DIE ZERSETZUNG DES "REALEN SOZIALISMUS" KOMMT VORAN

Info
Dieser Artikel ist in der MSZ 6-1988 erschienen.
Systematik: 

Polen '88:
DIE ZERSETZUNG DES "REALEN SOZIALISMUS" KOMMT VORAN

Jenseits aller gierigen Untergangsgemälde, in denen der Marktwirtschaftsfanatismus der freiheitlichen Journaille mal wieder geschwelgt hat: Es wird gewirtschaftet in Polen; es werden Gänse und Industriewaren hergestellt und verkauft, für 3 Milliarden Dollar jährlich auch ins kapitalistische Ausland; die Auslandsschulden werden nicht bloß aufgehäuft und fortgewälzt, sondern auch "bedient", mit hunderten Millionen Dollar jährlich, 2 Milliarden z.B. im vorigen Jahr.

Es wird also nicht bloß gewirtschaftet, sondern ausgebeutet: Der produzierte Reichtum fließt an ganz andere Adressen als an seine Produzenten, nicht zuletzt eben an westliche. Auch insoweit ist die Lage in Polen nach allen geläufigen Maßstäben intakt, fügt sich ein in die gar nicht abwechslungsreiche Vielfalt einer Staatenwelt, in der der Sozialismus nur als sozialstaatlich veranstaltete Nachahmung der kapitalistischen Menschenbenutzung real geworden ist.

Auch damit fällt Polen nicht aus dem Rahmen, daß die Ausbeute an staatlich verfügbarem Reichtum zu gering ist für die Ansprüche und Bedürfnisse der nationalen Führungsmannschaft und daß die Ausbeute durch Verarmung der produktiven Massen gesteigert wird, wenn die Erträge ihrer Arbeit schon sonst nicht oder nicht genügend zu steigern sind. Preiserhöhungen sind ein weltweit übliches Mittel, um Reichtum in Geldform dort zu konzentrieren, wo er nach den maßgeblichen Interessen hingehört.

Seltenheitswert hat es da schon eher, daß in Polen gleich zwei gewerkschaftliche Organisationen, eine eigentlich verbotene und eine regierungsamtlich gestiftete, gegen die Verarmung der Arbeiter Einspruch einlegen - und erst recht, daß sie ohne große Kämpfe von der Obrigkeit darin Recht bekommen und kompensatorische Lohnerhöhungen zustandekriegen; ganz abgesehen von dem überhaupt einzigartigen Fall des vorigen Winters, daß eine Militärregierung ihr Preiserhöhungsprogramm gesetzte Quote von 50% Ja-Stimmen aus der Gesamtzahl der Wahlberechtigten nicht erreicht wird, die geplanten Preissteigerungen von sich aus hinauszögert und prozentual deutlich verringert.

Der polnischen Regierung hat diese soziale Tour herbe Kritik aus der demokratisch-marktwirtschaftlich versierten Fachwelt eingetragen. Exemplarisch die gemäßigte Stimme der "Süddeutschen Zeitung":

"Der Streik bei den Bromberger Nahverkehrsbetrieben hat nur einen Tag gedauert. Doch die Folgen dieses Streiks, der den Bus- und Straßenbahnfahrern einen schnellen Erfolg brachte, sind für Polen nicht absehbar, denn er kam zu einem Zeitpunkt, da die Wirtschaftsexperten der Regierung die Hauptgefahr für ihr Reformkonzept in einer zu hohen Lohnsteigerungsquote im ersten Quartal dieses Jahres orteten." Daran keine Kritik, im Gegenteil: "Diese in letzter Zeit von der Regierung immer wieder verkündete Erkenntnis ist in Bromberg ohne Wirkung geblieben. Statt die geforderte Härte und Konfliktbereitschaft zu zeigen und womöglich über längere Zeit ein Verkehrschaos und dadurch verursachte Produktionsausfälle hinzunehmen," was in unserer Welthälfte die leichteste Übung und geradezu die Pflicht eines öffentlichen Arbeitgebers gewesen wäre, "haben Betriebsdirektion sowie örtliche Verwaltungs- und Parteiinstanzen den Weg des geringsten Widerstandes gewählt." (Kommentar vom 17.4.)

Da verdient sich eine sozialistische Regierung einmal ein kapitalistisches Lob für die wirtschaftliche Drangsalierung ihrer Untertanen, denen sonst gar nicht genug Menschenrechtskommissionen beistehen können -

"Was sie tut, ist vom ökonomischen Standpunkt aus nicht in allen Teilen unvernünftig: Sie hat die Preise erhöht, ein ums andere Mal, um Subventionen abzubauen, damit Kapital für Investitionen frei wird, um weiter Kaufkraft abzuschöpfen, für die es keine Waren gibt." (Was "schöpft" man denn da eigentlich "ab"? Und was für Reichtum wird dadurch eigentlich "frei"?) (Kommentar vom 29.4.) -,

und dann bleibt sie doch nicht bei ihrer dem Kapitalismus nachempfundenen Verarmungspolitik, sondern gibt klein bei und gewährt ihren Massen, "ein ums andere Mal", einen Teuerungsausgleich bei den Löhnen.

Realsozialistische Inflation: Der Zloty versagt seinen widersprüchlichen Dienst als "Hebel" und "Kommandohöhe" der Volkswirtschaft

Sozial will dieser "reale Sozialismus" also selbst dann noch sein, wenn er gerade bewußt und geplant Geld und Preise zur Verarmung seiner Leute einsetzt, um den Staatsreichtum ein bißchen zu mehren und schlagkräftiger zu gestalten. Er schafft nicht einfach dem Recht des Eigentums als "Sachzwang" zu sinkenden Reallöhnen freie Bahn, sondern er veranstaltet eine "Inflation", bei der der staatliche Wirtschaftsplan unmittelbar für jedermann als Preistreiber kenntlich und auch geständig ist, nur um ihre Wirkungen gleich anschließend wieder durch mehr Lohn-Zloty zu kompensieren - also zu "unterlaufen". Auf diese Weise wollen sich die polnischen Planer im Endeffekt dann doch auf "Ware-Preis-Relationen" hinarbeiten, die gemäß dem realsozialistischen Lehrbuch der Planung und Leitung sämtliche Fliegen mit einer Klappe schlagen: die die Betriebe das Nötige für eine ertragreiche Geschäftsführung verdienen lassen und gleichzeitig zu optimaler Bedienung der Nachfrage und zu höchster Sparsamkeit anhalten; die dem Staat über satte Betriebsgewinne die Mittel für eine stürmische erweiterte Reproduktion an die Hand geben; die gleichzeitig die Arbeiter mit gleichbleibenden Reallöhnen und einer soliden Aussicht auf alsbaldige Besserstellung ausstatten; die also überhaupt die Versorgung aller mit allem Benötigten sicherstellen - und das alles ganz von selbst.

Dieses Planungskonzept ist immer widersprüchlich, weil es ein zweckmäßiges Kommando über die gesellschaftliche Arbeit mit Hilfe einer vorgestellten - und detailliert vorgeschriebenen - "Eigengesetzlichkeit" der in den Plan eingesetzten und vorgegebenen Geldgrößen bewerkstelligen will (alles Nötige dazu in MSZ Nr. 10/11, Oktober/November 1987, S. 16 f. und 21 ff.). Seine Widersprüchlichkeit verhindert aber gar nicht, daß es dank staatlicher Vorschrift funktioniert, und das normalerweise auch nicht schlechter als das kapitalistische Vorbild, das die Sozialisten verbessern wollen. Die polnischen Planer schlagen sich derzeit aber nicht bloß mit den normalen immanenten Absurditäten dieser Planungsweise herum, die allemal nur auf dem Weg dauernder Reformen zu bewältigen sind. Sie sehen sich vor der Aufgabe, mit neuen, gründlich zurechtgerückten Geldgrößen und -relationen eine neue zweckmäßige Einheit und Funktionstüchtigkeit des nationalen Wirtschaftsprozesses zu stiften, nachdem ihrem eigenen Urteil zufolge eine hinreichend funktionierende Arbeitsteilung auf der Basis geplanter Geldgrößen verlorengegangen ist, nachdem also das über den Zloty organisierte Hebelwerk der automatisch wirken sollenden Planungskommandos seinen Dienst versagt hat. Sie haben es mit Betrieben zu tun, die zwar Zloty einnehmen müssen und auch verdienen, die benötigten Produktionsmittel aber gar nicht oder nicht im benötigten Umfang als Ware vorfinden, die sie mit ihren verdienten Zloty auch kaufen könnten, und die außerdem auch noch mit ihrer Geldwirtschaft nur allzu leicht ins Minus rutschen; und mit Arbeitern, die auf Zloty zwar angewiesen sind, von den Lebensmitteln, die sie sich damit leisten können, aber zu wenig kriegen und andererseits zu wenig Geld - und das auch noch in der falschen Währung verdienen, um sich die Artikel kaufen zu können, die es auf den Schwarzmärkten jeder Schattierung durchaus gibt.

Diesen Betrieben und diesen Arbeitern kommen die Wirtschaftsplaner der Nation mit ganz neuen Kommandos - und doch wieder bloß mit dem einzigen "Hebel", über den sie verfügen und auf dessen Handhabung sie sich verstehen: dem vom Staat gemachten, als Zweck und Mittel sämtlichen Wirtschaftens vorgeschriebenen Geld. Wo der Zwang, Zloty zu verdienen, keine konstruktive, hinreichend staatsnützliche Arbeitsteilung mehr bewirkt, da kommt die Obrigkeit mit dem seltsamen Rezept daher und setzt Betriebe wie Arbeiter durch Preiserhöhungen unter einen erhöhten Zwang, Zloty zu verdienen und sich dafür anzustrengen; so als hätte es am mangelnden Respekt vor dem Zloty und an fehlender Anstrengung der Beteiligten gelegen, daß ein hinreichend gedeihliches Hand-in-Hand-Arbeiten der nationalen Mannschaft nicht mehr klappt. Daß diese Unterstellung nicht stimmt, die neue Rechnung mit gesteigerter Erpressung gar nicht aufgehen kann, gesteht die staatliche Planung dann allemal selber ein, indem sie den vorgeschriebenen Zwang zu vermehrtem Geldverdienen gleich wieder administrativ erleichtert, nämlich selber mit Zuschüssen an die Betriebe und mit zugestandenen Lohnerhöhungen vermehrt Zloty in die Zirkulation wirft. Das Projekt, den Zloty als Universalhebel des Wirtschaftskreislaufs wieder tauglich zu machen - seine "Funktion als Zahlungsmittel wiederherzustellen", wie die polnischen Planer das selbst ausdrücken -, hat so vor allem die Wirkung, daß die verdienten Zloty sich für Betriebe wie Arbeiter immer weniger lohnen, also als automatisch wirkendes Anreiz- und Lenkungsinstrument immer untauglicher werden.

Diese realsozialistische Geldentwertung ist tatsächlich etwas Originelles auf dem Markt der international gängigen Ausbeutungsmethoden und ihrer Unsinnigkeiten. Auch wenn die polnischen Entwertungsraten entfernt ähnliche Sätze erreichen, um eine "Hyperinflation" wie in den kapitalistischen "Entwicklungsländern" etwa Südamerikas handelt es sich nicht; genaugenommen um überhaupt keine Inflation. Denn es ist ein anderer Dienst, den der Zloty seinen politischen Machern schuldig bleibt und immer schuldiger, je mehr die auf die Mehrung ihrer Währung setzen -: Hier liegt nicht der weltweit hundertfach praktizierte marktwirtschaftliche Widerspruch vor, daß ein nationales Kreditgeld von der Geschäftswelt zwar als Mittel zur Ausbeutung von Lohnarbeit ganz im Sinne der kreditstiftenden Staatsgewalt - benutzt, aber von den so engagierten, und zwar erfolgreich engagierten Kapitalisten nicht als Inbegriff ihres akkumulierenden Reichtums anerkannt und nicht schrankenlos zu freier Weiterverwendung genommen wird. Im realen Sozialismus ist das Geld nicht -als Angebot an die Geschäftswelt eingerichtet, sich zu bereichern, sondern als Zwangsmittel zur Herstellung zweckmäßiger gesellschaftlicher Kooperation durch alle, die unter die Notwendigkeit des reglementierten Geldverdienens gesetzt sind - und in dieser Eigenschaft versagt der Zloty: Betriebe und Arbeiter gehorchen diesem Zwang nur noch gegen die staatliche Absicht, eine kontinuierlich erweiterte Reproduktion zu inszenieren und Reichtum bei sich zu akkumulieren bzw. für sich abzuzweigen. Die polnischen Planer schreiben das Staatsgeld als Mittel und Inbegriff aller ökonomischen Interessen vor, ohne dafür ein durchgängiges gesellschaftliches Interesse zu wecken; so geht keine ökonomische Berechnung mehr auf.

Die realsozialistische "Inflation" ist somit gleichbedeutend mit einer Desintegration der Hebelwirtschaft. Denn mit ihr verliert das Geld die organisierende Kraft, die ihm von den regierenden Sozialisten - widersprüchlich genug, aber auch wirksam genug für die Schaffung einer Produktionsweise eigener Art - mit Staatsgewalt beigelegt worden ist.

Der Grund des Zerfalls: Kapitalistischer Kredit hebelt die soziale Planwirtschaft aus

Die Desintegration der realsozialistischen Wirtschaftsweise wird im Westen freudig als Beweis für die Lebensunfähigkeit einer Planwirtschaft begrüßt. Tatsächlich belegt sie jedoch nicht einmal, daß das Hebelwesen der Nationalökonomien sowjetischer Machart auf die Dauer zum Scheitern verurteilt wäre. Zu deren Fortgang gehört zwar notwendigerweise mehr oder weniger Unzufriedenheit ihrer Macher und ein periodisches Reformieren an den Konsequenzen des Widerspruchs zwischen Planung und Geld-"Hebeln", den kein realer Sozialist einsieht, also auch nie abschafft; aber so funktioniert diese Wirtschaftsweise dann auch - solange man sie läßt.

Ausgehebelt worden ist die realsozialistische Planung in Polen durch eine systemfremde Größe: durch Kredite kapitalistischer Geldgeber, die die polnischen Wirtschaftskünstler genommen haben, um ihr Land beschleunigt auf ein der kapitalistischen Konkurrenz abgeschautes "Weltniveau" zu bringen. Wie absurd es ist, den Weg zum Kommunismus oder auch bloß zu dem, was die seltsamen Sozialisten des Ostblocks dafür halten, durch Schulden mit ihren Zinsverpflichtungen abkürzen zu wollen, hat sich an dem folgerichtigen Zwang offenbart, dem kapitalistischen Ausland konkurrenzfähige Ware zu verkaufen, um mit dem Erlös den Schuldendienst zu bestreiten. Das Exportieren war und ist weder ein "organischer" Teil sozialistischer Arbeitsteilung noch - wie bei kapitalistischen Exportnationen - ein Stück geschäftstüchtiger Verkaufsstrategie, sondern eine durch die Kredite geschaffene Notwendigkeit, die das Land tatsächlich in einige Nöte stürzte. Denn für erfolgreiches Exportieren galten überhaupt nicht die geplanten Preisgrößen, sondern die Maßstäbe, die die industriellen Kapitalisten des Westens mit ihren im Konkurrenzkampf errungenen überlegenen Rentabilitätserfolgen setzen. Die Wahrheit, daß Rentabilität eine Sache der Ausbeutungsrate ist, machte sich so geltend, daß die mit tausend sozialen Rücksichten angereicherten, auf vergleichsweise großväterlich-geruhsame Produktionsverfahren und ältliche Produktionsmittel zugeschnittenen sozialistischen Wertbestimmungen im und für den Export gründlich über den Haufen geworfen wurden.

Um sich da konkurrenzfähig zu machen, ohne größere Massen gesellschaftlicher Arbeit quasi wegzuschenken, hätte man die Kredite des Westens nun gebraucht; aber die waren weg. Denn ganz so verrückt - nach kapitalistischen Kriterien: geschäftstüchtig - waren die polnischen Sozialisten nun doch nicht gewesen, mit Krediten ihre Industrie produktiver zu machen, bloß damit deren Produkte das zur Bedienung der Kredite nötige Geld einbrächten. Sie hatten es sich geleistet, auf Pump eine Besserstellung, nicht eine bessere Ausbeutung ihres Volkes zu finanzieren; u.a. eine gute Ernährung über die Leistungsfähigkeit einer fortbestehenden privaten Bauernschaft hinaus, der kein westlicher Ökonom, bei allem Fanatismus des Privateigentums und seiner angeblich unschlagbaren Produktivität, auch nur die Note 'ausreichend' erteilen möchte. Daß Polens Sozialisten sich durch kreditfinanzierte Importe die Kollektivierung und Entwicklung ihrer Landwirtschaft erspart haben, kommt der Wahrheit jedenfalls näher als der blöde westliche Vorwurf, sie hätten ihr Volk "über seine Verhältnisse leben" lassen.

Daran stimmt wiederum nur, daß die polnische Planwirtschaft eben gar nicht darauf zugeschnitten wurde, die nötigen Devisenmilliarden für die absehbarerweise explodierenden Kreditverpflichtungen einzubringen. So schlug die Verschuldungspolitik in eine Schuldenkrise um, die durch Notverkäufe des Notwendigen nebst Stornierung von unentbehrlich gewordenen Importen bewältigt werden mußte. Daß die Wirtschaftspolitiker Polens sich dafür am Sozialen ihres realen Sozialismus vergriffen und rapide Verarmung auf die nationale Tagesordnung setzten, hatte Streiks, Solidarnosc und den Übergang zur nationalen Notstandsherrschaft zur Folge, die das Notprogramm der Jahre '80/'81 durchgesetzt hat.

Daß daraus eine Dauereinrichtung geworden ist, haben die Polen nicht mehr bloß der Verschuldung von einst, sondern auch der auf Ruinierung zielenden Kreditverweigerungspolitik der westlichen Gläubigerländer zu verdanken, die im Zeichen der neuen demokratischen Militanz erst einmal auf einige Jahre hinaus angesagt war. Trotz dieser Erpressung hat die "unbewegliche Planungsbürokratie" das Soziale an ihrem Volksbewirtschaftungsstandpunkt nie gestrichen; sie war "unbeweglich" genug, mit sowjetischer Hilfe einigen Ausgleich für die andererseits vollzogene Verelendung der Massen zu organisieren - bis hin zu der erwähnten "Inkonsequenz", den Preiserhöhungen dauernd ungefähr gleich hohe Lohnanhebungen folgen zu lassen.

Diesen Widerspruch zwischen totalem Schuldendienst - also staatlichem Absahnen für Notexporte um jeden Preis - und "sozialer Sicherung" des produktiven Menschenmaterials, den haben die realsozialistischen Hebel nicht mehr verkraftet; daran - nicht an der Widersprüchlichkeit des Systems, weder der wirklichen noch der von westlichen Ideologen behaupteten - ist der Zloty als Organisator eines polnisch-sozialistischen Fortschritts im Sinne der Partei zuschanden geworden. Deswegen ist er auch durch keine Manipulationen innerhalb des Systems wieder flott zu machen. Die wirklichen "Sachzwänge" des kapitalistischen Kredits haben den realen Sozialismus mit seinen angeblichen, gesetzlich vorgeschriebenen Eigengesezlichkeiten zersetzt und vor die Systemfrage gestellt - auf die leider kein Pole die kommunistische Anwort weiß.

Die polnische "Lösung": Fortentwicklung einer Ökonomie des Durchwurstelns

Die polnischen Wirtschaftsplaner sehen das natürlich anders. Sie bewerkstelligen die Auflösung ihrer Hebelökonomie ja gerade durch ihr Bemühen, deren vorgestellte "Gesetze" in ihrer Menschenfreundlichkeit wieder zum Zuge kommen zu lassen und ihren Haupt- und Generalhebel, den Zloty, wieder in Kraft zu setzen. Unverdrossen gehen sie davon aus, daß das Geld wieder seinen sozialistischen Versorgungsdienst tun würde, wenn bloß alle Beteiligten es ehren und sich engagiert um seinen redlichen, vorschriftsmäßigen Erwerb kümmern würden.

In ihrem Glauben, daß die Lage durch mehr Masseninitiative zu wenden sein müßte, sehen sich die polnischen Politiker ausgerechnet durch ein besonders widerliches Nebenprodukt der fortschreitenden Zersetzung ihres Wirtschaftssystems bestätigt: In zunehmendem Maße betätigen sich - private - Betriebe und Arbeitsleute getrennt vom staatlich geplanten Wirtschaftsleben, und zwar auffälligerweise erstens mit einem Einsatz, zu dem kein ökonomischer Hebel der offiziellen Art sie anzureizen vermag, und zweitens mit dem Erfolg, daß wenn überhaupt irgendwo, dann im Rahmen solcher halbseidenen oder wucherischen Privatgeschäfte ein gewisser privater Reichtum zustandekommt. Die traditionelle Massenbasis für eine solche "zweite Ökonomie" neben der sozialistischen ist das eher trostlos kärgliche Privatgeschäft der Bauern mit Lebensmitteln; inzwischen ist aber eine ganze inoffizielle "Marktwirtschaft" dazugekommen. Ihre Warenlager stammen hauptsächlich aus dem Westen und werden schon längst nicht mehr- bloß aus West-Paketen und durch die Tauschwirtschaft mit Touristen aufgefüllt, für die sich die realsozialistische Mangelwirtschaft ausgerechnet als dicke Chance darstellt, billigst am immerhin doch vorhandenen polnischen Warenkorb zu schmarotzen. Mit behördlicher Genehmigung machen sich scharenweise polnische Arbeiter, deren heimischer Einsatz ohnehin nicht sonderlich positiv zu Buche schlägt oder die sogar überhaupt nicht wirklich gebraucht werden, als Wanderarbeiter in die BRD auf, die mancher übrigens schon im Dienst einer staatlichen Baugesellschaft kennengelernt hat; dort schuften sie saisonweise wie blöd für Hungerlöhne und kehren mit ein paar harten Devisen oder gleich mit begehrten Mangelwaren heim, für die sich Verwandte, Bekannte und ein ganzer Haufen Geschäftemacher brennend interessieren. Daß polnische Fiats inzwischen mit zentnerschweren Zementsäcken beladen nach Osten rollen, ist ein Symptom für die eine Seite der polnischen Wirtschaftslage, aus der das alles herkommt: für die Auflösung eines normal funktionsfähigen Systems gesellschaftlicher Arbeitsteilung und Bedarfsdeckung. Der Luxus, der gleichfalls hinübergeschafft wird, offenbart die andere Seite: den wucherischen Erfolg, den Spezialisten des Tauschhandels sich gerade aus den zunehmenden Mangelerscheinungen im offiziellen Wirtschaftsleben zu verschaffen wissen.

An diesen Touren der privaten Bereicherung finden die realsozialistischen Planer in ihrem undogmatischen Realismus eines schlechthin vorbildlich, nämlich daß sie klappt. Kritik haben sie gleichfalls nur an einem Punkt, nämlich daran, daß so viel erfolgreiches Engagement nicht dem staatlich organisierten Wirtschaftsleben zugute kommt. Diesem "Mißstand" suchen sie dadurch beizukommen, daß sie den privaten Geschäftssinn erlauben, loben, zur Betätigung in den Sphären der offiziellen Ökonomie, ergänzend zur geplanten Produktion oder auch in Konkurrenz zu Staatsbetrieben, ermuntern - alles in der Absicht, seine Erträge zu besteuern. Spätestens da stellt sich allerdings heraus, daß diese gesamte private Geschäftchenmacherei zwar Individuen vergleichsweise reich machen kann, aber kein Kapital akkumuliert - in welcher Währung denn auch? -, das dem angestrebten Wirtschaftswachstum voranhelfen und dem Staat noch einen Überschuß bescheren könnte. Sogar nur zur Linderung der ärgsten Mängel kann diese Wirtschafterei bloß unter der Bedingung ein wenig beitragen, daß sie von staatlichen Ahgabepflichten befreit ist - ihre "Unternehmer" macht sie sowieso bloß insoweit reich, wie diese sich jeder Steuerpflicht entziehen. Auch dafür haben die verzweifelten Planer inzwischen Verständnis entwickelt und gewähren neuen Privatunternehmen jahrelange Steuerfreiheit - ohne daß mehr daraus würde als ein parasitärer Zusatz zu der eigentlichen Nationalökonomie, in der nichts mehr so recht zueinander paßt.

Das alles umgeben die regierenden Sozialisten mit einer immerwährenden Beschwörung der unerbittlichen Notwendigkeit grundlegender Reformen. Deren Inhalt ist sehr einfach: Er besteht in lauter Ausmalungen des Ideals, daß ihr System doch wieder klappen möge: Das Wirtschaften soll den "sozialistischen Marktgesetzen" wieder genügen, der Leistungswille von Betrieben und Arbeitern aufblühen und auf seine Kosten kommen usw. Die neuesten Vollmachten für den Vizepremier, im Bedarfsfall regulierend in Preise, Löhne und den Fortbestand von Unternehmen einzugreifen, passen genau dazu: Sie sehen so aus wie ein Universalrezept zur ökonomischen Gesundung des Landes und sind doch bloß das administrative Ideal davon, so wie das permanente Gerede von der zu stärkenden Eigenverantwortlichkeit der Betriebe und Arbeiter das moralische Ideal - daß beide sich ein wenig widersprechen, stört in dieser Sphäre der frommen Wünsche niemanden. Der formelle Besserungswille ist geradezu zum neuen Regierungsprogramm und Parteidogma geworden, in dem jeder Veränderungswunsch der Massen sich gut aufgehoben sehen soll, noch bevor er überhaupt laut geworden ist. Und er ist schon die ganze "Reform", mit der Jaruzelskis Mannschaft die Nation zu "retten" gedenkt.

Volk und Opposition: Ratlos dagegen

Den Grund für die Funktionsuntuchtigkeit der polnischen Wirtschaft, den schon deren Macher nicht begreifen, sehen die Betroffenen auch nicht ein. Der Sachverstand der "kleinen Leute" entdeckt in den Zersetzungsergebnissen der gültigen Wirtschaftsweise, die ihm als Planung verkauft worden ist, konsequenterweise nichts als ein Versagen der Planer. So teilt das enttäuschte Volk dem Inhalt nach die begriffslose Selbstkritik der Planungsbürokratie, die an ihre widersprüchlichen Grundsätze insoweit felsenfest glaubt, daß sie niemals diese, sondern immer nur eine verantwortungslose Abirrung davon als Grund jeglicher Misere, ob groß oder klein, dingfest macht. Nur ein bißchen radikaler ist das Publikum in seiner moralischen Diagnose: Es glaubt seiner Obrigkeit die Selbstkritik, aber nicht mehr den Änderungswillen. Das ist zwar einerseits ungerecht; denn so weit wie die Kritik von Partei und Staat an den Funktionären, die alles falsch gemacht hätten, reicht der regierungsamtliche Besserungswille allemal: Die Figuren werden ja wirklich auch weiter ausgetauscht. Andererseits ist es aber auch wieder folgerichtig, daß das moralisch verzogene Volk sich schon wieder einen moralischen Vers darauf macht, wenn der gute Vorsatz der Oberen doch nur zu erneuten Sündenfällen führt. Nicht als ob daraus nicht genausogut der richtige Schluß zu ziehen wäre, daß unmöglich die Untauglichkeit der Leute der Grund eines Mißstands sein kann, wenn der sich immer wieder als Ergebnis ihres gutwilligen, professionellen Wirkens einstellt. Dieser wirklich systemkritische Gedanke ist dem polnischen Publikum jedoch offenkundig ganz fremd. Es hat sich im Standpunkt des fundamentalen, unkorrigierbaren Mißtrauens eingerichtet; einer Absage an das ganze System, die weder dessen Moralismus noch dessen Ideal eines automatisch segensreich funktionierenden Wirtschaftsprozesses je kritisiert hat, sondern von der Enttäuschung dieses Glaubens lebt.

Ein oppositionelles Aufbegehren liegt dieser Unzufriedenheit zur Zeit offenbar fern. Und das liegt sicher nicht oder bloß in letzter Instanz daran, daß die Militärregierung das nationale Umsturz- und Erneuerungsprogramm der Solidarnosc, das übrigens aus demselben Geist eines formellen Bessermachen-Wollens geboren war, in die Schranken gewiesen hat. Es ist soweit gekommen, daß jeder Pole weiß, daß überaus prinzipielle Veränderungen nötig sind, aber keiner weiß, welche. Und Ratlosigkeit ist ein denkbar schlechter Leitfaden für einen Aufstand, auch wenn der Ärger noch so groß ist. Sehr deutlich hat sich das am Verlauf der jüngsten Streiks gezeigt. Es waren Kämpfe ohne richtiges Ziel: Eigentlich war mehr gewollt als bloß mehr Zloty, mit denen ja doch nichts Gescheites anzufangen ist und mit denen man sich deshalb eigentlich nicht hatte abspeisen lassen wollen; aber weder gibt es mehr zu erkämpfen als einen Teuerungsausgleich, noch wußten die Initiatoren ein besseres Ziel für ihren Arbeitskampf - außer Erinnerungen an die Glanzzeiten der Solidarnosc, die mehr den Charakter on Beschwerden als von kämpferischen Ansprüchen hatten. Lech Walesa konnte da auch nicht weiterhelfen. Der gute Mann, der vor sieben Jahren noch das jeweils Beste aus Japan und der Schweiz in Polen wahr werden lassen wollte, ist mit seinem Latein am Ende und sagt das auch noch offen: Als Patriot verzweifelt er an der Lage, und als Oppositioneller weiß er auch nicht weiter.

Sowenig die Regierung eine Antwort auf die Systemfrage hat, die ihrem Sozialismus praktisch gestellt ist - "vom Leben", würde Genosse Gorbatschow sagen -, außer Durchwursteln und formellem Reformeifer, sowenig hat die Opposition im Land alternative "Lösungen" anzubieten, geschweige denn solche, die den Massen einleuchten würden. Das ist kein Wunder. Tatsächlich ist ja schon vieles an reichlich systemwidrigen Neuerungen, die Anfang der '80er Jahre noch als Kampfziel lohnend erschienen, zugelassen worden, ohne daß sich die Lage gebessert hätte: Gewerkschaften mit Streikrecht, ein dauerndes Mitregieren der Kirche, Meinungspluralismus und Volksentscheide; außerdem ein freies (Kleinst-)Unternehmertum, kirchlich verwaltete Landwirtschaftsfonds, jede Menge Experimente mit Leistungslohn, Preisreform usw. Solidarnosc bleibt zwar verboten; aber von ihren Vorschlägen zur Behebung der polnischen Krise ist alles irgendwie regierungsamtlich aufgegriffen worden - umgekehrt gibt es kaum eine ökonomische Härte im Regierungsprogramm, die nicht von den Wortführern der nationalen Opposition, von Kirchen- und Solidarnosc-Ökonomen, eingesehen und gebilligt würde, was aber auch nichts hilft. Die Totalkritik an der im Rückblick völlig vergeigten Vergangenheit, die Beschwörung der Notwendigkeit einer Rettung Polens, der ganze formelle Umsturzwille von einst ist heute keine Kampfansage an eine selbstzufrieden regierende Partei mehr, weil es die gar nicht mehr gibt, und hat überhaupt alles Oppositionelle, Aufmüpfige verloren, seit sich die Regierung selbst an die Spitze aller "revolutionären Umtriebe" gesetzt hat und sich in der Diagnose einer ernsten Lage von niemandem übertreffen läßt. Nicht einmal die katholische Kirche macht zur Zeit mit einer grundsätzlichen Alternative der nationalen Erneuerung auf sich aufmerksam. Sie richtet sich statt dessen als mehr oder weniger autonome Gegenmacht im Lande imrner besser ein.

So ist derzeit von aller Opposition das pure Mißtrauen gegen die regierenden Figuren geblieben, denen man ein für allemal nicht glaubt, daß sie wirklich tun, was sie - völlig unkritisiert! - für nötig erklären. Und selbst diese Absage an die Obrigkeit hat nicht mehr die nationalistische Schärfe von früher, nämlich die des Verdachts auf Russenhörigkeit. Auch dieser Aspekt des Nationalgefühls ist in regierungsamtliche Verantwortung übernommen und schon damit in seinen oppositionellen Qualitäten entschärft worden: Nun kümmern sich offizielle polnisch-russische Kommissionen um alle Unbill, die dem Nationalstolz der Polen jemals von zaristischer oder sowjetischer Seite widerfahren ist. Und Gorbatschow läßt sowieso jede noch so berechtigte Gehässigkeit gegen den "Bastard des Versailler Vertrage" (Molotow über Vorkriegs-Polen) widerrufen.

So bietet die Volksrepublik, gerade nach den Streiks, die zur Enttäuschung westlicher Betrachter dann doch nicht zur "Welle" werden wollten, ein seltsames Bild: Eine unzufriedene Nation richtet sich unter einer Regierung, die jeden Veränderungswillen gepachtet hat, mit einer Kirche, die sich zurückhält, und mit einer Opposition, der nichts einfällt, im Zerfall ihres gesellschaftlichen Systems bis auf weiteres ein.

Der aktuelle Beitrag des Imperialismus: Beobachtung und Förderung eines realsozialistischen Fäulnisprozesses

Dieser Zustand hat Bestand, weil und solange sich das imperialistische Inteiesse des Westens an Polen nicht wieder - wie in den Anfangsjahren des Jahrzehnts - darauf richtet, durch Veränderungen in Polen das Kräfteverhältnis in Europa zu verschieben und überhaupt in Frage zu stellen. Denn das ist klar: Erstens gibt es natürlich eine, nämlich die antikommunistische Alternative zum dauerhaften Zerfall des polnischen Sozialismus - ganz gleich, ob sie den Polen selber einfällt oder nicht und wie sie ihnen gefallen würde, wenn sie mal nicht mehr bloß mit den Ideologien vom funktionierenden Kapitalismus Bekanntschaft schließen müßten. Zweitens hat der Westen genügend ökonomische Erpressungsmacht über Polen, eine genügend starke Position der politischen Betreuung des Landes und genügend Einfluß in der polnischen Gesellschaft selbst, um die Lage jederzeit zu radikalisieren und die Systemfrage "entscheidungsreif" zu machen. Und drittens sind in Polen schon allein mit der katholischen Kirche genügend Leute und alle nötigen Mittel vorhanden, um den Antikommunismus des Volkes so in Wallung zu bringen, daß sich die Machtfrage in bezug auf dieses Land neu stellen läßt.

Daß das nicht geschieht, die Freie Welt - gemessen an ihren Möglichkeiten - Zurückhaltung übt und sogar der US-Präsident vor sechs Jahren verhängte Sanktionen gegen die Volksrepublik zurückgenommen hat, das hat nichts mit einer Würdigung des "Wohlverhaltens" der polnischen Militärregierung oder einer Analyse der Menschenrechtslage, überhaupt nichts weiter mit der Situation in Polen und noch nicht einmal was mit den Krediten zu tun, die die westlichen Gläubiger lieber in Ruhe bedient als gestrichen haben möchten. Die "Beruhigung" der polnischen Situation ist das Ergebnis der weltpolitischen Entscheidung des Westens, das Ringen mit der Sowjetmacht (noch) nicht mitten in Europa zum offenen Konflikt, gewissermaßen zu einem slawischen "Afghanistan" auf höherem Niveau, auszugestalten. Statt dessen hat sich der Westen auf den diplomatischen Streit um Aufrüstungsfragen vor allem in Europa verlegt - ein deutlicher Hinweis auf den Grund, aus dem die NATO-Welt sich ein kriegerisches Vorgehen gegen sowjetische Machtpositionen (einstweilen) für abgelegene, weniger essentielle Regionen vorbehält! -; und zu dieser Art der Auseinandersetzung gehört der Formalismus der Verständigung, der vor allem anläßlich von "Gipfeltreffen" so gern und so leicht für den Inhalt des "Ost-West-Verhältnisses" gehalten wird. Tatsächlich leiten beide Seiten daraus ihre aktuelle Behandlungsart für alle übrigen Fronten ihres "Kalten Krieges" ab - was keineswegs in allen Fällen Verhandlungs- und Kompromißbereitschaft bedeutet; Klarstellungen der Unversöhnlichkeit gehören genauso zur Technik dieses imperialistischen Umgangs der Freien Welt mit ihrem Hauptfeind. Für Polen ist das westliche "Zugeständis" herausgekommen, die Systemfrage für das Land zu vertagen und darauf zu bestehen, daß Polen in den Fragen des Westhandels nach wie vor seine Dienste tut.