DER WAHLKAMPF LÄUFT

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Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1980 erschienen.
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Bundestagswahlen:
DER WAHLKAMPF LÄUFT

Einen demokratischeren Wahlkampf als diesen hat die Bundesrepublik noch nicht gesehen. Das Rennen Schmidt-Strauß hat sich von allem emanzipiert, was noch den Anschein erwecken könnte, es ginge bei der Bundestagswahl im Herbst um mehr ale die Zustimmung des Volkes zur Herrschaft und als hätte der Wahlakt dee Bürgers noch irgendeinen anderen Grund als den, der Herrschaft seine Zustimmung geben zu wollen.

Das weiß - bis auf die paar Linken und Idealdemokraten, die wegen Strauß eine mögliche historische Wende der demokratischen Herrschaft befürchten - so gut wie jeder. Deshalb steht ee auch in den Zeitungen, die nicht einmal mehr so tun, als vermißten sie im Ringen der Parteien um die Gunst des Wählers gewisse urdemokratische Elemente. Ganz ohne Bedauern stellt man bezüglich des politologisch verehrten Kernstücks demokratischer Herrschaft in der Öffentlichkeit fest, daß der spinnt, der noch meint, ein Unterschied in der Politik der Parteien in Bonn könnte den Wahlausgang beeinflussen:

"Wer dies hofft, nimmt offenbar das Hirngespinst für Realität, in Bonn sei eine linke Regierung am Ruder, wie sie im Bayernkurier so grauslich beschrieben wird. Tatsächlich aber wird in Bonn Allparteienpolitik gemacht, die bis weit hinein in die Union akzeptiert wird. Die politische Diskussion, soweit sie nicht in abendländischen Untergangsvisionen mündet und sich noch um Argunente (?) bemüht, wird längst schon von der Koalition abgedeckt. Und längst hat die FDP dabei, auch wenn dies in Nordrhein-Westfalen noch nicht wirksam geworden ist, den Part der moderaten CDU übernommen..." (ZEIT)

Daß sog. Sachargumente zählen sollten, diesen Schein einer Begründung alternativer Wahlentscheidung, auf dem in den politologischen Lobeshymnen auf die Demokratie so rumgeritten wird, nimmt niemand mehr emst. Die demokratische Reife des deutschen Volkes ist so weit gediehen, daß es dieses Umwegs nicht mehr bedarf, und das wird zufrieden zur Kenntnis genommen und besprochen, ohne daß jemand mit dem Widerspruch zum eigenen Ideal vom 'mündigen Staatsbürger' ein Problem hätte. "Programmatische Verkündigungen" entscheiden doch nichts:

"Hinter solchen Proklamationon stehen strategische und taktische Überlegungen, manchmal viel Arbeit und endloso Diskussionen." (Das Wahlprogramm der Union wurde von der CSU und CDU ohne Diskussion und Gegenstimme beschlossen)

"Dies ändert nichts daran, daß Programme vom Wähler kaum zur Kenntnis genommen werden. Soweit er nicht ohnehin an Parteipräferenzen gebunden ist, orientiert er sich an Personen, an der Politlk, die sie für ihn erkennbar betreiben. Es ist nicht nur Bequemlichkeit, die darin zum Ausdruck kommt, und es ist nicht allein der Hang zur Telekratie" (Fernsehherrschaft?), "der zu solchen Erscheinungen führt. Personen zählen eben mehr als Papier (!). Programme dienen mehr der innerparteilichen Befriedung und Befriedigung." (Süddeutsche Zeitung)

Doch nicht einmal letzterem dienen die Wablprogramme. Wenn Strauß erklärt:

"Mit dem Thema Arbeitslosigkeit bringen wir die Leute nicht vom Stuhle hoch."

wenn das Versprechen der Union darin besteht, "nicht allen (?) alles zu versprechen" und die SPD in ihrem Programm als "10. guten Grund, SPD zu wählen", "Bundeskanzler Helmut Schmidt" angibt, schließlich beide Parteien "Frieden und Freiheit" bzw. "Den Frieden sichern!" an die Programmspitze setzen, kommt es nur noch darauf an, daß man ein Wablprogramm hat - die andern legen schließlich auch eins vor -, das die erwartete Wahlkampfaktivität demonstriert und die allseits akzeptierten Anforderungen an die Politik auf eine schlagkräftige Formel bringt.

Die Alternative heißt allein Schmidt oder Strauß und wird durch sonst nichts verunklärt. Im Gegenteil: Der Wahlkampf findet im wesentlichen durch die Feststellung der Kontrahenten und die Kommentierung der Öffentlichkeit statt, was die beiden Macher alles an Tricks und Berechnungen machen, um dem Wähler diese Alternative vor Augen zu führen. Die zynische Offenlegung, worum es im Wahlkampf geht - eben schlicht den Erwerb der Macht mittels des Stimmviehs - kostet also keine Stimmen, sondern bringt sie; es zählt nicht als Beleidigung der Wähler, wenn über ihren Stimmviehverstand spekuliert wird, sondern als Anerkennung ihrer Freiheit. Das Volk hat also dieses Rennen und seine Rolle dabei genau so verstanden, wofür eine katholische Oma aus Bayern stehen mag, die nie einen Sozialkundeunterricht genossen und doch um den genuin demokratischen Charakter dieser Wahl weiß -

"Falls Sie (Strauß) Bundeskanzler werden, lehne ich eine Aufstockung der Bundeswehr ab." -

und eine Akademikerin jüngeren Alters aus Rheinland-Pfalz in nichts nachsteht, obwohl diese sozialkundlich geschult ist:

"Sie (Schmidt) sind mir zwar auch nicht sonderlich sympathisch, doch immer noch lieber als Strauß."

Die Wahlkampfmethode

wird in der Öffentlichkeit nicht von ungefähr rein als Gewinnmethode (Wer liegt vorn; welche Tricks sind erfolgreich, welche nicht?) betrachtet. Die Kontrahenten selbst gehorchen in ihrem wahlkämpferischen tun voll und ganz dem demokratischen Gesetz, wonach der Erfolg des Politikers nur über den Weg des Erfolgs zu haben ist und daß die positive Besprechung seiner Erfolgschancen schon der halbe Weg zum Erfolg sind. Es kommt zwar auf die Versicherung an, beste Herrscherqualitäten zu besitzen, schließlich wählt das Volk seine Herrschaft aber bei uns geht es nicht nur -kratisch sondern auch demokratisch zu, so daß die Herrschertugend erst dann einem Politiker als Eigenschaft zugebilligt wird, wenn er erfolgreich Volkes Stimme auf sich vereinigen kann - und umgekehrt. Ernst Albrecht war ein unbeschriebenes politisches Blatt; als es ihm - egal wie - gelang, Ministerpräsident von Niedersachsen zu werden und er dann auch noch die Wahl gewann, entdeckte jeder hinter seinem Grinsen den äußerst fähigen Politiker und alternativen Kandidaten zu Strauß, weil sich eine Partei von aufstrebenden Politikern dem Erfolgs-Argument nicht verschließen kann. Und Helmut Schmidt würde - trotz seines Vorteils, sich als Machthaber beweisen zu können gegenüber einem Strauß, der sich erst als der bessere Machthaber herausstellen muß - heute nicht allenthalben als der fast schon sichere Sieger gelten, wenn seine Partei in den letzten Landtagswahlen, vor allem in der letzten, eine schwere Niederlage nach der anderen hätte einstecken müssen, zumal die SPD in NRW die Wahl ganz auf Schmidt gegen Strauß abgestimmt hatte.

So aber wird der derzeitige Kanzler schon als "unbesiegbarer" gehandelt, mit dem alten Adenauer verglichen, der auf dem Gebiet auch "keine Experimente" kannte. Wenn der Erfolg und die öffentliche Besprechung seines Zustandekommens über den weiteren Erfolg bestimmt, fällt den Wahlstrategen von der SPD und deren Sympathisanten in der Journaille so etwas selbstverständlich ein: Lafontaine, der Sieger von Saarbrücken, hat Stimmung für den Sieg der SPD in NRW gemacht (der aufgeklärte Wähler setzt doch mit seiner freien, gleichen und geheimen Stimme nicht auf ein Pferd, das keine Gewinnchancen hat); in NRW fand wirklich eine Testwahl statt, die die Weichen für die Bundestagswahl gestellt hat, läßt die SPD verlauten.

Die Sache mit dem Test bestreiten - jetzt - die Unionsparteien. Der Kohl von der CDU gesteht - auch eine Botschaft an den Wähler - ganz ernst und ohne Abstriche die Niederlage ein. Strauß von der CSU bemängelt die mangelnde Bebilderung NRW's mit seiner Visage, was die Botschaft enthält, daß er wie Schmidt die Landtagswahlen hätte gewinnen können. Die FDP macht sich den selbstlosen Vorwurf, nicht an sich gedacht zu haben, womit sie dem Wähler bedeutet, er möge doch beim nächsten Mal ein wenig an die kleine, aber so wichtige dritte Kraft FDP denken.

Während die FDF darauf setzt, daß sich gewisse Wähler dem "Sachargument" nicht verschließen können zu erschrecken, wenn es die FDP dann plötzlich nicht mehr gibt und über Wahlunterstützung durch die SPD spekuliert wird, bemühen sich die Unionsparteien, die Niederlage mit "Zuversicht" vergessen zu lassen. Die Möglichkeit des Erfolgs im Herbst will vorgestellt sein. Kohl bedient sich - schließlich gebt es ja um den Wähler, von dem die Gewalt im Staate ausgeht - eines sportlichen Bildes -

"Wir haben oln wichtiges Heimspiel verloren, aber das Rückspiel steht noch aus. Es kann gewonnon werden."

um so zu signaliaieren, daß die C-Gruppen entschlossen und entschieden und mit vereinten Kräften kämpfen werden. Denn das gehört zur Demonstration eines doch noch greifbaren Sieges, daß die eigene Partei dafür ein ungemein aktives Bild abgibt und den Willen zu einer "bärteren Gangart" demonstriert. Aber ein "blinder Konfrontationskurs" soll auch wieder nicht sein, könnte er doch den Gegner erst richtig herausstellen als Machthaber, der er nun einmal ist. Umgekehrt rät die SPD, ganz auf die Kanzlerbonität und den Macher Schmidt setzend, den sie aus dem beißesten Wahlkampf heraushält und lieber in Bonn Stimmen machen läßt, ebenso davon ab, sich zu scharf mit Strauß anzulegen. Ansonsten beißt es für die SPD, beim Wähler das Interesse am Rennen aufrechtzuerhalten und deshalb an die Partei den Appell zu richten, sich nicht auf den Lorbeeren auazuruhen, also das fortzusetzen, was sie in NRW

"in genialer Primitivität an den Mangebracht: 'Wählen gehen - statt Strauß!'" (ZEIT)

Ob die Strategien, die sich die Wahlmanager so ausdenken als mehr genial oder als mehr primitiv angesehen werden, ist dabei nebensächlich, weil dem Wahlkampf der anschließende Erfolg immer recht gibt. Aber selbst der Mißerfolg bestätigt noch das Gesetz, dem demokratische Politiker folgen. Angesichts der ziemlich wahrscheinlichen Niederlage des "Kandidaten Strauß", den der Spiegel und Freund des Machers genüßlich als chronischen "Verlierer" hinstellt, ist es kein Geheimnis, daß die Mannen von der CDU, die in Westberlin geschlossen hinter ihrem Spitzenkandidaten stehen, insgeheim froh sind, daß Strauß und nicht einer der ihren der Unterlegene sein wird; nicht Albrecht, Kohl, Stoltenberg oder sonstwer, für die, da sie ja dann nichts dafür können, die politische Erfolgskarriere nicht abbricht. - Solche Typen sind Politiker. Dieselben nennen das Erfolgsrennen um die Regierungßmacht Wahlkampf, haben kein anderes Argument, als daß aie gewählt werden wollen, und führen dafür als Begründung an, daß sie die besseren Herrscher über das Volk seien.

Ein Wahlkampfinhalt

findet sich aber in dem Rennen, das die Herrscherqualitäten Schmidt und Strauß um die Macht bestreiten. Denn einen Grund müssen die mit Schmidt erzielten Landtagswahlsiege der SPD haben, und der kann nicht nur am Kanzlerbonus für sich liegen. Es bestünde ja genauso die Möglichkeit, daß der Regierende wegen seiner Regierungstätigkeit und deshalb, weil die Opposition auf deren Mängel, die sie sich ausdenkt, insistiert, an Popularität verliert. Daß es nicht Leistungen an den Bürger sind, weswegen der Kanzler eben populär ist, belegt der Wahlkampf der SPD ebenso wie der der Opposition, die ihrerseits nicht versucht, mit Versprechungen an den Wähler einen Stich zu machen. Allenthalben steht fest und wird in der Öffentlichkeit schnell abgehakt, daß Innenpolitik, die sonst mit dem Schein versehen wird, sie komme den Ansprüchen der Bürger entgegen, kein Wahlkampfthema darstellt. Sog. Wahlgeschenke werden von allen Parteien als staatliche Unverantwortlichkeit abgelehnt, und so ist man sich in dieser Sache auch ziemlich einig und versucht nicht einmal aus wahlkalkulatorischen Gründen einen Unterschied zu erfinden.

Außenpolitik ist Gegenstand der Auseinandersetzung. Genauer - nach der Geiselaffäre im Iran und nach Afghanistan - die "Sicherung des Friedens" an der sich die Kandidaten messen lassen wollen. "Wollen", denn womit die Politiker ihre Stimmen fangen wollen, suchen sie sich immer noch selbst aus. Auf dem Gebiete der "Friedenspolitik" besitzt der Machthaber Schmidt sein wirkliches Bonum, schließlich macht er die Außenpolitik. Ist es dem Warner vor dem Krieg doch gelungen, sich als Garanten der Sicherung des Friedens hinzustellen, obwohl Friedenspolitik nie der Zweck eines Staatsmannes ist; hat es der "Krisenkanzler" doch geschafft, sich in der angespannten Situation, da er und Carter und die anderen Verbündeten mit dem Krieg kalkulieren, als der "Besonnene" darzustellen, der sich von "Überreaktionen" der Amis distanziert, den Dialog mit dem Osten fordert und in Sachen nicht zu umgehender Solidarität mit dem mächtigen Bündnispartner - so als wollte er sie nicht - auf die "Ohnmacht" der zweiten Garnitur BRD verweist. Längst steht derselbe, der den Olympiaboykott beschließen läßt, als der "Vermittler" zwischen Ost und West da, derselbe, der die NATO-Nachrüstungsbeschlüsse intensiv betrieben hat und die "militärischen Anstrengungen" der BRD ganz selbstverständlich steigert. Der Kanzler wirbt also mit der Erhaltung des Friedens für sich, so als dachte er Tag und Nacht an nichts anderes. Das Volk, das nicht umhin kann, die von den Politikern produzierten Zeichen der Zeit zu verstehen, und dem Kanzler die "zunehmende Kriegsgefahr" abnimmt, als hätte der Krieg kein Subjekt, sondern nur der Friede, und zwar den Kanzler, steht in seiner Mehrzahl hinter dem besonnenen Macher, so daß es die Opposition schwer hat, auf dem Gebiet der Außenpolitik, das sie auch als einzige Chance erkannt hat, Punkte zu machen. Mag die Union auch Recht haben mit dem Urteil:

"Zuerst schürte Schmidt skrupellos Krisenhysterie und Kriegsangst, um sich anschließend als großer Friedensbringer darzustellen." (Bayernkurier),

es hilft ihr nicht viel, denn nicht Strauß, sondern Schmidt nimmt man die Lüge des Friedensbringers ab, in welche Rolle Strauß gern geschlüpft wäre. Wie auch der Vorwurf, "Antiamerikanismus" zu schüren und die BRD zunehmend "der Macht der Russen zu unterwerfen", wenig zieht. Die sorgfältig mit den Amerikanem ausgehandelte Distanz zu gewissen Maßnahmen der Amis, die der Kanzler pflegt, und die Fortsetzung der Gespräche mit Moskau, die er fordert, werden vom friedliebenden Volk als Beleg für die Ernsthaftigkeit der Friedensbemühungen des Regierungschefs genommen. Der Mehrzahl der Bürger dämmert keine "Götterdämmerung", sondern sie hofft darauf, daß der Kanzler den Frieden erhalte:

"Versuchen (!) Sie (Schmidt) einen Dritten Weltkrieg zu verhindern!" (40jährige Angestellte aus Niedersachsen)

Demokratischer kann eine Wahl kaum mehr werden. In einer Friedenswahl ist nämlich der demokratische Mitentscheid des Volkes auf den Begriff gebracht. Der eine meint mit Schmidt den Frieden zu wählen und wählt gerade damit nur die uneingeschränkte Befugnis des Machthabers, über Krieg und Frieden als politisches Mittel souverän zu entscheiden. Der andere wählt mit Strauß eine "schärfere Gangart" gegen die Bedrohung des Friedens durch die Russen (die BRD besitzt ja bekanntlich nur eine Verteidigungsarmee) und kürt für den Fall einen Machthaber, der ebenso mit Krieg und Frieden das nationale Interesse sichert, dem die Bürger ihr Interesse zu opfern haben. Beide setzen ausgerechnet auf Politiker die Hoffnung, nicht in den Krieg ziehen zu müssen, und wählen sie, damit die dann im Namen des Volkes entscheiden, wann's losgeht. Wer den Frieden wählt, braucht für den Krieg nicht mehr zu sorgen, denn er hat sich mit seinem Kreuzchen bereiterklärt, von allen möglichen Erwartungen bezüglich des staatlichen Wirkens Abstand zu nehmen zugunsten der Abstraktion Frieden, gegenüber dem alles andere als unwichtig erscheint und für den bekanntlich Opfer zu bringen sind. Der Vergleich mit einer 'gefährdeten' Zukunft taugt dafür, alles, woran man sonst zumindest noch rumzunörgeln gewohnt ist, für verteidigungswert zu erklären. So bekundet man mit seinem Kreuzchen bewußt die generelle Bereitschaft zum Verzicht auf die Vorzüge, die man dem Frieden angedichtet hat, und gibt den Politikern ausdrücklich freie Hand, friedlich alle Anforderungen zu verfügen, die die Friedensbewahrung für den Normalbürger so nach sich ziehen. Genauso viel ist der Volkswille wert. Für Politiker dagegen wird in Zeiten der Kriegsgefahr ihr irdisches Glück nicht nichtig. Mit der Kriegsangst machen sie Wahlkampf und befördern ihre Karriere. So viel sind Herrscherqualitäten wert.