KLARSTELLUNGEN ZU POLEN

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Dieser Artikel ist in der MSZ 5-1980 erschienen.
Systematik: 

Realer Sozialismus
KLARSTELLUNGEN ZU POLEN

I

Die Verarmung der Arbeiter schreitet auch an realen Sozialismus seit geraumer Zeit voran. Dies hat die staatstragenden Parteien der Arbeiterklasse nicht zu einem Kurswechsel bewegen können - beunruhigt waren die Hüter diverser "Systeme der Planung und Leitung" allerdings über das spärliche Wachstum des gegen und auf Kosten der Arbeiter akkumulierten Reichtums. Die "Kooperation" mit westlichem Kapital sollte hier Abhilfe schaffen, und in Polen hat dieser neuartige ökonomische Hebel den in den Lehrbüchern verankerten Gegensatz zwischen Akkumulation und Konsumtion so sehr befördert, daß es den Arbeitern am Nötigsten fehlt und sie sich zu einem Aufstand entschlossen haben.

"Die Wirtschaft" im Osten klappt nicht dieses verkehrte Urteil über ein Geistersubjekt jenseits des Vorhangs findet wegen seiner Brauchbarkeit überall und immer Anhänger. Im Osten als die selbstkritische Überzeugung sämtlicher KP-Planungs- und =Leitungsstäbe, als eine Überzeugung mit Appellcharakter, dem realsozialistischen Bürgerohr leicht entschlüsselbare Botschaft: altius, citius, fortius. Im Westen als die unbezweifelbare Wahrheit, daß hier mehr Reichtum zustandekommt - und als die höchst zweifelhafte Lüge, daß man bier mehr davon hat. Für die maßgeblichen Anhänger dieser Ideologie in Ost und West sind sogar praktische "Konsequenzen" fällig gewesen: Der Westen zieht seinen Vorteil daraus, daß er osthandelt, Kapital- und know-how-Lücken beseitigen hilft. Der Osten bedient sich der Kooperationsbereitschaft und beschleunigt seine in Verzug geratene sozialistische Akkumulation. Wie immer hat auch hier der wechselseitige Nutzen einen Haken: Während im Westen das Geschäft, weil es eines ist, als Aussöhnung und Friedensliebe, Sicherung von Arbeitsplätzen und Energie zur krisenfesten Staatsmeinung heranreift, werden drüben ganz gewöhnliche Arbeiter mehr denn je zuvor zu Opfern von Versorgungslücken. Sie haben nicht genug zum Fressen und werden - ausgerechnet deswegen - zu Gegnern ihrer "Wirtschaft". Die Gewohnheit, den Lohn ihrer Arbeit an ihren staatlich erforderten and gemessenen Früchten zu relativieren, hat die polnischen Arbeiter nicht daran gehindert, aufmüpfig zu werden. Zu knapp wurde mit ihnen kalkuliert, als daß sie sich mit den Notwendigkeiten ihrer "Wirtschaft" weiterhin einverstanden erklären können. Sogar die Außenhandelspraktiken ihrer Arbeiterführung sind ihnen verdächtig geworden, seit dem zeichnet sich eine Veränderung der Lage ab. Die polnische Regierung kann sich nicht mehr umstandslos zu den Nutznießern des Osthandels zählen, und zwischen CSU und SPD gibt es einen harten Streit darüber, ob und wie man sie wieder zu Nutznießer machen dürfe.

Also: von wegen Mißwirtschaft! Die polnischen Proleten halten ganz einfach die ihnen zugedachte Rolle als Produzenten sozialistischen Reichtums und Opfer der Ost-West-Kooperation, die diesem Reichtum auf die Sprünge helfen soll, nicht mehr aus. Wenn sich die bundesdeutschen Proleten die ihnen zugedachten Rollen als Arbeiter, Steuerzahler und Wähler gefallen lassen, so ist das zwar ein Armuts(!)zeugnis, aber noch lange kein Beweis für kein Wirtschaftssystem. Überhaupt pflegen Wirtschaftssysteme gewaltsam eingerichtet und aufrechterhalten, manchmal auch verteidigt, aber nie bewiesen zu werden.

II

Die polnischen Arbeiter haben für Fleisch, für freien Samstag, bessere Sicherheitsvorkehrungen und dergleichen gestreikt. Ihre "Entdeckung" des Kampfmittels Streik war gleichbedeutend mit der Notwendigkeit, sich bewußt neu, d.h. in Opposition zu den Staatsgewerkschaften zu organisieren. Damit haben sie das "System" in Frage gestellt, was ihnen von westlichen Ideologen als Freiheitsdurst ausgelegt wird.

Selbst polnische Arbeiter haben sich in aller Unfreiheit an gewisse Genüsse gewöhnt. Das unterscheidet sie von den Afghanen, die seit einem dreiviertel Jahr nur noch ein Bedürfnis kennen, die Freiheit nämlich. Die polnischen Arbeiter waren in ihren Forderungen erfreulich direkt, weswegen sie auch die Deutungskünste ihrer westlichen Freunde ziemlich strapaziert haben. Keiner dieser westlichen Streikfanatiker hat zu einer caritativen Aktion neuen Typs aufgerufen: etwa Geld spenden und Tiefgefrorenes für den Kochtopf Danziger Punktschweißerfamilien. Daß nicht die Not polnischer Lohnempfänger, sondern die Tugend freiheitlich gestimmter Befürworter der Tarifautonomie am Werk ist, haben alle Verantwortlichen und kompetenten Beurteiler der Lage gleich gewußt. Bemerkt wollten sie es alle an der Organisationsfrage haben. Weil einem Arbeiter, der auf die Durchsetzung seiner Anliegen sinnt, auch in Polen nichts anderes übrig bleibt, als auf eine effektive Organisation seines Kampfes hinzuwirken - er muß eben einen Kampfverband aufmachen, den es bis jetzt gar nicht gibt -, wollten die klammheimlichen Sympathisanten der Arbeitersache die selbstverständliche Opposition zu den ausgeleierten Transmissionsriemen des polnischen Staates mit einem Plus versehen, das ihr gar nicht gebührt. Der DGB wurde schon als ideeller Pate des Walesa-Vereins gefeiert, obwohl doch jedermann weiß, daß die Wahlprüfsteine von Heinz Oskar Vetter in Polen nur unter dem Ladentisch gehandelt werden. Es ist eine Schande, daß den polnischen Arbeitern nachgesagt wird - und daß sie es sich vor Art von westlichen Korrespondenten haben nachsagen lassen -, sie hätten zur Infragestellung ihres "Systems" ausgerechnet westlicher Vorbilder bedurft. Was soll denn eigentlich ein Arbeiter aus Danzig an den Alternativen eines bundesdeutschen Wahlkampfs, eines IG-Chemie-Kongresses oder der Östrogen-Fleischveredelung attraktiv finden?

Nochmals zum "System". Ihren Staat und dessen Zwecke, seine wirtschaftlichen Ziele und Unterdrückungsmittel haben die Jungs aus dem Land der vielen Zischlaute, deren Namen kein Reporter richtig aussprechen kann, tatsächlich in Frage gestellt. Und zwar aus dem einfachen Grund: dieser Staat benützt sie selbst über die Grenzen polnischer Belastbarkeit hinaus und läßt sie auch sonst nicht in Ruhe. Diesem Staat wird wirklich die Fortführung seiner Geschäfte im bisherigen Stil bestritten. Und wenn den Proleten im Ruhrgebiet all die Gründe einfallen, die sie haben, mit ihrem "System" ähnlich zu verfahren, bleibt vom presserechtlichen Dissidentenstandpunkt der heroischen "Süddeutschen Zeitung" sicher wenig übrig.

III

Auch in Polen reicht leider die Erfahrung der Not ebensowenig zur Herausbildung von Kampfeswillen aus wie die Kenntnis des Gegners, der die Schuld an der eigenen Misere trägt und dem man das Interesse an besseren Arbeits- und Lebensbedingungen aufzwingen muß. Auch polnische Arbeiter haben sich eine Ideologie zugelegt, die ihrem Aufstand erst die "eigentliche " Berechtigung verleiht:

Sie präsentieren sich als enttäuschte Nationalisten, die einen Glauben haben, dessen Treue zu Polen der revisionistische Staat nicht verdient. Das sind nicht Arbeiter, die von der revisionistischen Ausbeutung die Schnauze einfach voll haben; das sind auch nicht Demokraten, also Anti-Kommunisten; schon gar keine Kommunisten - ihre Liebe gilt einem Polen, das sie in die Tradition sämtlicher historischer Sehnsüchte einreihen, die je in diesem Landstrich zuschanden wurden.

Die herrlichsten Komplimente haben sich die polnischen Arbeiter für ihre Fehler eingehandelt. Das westdeutsche Fernsehen hat sich korrekterweise in die erste Linie der Gratulanten begeben, so oft es darum ging, die Streikenden zu ihrer aufrechten Gesinnung und zu ihren absehbaren Niederlagen zu beglückwünschen. Selbst Linke aus dem westdeutschen Arbeiterparadies, das hauptsächlich Demokraten beherbergt, Leute also, die in besseren Tagen ihrer Illusionen Klassenanalyse um Klassenanalyse erstellten, haben kein Problem damit, daß den Streikenden jenseits der Oder-Neiße-Linie die Funktionsweise ihres Staates, die ökonomischen Ziele des Staatssozialismus und seine polizeilichen und moralischen Waffen genauso unklar sind wie einem kritischen Intellektuellen in Marburg der Dollarkurs. Dabei ist bisher das praktische Bedürfnis nach einer Kenntnis der revisionistischen Herrschaft für niemanden so offensichtlich gewesen wie für die polnischen Arbeiter, die sich mit dem "System" nicht mehr arrangieren wollen, sondern angelegt haben. Eines steht nämlich fest: der Patriotismus und der katholische Glaube sind keine "Form", in der sich ein "fortschrittlicher Inhalt" "ausdrückt". Wenn Streikende beten, wenn sich die Rücksichtslosigkeit gegenüber der polnischen Staatsmacht mit der devoten Haltung der Gläubigen paart, dann ist der Materialismus nur als historischer am Werk. Da legitimieren sich kämpfende Opfer des volkseigenen Gewinns, indem sie sich auf Maßstäbe berufen, die einen hohen moralischen Wert und sonst gar nichts besitzen. Der Glaube steht in Polen für die Enttäuschung über die Machenschaften einer Welt, die in Gestalt von allerlei Weltreichen - Ordensrittern, Kolonialmächten, Kolonial- und Sowjetmächten - die Entstehung einer echt polnischen Nation vereitelt hat. Noch schlimmer: Der christliche Glaube kam in Polen wie sonst nirgendwo in den Genuß, oppositionell bleiben zu dürfen. Heutzutage profitiert er, obgleich mit einer im Ostblock ungewöhnlichen Toleranz hofiert, von der menschenunwürdigen Behandlung des Christen durch die Sowjetmaschine. Ganz, als ob man Christ sein müßte, um sich über diese Variante Herrschaft empören und für eine andere frei entscheiden zu können! Polnische Streikposten beziehen also allen Berichten zufolge ( zur Fälschung von Bildern dürfte der imperialistische Manipulationsapparat noch nicht übergegangen sein; er verläßt sich aufs ideologische Wort) ihren Kampfesmut nicht einfach aus den materiellen Notwendigkeiten, die sie als die ihren bemerkt haben. Einer besseren Sache dienen sie noch jedesmal, und Polen sind sie schon gleich. Das Danziger Komitee lehnt einen Parteimann als Verhandlungspartner ab, einen anderen von derselben Mannschaft akzeptiert es mit dem Kommentar, das wäre ja wohl ein Sieg der Arbeiter; der Sprecher der Streikenden, Walesa, weigert sich, für "politische Entwicklungen" Interesse zu zeigen ("Das System interessiert mich doch überhaupt nicht. Wir wollen Herr im eigenen Haus sein. Laßt mich doch mit dem System in Ruhe."), unterzeichnet aber ein 21-Punkte-Abkommen, in dem einerseits die rücksichtslosesten Ansprüche stehen, andererseits ganz phrasuell die Ziele der revisionistischen Wirtschaftspolitik, weil national, bekräftigt werden. Die streikenden Arbeiter wissen sich also im Recht, machen ihrem Staat eine Rechnung nach seinen ideologischen Grundsätzen auf und ergänzen diese Rechnung um den Beweis des guten Willens. Zahm sind sie wirklich nicht - aber daß sie rationell die Mittel ihres Gegners ausrechnen und ihre eigenen suchen, läßt sich schwerlich behaupten.

Ob ein Arbeiter, der sich ein Bildnis der Madonna von Tschenstochau beschafft (Fleisch?), eine klare Vorstellung vom Warschauer Pakt hat?

IV

Die Regierung hat sich unter dem Druck der Arbeiter dazu entschlossen, trotz und wegen der zweifachen Grundlage ihrer Souveränität - das eigene Volks ist da ein "Faktor", die große Sowjetunion der andere - eine gewisse Einschränkung ihres Gewalt- und ökonomischen Entscheidungsmonopols in Kauf zu nehmen. Eine unabhängige Gewerkschaft wird zugestanden, damit weiterhin mit diesen Arbeitern ein polnischer Staat zu machen ist - also von vornherein in der Hoffnung, der Erfüllung der Forderungen aus dem Weg gehen zu können. Ein östlicher Versuch also, Freiheit statt Sozialismus zu gewähren.

Nicht nur, daß die Arbeiterpolitiker im Osten alles andere als Verhältnisse geschaffen haben, unter denen das Bedürfnis nach Trost im Glauben an ein höheres Wesen und das Ideal einer echten Volkseinheit obsolet geworden wären, sie haben auf beides ihre Politik begründet. Eine revisionistische Partei, die mit der Kirche einen zweiten moralischen Souverän in ihrem Machtbereich anerkennt, der ein polnischer Papst halbwillkommen ist, weil er den Nationalismus ihres Volks zufriedenstellt, der der Kirchenglaube soweit recht ist, wie sich auch mit dieser Ideologie in den Köpfen der Leute eine ordentliche Herrschaft machen läßt, eine solche Partei hat in ihrem Opportunismus schon einige Prinzipien revisionistischer Staatsführung hinter sich gelassen. Die opportunistische Kalkulation mit dem Nationalismus läßt die Ideale der Völkerfreundschaft und des proletarischen Internationalismus in den Hintergrund treten, verschafft den Arbeitern statt Fleisch ein Vaterland; das Werben um die Kirche als Bündnispartner sanktioniert die Ideologie der gottgefälligen Selbstbeschränkung für eine Arbeiterklasse, der die Revisionisten auch schon einmal die ganze Welt zu Füßen legen wollten. Bei zunehmender Verelendung der Arbeiter wird die Berechtigung zur Gegenwehr nun ausgerechnet vom Herrn Jesus und vom wahren Polen erteilt, Moral und Materialismus verbünden sich gegen den unter der revisionistischen Herrschaft zum Ideal verkommenen offiziellen Materialismus, der nur mehr die Armut legitimiert.

Konfrontiert mit einem solchen Aufstand hat die Partei nach dem ideologischen jetzt auch den ökonomischen Alleinvertretungsanspruch über Bord geworfen und hat mit der Gewerkschaft die Institutionalisierung des Mißtrauens der Arbeiterklasse gegen ihre Politik vollzogen.

Aber es ist eine Konzession des Staates, also eine, die der Fortsetzung seiner Herrschaft dient: So suchen sich revisionistische Politiker die bedingte Loyalität ihres Volks als Basis ihrer Souveränität auch gegenüber der Sowjetunion zu erhalten. Und diese Souveränität ist ihnen von der Sowjetunion auch nur zugestanden als die Freiheit zur nationalen Regelung und Befriedung der Arbeiterklasse, um das Volk auf veränderter Verhandlungsgrundliige für den Staatszweck gefügig zu machen. Und während die Zeitungen hier einen beispiellosen Machtverfall der Arbeiterpartei entdecken wollen, sind die drüben Staatsmänner genug, um zu wissen, wo das aufständische Proletariat angreifbar ist und über welche Machtmittel die Partei verfügt. Die einmal ausgesprochene und dauernd existente Drohung mit dem russischen Einmarsch ist die Spekulation darauf, daß die nationalbewußten Arbeiter ihre Regierung bei aller Gegnerschaft doch auch damit entschuldigen, daß ihre Handlungsfreiheit nur eine durch die Russen beschränkte ist, und daß sich an der bedrohten Eigenstaatlichkeit Polens ihre Ansprüche relativieren. Mit dem Nationalismus der Arbeiter rechnet die Partei und wird jede Forderung der Gewerkschaft mit einer Notwendigkeit kontern, die sich aus den übergeordneten, nationalen Interessen ergibt. Überdies stehen ihr all die Mittel eines Polizeistaats zur Verfügung, Bestechung, Unterwanderung der Gewerkschaft, Einschüchterung und Kriminalisierung, um den Aufstand zu befrieden und die neue Gewerkschaft zu erpressen. Staatsmänner, die um die Erhaltung ihrer Macht kämpfen, pflegen beim Einsatz dieser Mittel keine Bedenklichkeiten an den Tag zu legen.

V

Allerdings hat damit der Gegensatz von Staat und Arbeiterklasse, der Streit des geliebten Proletariats um seine Anliegen Einzug gehalten in den realen Sozialismus. Er ist institutionalisiert worden, und ab sofort findet nicht nur ein staatlich dekretierter Produktionskanmf um die Planerfüllung statt, sondern auch der Kampf einer Klasse um ihr Auskommen in einem Staat, der als einziger Adressat und Gegner bei jeder Forderung fungiert. Das führt zu Kompromissen, die den nationalistisch gesinnten Arbeitern bisher nur Anerkennung gebracht haben.

Die Verlaufsformen, die der Konflikt zwischen Arbeitern und Staat in Polen demnächst annimmt, sollte man von den Beteiligten kommentieren lassen. Denn bei ihnen haben alle Prognosen den Vorteil, daß sie zugleich Absichtserklärungen sind. Streikführer Walesa:

"Achten wir darauf, daß die neuen Gewerkschaften immer unabhängig und immer selbstverwaltend bleiben, daß sie für uns alle arbeiten, für das Wohl dea Landes, für Polen!"

ZK-Mitglied Rakowski:

"Ich möchte diese neuen Gewerkschaftler erst mal sehen, wenn sie in Bilanzen gucken, Kapazitäten und Produktrvität vergleichen, merken müssen, daß Produktität und Effektivität der Arbeiter auf der Stelle treten und ihre Apelle auch nichts fruchten. Dann werden wir sehen, worin Idee, Sinn und Zweck der freien Gewerkschaft bestehen und wie es um ihre Mitverantwortung für die Produktion bestellt ist."

P.S. für Linke

Es kann euch nicht verborgen geblieben sein, daß wir zwischen Glückwunsch und Hoffnung (auf Autonomie und so Zeug) gegenüber der polnischen Arbeiterklasse schwanken. Da ihr entweder für Glückwunsch oder für Hoffnung seid, kommt ihr uns auch sicher mit dem ideologischen Totschläger, der da heißt: "Und was würdet ihr tun, wenn ihr in Polen...?"

Hier die Antwort, obwohl ihr nicht einmal für hiesige Verhältnisse unsere Ratschläge je akzeptiert, geschweige denn für interessant befunden habt.

Wir würden versuchen, alles herauszuholen, was geht.

Dabei würde uns auffallen, daß mit allen Arten des Respekts vor einem polnischen Ideal (den Respekt vor dem momentanen realen Sozialismus in Polen haben die Burschen ja schon abgelegt) nichts zu kriegen ist, weil das nützt dem Feind, der ziemlich wirklich ist.

Wir würden tatsächlich auch dort ein bißchen Theorie treiben und merken, daß wir unseren Aufstand gegen die eigene Herrschaft effektiver gestalten und uns um die Anrainer kümmem müssen. Aber die slawischen Sprachen sind ja verwandt, und die DDR erledigt die westdeutsche Linke.

Wir würden also in gewissem Sinne genau das gleiche tun wie hier. Also nicht behaupten, es ginge nicht wegen der anderen - Arbeiter. Studenten, Nationen - und vor lauter Bedingungen und Chancen, die nicht zu übersehen sind, den Wald der Notwendigkeit nicht sehen. Alles klar?