ENGLAND IM AUFWIND

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Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1981 erschienen.
Systematik: 

Großbritannien
ENGLAND IM AUFWIND

Rule, Britannia, rule the waves,

Britons never shall be slaves

Wenn die Realität sich wehren könnte gegen ihre Betrachter, dann gäbe es wohl keine Englandkorrespondenten mehr. Sie können es nämlich nicht lassen, dem Inselstaat auf allen Gebieten Schwierigkeiten anzudichten, die er nicht hat. In jüngster Zeit heißt es, die Briten kämen "ihrem Verteidigungsauftrag" nicht nach, was ein freier Vorkriegsberichterstatter damit beweist, daß er von der schon inflationsbereinigten 8%igen Wehretatserhöhung die Inflationsrate einfach noch einmal abzieht.

Opportunity for Greatness

Leider hat also der britische Staat für seine Bewaffnung auch nicht weniger aufzubieten als seine Kombattanten in der NATO. Sonst hätte ja Margaret Thatcher wohl kaum als erster europäischer Regierungschef die britische Einigkeit mit Reagans Entscheidung, die Russen totzurüsten, verkündet. Für dieses amerikanische Konzept nämlich hatten die Briten einiges mehr zu bieten als ihre Partner: die Resultate ihrer früheren Weltmachtrolle, die sich heute in "besonderen Beziehungen zu den ehemaligen Kolonien" - richtig: in der Abhängigkeit einer ganzen Reihe von Staaten rund um die Welt vom "Mutterland" - niederschlagen. Die Rolle als Vizeweltmacht, die Großbritannien auch nach dem Zweiten Weltkrieg noch gespielt hatte, war mit dem EG-Beitritt in dem Maße verringert worden, wie sich damit die Partner - vor allem die BRD - die imperialistischen Urteile Großbritanniens zunutze machten. Eben diese Rolle aber ist es, die heute England in der EG ganz neues Gewicht verschafft. Schließlich leisten die Briten schon allein damit einen "Sonderbeitrag zur Verteidigung"; und außerdem läßt sich aus dieser britischen Stellung für die EG Kapital schlagen im Hinblick auf die Nutzung der "langen imperialen Geschichte Großbritanniens" für die "Verbesserung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EG". Weil Europapolitik immer nur eine der Abteilungen des britischen Außenministeriums war, erfolgte der "Schulterschluß" mit den USA, ohne daß dieser kunstvoll als Festhalten an der Entspannungspolitik diplomatisch formuliert werden mußte wie in der BRD. Großbritannien hat darum seine Bündnistreue nicht bloß - neben der Wahrung nationaler Vorbehalte - beteuert, sondern die neue NATO-Strategie als sein ureigenstes Interesse begrüßt:

"Die Vorwärtsverteidigung der Bundesrepublik ist die Vorwärtsverteidigung Großbritanniens selbst." (Nott, Verteidigungsminister)

Frühere Debatten über einen Abzug der Rheinarmee aus Kostengründen sind deshalb passe; stattdessen wird sie zwecks höherer Schlagkraft, umorganisiert und dient als Anlaß ab und zu an das Besatzungsstatut zu erinnern, um die europäischen Verhältnisse ins neue Licht zu rücken.

Zwar waren es die USA, die die "Notwendigkeiten" der Politik neu bestimmt haben, aber Frau Thatcher braucht deshalb ihre Politik nicht zu ändern, sondern kann sich in die Pose des Vorreiters werfen und so tun, als hätten endlich auch die Amis ein Einsehen in die Richtigkeit ihres Kurses: Schließlich hat sie schon zu Carters Zeiten Hochzinspolitik betrieben und an den Sozialausgaben kräftig gespart. Und das ist kein Zufall.

Schließlich besitzt Großbritannien auf allen Weltmeeren zahlreiche Stützpunkte in den "autonomen und assoziierten Staaten, deren Außenpolitik und Verteidigung dem Königreich obliegt"; weder Gibraltar noch Pitcairn (68 Einwohner) bereichern die britische Staatskasse, sondern verursachen für "deren" Verwaltung und Verteidigung allenfalls Kosten, zu deren "Einsparung" in Großbritannien noch niemand geraten hat - auch die Labour Party nicht. Der Status der zweitwichtigsten Militärmacht des "Freien Westens" stand - ganz unabhängig von direkten ökonomischen Beziehungen - bei allen "Versuchen zur Rettung der Nation", als die die Regierungen der letzten Jahrzehnte angetreten sind, logischerweise außer Frage: Schließlich ging es ja um "Britain's Greatness". Gerade daran, daß und wie Großbritanniens weltweite Präsenz sich jetzt auszahlt, zeigt sich die Falschheit der Vorstellung vom Imperialismus als bloß ökonomisch vorteilhafte Angelegenheit.

Wenn die Rede davon, daß Großbritannien "über seine Verhältnisse gelebt" habe, einen Sinn hat, dann soweit, daß der britische Staat weltpolitische Zwecke verfolgt hat, die in der heimischen Ökonomie nur eine unzureichende Grundlage hatten, die Kosten des Imperialismus also in keinem Verhältnis zu seinem ökonomischen Nutzen standen. Gemeint war mit dieser Rede jedoch nie der britische Staat, sondern der Brite, der seine Verhältnisse so einrichten sollte, daß obiges Verhältnis garantiert werden kann. Ob nun "social contract" (Labour) oder "Thatcherismus" - die Domestizierung der Gewerkschaften und die Beschränkung des Konsums der Massen - beide haben ihren Grund in den imperialistischen Ambitionen und Aufgaben, für die Großbritannien immer halb schon mehr aufgewendet hat als beispielsweise die BRD. Kriegsschiffe im Pazifik und Teepausen bei Leyland, das ist der Inhalt der "Schwierigkeiten unseres Nachbarn jenseits des Kanals"; und deshalb macht eine Politik, die an der einen "Tradition" festhalten will, mit der anderen recht radikal Schluß und verordnet der "Nation" ein Gesundungsprogramm, das der Mehrzahl ihrer Mitglieder den Ruin garantiert.

Der Nation allerdings ist mit der Veränderung der "Weltlage" schon ein Stück aufgeholfen, wo sich Politik nur noch an ihrem militärischen Dienst bemißt, weshalb ja auch andere Dienste rigoros quittiert werden. Ein US-Präsident unterhält sich darum auch "lieber" mit "Maggie" als mit Helmut Schmidt, wo der sich doch mit dem früheren so "prima verstanden" hat. Gegenüber der weltpolitischen Bedeutung, die Großbritannien so erwachsen ist, verlieren die innenpolitischen "Probleme" nicht nur auf der ideologischen Ebene ihre "Bedrohlichkeit"; auch die praktische Bewältigung vereinfacht sich mit dem Verweis auf die feindliche Bedrohung ebenso wie auf das Ende bisher angeblich goldener Zeiten in anderen euopäischen Staaten: Auch der englische Prolet lebt nicht vom Brot allein, sondern offensichtlich nicht zu knapp davon, daß er seinen Beitrag leistet zur "Gesundung Großbritanniens" und sich im Glanze neuer Weltgeltung seines Staates sonnt.

Back to East of Suez

Großbritanniens Aufstieg in der amerikanischen Bündnispartnertabelle belebt neben dem Klassenkampf von oben und "alten anglo-amerikanischen Beziehungen" alle Beziehungen, die England hatte und hat. Die Reste des Empires prädestinieren die alte Kolonialmacht zum Fürsprecher einer offensiven NATO-Strategie, weil Großbritannien immer schon mehr als nur Mitglied dieses Antirussen-Paktes war und daher fast überall zuständig ist:

"Nott (britischer Verteidigungsminister) möchte in der NATO auch verstärkte Aufmerksamkeit für Bereiche außerhalb ihres eigentlichen Einsatzbereiches wecken. Die Sowjetunion bedrohe die internationale Stabilität sowie die Handelswege und beeinträchtige die Rohstoffversorgung und die Märkte des Westens."

Ein britischer Politiker, dessen Staat in diesem Jahrhundert für die Freiheit schon zwei Weltkriege nicht nur geführt, sondern gewonnen hat, plädiert offen für Interventionen, was ein deutscher vorerst nur in der Form des Dementis, im fortschrittenen Stadium dann als "Diskussion der Frage der Beteiligung deutscher Soldaten an internationalen Aufgaben" bzw. als amerikanische Aufforderung verkündet. Während Apel westdeutsche militärische Zuständigkeit dadurch erweitert, daß er Debatten anzettelt, bis zu welchem Breiten- und Längengrad seine U-Boote fahren dürfen, plant Nott weltweite Seemanöver im sicheren Bewußtsein der Heimatverteidigung mit einer Selbstverständlichkeit, als plane er einen Familienausflug in die Karibik:

"Wir wollen ab 1982 wieder Seestreitkräfte zu Besuchen und Übungen im Südlichen Atlantik, in der Karibik, im Indischen Ozean und weiter östlich einsetzen."

Für das NATO-Ziel, die Russen zur Kapitulation zu zwingen, leistet Großbritannien also wichtige praktische Beiträge und sorgt dafür, daß die Trennung von amerikanischer, britischer und NATO-Präsenz aufgehoben und die gesamten westlichen Truppen für die offensive Verteidigung der Freiheit mobil gemacht werden.

Ambassador of the NATO

Zur Untermauerung des offensiven Friedensauftrags reiste Margaret Thatcher jüngst in der Welt herum und erzählte allen, daß die Russen in Afghanistan einmarschiert sind, ein Faktum, das ihrer Meinung nach schon zwei Jahre zu lang existiert. Ihre Rundreise in Sachen Russenhetze krönte sie mit einem Besuch in Pakistan, wo die Lady zu einer selbst bei ihr ungewohnten Form auflief:

Am Kyberpaß an der Grenze zu Afghanistan traf sie sich mit einer Horde bewaffneter afghanischer Hirten, verzehrte gemeinsam mit ihnen "Huhn, Hammel, Reis und Fladenbrot" (bis zum Einmarsch der Russen bekanntlich afghanisches Nationalgericht!), erklärte, daß "die Welt nicht ruhen dürfe, ehe die Sowjetarmee abgerückt" sei, daß "sie sich weigerten unter gottlosen Kommunisten und fremden Tyrannen zu leben", verwandelte sich schließlich gar selbst in einen freiheitskämpfenden Afghanen, indem sie für sie die Faust gen Westen schüttelnd hervorstieß:

"Die Afghanen werden sich niemals fremder Tyrannei unterwerfen. Sie werden bis zum Ende kämpfen."

Die Afghanen, den Briten früherer "Befriedungsunternehmungen" wegen ja historisch eher negativ verbunden, gerieten darauf in Ekstase, "tanzten wild und feuerten ihre Lee-Enfield-Gewehre ab" und jubelten ihrer Vertreterin zu: "Mrs. Thatcher Zindahad - Lang lebe Mrs. Thatcher!" Die Bitte um weitere Lee Enfields beschied sie positiv, indem sie darauf verwies, daß sie über "solche Sachen gewöhnlich nicht diskutieren würde" und versprach den Flüchtlingen zu den schon geschenkten 5,8 Millionen Pfund weitere 2 Millionen - von wegen: "There is no cash", wie ihr Manager im BL-Streik frech behauptet hatte! Den Kampf gegen die Russen läßt man sich halt nicht nur ein paar Afghanenleben, sondern auch Bares kosten.

Everybody for the West's Common Wealth

Für die Durchsetzung des NATO-Standpunkts sorgt Frau Thatcher auch in einem Gremium von unabhängigen Nationen, die sich ihrer alten Kolonialmacht so verbunden fühlen, daß sich ihre "Heads of Government" regelmäßig treffen, um "ihre Probleme" zu besprechen, auf der Commonwealth-Konferenz. Während die Drittweltländer in den Commonwealth-Konferenzen ein Forum sehen, wo sie ihre Beschwerden imperialistischem Ungemach gegenüber und bezüglich der Querelen untereinander vorbringen können, nicht ohne auf die Macht des Mutterlandes a.D. zu spekulieren, nützt Großbritannien diesen Umstand, seine Weltpolitik noch von 42 weiteren Staaten unterschreiben zu lassen. Und deshalb scheinen die Mitglieder von Australien, Kanada, Großbritannien über Kiribati bis Tuvalu - also auch Ländern, die sich normalerweise allenfalls dadurch in Erinnerung bringen, daß die Queen einer Enthronisations- oder Unabhängigkeitsfeier beiwohnt - auch nur ein Problem zu haben: Russen raus aus Afghanistan, Angola, Kampuchea und Polen! Und selbst die Querelen untereinander werden unter die Politik des freien Westens subsumiert. Das Interesse der "Frontstaaten", die Unterstützung des Commonwealth gegen Südafrika zu erhalten, wird mit der Verurteilung des südafrikanischen Überfalls auf Angola abgefertigt und befriedigt, während die weitere Kritik den Ordnungsauftrag, den Reagan den weißen Negern erteilt hat, bekräftigt: Praktisch beteiligt sich England darum an der südafrikanischen "Klärung der Namibia-Frage", indem es sich als Garantiemacht für eine "friedliche Lösung" betätigt, weshalb die Verurteilung der RSA lediglich eine diplomatische Geste für die schwarzen Commonwealth-Mitglieder ist. Südafrika solle darauf achten, daß es nicht durch allzu hartes Vorgehen in Namibia usw. den Russen Tür und Tor öffne, daß es sich also als wirklicher afrikanischer Antikommunismuspolizist bewähre. Die Klarstellung, daß für die Einteilung und ihr entsprechenden Bevorzugung der Potentaten in Afrika fürderhin neue Maßstäbe gelten, leidet darunter keinen Schaden.

Selbstverständlich taucht im Schlußkommunique der Standpunkt Indiens nicht auf, das das "Wettrüsten" "zu einseitig" sieht, indem es auf beide "Supermächte" deutet, zwischen denen es mit dem Commonwealth eine "Mittlerrolle" einnehmen will, weil die in Gang gesetzte Verschärfung des Ost-West-Gegensatzes den ungeliebten Nachbarn Pakistan durch massive westliche Waffenhilfe in Vorteil bringt. Da muß sich Indira sagen lassen, daß ein wirklicher neutraler Staat seine Waffen nur im Westen und nicht - wie Indien - auch in der Sowjetunion kauft, und Frau Thatcher selbst beschimpft den indischen Außenminister echt gentlewifelike als "curly boy".

Und weil Großbritannien in Melbourne seine Hungerleiderstaaten auf den Ost-West-Gegensatz verpflichtet hat, kann es in Cancun als Vertreter eines Viertels der Menschheit (one thausand million members) und als Sachverständiger im Umgang mit der "Dritten Welt" auftreten. Zwar sind sich am Schluß doch alle einig, aber den Engländern war es immerhin darauf angekommen, eine "softer Line" zu propagieren, um sich der "Dritten Welt" als besonders kompetenter Ansprechpartner anzubieten: Schließlich hat Großbritannien innerhalb kürzester Zeit gleich an zwei ziemlich globalen Konferenzen teilgenommen, während die Russen nicht mal Zeit zum Reden mit den armen Nationen haben!

Benn bleibt kritisch

Paiteiführer Michael Foot hat Tony Benn aus dem Labourschattenkabinett gefeuert, weil er ihn "nicht überreden konnte, den Zwang des Schattenkabinetts zur kollektiven Verantwortlichkeit zu akzeptieren" und so auf - die Möglichkeit zur kritischen Begleitung mitverantworteter Regierungsalternativen bzw. später durchgesetzter Regierungspolitik zu vernichten. Wäre es nur um das "einheitliche - Auftreten gegen die Tories" gegangen, Foot hätte lediglich die Parteitagsbeschlüsse, für die Benn sein "Recht auf Kritik" beansprucht, zum Wahlprogramm zu machen brauchen. Da er das "Vertrauen der Gesamtpartei" (auf das er sich für Benns Rausschmiß berufen hat) besitzt und für ein solches Vorhaben auch der Unterstützung der "Bennites" gewiß sein könnte, sicher keine schwere Aufgabe. Aber schließlich sind Parteitagsbeschlüsse eine Sache - da darf die Basis ihrem Unmut Luft machen und schattenministerielle Tätigkeiten eine andere, wofür die Basis durchaus Verständnis hat, sonst hätte sie die Verbindlichkeit ihrer Beschlüsse nicht verbindlich abgelehnt und für die praktische Politik nicht selten gleich zwei Alternativen bereitgehalten: Zur Frage der entschädigungslosen Enteignung für den Fall der Privatisierung des britischen Ölbesitzes hat der Parteitag in Brighton zwei Beschlüsse gefaßt, einen befürwortenden und einen ablehnenden. Mit seinem Hinauswurf aus dem Schattenkabinett bleibt Benn der Labourpartei auf jeden Fall erhalten. Er bewahrt seine Glaubwürdigkeit als radikaler Repräsentant des grantigen Teils der Basis und die Freiheit zur Kritik, ohne sie praktizieren zu müssen. Die Repräsentierten haben davon genausowenig wie von ihren anderen Repräsentanten, aber die Glaubwürdigkeit der Partei ist für alle Seiten gerettet. Was wäre Labour auch ohne Benn?

Und was wäre England ohne eine Opposition, die sich wie Wedgwood-Tony anläßlich einer Diskussion um das Privatfernsehen darum sorgt, ob dann "nicht nur die politischen Diskussionen, sondern gar die nächste Krönung von Benson und Hedges finanziert werden könnte."