LABOUR IM AUFBRUCH

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Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1980 erschienen.
Systematik: 

Großbritannien
LABOUR IM AUFBRUCH

"So wurde der Sieg in der Wahl - und möglicherweise die eventuelle Kontrolle über Nuklerwaffen, zumindest theoretisch - von einem Schmierenschauspieler errungen, der auf die 70 zugeht, lange als ein Witz von einem Politiker betrachtet wurde, mit einer extremistischen Vergangenheit voller abstoßender Parteigänger, mit primitiven Wirtschaftstheorien, mit einem Kopf voller wunderlicher Sgrüche, mit einer simplifizierenden Manier, die Welt in Gute und Schlechte zu unterteilen, und mit nicht der geringsten Ahnung von Detailproblemen: Mr. Michael Foot." (NOW)

Das sind Nachrichten! Da denkt man sich doch gleich, ob sie denn nun völlig verrückt geworden ist, die Labour-Party. Sollte sie denn völlig vergessen haben, daß sie doch auch einmal gewählt werden möchte? Mit diesem offensichtlichen Oberspinner?

Vom Flügel- zum Staatsmann

Nun scheint aber die Wahl zum Schattenkanzler im linken Flügelmann der Arbeiterpartei eine staatsmännische Wandlung innerhalb weniger Minuten herbeigeführt zu haben, denn unmittelbar - nach seinem Sieg über Denis Healey, den angeblich am ehesten zu diesem Amt befähigten, leider aber in der Partei nicht sehr beliebten Profi, trat Foot vor die Presse und machte folgenden Eindruck:

"Bei fast jeder politischen Frage, über die Auskunft von ihm verlangt wurde, ließ sich Mr. Foot ein Hintertürchen offen, durch das er mit Würde (!) hinausschlüpfen konnte, sollte Notwendigkeit dazu bestehen. Wie der neue Führer einmal anmerkte, dreht sich Politik darum, das Aufrechterhalten der eigenen Prinzipien mit durchschlagender Aktion zu kombinieren." (TIMES)

Und über seinen Wahlschlager innerhalb der Partei, nämlich das Verlangen nach einseitiger Abrüstung, wollte er sich auch nicht mehr so recht äußern:

"In der Frage der einseitigen Abrüstung erschien Mr. Foot zurückhaltender als in den vorhergehenden Wochen. Die Labour Party, sagte er, wolle Alarm schlagen wegen des Rüstungswettlaufs, denn der sei die gefährlichste Sache, die die Welt jemals erlebt hat." (TIMES)

Zu einem anderen Punkt äußerte er sich hingegen sehr dezidiert:

"Ich halte daran fest, was ich über meine Politik in den letzten Wochen schon gesagt habe. Wir müssen mit aller Anstrengung dafür sorgen, daß wir die besten politischen Programme (policies) haben, um die nächste Wahl zu gewinnen."

Seine Opponenten vom rechten Flügel, die ihn zuvor erbittert als den Untergang der Partei bekämpften, beeilen sich, unisono zu versichern, daß er ihre volle Unterstützung habe. Was alles in so ein paar Minuten passieren kann...

Nun sind solche Ergebenheitsadressen natürlich mit Vorsicht zu genießen, geht doch Mr. Healey weiterhin davon aus, daß der beste Premier Mr. Healey ist; aber immerhin läßt sich aus ihnen ersehen, daß die Labour Party immer noch eine demokratisch funktionierende Partei ist, mit dem letztendlichen Zweck, die Wahl zu gewinnen, wofür sie sich jenseits aller politischen Differenzen jedesmal wieder zusammenfindet. Die Frage war offensichtlich, was der beste Weg, sprich: der beste Mann zum Gewinn der Wahl ist, und Mr. Michael Foot hier als eine blanke Katastrophe abzutun, mag manchem Zeitungsschreibern in den Sinn kommen; die Partei selbst hat da eine realistischere Einstellung: Die jüngsten Meinungsumfragen erbrachten nämlich, daß sie zu denken geben:

"Die neuesten Umfragen geben jedenfalls zu denken: Einen Tag nach der Wahl zum Parteichef führt Michael Foot in der Beliebtheitsskala der Briten mit 58 Prozent vor Margaret Thatcher mit 31 Prozent." (Wirtschaftswoche)

Mr. Foot,

"the romantic who may unify the party" (TIMES),

verspricht also zweierlei entscheidende Vorteile: Erstens kommt er zur Zeit bei den Massen tatsächlich an, zweitens bewahrt er die Partei - der die letzte schwere Wahlniederlage noch tief in den Knochen steckt - vor weiteren Flügelkämpfen; mit denen sie sich selbst einiger zweifellos vorhandener Wahlchancen zu berauben droht.

Der richtige Mann zur rechten Zeit...

Michael Foot ist der richtige Mann für die momentane Situation der Partei und Großbritanniens und wie sehr er den aus der augenblicklichen Lage sich ergebenden Anforderungen einer Oppositionspartei entspricht, merkt man daran, daß sich der im nächsten Frühjahr stattfindende Parteitag vorbehalten hat, ihn wieder abzuwählen und einen neuen Schattenkanzler zu kreieren. In der Partei findet seit ewigen Zeiten ein Ringen darum statt, wie mit den Gewerkschaften, die zu einem Gutteil mit dem linken Flügel identisch sind, umzugehen ist. Konnte mit eben diesen Gewerkschaften die Regierung des Mr. Heath, der sich zu ein paar scharfen Maßnahmen gegen die Gewerkschaften entschlossen hatte, gestürzt werden, so hat die Wahlniederlage des darauffolgenden Kabinetts Callaghan die Labour Party nachdrücklich darauf hingewiesen, daß die Gewerkschaften in ihrer zunächst strikten Weigerung, sich in die "gesellschaftliche Verantwortung" einbinden zu lassen, keinen Widerhall beim Wähler, insbesonder nicht bei einem großen Teil der (wählenden) Gewerkschaftsmitglieder fanden. Dies bewirkte in den Gewerkschaften bzw. ihrer politischen Fraktion in der Partei einiges Nachdenken darüber, inwiefern das Pochen auf der gewerkschaftlichen Selbstständigkeit und Macht tatsächlich noch "zeitgemäß" sei, d.h. dem Zweck der Partei, an die Regierung zu kommen, entspräche. Vom Gewerkschaftsstandpunkt aus gesprochen bedeutet das, sich die Frage nach der Wirksamkeit ihres politischen Mittels zu stellen: Dabei kommen sie mittlerweile zu der für sie gar nicht blödsinnigen Feststellung, daß sie ihr eigenes Mittel - die Labour Party - ruinieren, wenn sie weiterhin ihren gewerkschaftlichen Vorteil verfolgen. Also: Sie haben nachzugeben, damit die Labour Party was für sie tun kann. Diesen Gedanken - an dem niemand auffällt, daß es also offensichtlich für eine Gewerkschaft nicht taugt, sich mit einer staatstragenden Partei einzulassen, und der immer nur gewälzt wurde unter dem Gesichtspunkt: Wieviel Rücksicht müssen wir auf unser eigenes politisches Mittel nehmen? - diesen Gedanken also versuchten ihnen schon die Arbeiterfreunde Wilson und Callaghan beizubringen, was ihnen damals nicht ganz gelang.

Die Wirtschaftspolitik der Margaret Thatcher hat nun den Gewerkschaften radikal den Kampf erklärt und betreibt dabei nur die Fortsetzung der Politik Callaghans zur Beschneidung des gewerkschaftlichen Einflusses. Ihn kostete dies jedoch - historisch ungerecht - das Amt des Premiers, grad weil die Gewerkschaften sich dies nicht gefallen lassen wollten und so den öffentlichen Unmut schürten. Das Schöne ist für die Gewerkschaften, daß sie nicht einfach klein beigeben müssen - müssen tun sie nie, aber sie haben sich das Problem ja so aufgemacht sondern sich mit der Labour Party ganz radikal aufführen können, ohne ihre unbeliebten und die Beliebtheit der Labour Party schmälernden Kämpfe weiterführen zu müssen. Historisch gerecht also, daß die Arbeiterpartei die Früchte ihrer früheren Arbeiterbekämpfungspolitik einfahren und als Oppositionspartei ausnutzen kann, indem sie begeistert gegen die von den Tories verhängten scharfen Restriktionen hetzt und somit Punkte macht. Ihr historischer und gesellschaftlich verantwortlicher Auftrag besteht jetzt gerade darin, eine radikale Opposition zu veranstalten. Diese Radikalität hat natürlich nichts mit Hochhalten der Arbeiterinteressen und nur sehr wenig mit Sprüchen eines Tony Benn zu tun, sondern bemißt sich ausschließlich am Zweck der Erringung der Staatsmacht - und das heißt noch allemal: Man wirft Mrs. Thatcher die Ruinierung der Nation vor bzw. erklärt sich selbst zum Retter der Nation, der - ob der völlig verpfuschten Regierungspolitik - freilich um einige radikale Parolen nicht herumkommt -, und dafür ist der linke Michael Foot eine durchaus glaubwürdige Figur. Die Bevölkerung versteht es genau so.

...und sein Programm für die Partei

Die Hauptforderungen des Michael Foot gehen immer auf denselben Punkt:

  • "Einseitige Abrüstung" und Wegschaffen der amerikanischen Raketen" richten sich gegen die Einschränkung der nationalen (Militär-) Entscheidungsfreiheit bzw. reklamieren das nationale Recht auf rüstungspolitische Initiativen und wollen sich die dabei anfallenden Kosten bei der "angespannten Haushaltslage " so ungefragt nicht mehr gefallen lassen.
  • "Austritt aus der EG" hat ebenfalls die im Zusammenschluß enthaltene Beschränkung im Auge, wie auch den Ärger über den ausgebliebenen Nutzen, den man sich vom Beitritt erhoffte.
  • Die Forderung nach "Abschaffung des Oberhauses" ist das Schmankerl des Tony Benn, was viel über die Rolle der angeblich so radikalen Sozialisten in der Partei verrät. Für alle Forderungen gilt, daß sie jetzt halt mal Forderungen sind, und eine tatsächlich gewählte Labour-Regierung ist ja dann eine Regierung und keine Opposition mehr - dies drückte Mr. Foot schon in dem Moment aus, wo er vor die Fernsehkameras trat; denn da hatte er den Schritt vom linken Flügelmann zum Aspiranten auf die Macht getan.

Beliebtheit bei Partei und Volk zeigen an, daß Michael Foot hier ein unter den gegebenen Umständen akzeptables Programm vorgestellt hat: Beide Flügel können in ihm einen Garanten für ihre Vorstellungen sehen und gleichzeitig davon schwärmen, wie sehr er sie zusammenhält. Insofern ist die Betonung, die auf sein "Unifying" gelegt wird, schon von Bedeutung: Die herrschende Notlage Großbritanniens, die nichts anderes ist als die sehr absichtsvoll ins Werk gesetzte Sanierung der britischen Wirtschaft durch die Regierung Thatcher - für die Partei ein Glücksfall, den sie weidlich ausschlachtet, um ihre Politik als den besseren Nationalismus darzustellen - eröffnet einen noch nicht gekannten Weg, die Flügel zusammenzubringen. Dies ist schon darum nicht so schwer, weil sie ja schon immer dasselbe wollen (und für die Rechten sähe es nach einer immer wieder mal angedrohten Abspaltung finster aus), sich nur nicht über die Durchführung einigen konnten - es hat freilich noch jedesmal gereicht, "regierungsfähig" zu sein - bzw. unterschiedlichen Umgang mit der Parteibasis, den Gewerkschaften befürworteten. Zynischerweise könnte man sagen, daß Mrs. Thatcher für sie das Gewerkschaftsproblem erledigt und ihnen so zugleich die "Aufbruchsstimmung" ermöglicht. Ob sich diese Stimmung in einem zählbaren Erfolg niederschlägt, ist freilich eine ganz andere Frage. Nach seiner Wahl "forderte" der neue Labour-Führer

"Mrs. Thatcher prompt heraus, Neuwahlen so bald wie möglich abzuhalten." (TIMES)

Mrs. Thatcher antwortete darauf mit Schweigen. Sie ist eben noch 3 Jahre dran - das ist ihr Vorteil, selbst wenn Mr. Foot noch so beliebt ist und seine Partei noch so sehr eint.