HARTE TISCHSITTEN ZWISCHEN STAATSMÄNNERN

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Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1981 erschienen.
Systematik: 

Schmidt kontra Breschnew
HARTE TISCHSITTEN ZWISCHEN STAATSMÄNNERN

Wenn zwei Staatsmänner sich besuchen und offiziell an einen reich gedeckten Tisch setzen, mit protokollarischen Gängen und viel Repräsentation, dann wird die gegenseitige staatliche Anerkennung begessen, die (gute) Beziehung betrunken, vielleicht auch ein Extra-Toast auf ein besonders freundschaftliches Verhältnis zwischen den Staaten erhoben.

Wenn zwei Staatsmänner, die im kalten Krieg miteinander standen, sich aber etwas davon versprechen, diese Feindschaft zu entspannen, zusammen essen gehen, dann präsentiert das Mahl die Verbesserung der ehemals schlechten Beziehungen und den guten Willen, damit weiterzumachen.

Wenn aber zwei Staatsmänner, von denen der eine dem anderen ein einziges Ärgernis ist, der andere dem einen seine nationale Souveränität, sein nationales Interesse bestreitet; wenn also zwei Staatsmänner, von denen der eine den anderen als seinen grundsätzlichen Hauptfeind betrachtet und dazu übergeht, alles zu tun, daß der Hauptfeind sich seines militärischen Machtpotentials entledigt, damit er als wehrlose Souveränität erpreßbar und benutzbar ist, auch dann noch an den feierlich gedeckten Tisch setzen und zwischen Suppe, Pastete und Kompott sehr viel von Frieden und drohendem Krieg reden - dann handelt es sich um ein gemeinsames Essen in Vorkriegszeiten, um die letzten diplomatischen Trinkereien vor der Zeit, in der keine Toasts mehr erhoben werden, sondern andere Dinger hochgehen.

So eine Situation, die keineswegs aus dem Nichts entsteht, sondern ihre politischen Subjekte hat, in der so viel vom Frieden geredet wird, weil man mit dem Krieg kalkuliert, verändert natürlich die Tischsitten, zumindest die Töne, die während des hochoffiziellen Gelages zwischen Gastgeber und Hauptfeind geschwungen werden. Da kommen Sachen zur Sprache, die unter gewöhnlichen Menschen den reibungslosen Ablauf der Mahlzeit gefährden würden. Helmut Schmidt und Leonid Bieschnew aber haben sich trotz aller klaren häßlichen Worte keinen Pudding an den Kopf geworfen! Eben weil Herrscher, die Tischreden halten, ganz andere Mittel in der Hinterhand haben.

Vorspeise: Danke, gute Zusammenarbeit, viel Friede, Sorge!

In ihren Tischreden war der Auftakt selbstverständlich voll von Wohlwollen, Dank, Erinnerung an den letzten schönen Besuch und all den anderen diplomatischen Höflichkeiten, die Herrscher sich sagen, wenn sie noch zueinanderfinden. flann ging's über zum Frieden und wurde damit aktuell.

Schmidt

"Der Friede ist nicht gefährdet, aber (?) die Sorge um die Erhaltung des Friedens ist groß. Zwischen Ost und West gibt es Anlaß zu besorgten Fragen und Unsicherheiten; Vertrauen ist gestört und Angst gibt es bei vielen Menschen auf beiden Seiten... Das deutsche Volk will den Frieden. Ich sage dies als Angehöriger einer Generation, zu der auch Sie gehören, die den Krieg aus der eigenen Erfahrung kennt, die Europa von Calais bis Moskau zerstört gesehen hat - von Rotterdam und Köln und Dresden bis Warschau und Leningrad. Wir wissen, was Tod, Flucht, Zerstörung und Verlust der Heimat bedeutet. ...

In einem... besteht zwischen uns volle Übereinstimmung: in dem leidenschaftlichen Willen, jeden Tag, jede Woche, jeden Monat, jedes Jahr dazu beizutragen, den Frieden immer wieder neu zu stiften."

Breschnew

"Voriges Mal war ich in Bonn im Frühling. ... es scheint, daß auch die Menschengesichter ernsthalter geworden sind. Die Ursache dafür liegt olfensichtlich nicht allein am Wechsel der Jahreszeiten. überall nahm die Sorge um die Geschicke des Friedens zu.

Und die Menschen wollen doch sicher sein, daß der kommende Tag ihnen mehr Zuversicht bringt. Wir wissen das aus dem Umgang sowohl mit unseren Landsleuten, als auch mit ausländischen Vertretern. Die Menschen wollen ruhig arbeiten, Kinder wachsen lassen und dafür braucht man Frieden.

Sie werden wohl auch, Herr Bundeskanzler, diese Stimmungen spüren. Das ist ja auch verständlich. Die Völker unserer Staaten gingen durch solche schwere Leiden in den Jahren des Zweiten Weltkrieges, daß man sich ja gar nicht zu wundern braucht, wenn selbst der Gedanke über einen neuen Krieg, um so mehr einen nuklearen Krieg, ihnen verbrecherisch erscheint."

Soweit war man sich einig in der politischen Gepflogenheit, vom "gefährdeten Frieden" zu reden, von "Kriegsgefahr", vom Krieg, der schlimm sei und den niemand wolle. Von den Subjekten dieser ungemütlichen Aussichten keine Spur. Ja, selbst die Tatsache, daß es im letzten Weltkrieg doch wohl die Deutschen waren, die Rußland überfielen, kam von den Angehörigen der Kriegsgeneration nicht zur Sprache. Auffällig aber der emphatisch vorgetragene Friedenswille des Kanzlers, also des Menschen, der mit seiner NATO gerade eine Menge gewaltigen Drucks auf den Hauptfeind ausübt, während der davon Betroffene mehr die Sorge der Menschen um die bedrohliche Entwicklung betonte. Klar, wer redet wohl gern ganz viel vom Frieden?

2. Gang: einseitige Klärung der Schuldfrage

Kamen bei der Vorspeise und dem anschließenden Friedenssalat noch keine Argument vor, wie es denn dazu kommen konnte, da es mit dem Frieden heutzutag so schlecht aussieht (wer war es denn, der den Völker diese ungemütliche Suppe eingebrockt hat?), so wurde es in diesem Gang deutlicher. Man beachte den Unterschied zwischen den liebevollen Passagen der gegnerischen "Partner beim Abendessen in der Godesberger Redoute. Es ist bei der allgemeinen Gewohnheit der Westdeutschen, politische Verlautbarungen mit antikommunistischer Bildung zur Kenntnis zu nehmen, nicht so einfach, zu merken, wer hier in der Offensive und wer in der Defensive redet. Das liegt daran, daß Lügen von einem bestimmten (westlichen) Standpunkt aus nie als solche gelten, sondern als verantwortungsvolle Einschätzungen. Darin liegt der offensive Auftritt. Man achte darauf, wer es schafft - und wie -, die Null-Lösung als absolutes Friedensangebot vorzubringen.

Schmidt

"Wir haben zusammen 1978 bei Ihrem Staatsbesuch in der Bundesrepublik Deutschland einen wichtigen Baustein für eine solche Sicherheitspartnerschaft beigetragen, als wir in der gemeinsamen Deklaration festgestellt hatten: 'Beide Seiten betrachten es als wichtig, daß niemand militärische Überlegenheit anstrebt. Sie gehen davon aus, daß annäherndes Gleichgewicht und Parität zur Gewährleistung der Verteidigung ausreichen. Ihrer Meinung nach würden angemessene Maßnahmen der Abrüstung und Rüstungsbegrenzung im nuklearen und konventionellen Bereich, die diesem Grundsatz entsprechen, von großer Bedeutung sein.'

Seither sind neue, uns sehr beunruhigende Entwicklungen eingetreten. Die Zunahme der Pionier-Raketen, bei uns SS '20 genannt, seit dem Jahre 1978 auf über 250 - beweglich, mit insgesamt über 750 Sprengköpfen, bei großer Treffgenauigkeit berührt unsere Sicherheitsinteressen unmittelbar und ist für uns Anlaß zu großer Sorge.

Ich habe Ihnen, Herr Generalsekretär, und anderen Mitgliedern der sowjetischen Führung seit 1978 und seither wiederholt die politischen Folgen darlegen können, wenn die Sowjetunion von ihrer das Gleichgewicht der militärischen Kräfte in Europa verändernde und uns - wie andere Staaten in Europa - bedrohende Mittelstreckenrüstung nicht ablassen würde. Da dies leider nicht geschah, hat das Nordatlantische Bündnis Ende 1979 einen Beschluß über die Modernisierung des eigenen Mittelsteckenpotentials getroffen. Diese rüstungspolitische Antwort ist aber im Doppelbeschluß der NATO gleichgewichtig mit einem Verhandlungsangebot verbunden. ...

Ich weiß, daß Präsident Reagan mit dem ernsthatten Willen, durch Rüstungsbegrenzung zu einem Abbau der nuklearen Bedrohung zu gelangen, in die Genfer Verhandlungen geht. Dies ist durch die eindrucksvolle Rede, die Präsident Reagan am vergangenen Mittwoch gehalten hat, noch einmal bestätigt worden. Mit Präsident Reagan teilen wir den Wunsch, auf beiden Seiten ganz auf die Mittelsteckenraketen in Europa zu verzichten. Unsere Gespräche sollen und können dazu beitragen, diesen bevorstehenden Verhandlungen positive Impulse zu geben."

Breschnew

"Wir halten die Lage für alarmierend. Die größte Macht des Westens versucht das Wettrüsten weiter hochzuschrauben. Da ist die Annahme neuer gewaltiger Programme der Entfaltung strategischer und anderer Rüstungen, da ist auch der Beginn der Produktion von Neutronenwaffen. Und diese Watfe einzusetzen, hieße Europa menschenleer zu machen, es in einen Grabstein für sich selbst zu verwandeln. ...

Es kam sogar zu Behauptungen über die Möglichkeit und beinahe die Zweckmäßigkeit 'begrenzter nuklearer Kriege'. Spricht etwa nicht für sich selbst die hartnäckige Weigerung, die Verpfichtung auf Grundlage der Gegenseitigkeit zu übernehmen, die Kernwaffe als erster nicht einzusetzen, wie dies die Sowjetunion vorschlägt?...

Wir sind tief überzeugt, daß die Pläne, in Westeuropa, und vor allem auf deni Gebiet der Bundesrepublik, die neuen amerikanischen nuklearen Raketenwaffen zu stationieren, die gegen die Sowjetunion gerichtet werden, für den Kontinent eine solche drohende Gefahr schaffen, wie sie es noch niemals gegeben hat. Die Menschen empfinden diese Gefahr scharf und warten sicherlich darauf, daß für ihre Beseitigung alles getan wird. ...

In den USA, aber auch in einigen anderen NATO-Ländern, sind recht häufig die Erklärungen zu hören, die eher nicht von der Suche nach einer ausgewogenen Vereinbarung zeugen, sondern mehr von einer Bestrebung - koste es, was es wolle -, die neuen amerikonischen Raketen in Europa zu stationieren.

Der Inhalt des in diesen Tagen veröffentlichten Vorschlages der USA-Regierung zur Lösung des Problems der Kernwaffen mittlerer Reichweite in Europa läßt diese Befürchtungen nur bestätigen.

Wie schätzen wir diesen Vorschlag ein? Offen gestanden, stellen, unserer Meinung nach, seine Verfasser selbst den Begriff der Gerechtigkeit und der Gegenseitigkeit auf den Kopf in solch einer Frage, die die Interessen der Sicherheit und des Lebens von Hunderten Millionen Menschen berührt. Und natürlich von irgendeiner "Nullösung" ist hier schon keine Rede. Es wird von uns verlangt, daß wir einseitig abrüsten, während Hunderte gegen unser Land sowie gegen unsere Verbüudeten gerichtete boden- und seegestützte Raketen, Flugzeuge mit Atombomben an Bord, dieses ganze drohende Arsenal, das den USA und anderen NATO-Ländern im Raum Europas gehört, unberührt bleiben soll. Das heißt, wenn jetzt das Verhältnis der nuklearen Mittel mittlerer Reichweite beider Seiten in Europa ziemlich genau mit der Zahl eins zu eins ausgedrückt wird, so möchten nun die USA es in ein Verhältnis ungefähr zwei zu eins zugunsten der NATO umwandeln. Es ist klar, daß sich die Sowjetunion mit einer solchen Variante niemals einverstanden erklärt."

3. Gang: die gelungene Erpressung

Gleichgewicht ist eine komische Sache. Immer gibt es Streit darum, niemand glaubt dem anderen seine Rechnung. Das muß wohl daran liegen, daß kein (politisches) Schwein auf der Welt auf diese militärische Waage aus ist. Die Tischreden waren danach. Nur gab es den Unterschied, daß Leonid mit diesem Ideal seinen Angriff startete - natürlich vor allem gegen die USA und nicht frontal gegen den unverschämten Tischpartner -, während Helmut Schmidt, der das Raketenpotential in Westeuropa einfach weglog, seit 1978 plötzlich ein ungeheueres Übergewicht der Sowjetunion entdeckt haben will (was vorher als Gleichgewicht galt), eindeutig klarstellte, wie er sich ein Gleichgewicht gegen den Hauptfeind vorstellt: Weg mit allen SS Waffen in der ganzen Sowjetunion! Die NATO-Nachrüstung steht somit fest. Gegenüber diesen gewaltigen Drohungen zeigte der Generalsekretär aber auch noch im dritten Gang guten Willen und kam dem unverschämten Verlangen des Gegners wieder einen Schritt entgegen. Der dritte Gang war zumindest für eine Seite sehr mächtig!

Schmidt

"Mit ihrer Bereitschaft, am kommenden Montag in Genf die Verhandlungen über nukleare Mittelstreckenwaffen aufzunehmen, haben die USA und die Sowjetunion in gleicher Weise bekundet, daß der Dialog und die Zusammenarbeit in lebenswichtigen Fragen der Sicherheit für sie ein vorrangiges politisches Ziel ist. Beide Seiten haben damit ebenfalls ihre grundsätzliche Bereitschaft zu wirksamen Rüstungsbegrenzungen zu erkennen gegeben.

Die Bundesregierung begrüßt dies nachdrücklich, zumal sie nach besten Kräften daran mitgewirkt hat, daß es zu diesen Verhandlungen gekommen ist. Sie sollten bis zum Herbst 1983 zum Ergebnis führen, das heißt, ehe es westlicherseits zur Stationierung landgestützter Mittelstreckenwaffen überhaupt erstmalig kommen kann - erstmalig seit den frühen sechziger Jahren.

Wenn ein Abkommen trotz aller Anstrengungen nicht erreicht werden sollte, so wird mein Land seine Verpflichtung aus der anderen Hälfte des Doppelbeschlusses im Sicherheitsinteresse meines Landes und des gemeinsamen des Bündnisses erfüllen."

Breschnew

"Wir rufen unsere Partner bei den bevorstehenden Verhandlungen auf, die Frage objektiver zu behandeln und gemeinsam nach einer für beide Seiten wirklich annehmbaren Lösung zu suchen, die für den Frieden und die allgemeine Sicherheit von Nutzen sein wird.

Um den Dialog zu erleichtern, eine günstige Atmosphäre dafür zu schaffen, haben wir einen Vorschlag unterbreitet: beide Seiten sollen sich, solange die Verhandlungen dauern, der Stationierung der neuen und der Modernisierung der bereits vorhandenen Mittel mittlerer Reichweite in Europa enthalten. Wie Sie sehen, es geht hier gar nicht um irgendwelche Festschreibung des gegenwärtigen Standes der Mittel mittlerer Reichweite für ewige Zeiten.

Noch mehr, wie wir heute dem Bundeskanzler mitgeteilt haben, würde die Sowjetunion, beim Einverständnis der anderen Seite mit dem Moratorium, über welches ich eben gesprochen habe, bereit sein, nicht nur die weitere Stationierung ihrer "SS-20-Raketen einzustellen. Wir würden weitergehen.

Als Geste des guten Willens könnten uir einen gewissen Teil unserer nuklearen Waffen mittlerer Reichweite im europäischen Teil der UdSSR einseitig reduzieren lassen. Wir könnten reduzieren sozusagen auf Vorschuß, im Begriff, uns auf ein niedrigeres Niveau hinzubewegen, über welches sich die UdSSR und die USA im Ergebnis der Verhandlungen verständigen können. Dies ist ein neues, ein wesentliches Element in unserer Position."

4. Gang: Vom Nutzen der Beziehungen

Wie es um den wechselseitigen Nutzen der wirtschaftlichen Beziehungen steht, kam hier zur Sprache. Breschnew verwies einfach auf ihn, Schmidt aber schaffte die Unverschämtheit (die Lüge von den Arbeitsplätzen, die das Ostgeschäft hier schaffen soll, brachte er auch noch unter), mit dem Hinweis auf das schlecht funktionierende ökonomische System der Sowjetunion klarzustellen, wer hier das Geschäft macht und wer dementsprechend von wem abhängig ist. Selbst Afghanistan brachte er dabei unter, obwohl Breschnew nicht einmal einen Staat aufzählte aus der großen Reihe der Staaten, die der Westen in seiner mächtigen Hand hat und in Freiheit ausbeutet.

Schmidt

"Die krisenhafte Entwicklung der Weltwirtschaft hat kein Land der Welt unberührt gelassen. Wir sind ebenso betroffen wie Sie. Unser wirtschaftlicher Austausch kann uns in dieser Lage von besonderem Nutzen sein. Uns sichert er Arbeitsplätze, Ihnen verschafft er Devisen, auch für den notwendigen Zukauf von Getreide.

Vor allem aber leiden die Länder der Dritten Welt. Sie erwarten von uns, daß wir ihre Unabhängigkeit, ihre politische und kulturelle Eigenständigkeit achten. Dies gilt auch für den Wunsch des afghanischen Volkes nach einem unabhängigen blockfreien Afghanistan, frei von ausländischen Truppen."

Breschnew

"Sie werden mir wahrscheinlich zustimmen, daß sich unsere Verbindungen auf verschiedenen Gebieten günstig gestalten. Der Warenaustausch zwischen unseren Ländern nimmt ständig zu und wird immer beträchtlicher. Es steht eine Reihe von großangelegten Projekten an, und einige davon reichen schon in das nächste Jahrhundert hinüber."

Toast: gute Nachbarschaft und Frieden

Schmidt

"Herr Generalsekretär, ich erhebe mein Glas aut Ihr persönliches Wohl, auf das Ihrer Delegation, das Wohl der sowjetischen Führung, auf gute Beziehungen zwischen unseren Ländern, auf den Frieden in Europa und in der Welt."

Breschnew

"Ich bitte mit mir das Glas zu erheben und zu trinken auf das Wohl des Herrn Bundeskanzler und Frau Schmidt!

Auf das Wohl aller Anwesenden!

Auf die gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland!

Auf den Frieden in Europa und in der ganzen Welt!"

Keinem kam das kalte Kotzen. Nicht einmal dem Generalsekretär, der bei Tisch vom deutschen Kanzler als Hauptfeind behandelt wurde, den der Westen mitsamt seinem System aus der Welt schaffen will. Noch endete das Essen mit einem Trinkspruch auf den Frieden!