EINE EHRENWERTE GESELLSCHAFT

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Dieser Artikel ist in der MSZ 5-1982 erschienen.
Systematik: 

EINE EHRENWERTE GESELLSCHAFT

"Greifen wir diese Herausforderung auf und demonstrieren wir, daß die Demokratie stärker ist als jede kriminelle Organisation." Giovanni Spadolini nach der Ermordung des Generals der Carabinieri Carlo Alberto Dalla Chiesa

"Die Auftraggeber für diesen Mord müssen unter den sizilianischen Christdemokraten gesucht werden." Nando Dalla Chiesa, Sohn des Ermordeten

Üblicherweise wird die Mafia unter die folkloristischen Eigenheiten Süditaliens, namentlich Siziliens gezählt; in keinem Reiseführer fehlt der Hinweis auf sie nebst der beruhigenden Bemerkung, daß Touristen nichts zu befürchten hätten, weil auch von den Paten als Devisenbringer geschätzt; jede neue Regierung in Rom verkündet ein neues Anti-Mafia-Programm und jeder westdeutsche Fernsehkorrespondent macht einmal eine Reportage mit dem Schlußkommentar, daß sie wohl unter die unausrottbaren Übel des Stiefelstaates zu zählen sei - von wegen Armut und Rückständigkeit im Mezzogiorno, Korruption und Verbindung zur Politik und mangelnder Zivilcourage einer Bevölkerung, die vor dem Gesetz der "omerta" mehr Angst habe als Vertrauen in den Schutz des Gesetzes und der Staatsgewalt.

Tatsächlich ist es auch nie die Wirkung der Mafia auf die "kleinen Leute" in Sizilien gewesen, denen neben Kapital, Grundbesitz und dem Staat auch noch die Mafia an der Gurgel sitzt, die wirklich einen öffentlichen Skandal in Italien und bei den Beobachtern anderswo provoziert hätte: Zur Staatsaffäre wurde und wird nie der Pächter, Arbeiter, Barbesitzer oder Gemüsehändler, dessen Leiche mit dem toten Fisch auf der Brust aufgefunden wird, sondern ausschließlich der Übergriff der Killer auf führende Agenten der Staatsgewalt und der hat in den letzten zwei Jahren immerhin u.a. einen führenden DC-Regionalpolitiker, einen kommunistischen Spitzenfunktionär und den Präfekten von Palermo Daila Chiesa getroffen.

Die Hände über der Stadt

Das "normale" Geschäft der Mafia und ähnlicher Organisationen wie der neapolitanischen Camorra ist mehr als ein tägliches Verbrechen, von dem jeder in Italien, ob betroffen oder nicht, weiß und dieses Wissen mit der "realistischen" Einschätzung verbindet, dagegen sei ohnehin kein Kraut gewachsen. Als organisierte Kriminalität durchsetzt die ehrenwerte Gesellschaft ausnahmslos alle gesellschaftlichen Verhältnisse unter Bruch des staatlich gesetzten Rechts und setzt ihre Ziele durch: Wie eine terroristische Vereinigung, mit dem Unterschied zu den Roten Brigaden, daß sich ihre Aktivitäten nicht gegen den Staat richten, sondern diesen, seine Institutionen und seine Politiker benutzt und in ihnen wirklich schwimmt wie ein Fisch im Wasser. Andererseits wie ein Staat, mit dem Unterschied, daß die ungeschriebenen Statuten der "ehrenwerten Gesellschaft" sich außerhalb des staatlichen Gesetzes stellen und ihr Privatinteresse als konkurrierende Gewalt gegen die öffentliche durchsetzen.

Der Kreislauf des "schmutzigen Geldes" ist bekannt und unter anderem im offiziellen Bericht der Anti-Mafia-Krmmission des römischen Senats nachzulesen: Auch der kleinste Besitz von bebaubarem Land, produktivem Kapital, einem Geschäft oder einer Bar wird von der zuständigen Mafia-Familie mit einer an sie zu entrichtenden, progressiv gestaffelten Steuer belegt, deren Bezeichnung als "protezione" zwar ein Zynismus ist, aber zutrifft: Der Geschröpfte erhält Schutz vor den Schlägern und Killern der Mafia. Das hierdurch abgeschöpfte Geld, traditionelle und bleibende Grundlage aller Mafia-Aktivitäten, wird illegal "investiert" in den diversen Racketts des Glücksspiels, der Prostitution und heute vor allem in den Heroinhandel bzw. "legal" angelegt durch Beteiligungen an existierenden Unternehmen (was meist nicht ohne Zwang abgeht) oder durch den Übergang des Mafioso zum Status eines "gewöhnlichen" Geschäftsmanns. Letzterer Vorgang verwischt zum einen den kriminellen Ursprung des Geldes, zum anderen ist auch der Mafia nicht verborgen geblieben, daß die kurz-, mittel- und langfristig sicherste und ertragreichste Methode zur Vermehrung des Geldes seine Anwendung als Kapital ist. In allen Abteilungen ist der Bezug der Mafia auf die öffentliche Gewalt einerseits der negative, daß man sie sich vom Halse halten muß, andererseits wird die Mafia selbst zum Spender von "protezione" für Dorfpolizisten, Bürgermeister, Behörden, Lokal- und Regionalpolitiker bis hinauf in die sogenannten Schaltstellen der Macht. Der kontinuierliche Gang des verbrecherischen Geschäfts gegen das Recht und die offizielle Politik erheischt die Duldung und Beförderung durch diese, weshalb umgekehrt auch die Mafia es ist, die hinter mancher Karriere von Beamten und Politikern steckt. Geänderte Interessen einzelner Mafia-Familien wirken sich auf die personelle Besetzung der Administration aus, wie umgekehrt Änderungen im politischen Kräfteverhältnis unmittelbar Mafia-Interessen tangieren. Die politische Auseinandersetzung in Italien, namentlich die Konkurrenz der Parteien im Süden gewinnt ihr Material aus der wechselseitigen Denunziation bzw. dem Integritätsnachweis in Sachen Verbindung zur Mafia bzw. Kampf gegen sie.

Wo weite Bereiche lukrativen Geschäfts wie in Sizilien - von den Aufträgen der öffentlichen Hand abhängen, von Subventionen und Vergünstigungen aus Rom im Rahmen des Mezzogiorno-Programms, ist die "connezione", die Verbindung zur Politik, teils durch Bestechung, teils durch die Übernahme öffentlicher Ämter eine Bedingung des Geschäfts. Insofern ist die Mafia in Italien nicht einmal eine Besonderheit, weil sämtliche öffentlichen Aufträge nach dieser Methode vergeben werden und der Zugang zu einer Instanz innerhalb der machthabenden Politik Geschäftsgrundlage ist. Mit diesem "System" ist Italien zu einer "führenden Industriemacht" geworden, verfügt über konkurrenzfähige Kapitalisten und konkurrierende Politiker, die darüber reich werden. Und daß die Masse der Italiener immer ärmer wird, ist kein spezielles Phänomen des dortigen Staatswesens, das dadurch z.B. von der BRD unterschieden wäre. Im übrigen ist auch hierzulande die Konkurrenz um öffentliche Aufträge eine Angelegenheit, bei der sowohl "Beziehungen" eine Rolle spielen, als auch Geld in den Händen von Politikern zurückbleibt, die so oder so entscheiden können. Als Korruption wird dieser Vorgang bei uns lediglich dann gewertet, wenn das Geschäft nicht mehr nur mit der Politik einhergeht, sondern selbst die politische Entscheidung bestimmt, und unglücklicherweise publik wird.

Verbrechen, Geschäft und Politik

Zurück zu Italien. Hier ist die Beteiligung n der Macht unmittelbar Mittel in der Konkurrenz des Kapitals, auffliegende Korruptionsskandale sind immer gleich "gigantisch" und Konsequenz veränderter Kräfteverhältnisse in der Konkurrenz um die Macht. Die besondere Rrlle der Mafia, das Eindringen von Verbrechern in die Politik oder die verbrecherischen Aktivitäten von Politikern, ist dadurch gekennzeichnet, daß auf diese Weise politische Entscheidungen über die Verwendung öffentlicher Mittel zum ausschließlichen Zwecke verbrecherischer Bereicherung zustandekommen. Den dabei herauskommenden Resultaten - sofern es überhaupt welche gibt und das Geld nicht einfach verschwindet, wie bei den Milliarden an Erdbebenhilfe für die obdachlos gewordenen, die immer noch in Wohnwagen hausen - sieht man ihr Zustandekommen von der Gebrauchswertseite her an: Autobahnen in abgelegene Dörfer, auf denen kein Auto fahren will oder vierspurige Magistralen, auf denen bald schon kein Auto mehr fahren kann, weil die Decke wegrutscht. Trabantenstädte für Wohnungssuchende, in denen nur eine Wohnung bekommt, wer über einen Paten verfügt; öffentliche Stellen, die bereits sämtlich vergeben sind, noch ehe sie ausgeschrieben werden; Fabriken die nie etwas produzieren und für den Konkurs errichtet werden; Schwimmbäder, für die es kein Wasser gibt, usw. usf. Alles dies ist bekannt und wird im römischen Parlament regelmäßig von Abgeordneten gegeißelt, die genau wissen, daß der "onorevole" aus der gleichen Fraktion nur zu dem Zweck sich hat aufstellen und wählen lassen, um für die Beständigkeit dieses "Mißstandes" zu sorgen. Die Democrazia Cristiana hat seit ihrer Gründung über "correnti" verfügt, die zum Feldzug gegen die Mafia aufriefen und über solche, aus deren Reihen zwei Staatspräsidenten hervorgingen, die zu den "amici" der "ehrenwerten Gesellschaft" gerechnet werden. Je nach den Machtverhältnissen innerhalb der Parteienkonkurrenz folgten den Worten begrenzte Taten oder den Aktivitäten der Mafia wurde nicht einmal in Worten Grenzen auferlegt.

Fraktionen der Partei, die an der und durch die Mafia nichts verdienen, können andererseits auf die Verdienste ihrer Kollegen nicht verzichten, ohne deren Präsenz im Parlament die Macht der Partei im Staate gefährdet würde und die Mafialobby anerkennt die machterhaltende Wirkung starker Töne gegen die Mafia in der eigenen Partei, die ja nicht nur auf Geld, sondern auch auf Stimmen angewiesen ist. Zudem ist, was den Staat insgesamt und sein Interesse an einer florierenden Reichtumsproduktion durch seine nationale Ökonomie betrifft, das Geld der Mafia, wenn es erst einmal auf der Bank liegt, "sauber gewaschen" ist, Teil des Nationalkredits und als solcher potentielles Kapital, das durch seine Herkunft in seiner segensreichen Betätigung nicht verhindert wird.

Das heißt nun natürlich nicht, daß es dem Staat bei seinen politischen Entscheidungen in Sachen Kredit, Währung und Förderung des nationalen Kapitals gleichgültig sein kann, daß der Mafia-Anteil daran sich seinen Vorstellungen einer effektiven Verwendung entzieht und z.B. "Investitionen" tätigt wie den Aufbau von Heroinraffinierien, oder ihn einfach durch Transaktionen nicht unerheblicher Geldsummen auf Konten und Geldmärkte, dem Zugriff des italienischen Staates entzieht.

Der"Kampf gegen die Mafia"

So koexistierte der italienische Staat mit der Mafia - und seine Ökonomie existiert zu nicht unwesentlichen Teilen durch sie -, bis veränderte Anforderungen der internationalen Konkurrenz und neue Ziele des Staates, die in der kapitalistischen Welt seit einiger Zeit auf der Tagesordnung stehen, auch in Italien die "Krise" und ihre Bewältïgung zum Regierungsprogramm machten, das sich innerhalb der Parteienkonkurrenz durchsetzte. Die "cassa per il mezzogiorno", jener staatlich ins Werk gesetzte Zufluß von Geld in den Süden, von dem sich mafiaeigene und mafiabeteiligte Unternehmen den Hauptanteil mit den oben beschriebenen Methoden sicherten, wurde um zwei Drittel gekürzt. Erste Wirkung war ein verstärkter Konkurrenzkampf innerhalb der Mafia um die geschmälerte Pfrunde, was die Todesrate im "Bandenkrieg" in die Höhe schnellen ließ. Dies war zuerst eine Herausforderung der Staatsgewalt in der allgemeinen Hinsicht, daß sie es sich nicht länger in diesem Ausmaß bieten lassen wollte, daß in Teilen ihres Territoriums quasi ein rechtsfreier Raum der privaten gewalttätigen Regelung der Konkurrenz existiert. Die Verstärkung der Carabinieri-Präsenz - eine Truppe, deren ungebrochen faschistische Gesinnung sie weitgehend unbestechlich macht mit Geld - engte die Möglichkeiten des Austrags mafiainterner Machtkämpfe ein. Nach den ersten ermordeten Carabinieri folgten Kommissare aus Rom mit Sondervollmachten; mit ihnen kollaborierende Lokalpolitiker wurden exemplarisch "mit dem Tode bestraft", während die der Mafia verbundenen Bürgermeister von ihren Paten stärker in die Pflicht genommen wurden, um wenigstens die laufenden Geschäfte sicherzustellen. Weil die Intensivierung der verbrecherischen Seite des Unternehmens Mafia die politische "connezione" offensichtlich macht, geriet die DC namentlich in Sizilien verstärkt in die Schußlinie der öffentlichen Meinung, zu deren Vertretung sich die PCI und die PSI - beide sauber in Sachen Mafia - aufschwangen. Für die PCI, deren sizilianischer Spitzenfunktionär von der Mafia kurz vor dem 1. Mai letzten Jahres ermordet wurde, bot das die Gelegenheit, sich wieder einmal besonders glaubwürdig als oberste moralische Kraft des Landes zu profilieren, indem sie die "Hand zum Bündnis" mit den "anständigen Teilen der DC" gegen ihre schwarzen Schafe ausstreckte; für die Sozialisten zumindest die Chance, durch "kompromißlose" Kritik an einer immer mehr kompromittierten DC dieser als Preis für den Machterhalt einen Ministerpräsidenten Craxi abzuzwingen. Die Regierung in Rom kam überein, den erfolgreichen Terroristenbezwinger Dalla Chiesa mit weitreichenden Kompetenzen nach Sizilien zu schicken, wohin er mit dem Segen von Papst und Pertini auch abreiste. Eine von allen Parteien aus ihrem Interesse heraus begrüßte Entscheidung: Der Mann verkörperte die Einheit der Nation im Kampf gegen den politischen Terrorismus; als über jeden Korruptionsvorwurf erhabener Polizist versprach er vorzeigbare Erfolge und eben als "unpolitischer" Bulle garantierte er die Begrenzung auf die rein strafrechtlich-kriminalistische Seite der Mafia-"Exzesse". Das schließt allerdings ein, daß sich die politischen Auftraggeber des Superpräfekten vorbehielten, unter politischen Kriterien zu entscheiden, was aus den Ergebnissen der Ermittlung gemacht wird. Dalla Chiesa kam bei der Suche nach Tätern auf ihre Geldgeber, schaltete den Finanzminister ein, um nach US-Vorbild die Dons, wenn schon nicht wegen Mordes, so doch wegen Steuerhinterziehung hinter Schloß und Riegel zu bringen, und wurde zwei Tage, nachdem er dem Minister eine Namensliste vorgelegt hatte, umgebracht.

Die seinem Tode folgende Debatte in Italien zeigt, daß die beiden vorangestellten Zitate kein Widerspruch sind: Die herrschende Politik in Italien ist entschlossen, ihren Primat gegen die Zwecke der ehrenwerten Gesellschaft durchzusetzen, ohne dabei die Ehrenhaftigkeit der Politik in Italien insgesamt in Frage stellen zu lassen. Die gleiche DC verfügt über Leute, die Dalla Chiesa zum Aufräumen losschicken und über Leute, die bestimmte Resultate dieser Aufräumtätigkeit so fürchten müssen, daß die Denunziation des Sohnes durchaus zutreffen kann. Die Verlaufsform dieser Politik reflektiert in den Vollmachten, die Dalla Chiesa erhalten hat und in denen, die man ihm bis zu seinem Tode vorenthielt. Der neue Mann, der jetzt mit allen Kompetenzen ausgestattet ist, hat erste Erfolge vorzuweisen: Die mutmaßlichen Mörder Dalla Chiesas sind gefaßt. Die öffentliche Erregung legt sich langsam wieder. Die Mafia selbst hat sich nach ihrem bislang spektakulärsten Coup Zurückhaltung auferlegt - was ihre spektakulären Aktionen betrifft. Die Sizilianer bekunden ihr Mißtrauen gegen die "pezzi grossi" aus Rom, die einen effektiven Kampf gegen die Mafia nicht führen wollen, weil selbst bestochen oder Konkurrenten der Mafiosi um Geld und Einfluß. Und darin entdecken Politiker noch allemal das Vertrauen, daß endlich einmal Ernst gemacht werden sollte mit dem, was die "Sauberes-Italien-Kampagne" der Politik verspricht.