EIN GRUNDKURS IN DEMOKRATIE

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Dieser Artikel ist in der MSZ 5-1984 erschienen.
Systematik: 

US-Wahlen
EIN GRUNDKURS IN DEMOKRATIE

"What you see is what you get!" (Walter "Fritz" Mondale)

Die nordamerikanischen Demokraten ermitteln in einer landesüblichen Kampagne den Mann, der bei den nächsten Wahlen Ronald Reagan schlagen soll. Und schon zeigen die Fans der Demokratie in sämtlichen Redaktionsstuben der freien Welt, was in ihnen steckt. Angesichts der amerikanischen Sitten bei der Suche nach dem Typen, der im Erfolgsfalle ein paar Jahre lang den mächtigsten Mann der Welt abgibt, wollen sie ein paar Bedenken anmelden.

Da fällt den Superdemokraten einiges ein, wenn sie den Stil des Machtkampfes naserümpfend begutachten. Nur eines nicht: daß freie Wahlen in der Neuen Welt sehr sachgemäß abgewickelt werden. Statt dessen befassen sie sich ausführlich mit der Pflege des Geistes der Demokratie. Auf den kommt es anscheinend um so mehr an, je weniger ihn seine Liebhaber zu entdecken vermögen.

Die Sache mit dem Geld

stört die demokratiebeflissenen Bildungsmenschen enorm. Weil sie offenbar eine sehr hohe Meinung von den Anforderungen des Amtes an die Person seines Trägers haben, fällt ihnen an den amerikanischen Wahlkämpfen gleich etwas auf. Da "kann jeder, der glaubt, Chancen zu haben, in den Ring steigen. Er muß nur einen Teil der 14,7 Millionen Dollar, die er im Vorwahlkampf ausgeben darf, selber beschaffen, und er muß sich die Mitarbeiter zusammensuchen, die seine Kampagne durchführen." Die deutsche Stimme, die dies vermeldet, will jedoch nicht das alte Lied von der Ungerechtigkeit anstimmen, die mit dem Mammon in die wohlgeordneten Sitten der Demokratie Einzug hält. Zweifelnd wird vielmehr die Frage vorgebracht, "ob man in Amerika glaube, ungeachtet der immer komplizierter werdenden Welt und der immer größeren Anforderungen, die an die Führung gestellt werden, dieses System unverändert beibehalten zu können."

Die aparten Sorgen, welche die demokratische Moralwachtel von der "Zeit" drucken läßt, verdanken sich der Mär, an deren Verbreitung ihr so ungeheuer viel liegt. Regieren gilt ihr als Herausforderung an den Geist, der nicht jedermanns Sache ist. Und die Suche nach den geeigneten Persönlichkeiten will sie gewissenhaft verrichtet wissen - etwas, das sie im amerikanischen Theater nicht entdecken kann. Wie es richtig geht und wie eine Demokratie genau die Richtigen an die Macht bringt, kann man in Europa lernen, wo die "Kandidaten für das höchste Amt" schon allein deswegen mit viel mehr Niveau ausgerüstet sind, weil sie schön artig und der Reihe nach ihre Parteikarrieren durchmachen. Oder, als Kompliment an den öffentlichrechtlich finanzierten Weg zur Macht ausgedrückt, weil sie "Gelegenheit haben, auf immer neuen Stufen politische Erfahrungen zu sammeln, so daß sie in diversen Ämtem gehärtet und geprüft werden, ehe sie von ihrer Partei als ministrabel erkannt werden."

Damit ist die erste Lektion in Demokratie erfolgreich abgeschlossen. Erstens läuft in den USA zur Zeit etwas ganz Wichtiges ab - die Konkurrenz um die politische Macht. Zweitens braucht man von den Leistungen der Politik überhaupt nichts zu wissen, um sich einem Problem zu stellen, nämlich dem, ob die Amis mit ihren Methoden auch den passenden Mann finden. Drittens gehört sich ein solches Fragen, denn Politik ist Sache des Vertrauens - und da prüft man zuallerletzt die Politik. Vielmehr die Kompetenz ihrer Macher. In der Hoffnung, daß die nicht auf der Strecke bleibt.

"Catch as catch can"

Das tut sie aber zwangsläufig, die Qualität jener Bewerber ums höchste Staatsamt. Schuld daran ist das "System", unter dem sie schon in den Vorwahlen Unsägliches erleiden: "Warum setzt ihr eure Leute dieser entsetzlichen Tortur der primaries aus?" Die "unglücklichen Kandidaten, die monatelang von Norden nach Süden und von Osten nach Westen jagen, Fabrikhallen, Frauenvereine, Altersheime, Schulen besuchen, stets freudig strahlend Hände schütteln und Reden halten müssen, immer wieder Reden halten."

Das war sie auch schon, die zweite Lektion in Demokratie. Politik ist eine menschliche Leistung sondergleichen, ein Streß, den es zu honorieren gilt! Wer möchte da noch Erkundigungen über die Botschaften einziehen, mit denen die Herrschaften ihrem Publikum kommen, um sich als die brauchbarsten Führer der Nation anzupreisen? Und ebenso überflüssig wie geschmacklos wäre der Zweifel am Zwang ("müssen"), dem die Kandidaten ausgesetzt sein sollen. Wie soll denn Wahlkampf anders gehen? Im Einsatz um die Wählergunst gibt es doch kein anderes Mittel, als sich als Anwalt sämtlicher gesellschaftlicher Gruppen neben- und nacheinander beliebt zu machen, oder? Und den Konkurrenten schlecht!

Schadet Konkurrenz der Macht?

Dieses Problem darf einfach im Wahlkampf und seiner staatsverliebten Kommentierung nicht fehlen. Einerseits läßt ein Demokrat nichts auf Wahlen kommen, weil sie ein ungeheurer Vorzug der Demokratie sind und sie in der "Systemfrage" mit einer jenseits allen Inhalts der Politik liegenden Überlegenheit ausstatten. Andererseits fallen jedem Demokraten mit der Wahl auch deren "Gefahren" ein.

Der Opportunismus, zu dem die Ehrenmänner mit ihren politischen Ambitionen "gezwungen" sind, verleitet sie zu sehr unverantwortlichen Zugeständnissen an die Bedürfnisse der Mannschaft, bei der sie gerade ihre Aufwartung machen. In New York hat da einer den Juden versprochen, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu legen. Der andere tat es ihm gleich, ließ sich hinterher auch in Spanish Harlem mit satten Perspektiven für die Insassen dieses wolkenkratzerbeschatteten Armenhauses vernehmen. Das veranlaßte den einen wiederum, vor den Fabriktoren Optimismus als Perspektive für die Gewerkschafter anzubieten - im Tauschverfahren, versteht sich, gegen ihre Stimmen. Dieser Wettbewerb, in dem abwechselnd jung und alt, Neger und Juden, ganz Arme und gewerkschaftlich Organisierte als "a force to reckon with" auftauchen, weil ihre Stimmanteile über Sieg und Niederlage entscheiden, erscheint manchen Zeitgenossen äußerst verderblich. Aber nicht etwa deswegen, weil die Selbstdarstellung der Herren Politiker mit ihren Taten nicht übereinstimmt, sondern wegen der befürchteten Folgen. Was in europäischen Gefilden "Staatsverdrossenheit" getauft ward und ewig nicht eintritt, dräut auch im Lande der Yankees. "Was ist, wenn den Versprechungen die Enttäuschung auf dem Fuße folgt, weil die politischen 'Sachzwänge' es gar nicht zulassen, daß die Harts und Mondales ihre Verheißungen einlösen?" - lautet die künstliche Aufregung. Und geht bei der wechselseitigen Überbietung in Sachen "good government", die auch immer von persönlichen Beschimpfungen begleitet ist, nicht schon m Wahlkampf ein Stück Glaubwurdigkeit verloren? Leidet darunter nicht das "Gemeinwesen", auf dessen Blüte die Kandidaten doch so scharf sind, daß sie es befehligen wollen?

Mit dieser professionellen Skepsis garniert liefert der US-Wahlkampf den Stoff der dritten Lektion. Diese bewahrt uns alle vor Fehlschlüssen der verschiedensten Art. Die Abwendung des ersten - der auch bei Hitler vorlag - kommt einer Entwarnung gleich. Nein, die aufs Regieren abonnierten Demokraten liefern ihren Staat nicht an die Untertanen aus, weil sie sich mit ihren stimmenträchtigen Kampagnen gar nicht wirklich an den Bedürfnissen des Stimmviehs orientieren. Zweitens ergeht eine Mahnung an die Herren Politiker, den Schein ihres Berufs wenigstens nicht ganz aufs Spiel zu setzen, der für die Demokratie so wichtig ist. Bei allem Respekt vor der Konkurrenz, die das Geschäft auch der Macht belebt, sollten sie so tun, als b sie sich ernsthaft prüfen ließen. Kurz: Sie sollten Vertrauen herstellen, statt es durch den Gegensatz von Wort und Tat zu demontieren! Sie sollten dafür sorgen, daß die Enttäuschungen, die sie ihren Wälhlern bereiten, nicht ihnen als Täuschung zur Last gelegt werden - sondern als Folge von "Sachzwängen" akzeptiert werden. Der dritte Fehlschluß, an dessen Verhinderung den Akteuren der Wahl und ihrer Öffentlichkeit gelegen ist, verdient den Namen "Aufklärung": Kritik - sei es von einem oppositionellen Kandidaten oder von seiten der Wahlkampfpresse - ist grundsätzlich konstruktiv. Sie dient dem Gelingen der Wahl und der Politik, für die das Personal ausgewählt wird! Und zwar unabhängig von jedem Urteil über die Qualitäten der Politik für deren Erledigung sich wieder einmal ausreichend Bewerber gefunden haben. Außer ums glaubwürdigste Personal geht es um nichts.

Demokratischer Personenkult

gehört mithin zu den Selbstverständlichkeiten eines modernen Wahlkampfes. Es mögen in einer Fernsehdebatte so leichenträchtige Alternativen zur Debatte stehen wie die, ob das Öl der Golfstaaten oder Mittelamerika "nur" durch Luftwaffe und Marine der USA gesichert gehören oder auch noch Bodentruppen fällig sind; es mag in den Haaren liegen darüber, welche Sorte Sparmaßnahmen jeder der Präsidentschaftsanwärter den Armen seines Landes verpassen würde, hätte er schon die Macht dazu - solche "Sachfragen " treten ganz automatisch in den Hintergrund. Sie verraten einerseits ohnehin wenig Unterschiede, andererseits sind diese Unterschiede ein Mittel der Figuren, sich zu profilieren.

Und bei der Betrachtung dieser Anstrengungen hat der demokratische Sachverstand alle Hände voll zu tun. "Wem gelingt die beste Selbstdarstellung?" ist in Demokratien eben eine viel interessantere Frage als die nach den Zwecken und Wirkungen der Politik! Der eine "flößt der Jugend Optimismus ein", der andere "kennt die Welt und die politischen Sachzwänge", strahlt also Erfahrung aus. Worin, ist lange nicht so bedeutsam wie das Manko, das sich der eine durch die Änderung seines Namens von Hartpence in Hart zugezogen hat. Ein Jahr jünger hat er sich auch noch gemacht und einmal seine Kontaktlinsen nicht angezogen. Das hat die Frauen dreier Bundesstaaten irritiert, obgleich ihm von dieser Seite her mehr Sympathie bereitsteht als dem älteren. Der macht andererseits Punkte mit Sprüchen wie "Ich weiß, was ich tue!", obwohl er kein klares Programm hat. Aber das geht ja in Amerika allen ab - auch wenn das nur europäischen Kommentatoren mit ihrer Vorliebe für "geistige Führung" auffällt. So löst sich die Veranstaltung, die dem freiheitlichen System so viel Ehre macht, in ein aufgeregtes Kalkulieren der Chancen auf. Und das nicht nur in der beobachtenden Abteilung der aufgeklärten Demokraten - die Kandidaten selbst besprechen ihre Aussichten und berechnen ihre Auftritte wie Unterhaltungskünstler: Die Aspiranten auf die Macht stiften Gelegenheiten, bei denen das Volk sie feiern darf, weil und soweit es gegen die Politik ebensowenig hat wie gegen Individuen, die sich auf ihre Verkörperung verlegen. Diese Lektion hat in den USA vor allem einer begriffen.

Ronald Reagan

verdankt nämlich seinen Erfolg wie die mit ihm gegebenen Aussichten auf seine Wiederholung der trostlosen Wahrheit, daß in den politischen Ideologien, der weltanschaulichen Verklärung der Politik die Differenz zwischen Regierten und Regierenden verschwindet. Die Dummheit des nationalen "Wir" eint Präsident und Volk ebenso wie Kapital, Arbeit und Arbeitslosigkeit. Wer die Kosten trägt, ist dabei eine nebensächliche Frage. Die Reden des amtierenden Präsidenten, mit denen er jetzt schon seinem noch zu wählenden Konkurrenten entgegentritt, zeugen in dieser Hinsicht von weiser Beschränkung. Er erzählt von der Mission Amerikas, dem unbezweifelbaren Anspruch aller Amerikaner auf den Erfolg ihres Staates, von Hoffnung und Glaube, sowie vom lieben Gott. Und der Erfolg gibt ihm recht. Kaum jemand will die Lektion über das Verhältnis von Vernunft und Gewalt anders verstehen, als sie von den Herren gemeint ist.