EIN VOLK, EIN ÖSTERREICH, KEIN FÜHRER

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Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1988 erschienen.
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Causa Waldheim
EIN VOLK, EIN ÖSTERREICH, KEIN FÜHRER

Ein Staatsoberhaupt soll gehen, weil es ein "schlampiges Verhältnis zur Vergangenheit" hat. Kaum zu glauben, wo doch wirklich niemand Politik mit Wahrheitssuche verwechselt.

Eine ganze Nation samt Führung will sich plötzlich ganz unbedingt schämen? Warum sich's so schwer machen, wenn es bei Patrioten doch immer nur aufs Gegenteil ankommt? Eine ganze Nation samt interessiertem Ausland erklärt die Vergangenheit zur entscheidenden politischen Zeit und die richtige Stellung zu ihr zum Signum politischer Bonität. Und das soll zukunftsweisend sein? Eine ganze Nation samt interessiertem Ausland treibt politische Psychologie: Budgetkonsolidierung, EG-Anschluß, Arbeitslosigkeit und Steuerreform - alles verblaßt vor der letzten Frage der Politik: Können wir mit dem präsidentialen Vergessen leben: Sollte das Schicksal der Nation wirklich davon abhängen, wo ihr Präse vor 40 Jahren gewesen ist und was er sich davon gemerkt hat: Eine Historikerkommission sitzt über den höchsten Mann im Staate zu Rate, spricht ihn der Mittäterschaft frei, der Mitwisserschaft schuldig. Hat denn die Wissenschaft die Macht im Staat übernommen? Wer gehorcht denn wem? Die Politik der Moral oder ist es umgekehrt?

Eine Rückblende: Was machte aus Kurt W. den "Fall Waldheim"?

Am Anfang war ausnahmsweise die Moral. Die Präsidentschaftskandidatur des ehemaligen UNO-Generalsekretärs nahmen der Jüdische Weltkongreß und einige Zeitungen zum Anlaß, in der Nazi-Vergangenheit Kurt Waldheims eine Untauglichkeit für das Präsidentenamt und eine Beleidigung der Nazi-Opfer zu entdecken. Das verschaffte Österreich den spannendsten Präsidentenwahlkampf seit Menschengedenken und Waldheim einen großartigen Sieg über seinen farblosen Konkurrenten, der mit keinen feindlichen Ausländern und Juden angeben konnte. Darüber hinaus wurde der praktische Beweis erbracht, daß die Demokratie den Antisemitismus keineswegs den 'Ewiggestrigen' überläßt. Die Demokratie verzichtet zwar auf die Benutzung aller Vorurteile, die Staatsbürger aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Religion oder Rasse vom Dienst an der Nation abhalten könnten; daß Ausländer aber bei nationalen Angelegenheiten wie einem Ermächtigungsverfahren die Gosch'n zu halten haben - diese demokratische Selbstverständlichkeit, genannt 'Nichteinmischung', ist die Produktivkraft, die inzwischen nicht bloß die im Aussterben begriffenen 'Ewiggestrigen' das Weltjudentum hinter der abgefeimten 'campaign' entdecken ließ.

Die Berechnung, mit Hilfe der willkommenen Angriffe des WJC die Waldheimwahl zur patriotischen Tat ('Jetzt erst recht', 'Wir Österreicher wählen unseren Präsidenten selber') hochzustilisieren, wich erst ungläubigem Erstaunen, dann ratlosem Entsetzen, als die USA den frischgebackenen Präsidenten auf die Watch-List für Kriegsverbrecher, Kommunisten und andere Abartige setzten. Sofort nahmen Österreichs Politiker und Journalisten das US-Justizurteil als amerikanische Außenpolitik und unterzogen es einer Deutung auf seinen unterstellten imperialistischen Gehalt: Was wollten uns die US damit sagen? Abwechselnd wurden die diversen Streitgegenstände mit den USA als insgeheimer Grund für die Kriminalisierung des Präsidenten herausgelesen. War es die Anerkennung der arabischen Welt durch den ehemaligen UNO-Generalsekretär, die Kontakte Kreiskys zu den "Weltterroristen" Arafat und Oberst Gadafi, die mangelhafte Wehrfähigkeit Österreichs, der Technologie-Ostexport oder alles zusammen plus einem prinzipiellen US-Mißtrauen gegen Neutralität, so daß sich die USA zu dieser drakonischen Strafe veranlaßt sahen? Auf jeden Fall wurde die Watch-List-Entscheidung als sehr prinzipieller imperialistischer Anschiß verstanden; schließlich ist die Aburteilung eines Staatsoberhaupts durch eine andere Nation "eigentlich eine Kriegserklärung" (ORF).

Die USA wiesen alle diese Deutungen desinteressiert zurück. Zwar ist gar nicht zu übersehen, daß das Interesse an jüdischem Moralismus in den USA durchaus einen guten imperialistischen Grund hat: Der Verweis auf die Nazi-Vergangenheit gehört noch heute zur Nationalideologie des Judenstaats, der am unerschütterlichsten das Geschäft der USA im Nahen Osten erledigt; deswegen hat er dauernd Konjunktur und braucht manchmal eine Hochkonjunktur. Der imperialistische Grund geht aber völlig auf im imperialistischen Stil amerikanischer Weltaufsicht: Mit dem Selbstbewußtsein der Weltmacht Nr. 1 beharrten sie auf ihrer Freiheit, Ausländer ungeachtet ihres politischen Ranges ihren Einreisegesetzen zu unterstellen. Natürlich wußten die USA, daß aufgrund der Weltgeltung ihrer Nation die Behandlung Kurt Waldheims als Kriegsverbrecher einer diplomatischen Aburteilung des Landes gleichkommt. Aber sollten sie etwa deswegen auf die Durchsetzung amerikanischen Rechts verzichten? Den Österreichern empfahlen sie den demütigenden Rat, Waldheim als "innerösterreichisches Problem" zu behandeln. Das ist er natürlich längst nicht mehr, nachdem die USA solcherart eine hochmoralische Verurteilungskategorie für alle anderen Nationen im bilateralen Verkehr mit Austria geschaffen haben. So benutzt etwa Frankreich den Fall Waldheim weidlich gegen Österreich, dessen allzu enge Bindung an die BRD den Franzosen schon lange ein Dorn im Auge ist. Die moralischen Anwürfe des Jüdischen Weltkongresses stehen auch in einem ganz anderen Licht, wenn zugleich Griechenland, Großbritannien Untersuchungen über mögliche Kriegsverbrechen Waldheims anstellen und der Rest der westlichen Staatenwelt den Präsidenten scheut wie der Teufel das Weihwasser. So ist es doch die politische Benutzung, die der Moraloffensive gegen Waldheim und die Waldheimat die Wucht verleiht und Österreich allen Ernstes zur Frage verleitet, ob und wie es sich des ungeliebten Präsidenten entledigen könnte.

Eine Nation schämt sich

Parolen wie "Wir müssen unseren internationalen Ruf wiederherstellen" sind bei Staaten wie Österreich keine leeren Propagandahülsen. Zwar ist noch kein Geschäft wegen Waldheim geplatzt, weder ein Handelsboykott noch andere Repressalien in Sicht und auch bei der Ausmalung der Gefahr "weltweiter Isolation" nimmt sich Österreich samt seinem Bundeskurti wichtiger als es ist. Das Ausbleiben des einen oder anderen US-Touristenbusses mag die österreichische Lebensqualität mehr heben als es der Zahlungsbilanz schadet. Trotzdem ist die Sorge um den internationalen Ruf des Landes nicht bloße Ideologie, sondern sehr reales politisches Bewußtsein der eigenen Abhängigkeit. Während gemeinhin diplomatische Anerkennung und Respekt der Nationen das unmittelbare Resultat ihres Erfolgs und Einflusses in der Staatenkonkurrenz ist, hängt die Geltung des machtpolitisch vernachlässigenswerten Kleinstaats zu einem Gutteil von der Benutzung anderer Staaten bei der Abwicklung ihrer internationalen Händel und Konflikte ab. Als Vermittler, UNO- und Konferenzstätte, ökonomische und diplomatische "Drehscheibe" zwischen Ost und West bietet die Alpenrepublik den imperialistischen Machthabern und ihren Aufsichtsorganen ihre nützlichen Dienste an. Die realpolitische Ohnmacht, daß Österreich über diese Benutzung gar nicht selbst entscheiden kann, spiegelt sich in dem emsigen Bedürfnis, zumindest die im eigenen Ermessen liegenden Störanfälligkeiten seiner internationalen Dienstleistung umgehend zu beseitigen.

Dafür erscheint der Bundesregierung der Verzicht auf diplomatische Affronts und andere Erpressungen opportun. Statt dessen ist seit 1 Jahr eine umfassende Haupt- und Staatsaktion des Sich-Schämens angesagt. Dabei wird mit einer 40jährigen Tradition moralischer Selbstdarstellung gebrochen. Mit dem Hinweis auf den Alliiertenbeschluß, Österreich als "erstes Opfer der Hitlerschen Usurpation" zu definieren, hat sich die 2. Republik qua Existenz als "Antithese zum Faschismus" (Vranitzky) ausgerufen und die Reparationsforderungen der Juden ebenso zurückgewiesen, wie das Einbekenntnis von Schuld als unzweckmäßig erachtet. Wäre Waldheim damals Bundespräsident gewesen, er hätte ohne Zweifel Ehre für sein Land eingelegt. Sein Pech ist, daß damals wie heute die antifaschistische Staatsmoral Österreichs nach Maßgabe des westlichen Auslandes zu pflegen ist. Aus dieser Rücksichtnahme muß er sich jetzt mit der blöden Frage quälen, was er im Faschismus gemacht hat. Blöd ist die Frage deswegen, weil einem ordentlichen Staatsbürgeropportunisten die Ableistung des Kriegsdienstes ohnehin selbstverständlich ist und war. Außer einer handverlesenen Anzahl von unverbesserlichen Österreichpatrioten bestand der antifaschistische Widerstand ausschließlich aus Kommunisten - so daß eine Beteiligung daran sicher nicht zum höchsten Staatsamt prädestiniert.

Dabei werden dem Präsidenten gar nicht so sehr seine Dienste für Hitler übelgenommen. Der Fehler Waldheims besteht darin, daß er in guter antifaschistischer Tradition der 2. Republik es einfach abgelehnt hat, sich über seine Kriegsvergangenheit am Zeug flicken zu lassen und dafür zu schämen. Mit dem Hinweis, er habe nur seine Pflicht getan, forderte er mittels eines allgemein anerkannten 'guten Grundes' Generaldispens, statt sich der modernen moralischen Heuchelei zu unterstellen: Wie sehr müssen wir uns selbst anklagen, um darüber Ehre einzulegen?

"Man hat sich in Österreich wie auch in der Bundesrepublik und der DDR stillschweigend darüber geeinigt, daß Offizier in Hitlers Wehrmacht gewesen zu sein, keinerlei Schuld bedeutet. Helmut Schmidt ist das gewesen, kein Mensch hat ihm einen Vorwurf gemacht. Obwohl Unwissenheit bei jedem Offizier, wenn auch noch so indirekt, die Greuel ermöglicht hat, die in Polen, in Rußland und am Balkan geschehen sind. Aber er hat sie nicht gewollt, also trägt er keine Verantwortung dafür. Er hat seine Pflicht getan. Ich glaube allerdings nicht, daß Herr Waldheim sich von Anfang an sehr geschickt verhalten hat. Er hat viel zu sehr gezögert. Er hat Wahrheiten, die zu sagen er sich gar nicht zu schämen bräuchte - daß er Offizier war, daß er in Jugoslawien gewesen war -, zu verschweigen versucht. Das ist taktisch und moralisch ein Fehler von ihm gewesen." (Golo Mann, Wochenpresse 6/88)

Es lebe der feine Unterschied. Waldheim verteidigt sich als aufrechter Pflichterfüller; seine Pflichterfüllung geht für seine Kritiker in Ordnung. Aber warum verschweigen, statt sich offen zu bekennen! Wobei die einen wie in der christlichen Beichte für ein Schuldbekenntnis den antifaschistischen Dispens gewähren, während Golo Mann bereits das offene Bekenntnis zum Kriegsdienst als gelungene moralische Bewältigungstaktik vorschlägt.

So lächerlich derartige Beschuldigungen sind, so unmöglich erweist sich der Versuch Österreichs, seine Vergangenheit zu "bewältigen". Wäre die Nation selbst die letzte moralische Instanz, mit der ausgesprochenen Sorge um die rechte "Vergangenheitsbewältigung" wäre diese auch schon geleistet. Denn zu "bewältigen" gibt es an der Vergangenheit ohnehin nichts, weil diese mangels Gegenwart erst gar niemand bedroht. Für eine Staatsfeier genügte die in der Fragestellung mehrfach unterstellte Identität des einzelnen mit dem staatlichen Zwangszusammenhang vollauf: Wie sollen wir uns zu unserer Vergangenheit am besten verhalten? Alle Feinheiten des Problematisierens der "korrekten nationalen Identität im geschichtlichen Kontinuum" könnte man getrost den Intellektuellen überlassen, die solche Luxussorgen zum Ausleben ihrer gesteigerten Vaterlandsliebe offensichtlich benötigen.

Weil die moralische Sammlung der Nation als ein Beweisverfahren gegenüber ausländischen Autoritäten abgezogen wird, sind die einfachen Methoden, wie der Nationalismus von der Selbstanklage zur Selbstzufriedenheit findet, allesamt unglaubwürdig und mangelhaft. Das hat die Bundesregierung zur Schaffung einer Historikerkommission veranlaßt. Weil man einerseits den Bundespräsidenten nicht einem ausländischen Tribunal von Politikern oder Rechtsanwälten unterstellen wollte ("Alle Assoziationen an die Nürnberger Prozesse gilt es von vomherein zu verhindern", Parlamentsmitglied Khol), gleichzeitig aber den Schein der Objektivität für die erwünschte Reinwaschungsaktion anstrebte, verfiel man auf Wissenschaftler. Gemäß des allseits be- und anerkannten Umstands, daß Historiker bei aller wissenschaftlichen Autorität waschechte Patrioten sind, verbat sich von vornherein die Teilnahme von Österreichern. Daß das von ihnen zu ermittelnde Resultat in jedem Fall unbefriedigend ausfallen würde, war so ziemlich allen Beteiligten sehr bald klar, da sich der Vorwurf der schlechten Vergangenheitsbewältigung und der politischen Lüge vom Verdacht auf Kriegsverbrechen längst emanzipiert hatte.

Biedermänner als Brandstifter

Die Verteidiger wie die Kritiker Waldheims eint der patriotische Konsens, daß alle Aktivitäten der "Wiederherstellung der österreichischen Glaubwürdigkeit" zu dienen hätten. So sehr sich das bessere Österreich vom Vorwurf distanziert, Handlanger amerikanisch-jüdischer Kreise zu sein:

"Wir sind alles andere als Nestbeschmutzer. Und wir wissen auch, daß die USA im Umgang mit Kriegsverbrechem uns gar nichts vorzuwerfen hat. Aber das kann nicht bedeuten, daß man auf die dringend nötige Aufarbeitung unserer Geschichte verzichtet." (Meißner-Blau von den Grünen),

so sehr genießen Sie die plötzliche Bedeutsamkeit ihrer eigenen Moralinitiativen. Dichter, Bildhauer und Wissenschaftler, die jahrzehntelang mit ihrer Sorge um den vernachlässigten Antifaschimus ihrer Heimat allein geblieben sind, genießen den faden Schein, daß es plötzlich wirklich ein bisserl auf sie ankäme. Sie beweisen damit nur, daß sich Kritiker unterlassener staatlicher Moralanstrengungen dann am wohlsten fühlen, wenn ihnen, aus welchen Gründen auch immer, die Macht die nötigen Reverenzen erweist.

Die breite Mehrheit der Österreicher, allen voran die Kriegsgeneration, ist auf ihre Politiker einigermaßen sauer. Sie sind nicht bereit, ständig Abbitte gegenüber ausländischen Angreifern zu leisten. Ein 19jähriger beklagt sich bitter über die Wahrheit von Politik und Moral:

"Die Sieger schreiben die Geschichte. Sie haben immer recht." (ORF)

Ihren Politikern werfen sie Feigheit vorm Feind vor, und die "Kronenzeitung" scheint mit ihrem demokratisch relativierten Wunsch nach einem stärken Mann nicht ganz daneben zu liegen:

"Wo ist der starke Mann, der den österreichischen Augiasstall ausmistet? Voll Entsetzen stellt man sich die Frage, wohl wissend, was sogenannte starke Männer in der Politik bewirken können an Notwendigem und allerdings auch an Unsäglichem. Aber welche andere Alternative bietet sich diesem Land eigentlich noch an, das nicht an seiner unbewältigten Vergangenheit, sondern weit mehr am mangelnden Charakter seiner Politiker scheitert?" (Kronenzeitung, 20.2.)

Kaum sehen Demokraten die Heimat entehrt, ist ihnen nichts selbstverständlicher als der Ruf nach de starken Mann. Mit einem Faschisten will der gute Kronenzeitungskolumnist nicht verwechselt werden. Das wäre auch höchst ungerecht, wo er doch bloß die Heimat vor ausländischen Ehrabschneidern beschützt sehen will!