DIE ZIVILE FORCE DE FRAPPE

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Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1980 erschienen.

Frankreich
DIE ZIVILE FORCE DE FRAPPE

Mitte der 80er Jahre wird es in Frankreich 50 Kernkraftwerke geben. Entsorgung, Wiederaufbereitung und Anreicherung laufen bereits. Und das Ganze geht ohne nennenswerte Störungen über die Bühne. Weder die blutige Schlacht von Creys-Malville, noch die Bauernproteste von Plogoff scheinen auf die französische Öffentlichkeit einen Eindruck zu machen. Die Grünen werden dort als Opposition gar nicht ernst,genommen. Woran liegt das?

I. Wiederaufbau einer Weltmacht

1945, als auch in Frankreich der Bürger, der seine Landesverteidigung lebend überstanden hatte, mit dem Gedanken an seine Brotration vollauf beschäftigt war, dachten andere vor allem an die beschädigte Nation und gründeten zu deren Wiederaufrüstung die CEA, das staatliche Atomkommissariat. Frankreichs Nachkriegspolitiker - allesamt aus der Resistance - waren verläßliche Bündnispartner General De Gaulles, der ja 1940 in London die Wiederherstellung der politischen Souveränität jener Weltmacht beschlossen hat, die von Hitlers deutscher Wehrmacht unterworfen war und dank der Amis ein angeschlagener Sieger blieb. Zu diesem Zwecke stand für diese Politiker des Wiederaufbaus die Zusammenfassung aller staatlichen Potenzen an, und zwar nicht, um die Bevölkerung die Schädigungen des Kriegs möglichst schnell vergessen zu machen, sondern um Frankreich zu einer eigenständigen Atommacht zu machen. Für einen im Weltmaßstab denkenden Politiker war diese Entscheidung angesichts des aufgekommenen Weltparvenus USA, der vorführte, worin staatliche Macht denn nun bestand, sozusagen zwingend. Die CEA bekam also den Auftrag, Frankreich möglichst schnell zur Atombombe zu verhelfen und dabei die Erforschung dieses kriegsentscheidenden Energieträgers grundlagenmäßig zu betreiben nach dem Motto, daß das militärische Interesse an einer fortgeschrittenen Atomtechnologie auch der sicherste Garant für den zivilen Wiederaufbau einer Weltmacht ist.

Die gaullistisch-kommunistische "Regierung der Einmütigkeit" vertrug sich dabei glänzend in dem gemeinsamen Wunsch, von Staatsseite die Marktwirtschaft massiv wieder anzukurbeln und - diese Lehren wurden aus dem Zusammenbruch und der angeblichen staatlichen Schwächung durch wirtschaftliche Sonderinteressen in der 3. Republik gezogen - sie in ihrer weiteren Entwicklung sorgsam zu überwachen bzw. steuernd darin einzugreifen. So unterschied sich Frankreich im Wiederaufbau vom deutschen Musterschüler der USA im Programm der "planification", das mit den dazugehörigen antikapitalistischen Phrasen mit einer staatlichen Reglementierung der wirtschaftlichen Grundlagen für einen florierenden französischen Kapitalismus sorgte. Neben dem Transport- und dem Kreditwesen wurde der gesamte Energiesektor verstaatlicht und eben als Grundlagenindustrie für den wirtschaftlichen Aufbau varangetrieben. Elektrizität und Gas wurden in zwei öffentlichen Unternehmen zusammengefaßt (Electricite de France = EDF, Gaz de France), zu ihnen sind in den 60er Jahren staatliche Ölgesellschaften hinzugekommen (Elf-Aquitaine), und mit Hilfe der CEA hat sich der Staat eine gewinnträchtige Zukunftsindustrie aus dem Boden gestampft, deren Zukunft mittlerweile endgültig angebrochen ist.

II. Die französische Energieoption

Sich eine Energiewirtschaft aufzubauen, heißt, nationale Ressourcen zu nützen, sich unabhängig von einem bestimmten Energieträger und damit auch von Weltmarktschwankungen zu machen, und unter diesem Gesichtspunkt die größtmögliche Rentabilität zu erreichen.

1. Kohle

Zunächst steht Besinnung auf die eigenen Rohstoffquellen an - und dies war zuerst die Kohle, die freilich gegenüber dem billigen Öl und der ausländischen Konkurrenz ins Hintertreffen geriet, und auch den eigenen Bedarf gar nicht deckt. Das Pech der französischen Siegernation, den wirtschaftlichen Anschluß des kohlereichen Saarlandes auf Geheiß der amerikanischen Ordnungsmacht wieder revidieren zu müssen, ist deshalb mittlerweile dem Glück des Gemeinsamen Marktes gewichen, wo der französische Unternehmer seine "Abhängigkeit" von der deutschen oder belgischen Kohle auskostet.

2. Öl

Was das Öl angeht, wurden die "traditionell guten Beziehungen" zu den arabischen Ländern nicht durch Untätigkeiten vergeudet. Der französiche Staatspräsident ist deshalb erst jüngst wieder in den Persischen Golf gefahren, hat dort das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser hochleben lassen und den arabischen Potentaten Waffen für 3,2 Milliarden Dollar verkauft, um dafür 6 Verträge mit nach Hause zu bringen, die den staatlichen Erdölgesellschaften künftig direkten und damit billigeren und sicheren Bezug von Öl aus dieser Region bescheren. Die "Abhängigkeit vom Öl" ist also sehr im Interesse der Republik.

3. Atomenergie

Die Verteuerung des Erdöls machte nicht nur die Kohle relativ billiger, was zu verstärkter Förderung führte - zum Zweck einer anschließenden Kohlevergasung, ist doch nur so ein adäquater Ersatz fürs Öl gegeben - hinzu kam der Beschluß, die Atomindustrie beschleunigt weiterzutreiben, ohne Rücksicht auf die Kosten. Der französische Staat holt sich durch Anleihen oder direkt über höhere Alkohlsteuer, Mineralöl- und Mehrwertsteuer sowie Sozialabgaben und Abstriche am "sozialen Netz", also mit den ganz normalen Mitteln staatlicher Geldeintreiberei, die der einen Hälfte seiner Bürger Zinsen, der anderen Verzicht beschert, das Geld, mit dem die CEA nicht nur die Neutronenwaffe, sondern auch - gemeinsam mit der ebenso an der friedlichen Nutzung des Atoms interessierten BRD - die Schnelle-Brüter-Technologie fortentwickelt. Auf daß die günstige Bedingung der force de frappe auch für eine französische Spitzenleistung auf dem Weltmarkt zu Buche schlägt. Auf daß die französische Nation ihren Vorteil ausnutze, hinterm Zentralmassiv über eigene Uranvorkommen und in afrikanischen Ex-Kolonien über weltoffene und francophile Staatsmänner zu verfügen, die mit dem Mineral selbst nichts anzufangen wissen. Auf daß schließlich die EG-Mitgliedschaft etwas abwerfe und man sich die Ergebnisse der teuren Testverfahren durch gemeinsame Fonds bezahlen lasse, indem man allen Partnern die Brütertechnologie zur Verfügung stellt, wo doch sicher ist, daß man selbst davon kräftig profitieren kann. D.h. der französiche Staat mit seinem Energieminister und/oder CEA-Chef hat sich mit seinem Atomprogramm dazu entschlossen, seine Vorteile auf diesem Feld ins Spiel zu bringen, und hat deshalb das Verhältnis der Energieträger untereinander neu festgelegt.

III. Das Atomgeschäft

Das von Giscard und Konsorten durchgezogene Atomprogramm hat eine staatliche Industrie in die Welt gesetzt, die nicht nur eine besondere Voraussetzung für das Florieren des übrigen industriellen Kapitals darstellt, sondern selbst bereits eine Quelle beachtlicher Gewinne ist. Die CEA beginnt mit gutem Grund, sich "als industrielle Gruppe zu betrachten", und ist mit ihren über 50 Töchtern eine lukrative Anlage für privates Kapital geworden. Schließlich ist das Atomprogramm selbst die sicherste Garantie dafür, daß an allen Ecken und Enden Gewinne zu erwarten sind. So steigt der Bedarf an Uran und die Lieblingstochter Cogema akkumuliert sprunghaft, indem sie den Bauern von Lodeve ihre unfruchtbare Erde abkauft, unter der sie immer neue Uranvorkommen erschließt. Auch in Afrika gibt es keine Schranken, die nicht mit von Paris entsandten "Beratern" und einer eigenen Fallschirmtruppe zu beseitigen wären, falls irgendwelche fortschrittsfeindlichen Nationalisten Dackos und Mobutus friedlichen Handel stören wollen. Die Mit dem Uran gespeisten AKWs werden mittlerweile serienmäßig gebaut, was bei daraus resultierender "Trägheit" gegenüber technischen und sicherheitsmäßigen Neuerungen im Verein mit sehr liberalen Sicherheitsvorschriften - die kosten Geld! - zwar zu ein paar serienmäßig eingebauten "Risiken" führt, insgesamt aber die Dinger recht kostengünstig werden läßt. Dies die Grundlage für ein Geschäft, für das wieder die Pariser Staatsmänner mit ihren sorgfältig ausgehandelten Verträgen mit Mexiko, Irak, Südkorea, China usw. garantieren. Sie helfen einer neuen profitablen Exportindustrie ins gemachte Bett, und der weltmachtbewußte Franzose kann ihr erfolgreiches Wirken an Carters Warnung ablesen, man dürfe nicht alle Staaten mit den Möglichkeiten zur Atombombe ausstatten. Gegen diese politischen Anfeindungen bewährt sich wieder einmal die deutsch-französische Freundschaft, die sich für den Freihandel, d. h. für die eigenen AKW-Exporte (Deutschland nach Brasilien, Frankreich nach Irak) brüderlich einsetzt. Das Schöne am Französischen Atomprogramm ist aber nicht zuletzt die Tatsache, daß der Staat sich "gezwungen" sieht, für eine anständige Rentabilität auch durch Aufträge im Inland zu sorgen und die gibt er: jährlich 4 neue Reaktoren für die staatliche Stromversorgungsgesellschaft EdF, weil dies so im Programm steht. Der Staat ist hier Produzent und Käufer in einer Person und beschert so dem von ihm in die Welt gesetzten Kapital die zukunftsweisenden Gewinne. Schließlich ist auch noch das letzte Glied des Kernbrennstoffzyklus', die Wiederaufbereitung, eine gewinnträchtige Angelegenheit, die mit der Vermehrung der Brüter expansionsfähig ist. Geschickterweise hat die CEA ihre berühmte Anlage in La Hague dort schon vor Jahren als europäisches Unikum hingestellt, so daß mit Auslandsaufträgen Umsätze in Milliardenhöhe gemacht werden konnten, bevor noch das französische Atomprogramm voll angelaufen ist. Jetzt kann man die Kapazitäten ständig erhöhen.

Kurzum: Die ungeheuren Kosten, die der französische Bürger sich abknapsen muß, rechtfertigen sich völlig mit einer vom Staat umsichtig ins Werk gesetzten florierenden Exportindustrie.

IV. Das dazugehörige Volk

So kann sich der französische Bürger am Fernseher eine Erfolgsmeldung nach der anderen zu Gemüte führen: Neues Urananreicherungsverfahren entwickelt, ein besonderer Exportschlager für Länder mit "begrenztem Atomprogramm", Frankreich kann die Neutronenwaffe bauen, 1990 wird Frankreichs Atomindustrie so stark sein wie diejenigen Japans, Großbritanniens und der BRD zusammen...

Diese Meldungen über die großartigen nationalen Aufbauleistungen nimmt die Mehrzahl nicht ohne Stolz auf ihre Nation zur Kenntnis. Für eine starke, solide Nation sind sie durchaus, allerdings nicht ohne handfeste Kritik an der Art und Weise, wie die Regierung ihre nationalen Aufgaben erledigt. Daß der Staat diese nationale Anstrengung natürlich dem dafür prädestinierten Teil seines Volkes zugedacht hat, bringt die Mehrheit desselben unter Anleitung der diversen Parteien nicht auf umstürzlerische Gedanken, sondern auf kritische Sorgen ums Allgemeinwohl. Der Staat sollte doch gefälligst dafür sorgen, daß keine Geldaristokraten oder gar multinationalen Konzerne von diesem Aufbauwerk schmarotzen. Den traditionellen Oppositionsgeist konzentriert zum Beispiel die KPF auf den neuralgischen Punkt, daß der "Trumpf Frankreichs" - so die Nationalkommunisten über die Atomindustrie - ein Trumpf Frankreichs bleibe und nicht - welch ein großartiger Gegensatz! - zum "bloßen Geschäft" verkomme. Auch die übrigen organisierten Linken und insbesondere die Gewerkschaften stehen in selten geschlossener Atomkraft-Volksfront hinter dem Atomprogramm der Regierung. Und das nicht erst seit neuestem, sondern seit es dieses Atomprogramm gibt, dessen erster Präsident schließlich ein Mann von der KPF war, die sich damals noch die in der Resistance verdienten Lorbeeren für Gemeinsamkeit im Namen der Nation abholen durfte. Und diese Einigkeit bedient sich weniger des hierzulande so beliebten Arguments von den vielen schönen Arbeitsplätzen, als vielmehr des Moralismus, daß die Arbeiterschaft ein Anrecht auf ein wirklich nationales Unternehmen habe: Wer zahlt denn immer die Steuern? Wer muß denn beim Heizen sparen? Wer kann denn nicht mehr soviel Auto fahren, weil das Benzin so teuer wird? - lauten da die verzichtsbewußten Anklagen, die sich für die politische Parole gewinnen lassen: "Austerität für alle, Atom für die Nation!" Es braucht also wirklich nicht die staatsergebene volkswirtschaftliche Vernunft eines DGB, um der Regierung im Namen der Nation kritisch den Rücken zu stärken - jedenfalls in Fragen, denen allerseits nationale Wichtigkeit zuerkannt wird. Die einzigen, die diesen nationalen Konsensus aufkündigen und gegen das Atomprogramm dort auftreten, sind deshalb auch Leute, die an diesem nationalen Programm ausgerechnet die Kritik haben, daß es von der Zentralgewalt Paris kommt, und von der CEA bis zur PCF alles mit Argwohn betrachten, was von dort kommt und sie in ihrem armseligen Auskommen belästigt. Es sind die Bauern aus der Limousin, denen die Cogema ihre Existenzgrundlage entzieht, weil die Uranbergwerke die Quellen versiegen lassen. Und es sind ihre Standesgenossen aus der Bretagne, die gegen das AKW von Plogoff mit dem Aergument vorgehen, daß sie sich "ihre Entwicklung von niemandem aufzwingen lassen wollen". Es sind Leute, denen bei jeder Maßnahme der Regierung, die auf ihre Kosten geht immer nur einfällt, mit dem Stolz des kleinen Mannes die Eigenständigkeit gegen die in 'Paris' kämpferisch hochzuhalten. "Non a la colonisation!" (Gegen Kolonisierung) und ist die bäuerliche Variante eines gloriosen Frankreichbildes, wonach dieses Frankreich dem französischen Bauern sein Stückchen unfruchtbares Land zu erhalten hätte. Angesichts solch bodenständigen Bauernprotests und der einhelligen Pro-AKW-Haltung der organisierten Linken sind die französischen "ecologistes" eine lächerliche Sekte, die die politische Kultur der französischen Demokratie mit ihren Moralismen belebt und in dem Unterwasser-TV-Star Cousteau über einen illustren Präsidentschaftskandidaten verfügt.

Es gibt ihn, den Atomstaat

Die deutsche Journaille berichtet über das französische Atomprogramm seit Jahren sehr engagiert. Da wird neidvoll die in die Atomindustrie gesteckte "gigantische Summe von über 100 Milliarden Mark" zitiert und daraus das wenig schmeichelhafte Urteil gedrechselt, daß sich "die Franzosen fast rauschhaft der Zukunftsvision hingegeben haben, alle Energie probleme durch Atomkraftwerke lösen zu können" ("Spiegel"). Wenn auch der französische Staat keine Energieprobleme, sondern stattdessen lauter interessante Optionen hat, von denen er sich keine entgehen läßt, so taugt die Vorstellung vom Zukunftsrausch doch dazu, die sentimentalen Franzmänner als das negative Spiegelbild unserer vernünftigen Macher vorzuführen, die bekanntlich die explosiven Dinger mit ungeheuer viel Verantwortungsbewußtsein ganz zögerlich in Auftrag geben. Wo bei uns der Staat seine eigenen Projekte immer wieder "stoppt" und sie im Sinne der Grünen gerichtsmäßig überdenkt, da ist in Frankreich "der Atomzug abgefahren, ein Express, der nirgends hält und sich selbst immer wieder Schwung verleiht" ("Stern"). Unsere pluralistische Presse streitet sich nun schon jahrelang darüber, ob die französischen Lokomotivführer als besoffen vorzustellen sind oder aber ihr Atomexpress als führerloses Perpetum mobile zu gelten hat. Einig ist man sich allerdings in der tiefsinnigen Problemstellung, wie denn um Gottes willen ; Giscard und Konsorten aus dem "Teufelskreis " der Atompolitik ausbrechen könnten, die sie aktiv betreiben und keineswegs "rückgängig machen" wollen. Jenseits des Rheins gilt die Robert Jungksche Mär vom "Atomstaat", weshalb der deutsche Journalist beim Blick nach Fessenheim ganz grün wird und sich darüber aufregt, daß dort, wo es die grüne Opposition wirklich bräuchte, kein großer Rabbatz ist. Da mokiert sich der berufsmäßige Arschkriecher der deutschen Staatsmacht über die revolutionsstolzen Franzosen, die sich für ihre mickrigen Anti-AKW-Demonstrationen deutsche Grüne ausleihen müssen, die dann von einem "Atomstaat" brutal zusammengeschlagen werden: "In Creys-Malville knüppelten Ende Juli 77 rund 4000 schwer bewaffnete Polizisten die Demonstration von 30000 Kernkraftgegnern, darunter auch viele Deutsche, brutal nieder. Hier starb ein Demonstrant, hier verloren Polizisten und Demonstranten Hände und Füße durch explodierende Tränengasgranaten." So kritisch ist der deutsche Journalist, wenn er über die Grenze blickt.