EIN UNABHÄNGIGER FREUND DES WESTENS IM OSTEN

Info
Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1981 erschienen.
Systematik: 

Rumänien
EIN UNABHÄNGIGER FREUND DES WESTENS IM OSTEN

"Rumänien verfolgt auch weiterhin eine unabhängige Außenpolitik, wie sich dies an seiner Haltung zu Afghanistan und dem Nahen Osten sowie seiner konstruktiven Rolle im KSZE-Rahmen zeigt. Rumänien betreibt über 50 Prozent seines Handels mit nichtkommunistischen Staaten. Die Vereinigten Staaten sind zum drittgrößten Handelspartner Rumäniens geworden.

Diese Regierung hat bereits einen politischen Dialog mit Rumänien auf hoher Ebene begonnen...

Außenminister Haig unterstrich gegenüber Minister Andrei unsere Anerkennung Rumäniens einzigartiger Position in Osteuropa und unsere Unterstützung des Grundsatzes der Selbstbestimmung." (Eagleburger umreißt die Beziehungen zwischen USA, UdSSR und Osteuropa vor dem amerikanischen Senat)

Die diplomatischen Freundlichkeiten haben sich ausgezahlt: Ceausescu ist das erste Mitglied des Warschauer Pakts, das die als Nulloption vorgetragene Kapitulationsaufforderung an die SU als "erwägenswert" und als "Abrüstungsvorschlag" begrüßt, dem amerikanischen Präsidenten bestätigt, sein Vorschlag zur Entwaffnung der Sowjetunion sei genau dasselbe wie die Angebote zur gütlichen Einigung aus Moskau, nämlich "ein wichtiger Schritt in Richtung auf die Vermeidung eines Atomkrieges" und der schließlich höchstpersönlich seine Massen als Friedensbewegung im Ostblock demonstrieren läßt. Das ist "Unabhängigkeit", wie man sie im Westen vom Osten gerne sieht, daß ein Mitglied des östlichen Militär- und Wirtschaftsbündnisses sich aus dieser Zugehörigkeit ausnimmt, gegenüber der vom Westen aufgenommenen Konfrontation beansprucht, neutral zu sein, und sich so weit daran beteiligt, daß es die Anstrengungen des eigenen Blocks zur militärischen Behauptung zu einer mindestens genauso störenden Einschränkung des eigenen nationalen Interesses erklärt. Zum Vergleich: Kein noch so mißmutiges NATO-Mitglied hat jemals irgendeines der zahlreichen Verhandlungsangebote seitens des Warschauer Pakts für "erwägenswert" befunden; kein Politiker aus Holland oder Belgien hat die Position des Bündnisses, daß die "Bedrohung" aus der Sowjetunion kommt und die SS 20 demontiert werden müssen, "aufgeweicht" oder bei seinen Beschwerden über die Lasten der NATO-Politik Unklarheiten über die Treue zum Bündnis aufkommen lassen. Umgekehrt wird von amerikanischer Seite jeder noch so bündnistreue nationale Vorbehalt gegen die Modalitäten westlicher Militärdiplomatie und Kriegsdrohung als eine Gefährdung "unserer Sicherheit" und gefährlicher "Neutralismus" gebrandmarkt und abgeschmettert.

Als Vertreter einer "einzigartig" "unabhängigen Außenpolitik" im Ostblock, als Bündnispartner, der in außenpolitischen Fragen seinem Bündnis in den Rücken fällt und im Rahmen seiner Möglichkeiten zu dessen Schwächung beiträgt, als das hat der Westen Ceausescu hofiert; das hat Rumänien den Glanz einer im Weltgetriebe ganz extra zu berücksichtigenden Linie verschafft und war insofern auch äußerst billig zu haben.

"Fiasko" mit westlicher Hilfe

Es ist schließlich nicht zufällig, daß zur gleichen Zeit, wo diesem Balkan-Conducator wieder einmal das westliche Interesse und Wohlwollen zuteil wird und er als interessante Stimme zur Abrüstung gewürdigt wird, sein Staat als der voraussichtliche nächste Konkurs-Betrieb im Ostblock zur Debatte steht.

Mit Schadenfreude und Herablassung kommentiert die westliche Öffentlichkeit - unübertroffen wie immer der "Spiegel"-Journalismus - die katastrophalen Ergebnisse von Ceauseseus "ehrgeiziger Industrialisierungspolitik" und vergißt, prinzipienlos wie sie ist, die Tatsache, daß dieser Weg nur dank der Unterstützung und lebhaften ökonomischen und politischen Nutznießung des Westens beschritten werden konnte. Nach dem gleichen Muster wollen die genüßlichen Berichte von den diplomatischen Unverschämtheiten des deutschen Bundespräsidenten, der die Großmannssucht des rumänischen Parteichefs wieder aufs rechte Format zurückgestutzt haben soll, nichts davon wissen, wer einem Ceausescu überhaupt beigebracht hat, daß er ein großer Staatsmann, eine selbständige Größe im Ostblock und eine weltpolitisch zu berücksichtigende Persönlichkeit ist.

Der Ertrag der politischen Kreditierung

Daß der Nationalismus rumänischer Politik, der die im RGW gebotenen Entwicklungsmöglichkeiten für unter der Würde der nation liegend erklärt und den Disziplinierungsversuchen der SU eine kämpferische unabhängige Linie entgegengesetzt hat, überhaupt hat Karriere machen können, ist der Beitrag des Westens. Der Charakter des Handels, dem Ceausescu seinen Aufstieg, die rumänische Planwirtschaft ihren Ruin und der Westen den politischen Nutzen und die Schadenfreude verdankt, läßt sich offenherziger als von einem Expertengutachten für die Bundesregierung kaum ausdrücken:

"Wie groß aber kann das Interesse der Bundesrepublik an den Wirtschaftsbeziehungen zu Rumänien sein? Mißt man es an dem Anteil, den Rumänien am gesamten Außenhandelsumsatz der Bundesrepublik hat, ist es sicherlich gering. Doch wenn man die Beziehungen zu Rumänien im Rahmen der gesamteuropäischen Zusammenarbeit betrachtet, dann erhält dieses Interesse eine andere Dimension. Rumänien hatte stets eine gewisse 'Vorreiterrolle' bei der Entwicklung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den restlichen RGW-Ländern... Einbeziehung des Westberliner Forschungspotentials in ein Abkommen über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit...

Rumänien akzeptierte ebenfalls das EG-Angebot über Abschlüsse von separaten Handelsabkommen mit RGW-Ländern... Dieser ',Investitionsförderungsvertrag' ist der erste, den die Bundesrepublik mit einem Staatshandelsland vereinbart hat... In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß sich Rumänien als einziges RGW-Land bereit erklärt hat, den Rhein-Main-Donau-Kanal als nationale deutsche Wasserstraße anzuerkennen...

Andererseits weist die Wirtschaftsorganisation in Rumänien, sogar im Vergleich zu anderen Staatshandelsländern, erhebliche Schwächen auf, die die wirtschaftliche Zusammenarbeit erschweren. Genannt wird auch das 'Prestige-Denken' der rumänischen Führung. Dabei ist allerdings zu bedenken, daß dieses Prestige-Denken auch im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitswillen der rumänischen Führung steht. In Anbetracht des rumänischen Einsatzes für die politische Entspannung in Europa sollten die relativ geringen Kosten (!) der Kooperation mit Rumänien in Bezug gesetzt werden zu anderen finanziellen Aufwendungen, z.B. zu denen, die zur Sicherung des europäischen Rüstungsgleichgewichts notwendig sind."

Wenn schon der Vergleich zwischen den Kosten der "wirtschaftspolitischen Förderung" Rumäniens und denen der militärischen Erpressungsmittel ganz offen und unverhohlen angestellt wird - wie läßt sich da das westliche Gerede vom 'Risiko' der Kreditierung Rumäniens anders bezeichnen, als bewußte Irreführung der Öffentlichkeit. Selten wird - der politische Gewinn wirtschaftlicher Kooperation mit einem "Staatshandelsland" so augenscheinlich vorgeführt und selten wird das dadurch geförderte ökonomische Desaster mit einer solchen imperialistischen Unschuldsmiene bemitleidet und verspottet wie im Falle Ceausescu und Rumänien.

Unabhängigkeit mit Hilfe des Weltmarkts

Dessen Leistungen dabei sind einfach zu benennen: Im "Vertrauen auf die eigene Kraft" und die westliche Unterstützung sollte das Industrialisierungsprogramm vor allem durch den Ausbau der Petro- und petrochemischen Industrie und deren Exporterfolge auf westlichen Märkten verwirklicht werden, während die Einrichtungen der "sozialistischen Arbeitsteilung", von rumänischer Seite nur soweit benutzt wurden, wie sie für eben dieses Programm tauglich waren, entweder durch konkurrenzlose Billigpreise oder durch die Bereitschaft zu Tauschgeschäften mit rumänischen Waren. Daß die rumänische unabhängige Linie mit gewissen RGW-Sicherheiten im Rücken ihren Erfolg auf dem Weltmarkt absichern wollte, wird ihr nun von eben dieser Einrichtung als bedauerliches Mißverständnis bescheinigt. Aufgrund der Erschöpfung der nationalen Erdölvorkommen und der Verschlechterung der Beziehungen mit dem Iran - mit dem Schah hatte Ceausescu die freundschaftlichsten Beziehungen gepflegt, schließlich war der ja auch ein Vertreter nationaler Unabhängigkeit - muß zur Ausnützung des gesamten Industriezweigs nun Öl gekauft und mit Geld statt wie früher mit rumänischen Kompensationsleistungen bezahlt werden, so daß mit steigenden Ölpreisen auch Rumänien sein Teil von der westlichen Inflation abbekommt und vor allem das Geschäft mit dem Verkauf weiterverarbeiteter Produkte wegen der verringerten Gewinnspanne als Finanzierungsquelle für alle sonstigen Perspektiven Schaden leidet.

Die außerordentlich guten Beziehungen zur "Dritten Welt", die sich Rumänien als eigene Geschäftssghäre vor allem dadurch verpflichtet machen wollte, daß es seinerseits Industrieanlagen und Waren sehr entgegenkommend auf Kredit lieferte, kranken neuerdings an der in diesen Weltgegenden vermehrt eintretenden nationalen Zahlungsunfähigkeit, dem Ergebnis der erfolgreichen Benützung der Abteilung Süd des Nord-Süd-Dialogs. An dieser Stelle läuft der Freund der "Dritten Welt", der sein Land selber zur solidarischen Absicherung der Geschäfte in die Gruppe der 77 hat aufnehmen lassen, zu großer Form in puncto wechselseitige Solidarität der Staaten auf:

"Man muß begreifen, daß die Unterstützung der Entwicklungsländer kein Akt der Barmherzigkeit ist, sondern eine Verpflichtung der entwickelten Länder darstellt, angesichts der Tatsache, daß alle diese Länder ihre Entwicklung auch auf das Konto der Entwicklungsländer realisiert haben. Auch Rumänien hat in der Vergangenheit für die Entwicklung vieler Länder gezahlt, die heute reich sind. Es ist also auch eine Verpflichtung dieser Länder, jetzt zu helfen..."

Als letztes schließlich fallen nunmehr die Fälligkeitstermine für die Schuldentilgung in eine Zeit, in der stockende rumänische Deviseneinkünfte, westliche durch Polen animierte Zweifel an der Solidität dieses Schuldners, der Abzug westlicher Devisen von der rumänischen Nationalbank und hohe Zinsen für Überbrückungskredite zusammen"wirken", um auch für Rumänien die Frage der Zahlungsunfähigkeit und der Umschuldung auf die Tagesordnung zu setzen. Und die Hochzinspolitik des Westens ist nach Ceausescus Ansicht äußerst ungerecht:

"Übrigens hat Rumänien beim Internationalen Währungsfonds und bei der Bank für Wiederaufbau und Entwicklung als auch bei der Organisation der Vereinten Nationen in dieser Hinsicht konkrete Vorschläge unterbreitet, es sprach sich für die Festlegung eines maximalen Limits der Zinsen aus, das es gestatten soll, das Geld - das eine Ware darstellt - für die normale Entfaltung der Wirtschaftstätigkeit zu verwenden."

Der IWF - "Licht im Tunnel" (Spiegel)

Derlei wird der IWF allerdings als groben Unverstand abtun. Stattdessen erhält Rumänien einen Kredit zur Finanzierung des Zahlungsbilanzdefizits zu entsprechend höherem Zinssatz und bekommt das Übliche verordnet, seine Importe zu reduzieren und seine Exporte gegen Devisen zu steigern. Die EG hat diesem Programm zur "Sanierung" mit Wohlwollen beigestanden, indem sie die Zusage, "die Handelsschranken für insgesamt 50 rumänische Produkte leicht herabzusetzen" zur Abpressung des Zugeständnisses verwandt hat,

"Gesetze, die EG-Exporteure verpflichten, bei Geschäften mit Rumänien dort auch Waren zu kaufen,

zu "lockern".

Und damit wären ja wohl alle Bedingungen zur Fortsetzung des Zahlungsbilanz-Schulden-Sanierungs- und Neuverschuldungsverhältnisses gegeben.

Es handelt sich also schon um eine ziemliche ideologische Leistung, wenn der "Spiegel", auch am Beispiel Rumänien genüßlich der "Ostblock'Wirtschaft" ihre bevorstehende "Katastrophe" ausmalt, anschließend unter der Überschrift "Licht im Tunnel" den IWF Beitritt Polens mit der Anfbauideologie verkauft, "der Internationale Währungsfonds könnte helfen, das hochverschuldete Land zu sanieren", um dann wieder Rumänien als Beispiel für die Leistungen des IWF anzuführen. Daß der IWF "bloß" "drückende Sanierungsmaßnahmen" verlangt,

"so sollen die Nachfrage im Inland gebremst, Preissubventionen gestrichen und die Wechselkurse gegenüber den westlichen Partnerstaaten korrigiert werden" (Spiegel),

und netterweise auf "wesentliche Änderungen des zentralistischen Wirtschaftssystems" (Süddeutsche Zeitung) verzichtet hat, ist eine völlig überflüssige Übertreibung, dessen, was der IWF eigentlich iu leisten hätte. Schließlich ist er keine Institution zur Veranlassung von Revolutionen zur Wiedereinführung des Privateigentums überall auf der Welt, sondern zur Regelung der Weltmarktsaffairen per Kredit, im Namen der imperialistischen Nationen, die den Weltmarkt unterhalten. Und als solcher hat er mit der Belohnung des unabhängigen Wegs Rumäniens längst seine Aufgabe erfüllt. Daher ist es auch überhaupt kein Widerspruch, wenn die Parteigänger des Westens einerseits mit Interesse mögliche Hungeraufstände in Rumänien ventilieren - da geht es nämlich um ein Stück Zusammenbruch des Kommunismus - und andererseits das Sanierungsmärchen vom IWF verbreiten, das u.a. die Ermunterung zu fortgesetzten Lebensmittelexporten einschließt. Da geht es schließlich auch um ein Stück Zusammenbruch des Kommunismus.

Karl Carstens besichtigt seine Volksgenossen

Wenn ein solcher ost-blockfreier Staatsmann von des Westens Gnaden allerdings meint, seinen Nationalismus auch einmal gegen seine Förderer betätigen zu müssen, dann werden ihm die Bedingungen klargemacht, unter denen er genehm ist. Ein deutscher Bundespräsident als Staatsgast vertritt den ganz eigenständigen bundesdeutschen Imperialismus heizt höchstpersönlich das Nationalitätenproblem im anderen Machtbereich an, bringt sich dort gegenüber einer etwas außer der Zeit befindlichen deutschstämmigen Bauernmafia als Schirmherr in Erscheinung, der alle Hebel in Bewegung setzt, um die 300.000 wenigstens schon einmal theoretisch heim ins Reich zu holen, ermahnt sie anschließend auch schön brav und treu ihrem Staat zu dienen, denn hier haben will die ja schließlich auch niemand, und demonstriert auf diese Weise deren Chef, wie bedingt er auf die guten Beziehungen zum Westen als Grundlage seiner Staatsmacherei setzen darf.

Auf der anderen Seite genießt er dann auch wieder allgemeine öffentliche Anerkennung für seine unorthodoxen Äußerungen zur Abrüstung des Ostens die zuvorkommendste Behandlung als "Vermittler" im Rahmen der KSZE, wenn er sich als Mitglied des Warschauer Pakts für dessen friedliche Selbstbeschränkung verwendet. Wenn er dabei der Auffassung ist, auf diese Weue eine friedliche Regelung des Ost-West-Verhältnisses als Geschäftsgrundlage für die Entwicklung der vielen "kleinen" Nationen zu fördern, indem er sein Bestes tut, um der Sowjetunion ibr Hegemonialbestreben auszureden, dann ist das allerdings sein Problem. Denn die ökonomische Auflösung des Ostblocks gewährt den dafür benutzten Staaten keine Freiheiten gegenüber dem Westen, sondern macht sie zunehmend zum Objekt der geläufigen imperialistischen Erpressungen; die politische Brauchbarkeit gegen die SU beschert ibnen keine freundschaftliche Dankbarkeit, sondern die laufende Erinnerung, daß sie immer noch ein Teil der 'Systemfrage' sind; und die militärische Kalkulation gegen den Block drüben nimmt auf die "guten Beziebungen" zu gewissen Staaten erst recht keine Rücksicht, sondern kalkuliert mit ihnen höchstens als unsicherer Flanke des Feindes. Aber all das bestärkt den großen Führer der rumänischen Volksrepublik offensichtlich nur in seinem nationalen Anliegen, im eigenen Lager ganz selbständig den nützlichen politischen Idioten des Westens abzugeben.

Das deutsche Kulturgut in Rumänien darf nicht untergehen!

Wir danken Karl Carstens für seine warmen Worte

"wie sehr er dieses Streben nach Bewahrung eines Kulturerbes trotz aller Probleme unterstützen möchte",

und möchten zur Bekräftigung ein paar Proben dieses wertvollen Erbes unverfälschten Volkstums zur Verbreitung bringen:

"Humor

Sagt der Tasi dem Franzi:

'Mei Frau is immer auf da Flangage. Bei de Schneiderin, beim Friseer, in irgendam G'schäft. Ich sig sie hechstens a Stund am Tag.'

'Du Armer.'

'Na, waasst, die Stund vergeht auch!'

Fragt der Tasi den Franzi:

'Hast schon amaal in de Nacht Zähntweh ghabt?'

'Ich waass nit. Ich schlaf nit im selben Zimmer wie mei Zähnt'

Fragt der Tasi den Franzi:

'Wie kommt's, dass a neigeborenes Kalb so feichte Augn hat?'

'Ich mecht tich segn, was fiera Augn tu machst, wennst draufkommst, dass tei Eltern Rindviecher sein.'

Sagt der Tasi dem Franzi:

'Mei Enkerl is hochintelligent. Mit acht Monat kann es schon laufen.'

'Da ist meines g'scheiter. Des lasst sich mit zwaa Jahren noch tragen.'"

Wir meinen: Dieser feinsinnige deutsche Humor darf nicht sterben! Für die freie Verbreitung des Banater Tageblatts im Westen!