheit hat sich festgesetzt und einen chronischen Charakter angenommen. Gute, bereits unter den Bedingungen der Umgestaltung gefaßte Beschlüsse werden des öfteren nicht in vollem Umfang ausgeführt." (Prawda, 10.4.)

"Was ist los? Welche sind die Hauptgründe des Rückstandes? Man muß die Antwort vor allem in Rückfällen in eine alte Krankheit suchen: in der Diskrepanz zwischen Wort und Tat." (TASS, 18.2.)

Und wenn schon der Befund nahe an Heuchelei heranreicht, ist der Verdacht auf böse Absichten sehr naheliegend:

"Der Konservativismus wird in einem Teil der Gesellschaft nicht -nur vom Dogmatismus des Denkens und von der Angst vor dem Neuen, sondern auch von den eigennützigen Interessen genährt." (TASS, 7.5.)

Schließlich kennt der gebildete Marxist-Leninist seinen weltanschaulichen Kanon:

"Das Einmaleins des Marxismus lautet: Idee und Interesse sind zwei wechselseitig miteinander verbundene Kategorien."

Da erübrigt sich jedes Argumentieren zugunsten des Denunzierens. Und wenn er sich schon seinen Widerspruch zwischen viel gutem Willen und wenig Erfolgen mit der Erfindung von Bremskräften aufgelöst hat, ist es ein Leichtes, dieselben wiederum mit "Ideen" und die "Ideen" mit "Interessen" leibhaftig werden zu lassen:

"Der konservative Widerstand gegen die Umgestaltung - das sind die streitbaren egoistischen Interessen derer, die es gewohnt sind, auf Kosten anderer zu leben." (Prawda, zit. nach Neues Deutschland, 9.4.)

Die Perestroika als allseitiges Menschheitsbesserungsprogramm hat damit eine weitere konkrete Aufgabe: Der Kampf gegen das überkommene Vorteilsdenken der Leute steht auf dem Programm. Und dieses zutiefst materialistische Anliegen läßt sich auch nicht dadurch beirren, daß der Egoismus, den es angreift, ein äußerst kurzsichtiger sein muß: Zwei Zeilen später ist der Prawda-Artikel schon wieder beim Versprechen der Perestroika angekommen, daß "ein besseres Leben für alle" herausspringen soll. Die einfache Feststellung, daß ein Programm mit Vorteilen für alle doch auch für Egoisten ganz attraktiv sein könnte, paßt allerdings nicht zu dem Bedürfnis, Schuldige zu ermitteln. Schuldige für das Nicht-Vorankommen der Perestroika.

...mit heimlichen Feinden, aber auch einem spalterischen Rigorismus

Dabei handelt es sich um ein reichlich kompliziertes Fahndungsprogramm, das Gorbatschow vorexerziert: 1. gibt es da den bekannten Widerspruch zwischen Worten und Taten, hinter dem sich die Schuldigen so gut verstecken können:

"Fürwahr, der Konservativismus wird nicht selten von den eigennützigen Interessen genährt. Wer wird aber auf die Tribüne steigen und sagen, wer wird aber an die Zeitung schreiben, daß er diese oder jene Probleme aufwirft, um seine heutigen Positionen aufrechtzuerhalten, und das zu bewahren, womit er sehr zufrieden ist. Natürlich nicht. Diese seine Position wird so dargestellt, als handle er im Interesse des Volkes und für das Wohl des Sozialismus." (TASS, 7.5.)

Weil er aber 2. seine Pappenheimer kennt, fällt dem Generalsekretär, nachdem er den allgemeinen Verdacht kräftig angestachelt hat, gleich auch wieder ein, daß man den auch übertreiben kann:

"Es gibt, Genossen, aber auch einen weiteren sehr wichtigen Aspekt: Oft erklären wir jemanden für einen Konservativen. Beim näheren Hinsehen würde es sich aber erweisen, daß er oft deshalb in diese Lage kommt, weil er es noch nicht versteht, unter den neuen Bedingungen zu arbeiten... Manchmal wird aber so diskutiert: Alle haben drei Jahre Zeit gehabt, sich umzustellen, und das genügt. Wer sich nicht umgestellt hat, soll das Feld räumen. Dabei haben wir uns alle noch nicht umgestellt!" (TASS, 7.5.)

"Mich beunruhigen beispielsweise jene Anschuldigungen wegen des 'liberalen Terrors'... Solche Formulierungen können und dürfen Leute, die für die gleiche Sache tätig sind, nicht gebrauchen. Gegenwärtig haben Fragen unserer Konsolidierung, unserer Einheit strategische Bedeutung... Die alten Methoden des Aufklebens politischer Etiketts... sind schädlich und gefährlich."

(TASS, 8.1.)

Das russische Volk hat also eine einigermaßen komplizierte Aufgabe vor sich: Einerseits soll es die wirklich schuldigen Bremser identifizieren und das, wo sich wirklich keiner offen zu seiner bösen Absicht und gegen das Volk und den Sozialismus bekennt; andererseits soll es sich auch nicht in dieser Fahndung verrennen, sondern sich lieber selber mehr an die Brust klopfen. Und schließlich soll es energisch für das Richtige und gegen das Falsche eintreten, dabei aber die Einheit des Volkes nicht gefährden.

Die Antwort von unten

Aber das russische Volk - eines der gebildetsten Völker der Welt, wie sein Chef nicht oft genug wiederholen kann - ist leider gerade in dieser Abteilung sehr gebildet und leistet sein Bestes in der Vollführung der von oben angesetzten Moralkampagne.

Da kann einerseits die Entlassung von Funktionären noch gar nicht weit genug gegangen sein:

"Nein, man darf nicht glauben, daß alles gut ist, wenn zwei bis drei solcher Personen entlassen worden sind. Nein, diese Menschen haben in einer bestimmten Atmosphäre existiert. Sie konnten nicht ganz alleine existieren. Das bedeutet, daß man tiefer graben muß: Wer war mit wem verbunden, und sind diese Verbindungen heute wirklich alle unterbrochen?" (Moscow News, 22.5.)

Und andererseits wird sich um die Gefährdung der Führungskräfte gesorgt. "Schützt die Führungskräfte! " fordert der Kandidat der philosophischen Wissenschaften W. Trawin in der Prawda:

"Alle wissen über Mißbräuche Bescheid. Das erregt gerechtfertigte Empörung. Leider werfen die Autoren iolcher Publikationen auch Schatten auf viele tausende ehrenhafte Mitmenschen, die einen großen Beitrag für unsere Wirtschaft leisten... So ist zum Beispiel der Risikofaktor für Direktoren und Manager, einen Herzinfarkt zu bekommen, in letzter Zeit an erste Stelle gerückt. Lassen Sie uns folglich die Führungskräfte in Schutz nehmen..." (1.6.)

Der Generalsekretär scheint so seine Ahnungen zu haben, daß es nicht gerade eine der produktivsten Beschäftigungen ist, auf die er sein Volk gehetzt hat, wenn er erst zum allgemeinen Verdachtswesen auf- und dann wieder abwiegelt. Aber er hat ja schließlich selber die Idee in die Welt gesetzt, daß es an schlechten Elementen liegt, wenn seine Perestroika nicht so vorankommt, wie sie sollte. Und in dieser Auffassung bekommt er passenderweise von seinem Volk viel mehr Recht, als ihm lieb sein kann. Der Einsatz für die Perestroika, an Ort und Stelle alles besser werden zu lassen, ist naturgemäß nur sehr beschränkt möglich. Aber der ideelle Einsatz geht umso besser. Das Spekulationswesen, wer die ominösen Bremskräfte sind und wie sie heißen, blüht und gedeiht im Volk; Gorbatschow muß laufend dementieren, daß ihn sein Politbüro und insbesondere sein Kollege Ligatschow absetzen möchten. Lauter Verschwörungstheorien kursieren. Wenn die Schwarzbrennerei den Zucker knapp werden läßt, schließt der gebildete Russe messerscharf auf Sabotage und kramt sein historisches Wissen aus:

"Bremsende Kräfte wollten, wie schon einmal vor dem Sturz Chruschtschows, durch bewußt herbeigeführte Schwierigkeiten in der Lebensmittelversorgung die Bevölkerung gegen die Reform aufbringen." (Leserbrief an die Iswestija, nach "Süddeutsche Zeitung", 7.5.)

Daß hauptsächlich die "Bürokraten" die Bremser sind und das aus egoistischen Gründen, hat die Volksmeinung schon längst gewußt: nämlich, daß die Bonzen oben nur an ihren Vorteil denken und es deswegen an guter Politik fehlen lassen. Insofern aber kann das Volk gegenüber dem ganzen Wirbel auch sehr gelassen bleiben. Schließlich hat es seine Meinung von denen da oben, entdeckt an der Perestroika genau das wieder, was sie kritisiert: Viele Worte, wenig Taten... Und den Trick des Generalsekretärs, die Verantwortung einmal ganz pauschal nach unten zu delegieren, kennt das Volk nur zu gut; es delegiert sie postwendend zurück dahin, wo sie wirklich liegt. Abgebrühten realsozialistischen Staatsbürgern sind ihre staatsbürgerlichen Unsitten viel zu vertraut, als daß sie sich nicht jetzt schon wieder darüber belustigen würden, welche Bekenntnisse heutzutage verlangt sind und wie sie genauso pflichtschuldigst abgeliefert werden wie zu den schlimmsten Zeiten des "Personenkults" oder der "Stagnation". Kritisieren können sie sie allerdings nicht, sondern haben sich damit als mit ihrer Kenntnis der Schlechtigkeit der Welt eingerichtet.

Mobilisieren lassen sie sich deshalb aber auch gar nicht so, wie sich der oberste Chef das wünscht. Auch wenn der die Moral seiner Untertanen zu dem Korrekturhebel seiner Planwirtschaft machen möchte - sie ist die sehr kontemplative Ergänzung des Materialismus von unten, der sich den staatlichen Spielregeln unterwirft und seine Mißerfolge mit Einsichten in die Ungerechtigkeiten und Schlechtigkeiten der Welt verdaut. Und wenn man sich dazu berufen fühlt, aufgrund solcher Einsichten die Welt zu verändern, dann macht man sich auch in der Sowjetunion erst einmal sehr unbeliebt, wie der Leserbriefschreiber, der sich in der "Prawda" über folgende Ereignisse empört:

"Vor kurzem haben wir über den elenden Zustand unserer Mittelschule und über die Notwendigkeit, eine Gasheizung zu installieren, diskutiert. Die Kommunisten haben eine geheime Entscheidung getroffen: Man muß geschickt vorgehen und sich an die vorgesetzten Stellen wenden, von denen die Zuteilung von Einrichtungsgegenständen abhängt, um ihnen Schmiergelder zukommen zu lassen.

Mich hat das sehr empört und ich habe heftig protestiert, wurde aber zurechtgewiesen: 'Das machen alle so, halt die Versammlung nicht auf.' Und ich wurde zum schwarzen Schaf.

So weit sind wir nun gekommen! Ins Protokoll schreiben wir Umgestaltungsphrasen und dann verteilen wir heimlich Schmiergelder. Doppelte Moral..."

Es scheint in der Sowjetunion wirklich komplett unbekannt zu sein, daß Schmiergelder nicht aus fehlender Moral entstehen, sondern immer dann gezahlt zu werden pflegen, wenn zahlungsfähige Bedürfnisse um ein zu geringes Angebot an öffentlichen Leistungen konkurrieren. Deshalb kommt der Genosse aus Charkow auch erst gar nicht auf die Idee,ob man in seiner Sowjetunion nicht einfach mehr Gasheizungen produzieren sollte; statt dessen macht er sich mit seinem Saubermannsstandpunkt in der Parteiversammlung unbeliebt, versaut der wahrscheinlich das gute (Schmiergeld-)Verhältnis zu den "vorgesetzten Stellen" und verlangt als einzige Abhilfe, die er sich denken kann, daß in die ZK-Thesen die Forderung aufgenommen werden soll, daß vorgesetzte Stellen die ihnen untergebenen Stellen gefälligst ohne Schmiergelder anständig behandeln sollen. Das nützt der Produktion von Gasheizungen und anderer Defizitware enorm.

Das ist also das "neue Klima"! Mit dem neuen Fetisch Perestroika blühen und gedeihen die traditionellen Unarten realsozialistischer "politischer Kultur" wie noch nie: Das Karussell von Gesinnungsselbstdarstellungstechniken und Gesinnungsprüfung, die Kunst der Erfindung und Verdächtigung von Volks- und Menschheitsfeinden, das Bekennen zu Prinzipien anstelle von begründeter Kritik und ebenso folgenlose wie unentscheidbare Streitigkeiten, die dann, wenn entschieden werden muß, durch Autorität pur entschieden werden. Den Brief einer Leningrader Dozentin, die die Probleme ihres in Erschütterung geratenen moralischen Weltbilds vorträgt, denunziert die Prawda kategorisch und in offizieller Form als Dokument der Gegner der Perestroika, auch wenn die Beschuldigte noch so oft beteuert, wie sehr sie dafür ist. Und wenn erwünschte Kandidaten "der Perestroika" von ihrer Wählerversammlung doch nicht für die Allunionskonferenz nominiert werden, sorgt die Partei dafür, daß sie an anderer Stelle gewählt werden. Im Zweifelsfall entscheiden eben Politbüro und Oberster Sowjet. Und der oberste Repräsentant hat sich bei all seinen Appellen an die Weisheit und Tatkraft seines Volkes schon so sehr die Attitüde eines allseitigen Schiedsrichters zugelegt, daß für spätere kritische Etappen alle Elemente des Personenkults beisammen sind. Gleichzeitig soll der ganze Zirkus aber immer zu mehr taugen: Mit der allgemeinen Besserung der Menschheit sollen sich immerhin auch das System und seine ökonomischen Leistungen bessern, daran arbeitet sich der russische Politverstand unentwegt ab.

Glasnost - Wie geht konstruktive Kritik?

Während der demokratische Westen gegenüber Kritik die Bedingung aufmacht, daß sie sich als konstruktive ausweisen muß, geht der sozialistische Osten davon aus, daß sie es ist. Und dann wird sich darüber gewundert, daß sie es offensichtlich so ohne weiteres gar nicht ist:

"Mitunter wird in der Zeitung eine himmelschreiende Tatsache aufgedeckt, der Leser wartet nun auf die Reaktion, diese bleibt jedoch aus. So kommt es, daß die ganze Offenheit nur auf das Recht reduziert wird, von etwas zu sprechen, wovon nicht gesprochen werden durfte, Auswirkungen der Kritik bleiben jedoch aus." (Valentin Falin beim Treffen Gorbatschows mit den Leitern der Massenmedien, TASS, 8.1.)

Der Haken ist eben der, daß die Macher der sowjetischen öffentlichen Meinung das Anprangern "himmelschreiender Tatsachen" und Kritik nicht voneinander unterscheiden können: Ohne daß sich ein bißchen um Gründe gekümmert wird, kann man vom empörten Deuten auf irgendwelche Mißstände wohl kaum irgendwelche "Auswirkungen" verlangen. Die sowjetischen Meinungsmacher denken aber lieber, ausgehend von ihrem Fehler, vorwärts. Als Gegenstück zum Anprangern fällt ihnen das aufrichtige Lob positiver Vorbilder ein. Sie begeben sich auf die Suche und berichten sorgenzerfurcht von ihren Schwierigkeiten, solche zu finden:

"Die größte Schwierigkeit, so berichtete Valentin Tschikin, Chefredakteur der Zeitung 'Sowjetskaja Rossija', ist die nachdrückliche Forderung des Lesers: weniger Gerede über die Umgestaltung und mehr konkrete Beiträge über deren Resultate. Zeigt die besten Erfahrungen! Das ist die komplizierteste und schwierigste Aufgabe. Hierbei gibt es mehrere Probleme. Das erste besteht darin, daß wir nicht allzu reich an Adressen sind... Gegenwärtig sind in Plenarsitzungen und Versammlungen Rechenschaftslegungen über die Umgestaltung im Gange. Doch auch dort haben wir nicht viele Adressen für den Erfahrungsaustausch ausfindig machen können...

Dann ergriff Viktor Afanassjew, Chefredakteur der Prawda, das Wort... Wir suchen nach diesen Erfahrungen einstweilen noch schlecht, jawohl schlecht. Und mancherorts - verstehen wir es nicht einmal, danach zu suchen... man nehme die Ware-Geld-Beziehungen. Wir haben uns mit ihnen nicht befaßt. Und die Wissenschaft hat sich damit nicht so befaßt, wie es sich gehört hätte... Da kann man etliche Institute ablaufen, alle Akademiemitglieder und Kandidaten der Akademie anrufen, doch den erforderlichen Artikel kriegt man nicht..." (TASS, 8.1.)

So klappern diese Weltverbesserungsfanatiker die Welt nach den merkwürdigerweise so seltenen positiven Erfahrungen ab oder klemmen sich hinter ihre wissenschaftlichen Autoritäten, die nun wirklich Berge von Literatur über die "Ware-Geld-Beziehung" produziert haben - daß der Mangel an "Lösungen" vielleicht an der absurden Problemstellung liegt, kommt ihnen nie in den Sinn.

Ein "neues Denken" zu verordnen, ohne ein einziges altes Denken gründlich kritisiert zu haben, ist eben ein Unfug allererster Güte. Die "neue" Übung, die alte Moral mit der Wirklichkeit jetzt einmal gründlich zuungunsten der Wirklichkeit zu vergleichen, füllt zwar die Zeitungsspalten; zu "enthüllen" gibt es mehr als genug; alles, was früher wegen des andersherum entschiedenen Vergleichs nicht erwähnt werden durfte, darf und muß jetzt erwähnt werden. Das liebliche Problem aber, warum das Erwähnen seltsamerweise nicht identisch mit einem Abstellen der Mängel ist, das dürfte den Vorkämpfern der Perestroika in den Redaktionen erhalten bleiben.

Perestroika II Was ist eigentlich Sozialismus?

In der Sowjetunion ist eine Kategorie der Psychologie Wahrheit geworden: "Verhaltensunsicherheit". Ausgerechnet dem deutschen Ober-Sozi Vogel hat Gorbatschow sein Leid geklagt, was er da in seinem Sowjetvolk angerichtet hat:

"...eine Verwirrung der Gemüter. Es gibt sogar Furcht und Panik, daß alles einstürzt..." (Süddeutsche Zeitung, 7.4.)

Immerhin hat das sowjetische Volk z.B. jahrzehntelange Belehrungen hinter sich, daß Privatinteressen in der Ökonomie volksschädlich wirken und unterbunden gehören. Nunmehr radikalisiert die Partei ihre uralte Hebellogik, nach der es ohnehin immer nur um das Stimulieren und Aktivieren von Eigeninteressen, Eigenverantwortung und lauter solchen "Eigens" gehen sollte, und wünscht sich ein paar solche Interessen, um die Lücken im Dienstleistungsgewerbe, in der Lebensmittelversorgung und Landwirtschaft zu stopfen. So gigantische Errungenschaften wie Würstchenbuden und Fernsehreparaturwerkstätten werden unter großem öffentlichen Theaterdonner legalisiert, auf dem Land werden Pachtverträge an Familien zur Nutzung brachliegender Flächen vergeben, ünd neulich ist ein Gesetz über Genossenschaften erlassen worden, über die Gründung von Betrieben oder Handelsunternehmen, die zwecks der Deckung irgendeines Bedarfs ein paar Freiheiten gegenüber den Staatsbetrieben erhalten. Und bei diesem Gesetz handelt es sich erst einmal um staatliches Wunschdenken und nicht um die Ermächtigung zahlreicher existenter ökonomischer Interessen.

Soweit es die gibt, hegt das sowjetische Volk gegenüber solchen parasitären Existenzen eine gewisse Abneigung aufgrund der bekannten Tatsache, daß sie sich die Mängel, in denen sie sich einnisten, in Gestalt hoher Preise zunutze machen. Allerdings macht es sich diesen Sachverhalt nie anders zum Anliegen als in der empörten Frage, ob so etwas denn erlaubt sein darf. Dafür hat es jetzt wieder viel Material. Aber statt einmal eine Planung in Frage zu stellen, die von sich behauptet, die nationale Versorgung notwendigerweise nur lückenhaft garantieren zu können; statt sich zu fragen, wie sich denn private Zusatzgeschäftchen mit den Prinzipien der Arbeitsproduktivität wie Arbeitsteilung, Maschinerie und Produktion auf großer Stufenleiter vertragen, äußert das Publikum lauter Beschwerden darüber, daß die Obrigkeit einen verwerflichen Egoismus zuläßt, der sich wohl kaum mit den ehernen sozialistischen Prinzipien verträgt.

Im Überbau findet diese Vergleicherei noch viel mehr Material. Da dürfen immerhin - wegen Glasnost - lauter Ideen geäußert werden, die die Partei in ihren früheren Phasen als Abweichung von der richtigen Linie gebrandmarkt hat. Dissidenten von gestern geben heutzutage Pressekonferenzen im Außenministerium. Das wirft einen gestandenen sowjetischen Geist ganz schön um:

"Kürzlich verblüffte mich eine Studentin mit der Eröffnung, daß Klassenkampf doch ein antiquierter Begriff sei, genauso wie die führende Rolle des Proletariats. Das ginge noch an, wenn sie mit ihrer Behauptung die einzige wäre. Eine heftige Diskussion löste die unlängst aufgestellte Behauptung eines angesehenen Akademiemitglieds aus, die jetzigen Beziehungen zwischen Staaten der beiden unterschiedlichen sozialökonomischen Systeme entbehrten des Klasseninhalts." (Neues Deutschland, 5.4.)

Soweit der Protest der Leningrader Dozentin, der anschließend zum Dokument der Gegner der Perestroika erklärt und in Grund und Boden verdammt worden ist. Dabei äußert die gute Frau nur ein ebenso bescheidenes wie grundfalsches Bedürfnis. Weder erläutert sie, warum der Klasseninhalt in die internationalen Beziehungen hineingehört, noch weist sie dem Akademiemitglied einen Fehler nach. Sie beschwert sich allen Ernstes nur darüber:

"Nach meinem Verständnis gebietet es die Pflicht einem führenden Philosophen durchaus, wenigstens denjenigen zu erklären, die an Hand seiner Bücher lernten und lernen, ob heute etwa die internationale Arbeiterklasse nicht mehr dem internationalen Kapital gegenübersteht."

Das begriffs- und substanzlose Programm einer allgemeinen Besserung, das dem Volk "neues Denken" ohne irgendein Argument verordnet, das in der Öffentlichkeit das allgemeine Zulassen von Ideen als Rezept zur Besserung verkauft, fängt sich notwendigerweise solche Reaktionen ein. Immerhin hat der Sozialismus seine Bürger jahrelang indoktriniert, daß sie ohne einen festen Standpunkt und ohne feste Prinzipien aufgeschmissen wären und daß letztlich die gesamte staatliche Ordnung auf der Übereinstimmung in solchen Fragen beruht. Wenn man also schon der Meinung ist, daß man Prinzipien braucht, um sich daran halten zu können, dann will man "wenigstens" wissen, warum man sich auf einmal nicht mehr an das halten soll, was gestern noch gegolten hat. Und dann ist der weitergehende Verdacht angebracht, ob bei dieser Umwertung -alter Werte nicht Feinde des Sozialismus am Werk sind, die den Sozialismus bloß ins Chaos stürzen wollen.

Der Generalsekretär hat also durchaus die Sorge, wie er diese Befürchtungen beschwichtigen soll. Er bewältigt sie durch die stereotype Versicherung, daß am Sozialismus unbeirrt festgehalten wird, und durch geniale Sozialismus-Definitionen folgender Machart:

"Das Wesen des Sozialismus besteht in der Durchsetzung der Macht der Werktätigen, der Priorität des Wohls der Menschen, der Arbeiterklasse, des ganzen Volkes...

Für uns gilt es aufzubauen, den Sozialismus zu erneuern. Wir müssen unsere Gesellschaft voranbringen, indem wir uns auf die Wurzeln stützen und all die Säfte nutzen, die uns von den Wurzeln zugeführt werden, die tief in unsere Geschichte und umso mehr in unsere sozialistische Geschichte reichen, und alles Negative abtrennen, was aus den 30er und 40er Jahren oder aus der jüngsten Stagnationsperiode herrührt." (TASS, 8.1.)

Und zur Unterscheidung von nützlichen Wurzelsäften und negativen Erscheinungen hat er wiederum ein schlagendes Kriterium anzubieten:

"Wir müssen das auswählen, was dem Sozialismus wirklich dienlich ist und den Interessen seiner Entwicklung entspricht." (TASS, 18.1.)

Oder:

"Wir müssen sozusagen nach der Methode der dialektischen Negation verfahren, nämlich all das Beste, all das Nützliche, alles, was sich einst bewährt und uns in allen Etappen gedient hat, zu akkumulieren. Und all das Alte, was sich überlebt hat, muß verworfen und Neues zugelegt werden. Das ist unsere Formel." (TASS, 8.1.)

Ansonsten verfügt der Repräsentant des "neuen Denkens" auch über keine besseren Argumente als solche, daß es ihm gelingt, für seine Berufung auf Lenin irgendwelche passenden Belege zu finden, und daß er höchstpersönlich garantiert, daß alles in der Sowjetunion den Titel Sozialismus behält und stabil bleibt. Wer dann immer noch nicht zufrieden ist, muß sich auf Schlimmeres gefaßt machen:

"Wir hören doch die Stimmen: 'So weit hat es also eure Perestroika gebracht!' 'So weit hat es eure Demokratie gebracht!' Wir müssen deutlich erkennen, was hinter diesen Stimmen wirklich steckt. Dahinter steckt die Mißachtung des Volkes. Der mangelnde Glaube an seine Weisheit, seinen Patriotismus, gesunden Menschenverstand, an seine schöpferischen Fähigkeiten, der mangelnde Glaube an sein Verantwortungsbewußtsein und seine Treue zum Sozialismus..." (TASS, 10.4.)

Letztlich werden ihm seine Russen schon glauben und sich auch damit abfinden, daß ab sofort der Klasseninhalt nicht mehr so sehr in die internationale Politik hineingehört wie früher; und auch das russische Staatswesen wird wahrscheinlich nicht daran zugrundegehen, daß "Neoliberale" und "Neoslawophile" zusammen mit den Kindern der "Basmatschen und Kulaken" frech ihr Haupt erheben, denn an einem Kampf der Ideen ist noch kein Staat zugrundegegangen. Der Zirkus ist nur sehr bezeichnend für den trostlosen Geisteszustand, den 70 Jahre Sowjetherrschaft, 70 Jahre falsche Kritik am Kapitalismus zustandegebracht haben. Und bei all dem ideologischen Durcheinander, das dieser neueste Verbesserer des Sozialismus stiftet, bis hin zu einer solchen Nonsens-Debatte, daß ein Volk, das unbedingt auf dem Sozialismus stehen will, die Frage wälzt, worin er denn eigentlich besteht, ist leider eines festzustellen: Die paar Gewißheiten der Staatsgründer, daß der Kapitalismus der Arbeiterklasse nicht gut bekommt und daß sie deswegen alle Gründe hat, sich dessen ökonomische Prinzipien nicht gefallen zu lassen, sind schon von ihnen selbst und erst recht von ihren Nachfolgern dermaßen konsequent in Gerechtigkeitsparolen und vermeintlich nützliche, ideologische Anleihen beim Kapitalismus umgefälscht worden, daß kaum noch etwas davon übrig ist. Außer eben dem absurden Bedürfnis nach ideologischer Prinzipienfestigkeit, das sich für erschüttert erklärt, wenn ihm seine Prinzipien nicht schön genug von oben angesagt werden.

Perestroika III Stalin - moralische Geschichtsforschungen

"Wenn wir nicht heute genau definieren, was echter Sozialismus ist, werden wir nach rechts oder links abweichen. Wir müssen ergründen, warum einige wichtige Ideen des Marxismus bei uns ignoriert werden konnten... Ich bin sicher: Es gibt keine Garantien, und es wird so lange keine geben, wie Gesellschaft und Partei sich nicht vollständig über sämtliche Gründe im klaren sind, die zum Personenkult und zur nachfolgenden Stagnation geführt haben." (Eine Debatte sowjetischer Wissenschaftler in der Zeitschrift Ogonjok; "Die Zeit", 15.4.)

Das ist lustig: Den Grund für den Personenkult - wenn auch nicht "sämtliche Gründe" - äußert dieser Gelehrte selbst mit seinem Bedürfnis nach einer Sozialismusdefinition, die die einzig richtige Linie zwischen rechts und links haargenau und garantiert trifft. Das politische Programm seiner Partei stellt dieser Mann sich vor wie einen vorgezeichneten Weg, den man erwischen muß. Für ihn sind dabei auch notwendigerweise die Parteiführer, die den Weg festlegen, nichts Geringeres als ortskundige Führer, die über die Winkelzüge und die allgemeinen wie speziellen Aufgaben der Geschichte objektiv Bescheid wissen. Diese Übersetzung des parteilichen Willens in eine höhere Einsicht, in die Lage nämich, ist der Sumpf für die spezielle Sorte von Vertrauen, die eine revisionistische Partei zusammenhält. Deswegen haben diese Parteien auch so schwer daran zu tragen, wenn sie sich bei Gelegenheit zu einer neuen Linie entschließen. Für sie heißt das ja nie bloß, daß sie einen ehler in ihren Absichten oder Me-thoden korrigieren, sondern daß sie vom eigentlich vorgezeichneten Weg der Parteitugend abgewichen sind. Die Abweichung von der alten Linie müssen sie so bestimmen, daß die alte Linie, von der sie jetzt abweichen, eine einzige Abweichung von der einzig korrekten Linie war, die jetzt die neue ist. Deswegen geht die Abrechnung mit dem alten Personenkult nie ohne negativen Personenkult vor sich; und ein ganzes Volk laboriert an der Frage: Wie konnte es bloß dazu kommen?

Die Antwort ist übrigens immer ganz leicht. Sie fällt mit dem Bedürfnis nach dieser historischen Aufräumarbeit zusammen. Aus der Perestroika ergibt sich das neue Stalinbild: Der alte Führer ist der Inbegriff all der "Erscheinungen", die im Lichte der neuen Linie einerseits dem Sozialismus wesensfremd, andererseits doch unbestreitbar auf seinem Boden zustandegekommen sind. Im Lichte der Perestroika ist letztlich Stalin die Bremse der Perestroika:

"Aber die Strukturen, die Stalin geschaffen hat, wirken noch heute. Sie sind letztlich die Ursache der Stagnation." (Zeit, 15.4.)

Wenn Fehler überhaupt nur als Abweichung von grundsätzlich gültigen und hervorragenden Prinzipien begriffen werden, dann gibt es für die Fragen nach Gründen der Fehler nur mehr eine Antwort: schlechter Charakter. Und für dessen Erklärung nur eine Fragestellung: Wann hat er sich gezeigt und wie genau. Für beides ist der alte Dschugaschwili eine einzige Fundgrube. Er hat einerseits den Großen Vaterländischen Krieg heroisch gewonnen; zweitens ist er aus der Kontinuität der bis heute regierenden Partei und aus dem Aufbau des Sozialismus schlechterdings nicht wegzudenken; andererseits hat er sein Volk mit Akten von "Willkür", "Massenrepressalien" und "Personenkult" terrorisiert. Grund genug, den toten Stalin als Lebensbedürfnis der heutigen Sowjetgesellschaft wieder auszugraben und an ihm den Vergleich mit den Prinzipien auszutragen, die heute (teils noch, teils nicht mehr) gelten sollen. Deshalb ist der alte Stalin in einer Hinsicht der Repräsentant von Willkür und Gesetzlosigkeit, in anderer Hinsicht aber ein vorbildlicher Garant der allgemeinen Ordnung, an dem sich sogar die Perestroika ein Beispiel nehmen kann:

"Aber gleichzeitig war er ein Politiker, der die Vorgesetzten nicht machen ließ, was sie wollten... Jedes eigennützige Verhalten wurde erbarmungslos verfolgt. Stalin hatte den bürokratischen Apparat fest in der Hand. Und daran erinnert man sich." (Die Zeit, 15.4.)

Wenn aber am Prinzip der schädlichen "Befehlswirtschaft" entlang geforscht wird, können heutige Russen überhaupt nicht mehr zwischen den ökonomischen Gründen für eine Kollektivierung der Landwirtschaft und der Stalinschen Kampagne gegen Volksfeinde auf dem Land unterscheiden. Und die damaligen Toten sprechen dann möglicherweise überhaupt gegen die Beseitigung des Privateigentums auf dem Land und nicht gegen die Stalinsche Idee, eine Enteignung wäre im Grunde schon dasselbe wie eine planmäßige Organisierung der Produktion auf dem Lande. Aber, wie gesagt, um Stalin und dessen Politik geht es ja auch gar nicht in dieser Sorte Geschichtsbewältigung. Da liegen sich vielmehr der Verdacht gegen die Oberen, sie hätten noch viel mehr und viel älteren Dreck am Stecken als sie zugeben wollen, und der beleidigte russische Nationalstolz in den Haaren. Der kann nach 70 Jahren bewährter Tradition und nach 70 Jahren Lob des Volkes einfach nicht einsehen, daß es, das Volk, das immerzu das Sagen gehabt hat, unter Stalin so sehr daneben gelangt haben soll. Sozialistische Massen müssen sich schließlich auch immer noch als Urheber der Geschichte vorkommen, und das verursacht dann, wenn eine kritische Betrachtung "der Geschichte" angesagt ist, einige ideologische Bauchschmerzen. Zumindest solange, wie die Partei ihre neue amtliche Version der Geschichte noch nicht auf den Markt gebracht hat.