NUMERO 43

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Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1980 erschienen.
Systematik: 

Italien
NUMERO 43

Das zweiundvierzigste Nachkriegskabinett Italiens trat zurück, nachdem die Sozialisten dem Kabinett Francesco Cossigas die parlamentarische Unterstützung aufkündigten, weil die DC auf ihrem Parteitag wieder einmal endgültig beschlossen hatte, den PCI nicht an der Regierung zu beteiligen. 16 Tage später wurde das dreiundvierzigste Kabinett vereidigt: wieder unter Cossiga, ohne kommunistische, aber dafür mit 9 Ministern des PSI.

Ständiger Regierungswechsel, zwischen den Regierungskrisen Krisenregierungen, das ist politischer Alltag in Italien, und das nationale und internationale Räsonnieren darüber, ob dieses Land überhaupt regierbar sei, bildet die ideologische Begleitmusik zu der schlichten Tatsache, daß die Repubblica Italiana regiert wird - und wie: zwischen Demission und Wiederantritt des Amts führte das Kabinett Cossiga unbeirrt den Vorsitz im EG-Ministerrat, stärkte Italien die Südflanke der NATO, verhaftete die Polizei über 100 "mutmaßliche Terroristen", gestützt auf ein alles andere als schlampiges Ermächtigungsgesetz, und die Lira behauptete ihren Platz als eine der zur Zeit härtesten Währungen Europas.

Regierungskrisen sind südlich der Alpen Routine und behindern die Staatsgeschäfte nicht. Für die Staatsmänner kommt lediglich zum Geschäft des Regierens in schöner Regelmäßigkeit die harte Aufgabe der Regierungsbildung hinzu. In der Tat gibt es in keiner der klassischen Demokratien eine stabilere Partei als die Democrazia Cristiana, die seit 35 Jahren in ununterbrochener Reihenfolge den Premier stellt. Während in der BRD mit gewöhnlich nur nach Wahlen wechselnden Parteien eine kontinuierliche Regierungspolitik getrieben wird, wechselt die DC die Regierungen, ohne sich nach den Wahlterminen zu richten und sorgt so für die Kontinuität ihrer Macht. Die Demokratie bietet ja auch diese Möglichkeit. Selbst das Anwachsen der PCI bis auf 34% der Wählerstimmen hat diese Kontinuität nicht gefährdet, ja sogar das Geschäft der Mehrheitsfindung um eine neue Variante bereichert: Cossigas Vorgänger Andreotti gelang es, mit PCI-Unterstützung zwei Jahre einem reinen DC-Kabinett vorzustehen, Äußerungen ausländischer Beobachter, das "Unglück" dieses Landes bestünde darin, daß die größte Oppositionspartei kommunistisch und daher nicht regierungsfähig sei, das Wechselspiel zwischen Regierung und Opposition nicht stattfinden könne, werden nicht nur durch die DC widerlegt, die den PCI partout nicht mitregieren lassen will, sondern von Berlinguer selbst dementiert: seit der Politik des compromesso storico, mittlerweile die der Nationalen Solidarität, ist das Programm des PCI die Koalition mit der DC und die Absage an jede mögliche Mehrheitsbildung ohne die Democristiani.

Da ohne die DC nichts geht, ist es nur konsequent, daß der Auslöser jeder Regierungskrise die DC selbst ist. Diese "große christliche Volkspartei" (DC über DC) unterscheidet sich nämlich von den Volksparteien in der BRD dadurch, daß sich in ihr nicht bestimmte Interessen zu einem bestimmten Staastsprogramm vereinheitlicht haben. In der DC sind bestimmte Fraktionen der herrschenden Klassen Italiens eine Koalition eingegangen, mit dem gemeinsamen Interesse, die Staatsmacht für ihr jeweiliges Interesse mit Beschlag zu belegen. Konsequenz davon ist, daß die Macht aufgeteilt wird, wobei jede Gruppe aus ihrem Machtanteil einen möglichst großen Gewinn zu ziehen sucht: durch das Zuschanzen von Posten, durch die Protektion mit Hilfe von Ämtern und durch Staatsmaßnahmen, die exklusiv der eigenen Klientel zugute kommen. Was in den Volksparteien der BRD als Fraktionsbildung bekämpft oder als Lobby in der Partei beargwöhnt wird, verfügt innerhalb der DC über seine anerkannte Organisationsform, die das Parteileben in Gestalt der 13 Correnti bestimmt. Die auch in Italien beliebte Standortbestimmung links und rechts, die auf die Correnti der DC angewandt wird, hat absolut nichts mit einer mehr oder weniger großen Aufgeschlossenheit der so Rubrizierten für die soziale Frage oder einer Neigung zum Faschismus zu tun, sondern mit der jeweiligen Fraktion der herrschenden Klasse bzw. der christlichen Gewerkschaftsbürokratie, auf die sich die Corrente stützt. Unverbrüchliche Treue zur Corrente sorgt für den Aufstieg in der Partei, aber auch rechtzeitiger Wechsel: Der führende Exponent einer linken Corrente, der Vizesekretär Donat Cattin, war nacheinander Präsident des Unternehmerverbands, Sprachrohr des Gewerkschaftsflügels und ist jetzt Teil einer neuen Mehrheit mit den "Rechten" um Fanfani, die jede Regierungsbeteiligung des PCI ablehnen - halt alles zu seiner Zeit. Die Führer der Correnti stürzen den Ministerpräsidenten der eigenen Partei, indem sie offen oder auch mal heimlich mit Vertretern der kleineren Koalitionspartner Absprachen treffen: der Regierungswechsel heißt nicht mehr als Machtverschiebung innerhalb der DC und Variation in der Koalitionszusammensetzung, weil die Regierung selbst aus miteinander klüngelnden und konkurrierenden Correnti zusammengesetzt ist und für die gerechte Aufteilung des Geschäfts zu sorgen hat. Von diesem Mittel des parteiinternen Konkurrenzkampfs kann auch ein regierender Premier Gebrauch machen, um in der neuen Regierung seiner Corrente mehr Einfluß und Ministersessel zu verschaffen. Auch dies eine legitime und effektive Variante demokratischer Machtausübung. Die Wahrheit, daß das Allgemeininteresse nichts anderes als die Allgemeinheit der selbstsüchtigen i.e. herrschenden Interessein ist, findet in Italien einen etwas temperamentvolleren Ausdruck.

So war die Ursache des jüngsten Wechsels von Nr. 42 zu Nr. 43 der Verlust der Mehrheit für die bisher dominierenden Correnti Andreottis, Zaccagninis und der "linken" Corrente des seligen Aldo Moro. Andreotti und "Zac" waren mit ihrer "Formel" einer Regierung der Nationalen Solidarität gescheitert, für die sie die Unterstützung des PCI mit dem "Angebot" gewinnen wollten, den Kommunisten die Regierungsfähigkeit zu bescheinigen, sie aber "mit Rücksicht auf die initernationale Lage" aus dem Kabinett herauszuhalten. Die Mehrheit verabschiedete eine "Präambel", in der dem PCI die "demokratische Reife" fürs Regieren abgestritten wird. Der PSI, dessen 7 Correnti sich mehrheitlich auf eine kommunistische Regierungsbeteiligung festgelegt hatten, zwang seinen Generalsekretär Craxi daraufhin, Cossiga zu kündigen. In Italien beruht das Regieren auf dem urdemokratischen Streit zwischen konkurrierenden Parteien, wieviel an Macht ihnen aufgrund wechselseitiger Unterstützung zusteht.

In den Koalitionsverhandlungen stand so von Monocolore bis zum Pentapartito mit Craxi als Premier, auch Neuwahlen, alles zur Debatte. Den Zuschlag erhielt die DC mit ihrern 9-Minister-Angebot. Der Parteibasis gegenüber verkaufte Craxi die neue "Formel" (die die alte des Centro Sinistra der 60er Jahre ist) als Bollwerk gegen den "Rechtsruck in der DC", unterstrich seine Seriosität durch seinen Verzicht auf einen Ministerposten, bedauerte "zutiefst" den Rücktritt des Altsozialisten Lombardi als Parteipräsident und entzog dem theoretischen Parteiorgan die finanziellen Mittel, weil es ihn als "Sozialdemokraten" beschimpft hatte.

Alle Parteien der neuen Koalition werten die "rasche Lösung der Krise" als Widerlegung der These von der "Unregierbarkeit des Landes" und feiern die Neuaufteilung der Pfründe als "Rettung der Achten Legislative", weil es keine Neuwahlen gibt.

Dieser Poker um Positionen und Posten füllte in Italien als vertrauter Unterhaltungsstoff auf den Vorderseiten wochenlang die Zeitungen. Die Kommentare ergingen sich einerseits im theoretischen Mitspielen (unzählige "forme possibili" wurden erfunden, diskutiert, verworfen und propagiert), andererseits in apokalyptischen, moralischen, kulturpessimistischen Räsonnements:

"Man kann sagen, daß das beschriebene Szenario nicht ermutigend ist. Das ist es wirklich nicht. Was ist ermutigend im öffentlichen Leben Italiens? Nur die Hoffnung, daß das Land besser ist als diejenigen, die es regieren. Und daß, früher oder später, es dieses bessere Land verstehen wird, sich auszudrücken und sich Gehör zu verschaffen." (La Repubblica)

Einstweilen drückt wieder Francesco Cossiga aus, was das "bessere Land" will und alle Parteien versprechen.

Im Unterschied zur BRD geht aus diesen erschütternden Zeilen hervor, daß es südlich der Alpen zum guten Ton gehört, die Parteien, die man wählt, und die Machthaber, die das Volk regieren, geringzuschätzen. Das ist bei uns umgekehrt, weswegen das öffentliche Leben Deutschlands so ermutigend ist.