GIBT GORBATSCHOW DER DKP DEN REST?

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Dieser Artikel ist in der MSZ 1-1988 erschienen.
Systematik: 

Noch eine gute Tat des sowjetischen Reformers?
GIBT GORBATSCHOW DER DKP DEN REST?

Die Frage ist mit unverhohlener Häme aufgebracht worden. Von denen, die irgendwie systemkritische Einwände gegen die BRD schon immer für reichlich absurd halten; die schon den Aufenthalt der DKP in der Welt unter 1% für eine Widerlegung dieser Partei nehmen und ihre Funktionäre entweder für Trottel oder ferngesteuert oder beides halten - und das, ohne eine Sekunde auf die Prüfung zu verschwenden, ob Herbert Mies nun den einmal kodifizierten Maßstäben von Anstand und Intelligenz wirklich weniger entspricht als Barschel, Vogel und Kohl. Von denen in den Redaktionen von "Spiegel", "taz" und "FAZ", die das Reformgetöber in der Sowjetunion immer nur gutheißen, weil sie es zielstrebig mißdeuten: als längst fällige Übernahme westlicher Glanztaten in Politik und Wirtschaft.

Die Häme gilt der rundum begrüßenswert empfundenen Diskussion in der DKP, den neuen russischen Kurs betreffend. Weil so was von Unsicherheit und Schwächung kündet, von Zweifeln, die einer von einem demokratischen Journalisten längst durch Erfolglosigkeit blamierten Partei den Garaus macht. Wegen der Umtriebe in der Sowjetunion - so der Befund des "Spiegel" - ist die DKP-Mannschaft ziemlich durcheinander, an der Basis "geht's so munter her wie in der DKP schon lange nicht mehr". Weil Basis immer gut, muß der Führung was Schlechtes nachgesagt werden. Logo, daß die sauer ist, wenn ein Poet den freudigen Gedanken verdichtet: "Nach Jahrzehnten der Funkstille - der rote Stern sendet wieder Signale." Wieso? Weil so was ist "starker Tobak für eine zentralistische Partei, die Einheit und Disziplin zu ihren Grundwerten zählt". Die Anklage des Gorbatschow-Anhängers gegen Genossen; die es "verlernt haben, die neuen Funksprüche zu verstehen", muß ja von den Kerlen als Disziplinlosigkeit geahndet werden, die auf nichts erpichter sind als auf "straff gelenkte Parteitage".

Als ob es in einer Partei des Typs BRD samt sorgfältig präparierter Verkaufsstrategie bei jedem Furz, den ihre Führer tun, je einen Streit der Art geben würde, wie ihn die nationalen und freiheitsbewußten Hüter unserer allseits konformen "glasnost" aus den Reihen der DKP berichten! Hat nun die DKP "gut besuchte Veranstaltungen" zum Thema "glasnost und perestrojka" zu vermelden - oder schweigt sie alles tot? Wird in ihr nun über die Sowjetunion gestritten - oder die Freundschaft zur Sowjetunion so bescheuert beschworen wie auf den keimfreien Parteitagen und den achtmal vorbesprochenen Interviews unserer erfolgreichen demokratischen Parteienelite, welche ihre Freundschaft zu den USA und ihre Liebe zur NATO immerzu bekennt, damit jeder merkt, daß dergleichen nicht zur Disposition steht?

Die demokratische Denunziation...

Dieselbe Journaille, die von ihren staatstragenden Parteien immerzu Einheit, Geschlossenheit und Führungsstärke verlangt und sie zu jedem Parteitag beglückwünscht, auf dem das Akklamationstheater perfekt inszeniert wird, freut sich plötzlich über das Hin und Her in der DKP. Sie nimmt es nicht als Zeugnis dafür, daß sich in dieser Partei allemal mehr schiebt an Auseinandersetzungen zwischen Führung und Basis als in den großen Wahlvereinen der Republik, sondern fürs gerade Gegenteil: "Glasnost-Anhänger werden kujoniert", und vor allem findet in den Partei-Organen Zensur statt. Als ob der "Spiegel" je bereit gewesen wäre, die kritischen Einfälle der DKP zum kapitalistischen Betrieb in seiner Millionenauflage unter die Leute zu bringen!

Dieselbe Journaille, die ansonsten keine Spalte ihrer nationalen Hofberichterstattung opfern würde, um einen Gedanken links von der SPD korrekt wiederzugeben, findet jetzt plötzlich die Gelegenheit gekommen, sich der DKP zu widmen. So sehr gefällt ihr eine Diskussion, in der sie nur die Bestätigung des ehernen Grundsatzes entdeckt, daß sich eine politische Partei bei uns allemal unmöglich macht, wenn sie ihre auswärtigen Freundschaften nicht in der NATO sucht.

...und das Glaubwürdigkeitsproblem der DKP

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Traurig zu sehen, daß sich deutsche Kommunisten tatsächlich den Stiefel anziehen, mit dem ihre Feinde sie treten. Daß der landesübliche Antikommunismus am Werk ist, merken sie zwar; aber daß sie dem Rest der Welt und sich in Sachen "Erneuerung in der Sowjetunion" etwas schuldig sind, glauben sie auch. Bloß was!

"Natürlich diskutiert die DKP die Veränderungen in der Sowjetunion. Selbstverständlich ist dieser tiefgreifende revolutionäre Prozeß Gegenstand langanhaltender politisch-ideologischer Diskussionen. Keineswegs hat unsere Partei dazu schon alles nur Mögliche entwickelt und gesagt. Unbedingt gilt, daß aus allen neuen Fragen Lehren und Schlußfolgerungen zu ziehen sind." (Antwort auf den "Spiegel"-Artikel, UZ v. 11.9.)

Wie wär's denn einmal ohne Bekenntnis zu "tiefgreifendem" und "langanhaltendem" Zeug, ohne das Versprechen, schon wieder ganz bestimmt lernen zu wollen? Eine schlichte Beurteilung der Gorbatschowschen Unternehmungen tut es offenbar nicht, weil nach wie vor nicht die Sowjetunion und ihre Errungenschaften zur Debatte stehen, sondern die reale Alternative zum Imperialismus als Werbeträger für die DKP. Locker befindet Herbert Mies, daß noch bevor "alles nur mögliche entwickelt und gesagt" ist, ein Ergebnis der Diskussion feststeht: Man verfolgt die "inneren Prozesse in der Sowjetunion" erstens

"mit Sympathie, Spannung und Begeisterung",

womit schon einmal klargestellt ist, welche tiefgreifende Haltung der Mann für angezeigt hält. Wofür das gut ist, weiß er auch schon. Die anstehenden Diskussionen taugen allemal dazu, -

"mehr Menschen von der Glaubwürdigkeit sozialistischer Politik zu überzeugen".

Auf den Gedanken, daß die "perestrojka" in der SU dazu auf jeden Fall taugt, die "Attraktivität des realen Sozialismus zu erhöhen" (UZ-Bericht über eine Veranstaltung über den "Umbruch"), muß man erst mal kommen. Und zwar durch ein gründliches Mißverständnis der "guten Presse", welche der neue Mann im Kreml hierzulande genießt. Daß alle Komplimente n ihn, den untypisehen Russen und neuen Besen, den PR-Mann und Gefährten einer stolzen, weltoffenen Gattin, ebensoviele Angriffe auf Staat und System drüben sind, scheint Führern und Mitgliedern der DKP nicht aufgefallen zu sein. Offenbar halten sie die neuen Varianten der Russenhetze für eine großartige Gelegenheit, ihre Parteinahme für die SU jetzt endlich einem größeren Publikum plausibel zu machen und zur Nachahmung zu empfehlen.

Kleine Widersprüche

Keine Zweifel plagen diese Partei in bezug auf die "Linie", die den werbewirksamen Verkauf sowjetischen Fortschritts und Friedenswillens für den kommunistischen Weg in Deutschland-West ausgibt. Die Russen sind für die DKP die Widerlegung des nationalen Feindbilds, das ihnen Stunde um Stunde entgegengebracht wird und dabei ständig ergänzt wird - um die jeweils letzte Deutung sowjetischer (Un-)Taten. Daß der Ruf nach Frieden vielleicht nicht ganz dasselbe ist wie Kapitalismuskritik und Agitation der arbeitenden Klasse zur Revolution - ein solcher Verdacht war in der DKP nie so recht heimisch. Strauß bremsen, sozialen "Abbau" beklagen und das Recht der Demokratie preisen - solche Programme zählten immer schon zu den Aufgaben dieser Kommunisten, die der jeweiligen "Etappe" des Kampfes "entsprachen". Die Versöhnung mit nationalen "Sicherheits"-Sorgen in Kriegsdingen, so dumme, dem bürgerlichen Ideologiearsenal entlehnte Sprüche wie "Osthandel sichert Arbeitsplätze", sind dieser Partei immer sehr brauchbar vorgekommen - genauso wie der Hinweis auf die Sowjetunion, in der manche kapitalistische Unart einfach nicht Usus ist. Der Erfolg hat der DKP bei diesem Verfahren ganz bestimmt nicht "Recht" gegeben; ja sie ist sogar überall dort, wo sie sich für Frauen, Umwelt und Gewerkschaft selbstlos recht unkommunistischen Bewegungen angedient hat, gründlich isoliert und antikommunistisch verdammt worden. Deshalb ist das Bemühen um die Deutung un- und antikommunistischer Proteste als letztlich unbestreitbarer Erfolg der DKP-Anstrengungen immer Parteiübung geblieben. Die Friedensbewegung wird da wie die Durchsetzung der Einsicht gehandelt, daß die Sowjetunion in Sachen Kriegsvermeidung dem freien Wwten haushoch überlegen sei.

Keine Zweifel plagen diese Partei auch in bezug auf ihre Berufungsinstanz. Das Verteidigen der Sowjetunion und das Lernen von ihr war immer das leitende Prinzip eines Systemvergleichs, der ein gutes Stück Kapitalismuskritik ersparte. Als ob die Feindschaft der NATO aus der Nation und dem System, dem sie angetragen wird, einen Hort des Guten machen würde; als wäre die einzige Macht, an der der Imperialismus seine Schranken findet, auch schon automatisch die korrekte "Alternative", an der niemand "vorbeikommt", ohne sie zu begrüßen, hat die DKP von der realen Existenz stets mehr Aufhebens gemacht als vom Sozialismus. Sie ist nicht eine Sekunde lang irre geworden an den innen- und außenpolitischen Taten und "Problemen", die nach eigenem Bekunden der sowjetischen Macher auf allerlei Fehler schließen lassen. Die Händel und den Handel, welche die KPdSU um des Friedens willen mit Staatsmännern abwickelte, die auch einem DKPler als Reaktionäre erster Klasse bekannt sind, deutet die kleine Schwesterpartei immer devot als Sieg der guten Sache; von den Interpretationskunststücken bei Olympiaden etc. ganz zu schweigen. Und die AKWs!

Die Zweifel, die gegenwärtig unter genüßlicher Anteilnahme der bourgeoisen Presse unter den deutsche Kommunisten für Aufregung sorgen, verdanken sich genau der Sicherheit, mit der diese Partei nun schon fast zwanzig Jahre "überwintert". Der Glaube n die Sowjetunion und ihre Verwandlung n ein Argument, die Technik des andersherum entschiedenen Systemvergleichs läßt die Genossen an Gorbatschow irre werden. Es ist garantiert nicht die Leistung von Michail und Raissa, wenn die einen die Sowjetunion, wie sie geht und steht, die anderen die "glasnost"-Kampagne für die brauchbarste Berufungsinstanz halten. Wenn sich beide "Lager" ein Gewissen daraus machen, gestern womöglich den unattraktiveren Werbeträger - verglichen mit dem Neuerer -, oder heute eine Selbstkritik zur Publikumsbetörung einsetzen zu müssen, bleiben sie sich treu. Mit Kapitalismuskritik hat beides nichts zu tun - eher schon damit, daß manche Linke alles verwechseln: Marxismus mit der Generallinie einer Weltmacht Nr. 2, Taktik mit Klassenkampf, Opportunismus mit Erfolg, Frieden mit Sozialismus usf.