DER "UMBAU DER KOMMANDOWIRTSCHAFT"

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Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1990 erschienen.
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DER "UMBAU DER KOMMANDOWIRTSCHAFT"

Selbst der CIA, der ja einige Erfahrungen besitzt, was Zusammenbruchsprognosen für das Sowjetsystem betrifft - früher haben sie sich, trotz des freiheitlichen Dogmas, daß eine Staatswirtschaft "nicht fünktionieren kann", bloß nie erfüllt -, ist zur Zeit überrascht davon, wie effektiv der neue Parteichef dem alten westlichen Wunsch in die Hände gearbeitet hat. Der derzeitige ClA-Direktor berichtet von einer "Wirtschaftskrise", die er gar nicht mehr vorhersagen muß, weil sie '89 "verheerende Formen angenommen hat", und erklärt sie sich selber ein bißchen ratlos damit, daß wohl "die Reformprogramme nicht gegriffen hätten". (FR 23.4.) Schließlich hat auch der westliche Sachverstand die einschlägigen Gorbatschow-Ideen als Schritt in die richtige Richtung, nämlich in die marktwirtschaftlicher Vernunft gewürdigt. Aber warum sollte auch ein ClA-Mann die Funktionsweise der Sowjetökonomie durchschauen, wenn schon deren Veranstalter einfach nicht begreifen können, warum ihre herrlichen neuen Erfolgsrezepte außer zu einem ziemlichen Chaos, massiven Versorgungsstörungen und einem entsprechenden Rückgang der Produktion zu nichts geführt haben.

Sie haben nämlich ihr Bestes getan, ihrer verkehrten Selbstkritik - "Kommandowirtschaft" - zum Durchbruch zu verhelfen. Mit ihrer neuen Weisheit haben sie programmatisch darauf verzichtet, sich nach den ökonomischen Gründen zu erkundigen, warum der mit ihren Normativen und Rechnungsvorschriften geplante Erfolg immer nicht mit dem eingetretenen Erfolg übereinstimmte. Dafür hätten sie eben diese Normative und Rechnungsvorschriften, deren Inhalt und nicht deren Befehlsform überprüfen müssen. Stattdessen haben sie sich lieber und ausschließlich an ihr altes Ideal gehalten, nach dem eine zweckmäßige Planung und Leitung der Ökonomie letztlich in der Kunst besteht, die "Initiative" von unten optimal in Gang zu setzen, die dann schon alles regelt. Der nachhaltig verkündete Übergang zur viermal unterstrichen "eigenen wirtschaftlichen Rechnungsführung", zur "Eigenfinanzierung" und einigen weiteren "selbst" und "eigen" sollte Kombinate und Kolchosen endlich in die Freiheit entlassen/in die wirtschaftliche Pflicht nehmen, mehr für sich und damit für die Wirtschaft zu tun. Die etwas zweischneidigen Lobreden auf die erwünschte "Initiative", die sich nie entscheiden, ob sie nun mehr die Freiheiten und guten Gelegenheiten oder den heilsamen Zwang und rauhen Wind anpreisen wollen, den die sozialistischen Betriebe jetzt zu spüren bekommen sollen, kennzeichnen die neue leitende Wunschvorstellung als Derivat der sozialistischen "Planungs- und Leitungs"methodik. Die hat sich bei ihren Beschwerden über die mangelnde "Effizienz" der Betriebe noch nie um die staatlichen Aufträge gekümmert, ob und welche Effizienz die gestatten, sondern schon immer an der Kombination uon Belohnung und Erpressung, Anreiz und Strafe gegen die ausführenden Subjekte, Betriebe und Belegschaften, herumgebastelt. Die heutige Antwort auf diese dämliche Frage heißt unter sowjetischen Ökonomen und Politikern "Markt" und stellt insoweit eine "Systemkritik" dar, als der reale Sozialismus die "Anarchie des Marktes" und die "Ausbeutung des Mangels" durch freies Erpressen mit Preisen zu Grundübeln des Kapitalismus erklärt hatte und ein für allemal beseitigen wollte. Das neue Credo hat aber wiederum mit der Konkurrenz von kapitalistisch ausgestatteten Privateigentümern um Preise, Produktionskosten, Kredit auch nichts zu tun, eher schon etwas mit der moralisch inspirierten Idee, daß Wirtschaft am besten geht, wenn sich freigelassene Egoismen tummeln und sich dabei wechselseitig nützliche Schranken setzen. Welche wirtschaftlichen Mittel diesen Egoismen zu Gebote stehen, welche Interessen sie daher geltend machen, hat die Propagandisten der neuen Wunderwaffe "Markt" nämlich gar nicht interessiert. Und schon gar nicht die Frage, warum eine Wirtschaft, die ja irendwie immer noch behauptet, mit ihrem Plan auf direktem Weg die Bedienung aller Bedürfnisse anzusteuern, ihre Werktätigen erst einmal zu einem so komplizierten, um nicht zu sagen widersprüchlichen Gegeneinander aufhetzt.

Die Gründung von "Initiative"...

Die neue Führung hat entlang ihrer merkwürdigen Selbstkritik Raum für die betriebliche "Initiative" geschaffen durch eine Modifikation des Plans: Anstelle der bisherigen Zuweisung von "finanziellen" und "materiellen" Kennziffern, durch die der Betrieb neben den staatlich erwünschten Gewinnen auch auf die erforderlichen sachlichen Leistungen für die Versorgung festgelegt werden sollte - ein Hinweis darauf, daß sich diese beiden Zielsetzungen einigermaßen behindern -, gelten diese 'Auflagen nur mehr für einen reduzierten Teil der Produktion. Nach der Erledigung von diesem "Staatsauftrag" genannten Pflichtteil soll die betriebliche Freiheit losgehen, zu "Vertragspreisen", d. h. frei ausgehandelten, nur noch ein bißchen beaufsichtigten Preisen und ein ebenso selbständig festgelegtes Sortiment zu produzieren. Gedacht ist an eine Freisetzung der betrieblichen Kalkulation zugunsten einer harmonischen Ergänzung von betrieblichem und allgemeinem Nutzen darüber, daß findige Betriebsdirektoren die Mangelwaren entdecken, mit denen sich die besten Preise erzielen lassen, womit sich dann die Lücken füllen und die Preise wieder volksfreundlich senken - ganz ohne staatliches Beaufsichtigen und Herumdirigieren. Ignoriert wird dabei nur die Frage, woher denn die Betriebe eigentlich die Mittel zu der erwarteten Produktion von mehr, von qualitativ besseren oder neuen Produkte nehmen sollen. Die andere Seite der kritisierten staatlichen "Bevormundung" durch die Plannomenklatur bestand ja schließlich in der sogenannten "materiell-technischen Versorgung", der ebenso verbindlichen Zuweisung von Produktionsmitteln und -materialien.

Was die Versorgung, Belieferung der Betriebe angeht, hat die Reduktion des bisherigen Plans auf wenige, verbindliche "Staatsaufträge" die seltsame Unterscheidung aufgemacht, daß per Staatsautorität die "wichtigen" Produkte, quasi das notwendige Gerippe des ökonomischen Zusammenhangs gesichert werden, während die "freie Produktion" mühelos und ergiebig das übrige, "weniger wichtige" dazu liefern soll. Mit dem wirklichen Bedarf an Produktionsmitteln hat diese Unterscheidung allerdings gar nichts zu tun; für das Funktionieren einer Fabrik sind nun einmal Schrauben genauso wichtig wie Energielieferungen, auch wenn es nur ganz wenige und ganz kleine sind. Diese Aufteilung stammt auch gar nicht aus einer Besichtigung der Bedürfnisse der Produktion, sondern eben aus dem ideologischen Gegensatz von Bevormundung und Initiative. Damit ist den Betrieben zwar einerseits die Gelegenheit eröffnet worden, vermehrt Geschäfte zu planen, die sich auf die Betriebsbilanz günstig auswirken; andererseits ist aber die Beschaffung der Mittel - im Maß der durch die reduzierten "Staatsaufträge" folgerichtig reduzierten "materiell-technischen Versorgung" zu einer zweifelhaften Angelegenheit gemacht worden. Als Lieferanten, als Verkäufern sind den Betrieben Freiheiten eröffnet, als Abnehmer, Käufer sind sie mit dem Sachverhalt konfrontiert worden, sich ihre Produktionsmittel teilweise "selbst" beschaffen zu müssen. Schließlich haben die Planer und Leiter ja auch schon immer den Verdacht gehegt, daß die sogenannte "Versorgung" mit Produktionsmitteln zu günstig festgelegten Preisen den Betrieben das Leben zu leicht machen würde. Ein echter "Großhandel" mit Produktionsmitteln, bei dem die Betriebe sich "selbst" versorgen und gelockerte Preise zahlen müßten, sollte für einen "verantwortungsvolleren", produktiveren Umgang mit den kostbaren Produktionsmitteln sorgen. Als passendes Echo auf die widersprüchliche staatliche Kalkulation mit neuen Freiheiten und Beschränkungen haben die Betriebe einhellig ihre Entlastung von verbindlichen Auflagen über Mindestmengen etc. begrüßt, um sich auf der anderen Seite ebenso lauthals über ihre Belastung mit einer unsicheren oder teureren Belieferung zu beschweren. Neben dem gewaltigen Fortschritt, daß "die Menge der zentral verteilten Ressourcen von 5.100 Posten auf 546 verringert" wurde, berichtet der zuständige Minister verständnislos, daß die neuen Ideen

"noch nicht von allen Funktionären aufgegriffen worden sind. Dies zeigt der Strom von Forderungen nach zusätzlichem Material und technischen Ressourcen sowie die Bitte, man möge die Staatsaufträge doch wieder erhöhen." (Prawda 28.10.88)

... und ihre Folgen

Der Idealismus dieser Sorte Wirtschaftsreform, die den Betrieben, so sie nur mehr "dürfen", gewaltige Möglichkeiten zur Produktionssteigerüng oder -verbesserung zuschreibt, ist von der nunmehr "freien " Kalkulation der Betriebe nachdrücklich widerlegt worden. Die formelle Umstellung der durch Staatsautorität geregelten Zuteilung zu sogenannten "Marktbeziehungen " hat sehr materielle Wirkungen. Die Instanzen der "materiell-technischen Versorgung" haben auch früher schon den Bedarf der Betriebe, quantitativ und qualitativ, gar nicht immer gedeckt - die "ökonomischen Hebel", die zum Beispiel "sparsamen" Umgang mit Produktionsmitteln belohnen oder eine "Selbsterwirtschaftung der Mittel für die erweiterte Reproduktion" vorschreiben, so daß etliche Betriebe bei dem ihnen vorgebenen Preisverhältnis nie die Mittel für eine Erweiterung oder Erneuerung ihrer Produktion herauswirtschaften und auch das ihnen aufgetragene materielle Soll nicht liefern können, sorgen dafür, daß sich die Produktion im Sinne der von oben vorgegebenen finanziellen Erfolgsmaßstäbe und die materiellen Leistungen der Betriebe gründlich voneinander trennen. Die staatliche Zuweisung hat nicht den Gegensatz von Produktion und Bedarfsdeckung behoben, den die Vorschriften zur sozialistischen Gewinnproduktion etablieren, hat aber immer wieder bei den obligatorischen Engpässen dieser Produktionsweise autoritativ das Nötigste herbeikommandiert. Dieser Gegensatz wird jetzt nicht mehr von den Planungsbehörden gewaltsam betreut, sondern die Betriebe sollen vermehrt "selbst" schöpferisch damit zurechtkommen, ud das tun sie auch.

- In dem Bereich ihrer Produktion, über den sie entscheiden können, ergreifen sie als erstes die Gelegenheit, ihren Abnehmern die Preise hochzusetzen. Wo sich bisher der sozialistische Staat den Widerspruch geleistet hatte, seinen Betrieben eine Gewinnsteigerung abzuverlangen, die sich mit Preissteigerungen allemal am besten machen läßt, gleichzeitig aber auf geregeltem und günstigem Kauf und Konsum zu bestehen, und die gegensätzlichen Interessen an hohen/niedrigen Preisen durch seine Festlegung zwar nicht zu versöhnen, aber zu verpflichten, kann sich nun der Gegensatz von Verkäufer und Käufer entfalten. Da die Betriebe auch immer beide Seiten in sich vereinen, stimulieren sie sich wechselseitig zur Preissteigerung: Jeder hält sich, wo er kann, an die Preise, die er in Rechnung stellt, als das Mittel, um sich gegen die Preise abzusichern, die ihm nun als Abnehmer in Rechnung gestellt werden. Das Ergebnis ist nicht weiter rätselhaft, auch wenn die Gorbatschowmannschaft es wie eine unplanmäßige Entgleisung behandelt: allseitige Preissteigerungen, eine sozialistische Inflation, wegen der auch die eine oder andere Lieferung, also auch die früher damit bestrittene Produktion unterbleibt.

- Angesichts des Nebeneinanders von Staatsauftrag und freier Produktion, von staatlich verordneten und höheren "Vertragspreisen", neigt die angeordnete betriebliche Initiative, die ja nach wie vor der Pflicht zur Gewinnproduktion und -ablieferung untersteht, stark dazu, sich den Aufträgen zu entziehen und an die lukrativere zweite Abteilung zu halten; die betriebsnützlichen werden gegen die staatsnützlichen Lieferungen bevorzugt, dem Restbestand der staatlichen "Versorgung" werden Mittel entzogen. Die landen dann auch nicht mehr bei den Betrieben, für die sie früher vorgesehen waren, so daß deren Produktion eingeschränkt werden muß.

- Im Rahmen ihrer "freien" Produktion entfalten die Betriebe schöpferisch einen weiteren Widerspruch des realen Sozialismus: Wenn die Waren als Mittel für den an den Staat abzuliefernden Gewinn produziert werden müssen, unterscheiden sie sich in solche, mit denen leichter und schwieriger Gewinn zu machen geht, was die jeweilige Gewinnrate, die Beschaffung der Bestandteile oder die betriebliche Organisation angeht. Demgemäß haben sich schon immer Sortimentsänderungen als Methode der Gewinnproduktion angeboten, die die Planungsbehörden dann durch ihre Auflagen wieder zu bremsen versuchten. Wo jetzt diese Bremse entfällt und die Betriebe vorbehaltslos ihre Bilanz verbessern dürfen, fallen dem ganze Warenkategorien zum Opfer. Lauter zwar sachlich notwendige, aber für die Betriebe weniger rentable Produkte verschwinden aus dem Angebot - mit den entsprechenden Folgen für Abnehmerbetriebe wie Konsumenten. Die westlichen Freunde der Perestrojka wundern sich gerne, ebenso verständnislos wie arrogant, darüber, daß ganz anspruchslose elementare Gebrauchsartikel in der heutigen Sowjetunion einfach nicht mehr aufzutreiben sind, als ob die Russen einfach zu blöd zum Herstellen von Einwegspritzen, Bettwäsche oder industriellen Ersatzteilen wären. Dem Reformelan von "Gorbi" mögen sie es nicht zur Last legen, daß "Erscheinungen" folgender Machart vermehrt auftreten:

"...haben die Fabriken für medizinische Ausrüstung einige billige, aber arbeitsintensive Produkte aus ihrem Sortiment gestrichen. So hat die Kasaner Fabrik die Herstellung von Zahnbohrem um 20% reduziert. In der Leningrader Fabrik hat man das Sortiment von 400 auf 80 Artikel reduziert." (Prawda 23.12.88)

"Das Problem der Ersatzteilproduktion hat sich verschärft, nachdem sie aus dem Bereich des Staatauftrages genommen worden war. Bei einem thermoplastischen Kunststoffautomaten geht die Pumpe kaputt. Nun gibt es aber keine Ersatzpumpen. Also muß das Unternehmen einen neuen Automaten um 30.000 Rubel kaufen." (Prawda 7.10.88)

Sortimentsänderungen, die dem einen Betrieb einen flotten Gewinn ausweisen, treffen eben andere. Wo die sachliche Arbeitsteilung, die wechselseitige Ausstattung der Betriebe mit den erforderlichen Produktionselementen, weder über die private Kapitalvermehrung erledigt wird, die sich noch jedes Bedürfnis zunutze macht und bedient, sofern es eben ein zahlungsfähiges ist, noch durch eine wirkliche Planung geregelt wird, wird die betriebliche Rechnung mit der Pflicht zur Gewinnerzeugung rücksichtslos gegen die arbeitsteilige Abhängigkeit der Betriebe voneinander angestellt. Umso rücksichtsloser, je mehr die Betriebe dazu angehalten werden, sich "frei" und ausschließlich um ihren Gewinn zu bemühen. Auch die, zwar so nicht gedachten, aber erweiterten Möglichkeiten zur Sortimentsärderung haben die gar nicht rätselhafte Folge von Versorgunsstörungen; Konsumtionsmittel sind nicht mehr erhältlich, die Produktion an anderer Stelle wird durch ausfallende Zulieferungen geschädigt.

- In den aus dem Staatsauftrag entlassenen Produktionsbereichen beschließen die Betriebe prompt und einheitlich eine Kürzung ihres Produktionsvolumens. Nach dem obligatorischen Jubel über die "Vertragsbeziehungen", die "an Dynamik gewonnen haben" - welch Wunder, wenn sie jetzt staatlich angesetzt worden sind - folgt die übliche Auflistung von "noch immer" vorhandenen "negativen Erscheinungen", die in diesem Weltbild bloß nie die einfache Folge des neuen Erfolgsmaßstabs sind:

"Leider haben einzelne Leute noch immer eine unvollständige oder einseitige Vorstellung von den wirtschaftlichen Tendenzen. Einige von ihnen sind bestrebt, ihren eigenen Plan zu reduzieren und schaffen damit die Voraussetzungen für schwerwiegende strukturelle Probleme der Volkswirtschaft."

Die "einigen" sind allerdings ziemlich viele:

"Die Analyse für 1988 zeigt, daß sich der Produktionsumfang in jenen Bereichen, die nicht auf Staatsauftrag arbeiten, verringert." (Prawda 17.10.88)

Wenn die Entscheidung über die Menge der Produktion allein den sozialistischen Betrieben anheimgestellt wird, wissen die zuständigen Direktoren aus der gründlichen Kenntnis ihres Systems vielzu gut über dessen "Risiken" Bescheid, um sich nicht dagegen schon im vorhinein durch geringere Lieferverpflichtungen abzusichem. Die Sorte Planung, die die Ausstattung mit neuer Maschinerie wie eine Art Belohnung für möglichst sparsames und langes Produzieren mit alter Maschinerie organisiert, garantiert Produktionsausfälle wegen Maschinenschäden; die Gewinnrechnung anderer Betriebe garantiert unbrauchbare Zulieferungen; damit, daß Lieferungen überhaupt ausbleiben, muß man auch rechnen. Da die Mittel für ein geregeltes Produzieren, geschweige denn für eine Produktionssteigerung gar nicht selbstverständlich vorhanden sind, planen mit Initiative ausgestattete Betriebsleiter ihren Produktionsumfang mit der gebotenen Vorsicht, d.h. sie reduzieren ihr Programm. Unter dem neuen System hüten sie sich wohlweislich davor, "Verträge" abzuschließen, die sie möglicherweise nicht halten können und für die sie dann die staatlich vorgeschriebenen Strafen zahlen müßten. Schließlich sind die neuen Freiheiten wieder mit "ökonomischen Hebeln" ausgerüstet worden; etlichen sowjetischen Betrieben soll es gelungen sein, ohne nennenswerte Produktion, hauptsächlich mit Vertragsklagen wegen ausbleibenden und nicht vertragsgemäßen Lieferungen ihren Gewinnplan zu erfüllen. Daß die "freie" Beschlußfassung über die Menge der jeweiligen Produktion, die aus Gründen ihrer "Rechnungsführung" die betrieblichen Kapazitäten um einiges unter dem alten Soll und Übersoll ansetzt, wiederum dafür sorgt, daß einiges an Zulieferung unterbleibt und an anderer Stelle die Produktion beschränkt werden muß, ist auch nicht weiter rätielhaft.

- Mit ihrer Idee, daß die "wirtschaftliche Rechnungsführung" noch viel mehr die eigene der Betriebe werden muß, damit sie endlich einmal für den Staat aufgeht, hat sich die Reform nicht auf die Ermächtigung der bestehenden Betriebe zu den aufgeführten Kalkulationen beschränkt, sondern auch noch weitere Subjekte einer solchen Rechnung ins Leben gerufen. Unter dem Namen "Pachtsystem" haben sich die Zuständigen geradezu ein Allheilmittel ausgedacht, um alle bislang nicht nach ihrer Zufriedenheit erledigten Planaufgaben neuen Subjekten zuzuweisen ünd dadurch zu erledigen. "Unrentable Betriebe" wurden ihrer jeweiligen Belegschaft zur "Pacht" anempfohlen, d.h. von Staatsbetrieben in "Genossenschaften " umgewandelt, die zwar einerseits ganz schnell "rentabel" gemacht werden können, soweit sie aus der staatlichen Preisaufsicht entlassen werden, die aber andererseits ebensoweit aus dem Restbestand der "materielltechnischen Versorgung" entlassen werden.

"Garantiert werden uns Materialien und Rohstoffe nur für die Staatsaufträge. Für die restliche Produktion müssen wir sie uns selbst besorgen. Verkauft werden sie uns mit entsprechenden Aufschlägen, die wir leider an den Kunden weitergeben müssen. Daher sind unsere Waren mitunter schmerzhaft teuer... Genossenschaften schießen wie Pilze aus dem Boden. Womit sollen sie 'gefüttert' werden? Die Kluft zwischen den gestellten Aufgaben und der materiellen und technischen Versorgung..." (Prawda 18.10.88)

Abteilungen von Betrieben sind unter dem Titel "Pacht" ebenso mit einer "wirtschaftlichen Rechnungsführung" gegeneinander ausgerüstet worden, die sie sich seitdem wechselseitig mit innerbetrieblichen Preisen, Vertragsstrafen und sonstigen Streitigkeiten um die Ohren schlagen - jedenfalls sind sie jetzt mit ihrer Rechnung in Konkurrenz zum zweckmäßigen Zuarbeiten im betrieblichen Zusammenhang befaßt.

"Wenn die Genossenschaft (die dazu ernannte ehemalige Betriebsabteilung) mit ihren Arbeiten in Verzug gerät, dann ist sie verpflichtet, dem Betrieb Schadensersatz in Höhe von 20% der hergestellten Einrichtungen zu leisten. Das Werk seinerseits wieder ersetzt 20% der Kosten für nicht gelieferte Bauteile und verpflichtet sich gegen die Genossenschaft keine Schritte zu unternehmen, wenn es auf grund dieser Umstände zu Produktionsausfällen kommt." (Prawda 24.11.88)

Inwiefern die Drohung mit Strafzahlungen Tempo und Qualität der Arbeit einer Abteilung verbessem können soll, die ja auch in der Sowjetunion mehr mit Maschinerie als mit purem Fleiß und Elan verrichtet wird, ist genauso dunkel wie die umgekehrte Drohung. Wenn "das Werk seinerseits" Bauteile nicht erhält, wird es auch die Schadensersatzforderung seiner neuen"Genossenschaft" nicht dazu befähigen, die Bauteile zu stellen. Die Folgen dieser neueröffneten "eigenen wirtschaftlichen Rechnungsführung" sehen dann beispielsweise so aus:

"Im Autowerk Kamai wurde der Pachtvertrag für Arbeitsbrigaden eingeführt und so die Beschäftigten der Gießerei und der Reparaturabteilung zusammengeschlossen. Eine geglückte Lösung: Früher hatten die Reparaturleute keinen Grund gesehen, sich mit der Arbeit zu beeilen, aber der direkte Vorteil brachte das Wunder... Und dann plötzlich ständ das Fließband doch still. Es mußte generalüberholt werden. Offensichtlich führten die höheren Löhne und der Anreiz der materieUen Vorteile dazu, daß die Reparaturabteilung bei ihrer Verringerung der Arbeitsunterbrechung auf ein Minimum das Fließband nicht mehr reparierten, sondem nur flickten. Riß eine Kette, wurde einfach ein Bolzen umgebogen und vernietet. So eine Flickreparatur dauerte zwar nur Minuten, aber bei der zweiten Unterbrechung konnte man den Bolzen nicht mehr herausziehen. Das Fließband wurde also vollkommen ruiniert." (Prawda 23.12.88)

Wenn sich der angeblich heilsame Zwang durch eine Lohnabrechnung auf Kosten der zweckmäßigen Arbeit auswirkt, weil die Geschwindigkeit und die Brauchbarkeit einer Reparatur nun wirklich nicht in einem gegeneinander in Rubeln abrechenbaren Verhältnis stehen, was aber die neue Abrechnungsmethode so aufgemacht hat, dann ist natürlich nicht diese Methode, sondern wieder einmal die Unmoral der Beteiligten schuld gewesen.

Die Gründung von "Privateigentum"

"Wir entsagen der primitiven Auffassung vom sozialistischen Eigentum..." (Neueste Plattform der KPdSU)

Als "zivilisiert" gilt neuerdings die Auffassung, daß dem Eigentum in privater Hand eine nützliche Wirkung anhaftet, nämlich die, daß es seinen Eigentümer zu viel und besserer Arbeit antreibt. Mit kapitalistischem Eigentum hat diese Neuentdeckung der aufgeklärten Realsozialisten also nichts zu schaffen, denn das zeichnet sich 1. dadurch aus, daß es nicht den Eigentümer, sondern andere dazu zwingt, sich nützlich zu machen, und das unterstellt 2. eine gewisse Größe des Eigentums, die dieses Geschäft erst lohnend macht. Die "Effizienz" des Kapitalismus beruht nicht gerade auf Handwerksklitschen und Parzellenbauern. Ungefähr so aber haben die Gesetze über Kooperativen, Pächter und Einzelbauern auf dem Land sich ihre neuen Hebel ausgedacht.

Gedacht war bei der Erlaubnis, Kooperativen zu gründen, an eine nützliche Ergänzung des Plans durch neue, zusätzliche Wirtschaftssubjekte, die jede Marktlücke, jeden Engpaß als ihr Geschäftsmittel erspähen und dadurch stopfen sollten. Nicht gedacht war an die erforderlichen Mittel, die auch Kooperativen brauchen. Die neu ins Leben gerüfenen Geschäftchenmacher bilden als erstes einen ganz neuen "außerplanmäßigen Bedarf"; dessen Bedienung ist im verbleibenden Plan eben nicht enthalten und kann angesichts der Produktionsplanung sozialistischer Betriebe auch nicht einfach zusätzlich miterledigt werden. Das neue Angebot an den Geschäftssinn ist dementsprechend aufgegriffen und ziemlich zersetzend gegen das staatswirtschaftliche System betrieben worden: Die Beschaffung der Mittel n Konkurrenz zu den Staatsbetrieben reißt Löcher an anderer Stelle; da ein geregeltes Produzieren auch so nicht ganz einfach ist, empfiehlt sich der Übergang zum schlichten Handelsgewinn: Aufkauf von Mangelwaren und Verkauf zu Wucherpreisen. Oder Kooperativen bieten ihre Arbeitskraft für Dienstleistungen, die entweder einen Abzug vom staatlichen Dienstleistungswesen darstellen, wenn Ärzte nachmittags frei herumkurieren, oder wieder aus den Mängeln dieses Systems einen kleinen Zwischengewinn auf Kosten der Konsumenten schlagen: Organisiertes Schlangestehen, Besorgen von Berechtigungsnachweisen und Erledigung anderer Betrugsmanöver, mit denen sich der Normalmensch durchschlägt.

Produktiv geworden ist diese Sphäre vor allem für einen weiteren Geschäftszweig, das Verbrechen. Die Beschaffung von planmäßig nicht vorgesehenen Geschäftsmitteln und Handelsartikeln sieht sich ohnehin auf halblegale Methoden wie Beziehungen und Bestechung verwiesen, so daß das Bedürfnis nicht ausbleiben konnte, dieses Geschäft in großem Maßstab zu organisieren. Daß ganze Eisenbahnladungen entwendet und den Allunionsschwarzmärkten zugeführt werden, gehört inzwischen zur sowjetischen Normalität. Je mehr das Reformprogramm die bisherigen Versorgungswege infragestellt, staatliche Zuteilung und staatlichen Handel zurückgehen läßt, umso mehr zahlungsfähiges Bedürfnis wird diesem Schwarzmarkt zugeführt. So wird die Sowjetgesellschaft zwar um ein paar Rubel-Millionäre reicher, aber sonst auch nichts. Produktiv sind die neuen Geschäftssphären eben in keiner Hinsicht, außer in der der fortschreitenden Zerrüttung des Systems.

Die Riesendebatte um die Wiederentdeckung des Einzelbauern, für die der große Führer die bodenlose Parole von der "Entfremdung des Bauern von der Scholle" ausgegeben hat, die es zu überwinden gilt, zeichnet sich mehr durch die hartnäckige Ideologie aus, darin nun das Heilmittel für die Landwirtschaft gefunden zu haben, als durch praktische Relevanz. Die Bauern wissen offensichtlich besser als der Generalsekretär, daß sich von der Liebe zur Scholle allein nicht besonders gut leben läßt. Trotz der landesweiten moralischen Anmache ziehen sie es bis auf ein paar Musterexemplare vor, angesichts der unübersehbaren ökonomischen Härten einer neuen Existenzgründung für die die sachlichen Voraussetzungen, das nötige Gerät, Straßenbau etc. eben auch nicht einfach käuflich oder vorhanden sind, - in ihren Kolchosen und Sowchosen zu verbleiben. Zumal sich da die neuen Erlaubnisse wie in den Industriebetrieben zu allerhand Preiserhöhungen und Warenverschiebereien ausnutzen lassen. Zur Blüte gekommen ist dort das "Pachtsystem", in dessen Namen sich nun die Traktoristen-, Viehzüchter-, Techniker- und sonstigen Abteilungen wechselseitig Rechnungen ausstellen und sich heftig um die gerechte Bezahlung ihrer Leistungen streiten können.

Eine Krise neuen Typs

In der Optik der westlichen Betrachter, für die freie Entscheidung und Markt, Risiko und Kapital, Kapital und genießbarer Reichtum sowieso alles dasselbe ist, nehmen sich die paar Änderungen, die die sowjetische Wirtschaftspolitik unter Gorbatschow eingeführt hat, erstens ziemlich bescheiden aus, so daß sie sie außer der Benamsung mit ihren drei bis vier ideologischen Ehrentiteln wie Initiative usw. keiner weiteren Würdigung unterziehen. Sie halten sie nämlich zweitens für ganz selbstverständliche Rechte, die ordentlichen, d.h. privateigentümlichen Wirtschaftssubjekten zustehen müßten, und deshalb drittens für immer noch viel zu wenig. Deshalb ist es ihnen auch wirklich unerfindlich, wie es diese wenigen und nur allzu berechtigen Kompetenzerweiterungen in so kurzer Zeit zu einer so enormen Krise gebracht haben. Zur Erklärung bemühen sie dieselben Mystifikationen wie die Sowjetführung. Einerseits die, daß die Reformen "noch nicht gegriffen" haben - womit man sich die Aufklärung erspart, wie sie gegriffen haben, denn dieselbe "Stagnation" wie unterm alten Leonid ist es ja auch nach westlicher Diagnose nicht mehr -, und andererseits die mit dem Apparat, der immer alles hintertreibt. Das Argument taugt auch nichts, weil es ja gerade der "Apparat" ist, der die paar Änderungen durchgezogen hat. Wer denn auch sonst, da "Gorbi" ja nicht alles alleine machen kann. Aber warum sollten auch Marktwirtschaftsideologen, die in ihrem System Geschäft und Versorgung, Konkurrenz und Entscheidung, Profit und Zuwachs an Konsumtionsmitteln nicht unterscheiden können und wollen und mit dessen Erfolgen einfach nur zufrieden sind, am anderen System kapieren, warum sich ihre Erfolgsideologien dort so ruinös auswirken.

Der Auftrag und die Ermächtigung zu einer quasi-privaten betrieblichen Gewinnrechnung, die sich auf eine bekanntermaßen fragwürdige "gesellschaftliche " Bereitstellung von Produktionsmitteln verwiesen sieht - Fragwürdig gemacht durch Planmethoden, Planungstechniken, die das Operieren mit Finanzgrößen mit der Stimulierung von nützlichen Produkten obstinat verwechseln -, bringt den verlangten betrieblichen Egoismus eben auf die Weise in Aktion, daß er mit den ihm zu Gebote stehenden Techniken seinen Gewinn befördert. Er nützt die mangelhafte Versorgung zu Erpressungen aus, die ihm die Position des Verkäufers erlauben; als Käufer ist wiederum jeder Betrieb das Opfer derselben Praktiken: schlichte Preissteigerungen, vermehrte Produktion zu hohen Preisen auf Kosten der Produktion zu festgeschriebenen Preisen, gewinnförderliche Sortimentsänderungen oder eine Reduktion der Produktion, die mit einem kleineren Volumen einen zwar geringeren, aber sicheren Gewinn einfährt, Verträge, die Lieferungen nur unter der Bedingung zusagen, daß der Käufer ganz offiziell eine Portion Ausschuß mit übernimmt. Die inzwischen in der Sowjetunion eingebürgerte Erklärung und Kritik, die "Monopolstellung" der Betriebe sei schuld, die ihnen ihr gemeinschaftsschädliches Gebaren erlauben würde, macht auf die gewohnte üble moralische Tour realsozialistischer Selbstkritik den von oben eingerichteten und verlangten Betriebsegoismus als - abweichende Einstellung haftbar. Was die Betriebe da eigentlich "monopolisieren", nämlich 1. ihre vom System eingerichtete Zuständigkeit für die Versorgung mit bestimmten Gebrauchsgütern und 2. die Versorgungsmängel, die das Planungsystem stiftet und mit denen sie ihre ebenfalls von oben eingerichtete Gewinnrechnung bestreiten, will in der verbildeten sowjetischen Öffentlichkeit niemand zur Kenntnis nehmen.

Der mit der unzähligen Verwendung von "selbst" und "eigen" von oben geforderte Betriebsegoismus, der schon von Haus aus nichts mit einer vernünftigen Planung zu tun hat, weil sich die Aufträge an die Produktion aus der Ermittlung des gesellschaftlichen Bedarfs und der dementsprechenden Arbeitsteilung zu ergeben hätten und nicht aus Stimulationsberechnungen gegen die einzelnen Unterabteilungen der Produktion, macht sich gegen die Erfordernisse der gesellschaftlichen Arbeitsteilung geltend. Die neuen Kompetenzen werden von den Betrieben benutzt, um sich den alten Vorschriften zu entziehen, die immer noch zwangsweise auf die Einhaltung einer gemeinschaftsnützlichen Produktion und entsprechender Proportionen gedrungen haben. Das eigene Produkt und die Lieferungen werden als Erpressungsmittel zugunsten der eigenen Gewinnbilanz eingesetzt; andere Mittel stehen sozialistischen Betrieben ja nicht zur Verfügung. Wo auf Grundlage des Mangels Erpressungsgeschäfte und unsichere Belieferung die Regel sind, sucht sich jeder Betrieb weitmöglichst selbst zu versorgen, was zu allerhand Zusatzarbeiten auf denkbar unproduktivem Niveau führt.

Die neu eröffneten Gelegenheiten bewirken weitaus gründlichere Versorgungsstörungen, als sie die alte "Stagnation" und "Kommandowirtschaft" jemals zugelassen hat; der Geschäftssinn der Betriebe wird so weit stimuliert, daß die arbeitsteiligen Beziehungen der sowjetischen Wirtschaft ziemlich anarchisch in die Binsen gehen. Darauf bezieht sich wiederum die inzwischen sehr "eigene" wirtschaftliche Rechnungsführung der Betriebe: Angesichts der Fährnisse der sogenannten neuen Marktbeziehungen werden wiederum die Preise gesteigert, um anderen Preissteigerungen begegnen zu können. Da aber das sozialistische Geld nicht einmal in höheren Mengen den sicheren Zugriff auf erforderliche Produktionsmittel garantiert, reißt die Forderung nach anderen Zahlungsweisen ein. Entweder in Devisen, denn die garantieren den Zugang zu käuflicher Ware auf dem Weltmarkt; allerdings spielt die sowjetische Ökonomie viel zu wenig davon ein, als daß die Betriebe untereinander reichlich genug voneinander erpressen und zirkulieren lassen könnten. Oder es werden für eigene Lieferungen Gegenlieferungen von Gebrauchsgütern verlangt, die der Lieferbetrieb benötigt; verlangt werden da inzwischen Produktionsmaterialien genausogut wie Konsumtionsmittel für die jeweilige Belegschaft, die der Staatshandel angesichts der allgemeinen Zerrüttung gar nicht mehr in die Läden schafft. Das bescheuerte Sowjetorgan Prawda lobt in einem Artikel den Genieblitz der neuen "Vertragsbeziehungen":

"Die Belegschaft erhielt das Recht, über die das Plansoll übersteigende Produktion im eigenen Interesse frei zu verfügen, und die Reifen von Omsk, landesweit die besten, wurden zu einer Art Hartwährung: Heute kann man dafür praktisch bekommen, was das Herz begehrt. Da das dringendste Problem für die Reifenhersteller nach wie vor der Wohnungsmangel ist, werden gegen zusätzlich zum Plan produzierte Reifen in erster Linie knappe Baustoffe eingetauscht." (24.11.88)

Und einen Monat vorher ist ihm bei einer anderen Gelegenheit genau die Kehrseite der Medaille aufgefallen, warum man sich mit "solchen Praktiken nicht abfinden darf":

"Indessen nahm ein Teil der Erzeugerfirmen eine abwartende Position ein, wobei sie von ihren Kunden unverdiente (? - wie war das denn mit den "knappen Baustoffen"?) Privilegien für sich selbst zu erhalten suchten. Man darf sich nicht mit erpresserischen Praktiken oder Forderungen abfinden, Mangelwaren, die häufig gar nicht von diesem Kunden erzeugt werden, im Austausch gegen eigene Produkte zu liefern." (17.10.88)

Und selbst wenn der "Kunde" ausnahmsweise die "Mangelware" erzeugt, was soll denn rationell daran sein, daß er sie gegen Zulieferungen verhökert, die er braucht, statt sie überall dahin zu schaffen, wo sie gebraucht werden?! Was soll denn am Austausch von knappen und deshalb "hartwährungsmäßigen" Reifen gegen knappe Baumaterialien so herrlich sein, wenn alle möglichen anderen Produktionszweige die Reifen genauso benötigen, aber nicht bekommen und damit ihrerseits ein paar Knappheiten stiften?! Was wäre denn eigentlich so schlimm daran, sich um die Produktion von mehr Reifen und mehr Baumaterial statt um schwachsinnige Stimulierungen der betrieblichen Initiative zu kümmern?! Die katastrophalen Zustände, die die Sowjetführung inzwischen in ihrem Laden angerichtet hat, beweisen alles andere als die Notwendigkeit von noch mehr "Markt-", von noch mehr "Ware-Geld-Beziehungen" - sie schreien geradezu nach einem zweckmäßigen "Kommando", das auf die Herstellung der Lebensnotwendigkeiten dringt.

Die Erfolge von 'Glasnost'

sind in ihrer ökonomischen Wirkung auch nicht zu unterschätzen. Daß die Nationalitätenkonflikte wenig Zeit für ein geregeltes Arbeitsleben übrig lassen, gehört zu den Rechten, die der Sowjetmensch neuerdings wahrnehmen darf. Wenn er sie mit der ihm eigenen Initiative wahrnimmt, liegen wegen der aserbeidschanischen Blockade gegen Armenien und Georgien massenhaft Eisenbahnwaggons im Transkaukasus fest und das Transportwesen bricht an allen möglichen anderen Stellen zusammen. Aus Baku gelangen keine Bohrgeräte mehr in den Rest der Union; die Republiken verhängen "zum Schutz ihrer Nationalität" Handelssperren gegeneinander. Auch das eine "eigene wirtschaftliche Rechnungsführung".

Streiks sind ebenfalls erlaubt und an der Tagesordnung. Als Proteste gegen die zunehmend trostlose Versorgungslage demonstrieren sie allerdings nur die totale Hilflosigkeit, weil immerzu vom Betriebschef über den lokalen Parteisekretär bis zum Ministerium in Moskau die "zuständige" Stelle gesucht, aber nicht gefunden wird. Über die Machart ihres Systems und dessen Zuständigkeit für ihre beschissene Lebenslage wollen sich sowjetische Arbeiter aber auch nicht kundig machen. Befangen in den Vorstellungen ihres Systems machen sie sich für Ziele stark, von denen sie garantiert keine Besserung ihrer Lage zu erwarten haben: Dieselben Bergarbeiter, die die Fortschritte der "eigenen wirtschaftlichen Rechnungsführung" zu spüren bekommen, weil bei ihnen keine Lebensmittel und Wolljacken mehr eintreffen, streiken für die Freiheit, selber die Kohlepreise festlegen, also mit "ihrem" Betrieb dasselbe Erpressungsgeschäft gegen andere aufmachen zu dürfen. Daneben halten sie sich gut staatsbürgerlich an den ihnen bekannten Instanzenweg; und wenn trotz aller Versprechungen aus Moskau nichts eintrifft, erklären sie die Herrschaft der Partei für das Übel, gegen das sie streiken.

Die Politisierung des Sowjetmenschen, die ihn dazu aufgerufen hat, alle Mißstände schonungslos aufzudecken, als ob sie sich damit auch schon erledigten, die Ermutigung zu richtiggehend destruktiver Kritik also hat in der Sowjetunion auch den Umweltgedanken zur Blüte gebracht. Im Unterschied zur hiesigen "politischen Kultur" darf die sowjetische Öffentlichkeit aber auch zur Tat schreiten und setzt die Schließung von Betrieben bzw. den Stop von Projekten, die Dreck und Gift verbreiten, durch. Und das in einem Ausmaß, das hierzulande längst notstandsmäßige Zustände nach sich gezogen hätte.

Sich gegen die Beeinträchtigung seiner Lebensbedingungen zu verwahren, ist eine Sache. Staatstreu und -dumm sind die Massen aber weiterhin insofern, als sie sich für Fragen einer zweckmäßigen Produktion, wie man das notwendige Zeug ohne Schäden herstellen und wie man den Produktionsausfall bei Schließung einer Fabrik auf andere Art ersetzen kann, nicht für zuständig erklären. Sie machen den bornierten Betroffenheits- und Heimatstandpunkt - 'in unserem lieblichen Georgien keine russische Chemie' - geltend, und das genügt ihnen, weitere Produktionsausfälle und Versorgungsstörungen sind die Folge. Wenn es in der großen und mächtigen Sowjetunion kaum noch Seife gibt, dann wirklich nicht deshalb, weil die Herstellung von Seife unabänderlich giftig und gefährlich wäre, sondern weil es in diesem Staat offensichtlich niemand gibt, der noch soweit richtig tickt, daß er darauf besteht, daß sich eine Seifenproduktion ohne Geruchs- und sonstige Lasten aufziehen lassen muß.

Die Perestrojka stellt sich ihren Erfolgen

Die Leistung der Perestrojka in Sachen Wirtschaftsreform ist unübersehbar und jedem Sowjetbürger bekannt: Sie hat ein einziges Desaster angerichtet. Was jetzt im realsozialistischen Politjargon hochtrabend als "nächste Etappe der Wirtschaftsreform" verhandelt wird, ist nur der Umgang mit ihren ruinösen Folgen. Aber alles andere als ein Kampf dagegen, sondern ein praktisches Herumdoktern, das ebensoviel Ratlosigkeit über die Gründe des Mißerfolgs und die Mittel zu seiner Beseitigung verrät wie die theoretischen Debatten, in denen sich die ökonomische Wissenschaft des "Realen Sozialismus" auf ihre verdrechselte Art die Unmöglichkeit ihres alten Systems, die Gültigkeit der Marktideale und die Unmöglichkeit ihrer volksfreundlichen Einführung beweist.

Die Regierungsarbeit: Löcher stopfen...

Angesichts der wachsenden Versorgungsstörungen und Inflation, die die Lebensbewältigung für die Bevölkervng immer schwieriger gestalten und den Produktionsapparat zunehmend schädigen, sieht sich die Regierung zu regelrechten Notstandsmaßnahmen veranlaßt. Die verordnet sie zwar, aber schon mit gleichzeitigem schlechten Gewissen und unter heftiger öffentlicher Kritik, denn laut der neuen Ideologie handelt es sich dabei eben um "Rückfälle ins administrativ-bürokratische Kommandosystem". Entsprechend halbherzig fallen die Maßnahmen dann auch aus. Es werden immer wieder einmal ein Preisstop für bestimmte Güter angeordnet, Preiskontrollen und Strafen gegen die Kooperativen, Streikverbote für bestimmte Branchen und dann wieder zurückgenommen. Elementare Lebensmittel sind in allen Großstädten inzwischen rationiert und werden auf Karten ausgegeben soweit sie vorhanden sind, denn der Verkauf auf freien Märkten, Schwarzmärkten, die anderen "Vertriebs"wege lassen nicht mehr allzuviele Waren überhaupt im Staatshandel ankommen. Die Beseitigung dieser unproduktiven Freiheiten steht aber nicht zur Debatte. Schließlich werden im Fall besonders eklatanter Defizite verbindliche Produktionsanweisungen an Betriebe erteilt, bestimmte Mangelwaren herzustellen und auszuliefern.

...Kompetenzstreitigkeiten...

Allerdings treffen solche Versuche, die drückendsten Notlagen zu beheben, inzwischen auf Betriebe, die nicht nur - für sie - günstigere Geschäfte betreiben, sondern das auch als ihr staatlich zugestandenes Recht einklagen. Die Perestrojka hat ihre hoffnungsfrohen Erwartungen über die heilsamen Wirkungen vermehrter betrieblicher Selbständigkeit schließlich in lauter rechtsförmliche Gesetze gegossen, staatlich garantierte Kompetenzen verteilt, die die Betriebe nunmehr auch gegen den Staat reklamieren. Und nicht nur das, sie hat auch gleich noch dem Gegensatz von allgemeinem und betrieblichem Nutzen Rechtsform verpaßt, so daß jetzt die Sowjets mit ihrem kodifizierten Anspruch auf betriebliche Leistungen für die Kommune, die Region, die Republik, die Union und die "Wirtschaftseinheiten" mit ihrem verbrieften Recht auf ihre Gewinnplanung aufeinander losgehen, sich um die Finanzierung von Häuserbau und Kindergärten streiten und darum, ob Güter für die lokale Versorgung da sind oder für Transaktionen, die der Betriebsbilanz dienlich sind.

Weil die Versuche, gegen die Erfolge der Reform auf die Funktionalität der Ökonomie für die staatlichen Zielsetzungen zu dringen, auf die inzwischen weit gediehene Unfähigkeit und Unwilligkeit der sozialistischen Betriebe stoßen und deren "Eigenverantwortung" regierungsamtlich als heilige Kuh anerkannt ist, greift die sowjetische Regierung zunehmend auf Importe zurück, um die dramatischsten Lücken bei Konsumtionsgütern zu stopfen. Die Verschuldung der Sowjetunion wächst dementsprechend rapide, und ausgerechnet westliche Wirtschaftskapitäne (solche, die auf das frühere Geschäft mit Investitionsgütern verzichten müssen) erklären es für ziemlich unvernünftig, die Versorgung der eigenen Bevölkerung dermaßen von Importen abhängig zu machen, die dann auch noch im sowjetischen Transportwesen hängenbleiben und vergammeln.

... Arme zählen

Ein Resultat der Perestrojka wird darüber politisch festgeschrieben: eine für sowjetische Verhältnisse wirklich neue Armut. Die alten sozialen Garantien des "Realen Sozialismus", die eben nicht als nachträgliche soziale Betreuung derjenigen organisiert waren, die an den Wirtschaftsnotwendigkeiten Schaden nehmen, sondern unter dem Titel "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" als verbindliche Vorschriften für das Wirtschaften, gelten kaum mehr: das Recht auf Arbeit und Lohn, ein Preissystem, das den Lohn den Lebensmitteln so zuordnet, daß Reproduktion geht, die staatliche Organisation des Handels mit Gütern zu volksfreundlichen Preisen sind von den neuen betrieblichen Rechnungen und dem darüber gestifteten unproduktiven Chaos weitgehend außer Kraft gesetzt. Andererseits fehlen dem sowjetischen Staat der Grund und die Berechnung, mit der bürgerliche Demokratien die regelmäßigen Notlagen der arbeitenden Klasse zu ihrer Angelegenheit erklären und die Brauchbarkeit der Klasse als Reservearmee auf deren Kosten organisieren. Das brutale neue Staatsideal namens Perestrojka will ja gerade das wissen, daß in der Vergangenheit zuviel Bürokratie und staatliche Bevormundung den Wirtschaftserfolg verhindert hätten. Die Beschäftigung und Verköstigung der Werktätigen soll gefälligst das Werk "der Wirtschaft" und der guten Leistung der Werktätigen selbst sein, zwei Sachen, die reale Sozialisten noch nie genau unterscheiden konnten und offensichtlich gerade dann bedingungslos gleichsetzen wollen, wenn sie die angeblichen Gesetze des Wirtschaftens und deren Tauglichkeit für die Versorgung der Bevölkerung völlig auseinanderdividieren.

"Wenn wir aber die Aktualität dieser Aufgabe hervorheben, müssen wir zugleich darauf hinweisen, daß soziale Sicherheit nicht mit der Förderung von Schmarotzermentalität und Verantwortungslosigkeit verwechselt werden darf. Die soziale Gerechtigkeit muß auf Lohn nach Leistung beruhen." (Gorbatschow als frischgewählter Präsident, 27.3.90)

Mehr aus Erinnerung an die alte Staatsideologie, die nicht ganz so brutal und deutlich gekündigt werden soll, werden zwar Zusicherungen über Hilfsprogramme gegeben, Mindestlöhne und -renten erhöht. Diese Absicht kollidiert aber erstens mit dem Programm, das Haushaltsdefizit zu verringern, und dementsprechend bescheiden fallen die Gelder aus. Zweitens sind staatliche Geldzuschüsse, gemessen an der besonderen Form realsozialistischer Armut, daß die Produkte nicht erhältlich sind, keine Kompensation. Und drittens werden solche Beschlüsse immer noch mit dem deutlichen Hinweis versehen, daß Hilfe eigentlich nicht Sache des Staates sein kann - seit neuestem loben die sowjetischen Medien Einrichtungen wie die Caritas und die kirchlichen Bettelvereine über den grünen Klee.

Der Überbau erledigt die wissenschaftliche Bankrotterklärung

Getrennt davon, wie eine eigene Abteilung neben dem notstandsmäßigen Herumlavieren der Regierung, also gar nicht mehr mit dem früheren Schein, daß die tiefe Einsicht der Partei in die Gesetze der Produktion und ihre aktuellen Notwendigkeiten das politische Handeln diktieren, finden die Debatten über die weiteren Erfordernisse der Reform statt. Ihr Ausgangspunkt ist ebenso der eindeutige Mißerfolg - diskutiert wird nur, warum die Reformen bisher nicht "gegriffen" haben oder wie sie zu retten sind -, das aber kombiniert mit dem Dogma, daß die angepeilten ökonomischen Ideale, "Markt", "Privateigentum", "Initiative" die einzig tauglichen Wirtschaftsrezepte sind, sein müssen. Zweifel werden von den neuen Vordenkern nicht zugelassen und Erinnerungen daran, daß das Leben unter der "Stagnationsperiode" im Vergleich zu heute geradezu großartig war, mit dem"Argument": 'Stalinismus = Massenmorde' erledigt. Das Rückgrat dieser Denkschule der neuen Führung besteht geradezu in der Radikalisierung, je mehr die Krise zunimmt, umso penetranter die Prinzipien, in deren Namen sie gestiftet wurde, Markt etc., als einzigen Ausweg zu beschwören. Ihr Problem besteht nur darin, daß sie eben nicht die ideologischen Titel zu einer Produktionsweise nachträglich herbeten, die sich nach ihren eigenen Gesetzen und zum staatlichen Erfolg abwickelt, sondern nach wie vnr im Geruch von praktischen Ratgebern stehen, die die Rezepte wissen müßten, mit denen die "Umgestaltung" zum Erfolg geführt werden kann.

So bestätigen sich die Vordenker der Perestrojka immer wieder, daß eigentlich die richtigen Gesetze schon auf den Weg gebracht worden sind, aber der Geist, mit dem sie erfüllt werden müßten, aus der Gesellschaft von wegen schlechter alter Gewohnheiten nicht genügend weht. Sie sind überhaupt nur mehr damit befaßt, den Glauben an ihre Ideale von Wirtschaftsführung gegen die eingetretenen praktischen Wirkungen aufrechtzuerhalten. Die Methode dieses Verfahrens besteht in der Projektion dieser Ideale auf die schlechte Wirklichkeit, um aus diesem "Vergleich" zu ermitteln, woran sie scheitern, und der Wirklichkeit die Schuld zu geben, daß sie die Geltung der Ideale nicht zuläßt. Das Ergebnis dieser Sorte Wunschdenken ist klar: Es sind noch nicht genug Bedingungen für die segensreiche Wirkung, noch zuviel Bremsen für ihre Entfaltung vorhanden. Zum Beispiel der "Monopolismus", der den Betrieben gestattet, den eigentlich wirksamen heilsamen Zwängen auf die Produktion auszukommen... Zum Beispiel "zuviel Geld", das den Betrieben jede Ware abkauft, anstatt sie durch "Knappheit" zu guter Arbeit zu zwingen...

"Die Arbeitsproduktivität stagniert und die Löhne steigen. Viele Fabriken arbeiten nicht mit voller Kraft, die Kapazitäten werden nicht effektiv genutzt."

Und das hält der gute Mann nicht für eine vernichtende Bilanz seiner Wirtschaftsreform, für das Ergebnis seiner politischen Anordnungen, sondern getreu dem alten Schema für einen Hebel, der wirken müßte, es aber nicht tut:

"Dies wirkt sich aber in keiner Weise auf die wirtschaftliche Situation dieser Betriebe und der Arbeitskollektive aus. In vielen Fällen wird die Mißwirtschaft sogar noch größer statt abzunehmen."

Also muß ein Unhebel am Werk sein, der die schlechte Wirkung bewirkt:

"Woraus wird dies alles bestritten? Aus den künstlich hochgeschraubten Preisen aufgrund der Monopolstellung der Betriebe und einer Kreditvergabe zu niedrigen Zinssätzen. Letztlich dies alles zu einem Mißverhältnis zwischen der Warenmenge und den Geldeinkünften." (Gorbatschow auf der ersten Sitzung des Präsidialrates, 27.3.90)

Das berühmte 'Mißverhältnis von Warenmenge und Geldmenge' ist in der Sowjetunion richtiggehend zum theoretischen Notnagel der Krisenerklärung avanciert. Mit den Schlagworten der bürgerlichen Volkswirtschaftslehre wird der alte realsozialistische Glaube vorgetragen, daß Geld das passende Kommandomittel zum Herbeiregieren von Warenbergen ist, allerdings in moderner Form: eigentlich zu sein hätte. Insofern ist mit dem "zu vielen Geld" ein Name für die Krise gefunden, mit dem sich das realsozialistische Gemüt alles erklärt und nichts erklärt ist. Denn bei der weiteren Frage nach den Quellen für das "zu viel" stößt man konsequent wieder auf alles und jedes.

Die ökonomischen Weisheiten des "Realen Sozialismus" haben sich noch nie durch Wahrheit ausgezeichnet; aber als Staatsdoktrin, als Ideologie der staatlichen Vorschriften fürs Produzieren haben sie die Autorität des Plans auf ihrer Seite gehabt. Die "ökonomischen Gesetze des Sozialismus" waren nie etwas anderes als der staatliche Wille, die Produktion bestimmten Zielsetzungen zum Zweck behaupteter Wirkungen zu unterwerfen, der sich die Form von ökonomischen Sachgesetzlichkeiten zugeschrieben hat. Der offene Pluralismus, der in dieser Abteilung jetzt eingerissen ist, spiegelt auf seine Weise den Zustand einer Planwirtschaft, die sich gegenüber den Ergebnissen ihres eigenen Planens für rat- und hilflos erklärt, die endgültig nicht mehr versteht, warum Absicht und Wirkung ihrer Direktiven sich so grundsätzlich voneinander trennen.

Die ökonomischen Vordenker führen mit Hilfe der verkehrten Diagnose, daß zur wirkung der Reform Elemente fehlen, heftige Debatten darüber, was fehlt. Dementsprechend produzieren sie ein ebenso vielfältiges Durcheinander von Vorschlägen, wo anzufangen wäre. Favorisiert man die Idee, daß die Betriebe endgültig einen "harten" Maßstab für erfolgreiches Produzieren zu spüren bekommen müssen, nämlich "hartes Geld", dann möchte man den Rubel zu einem "konvertiblen" ernennen; aber angesichts des "zu vielen" Rubels geht das wiederum nicht, weil er dann erst einmal ins Bodenlose sinken und das gesamte Preisgefüge zum Zusammenbruch bringen würde. Macht man die Betriebe für die Erscheinung haftbar, daß sie nur Geld und keine Ware in Umlauf bringen, empfiehlt sich radikales Schließen von "unrentablen Betrieben", aber dann produzieren sie erst recht keine Ware, was angesichts der "zerrütteten Verbrauchermärkte" bedenklich ist. Andere wollen erst den Rubel "hart" machen, durch "Warendeckung", damit der "harte Rubel" die Betriebe zwingt, die "Warendeckung" auch zu produzieren. Andere empfehlen, zunächst die Produktion so in Schwung zu bringen, daß sie ein Gleichgewicht von Waren- und Geldberg produziert, so daß... Das ergibt die spannende Frage, mit welchem Maßstab die Produktion wiederum in Schwung gebracht werden soll. Dazu bräuchte man eigentlich ein Preissystem, das neben den 20 bisher schon bekannten Wirkungen des Preises auch noch die "Ausbilanziertheit von Angebot und Nachfrage" zum Preisbestandteil erklärt. Dieses herrliche System will erstens ausgebrütet sein, zweitens aber darf es doch nicht mehr "administrativ-bürokratisch diktiert" werden... Ein "ökonomischei Hebel" wäre da natürlich die Konfrontation mit Weltmarktpreisen, also ein"konvertibler Rubel"...

Mehr als theoretische Aufblähungen der praktischen Ratlosigkeit stellen diese Debatten nicht vor. Der neue Pluralismus verkörpert den geistigen Zugewinn der Perestrojka gegenüber dem früheren Dogmatismus: die Skepsis, die das Durcheinander von Möglichkeiten und Nachteilen mit sich bringt. Das einzig "sichere" Resultat besteht in der erstaunlichen Erkenntnis, daß die Krise da ist, daß sie, wenn sie so weitergeht, noch schlimmer wird, daß auf jeden Fall eine Roßkur für die Sowjetökonomie, d.h. harte Zeiten für die Bevölkerung nötig sind. Auch so kann man sich mit lauter Ungewißheiten die Gewißheit erarbeiten, daß "Wirtschaft" und Wohlergehen der Massen zwei objektiv, naturgegeben, ein für allemal unversöhnliche Anliegen sind. So erledigt die ökonomische Wissenschaft in ihrer Sphäre den alten Fortschrittsglauben des "Realen Sozialismus" nicht dadurch, daß sie ihn kritisiert, bloß dadurch, daß sie ihr System als "unreformierbar" blamiert. Sie beendet ihre Suche nach "Hebeln" damit, daß sie sie in der Marktwirtschaft entdeckt haben will, und eröffnet sie neu mit der Frage, wie man sie ins eigene System transportiert.

Ihre theoretische und politische Bankrotterklärung geben die sogenannten "Experten" der Sowjetunion mittlerweile auch laufend praktisch ab: Auf internationalen Treffen erklären Berater und Akademieleute mit wachsender Begeisterung, daß die Krise in der Sowjetunion noch viel schlimmer ist als im Westen bekannt. Sie rechnen in Milliarden Dollar die notwendige Wirtschaftshilfe aus, die der Westen am besten sofort leisten muß, wenn die Sowjetunion nicht untergehen soll. So erklären sie es endgültig für ein Ding der Unmöglichkeit, daß einer der größten Staaten der Erde, mit einem kompletten Industrieapparat und Rohstoffvorkommen, die ihn, wie die Imperialisten früher immer ärgerlich bemerkt haben, nahezu autark machen, mit einer "hochqualifizierten" Arbeiterklasse, mit Heerscharen von Naturwissenschaftlern und Technikern, - mit Raumfahrtexpeditionen und noch etlichen anderen wissenschaftlich-technischen Glanzleistungen, daß dieser Staat eine Nationalökonomie organisieren können soll, um seine Bevölkerung zu ernähren.

Der letzte Hebel: Vertrauen ist gefragt

Nachdem aber der Westen sich noch nicht dazu entschieden hat, der Sowjetunion einen Marshallplan zu schenken, und auch in Moskau weiter regiert wird, wird von dort in regelmäßigen Abständen die "nächste Etappe der Wirtschaftsreform" angekündigt. Die besteht in abwechselnden Beschlüssen, daß die Wirtschaftsreform entschiedenen vorangetrieben, aber mit Behutsamkeit vorgegangen und erst die notwendige Stabilisierung der Lage erreicht werden muß. Aus dem Unbegriff der eigenen Krise läßt sich schließlich beides genausogut ableiten, daß man energische Maßnahmen zu ihrer Beendigung einleiten wie daß man vorsichtig sein muß, damit es nicht noch schlimmer wird. Die Gorbatschowmannschaft kennt aber auch und vor allem eine politische Berechnung, die sie offenherzig brutal hererzählt: die "Regierbarkeit" der Sowjetunion, d.h. die Frage, wieviel man den Leuten zumuten kann, ohne ihr Vertrauensverhältnis zum großen Führer zu beschädigen.

"Laut dem Bericht der Prawda hatten die Wirtschaftler argumentiert, die Einführung einer Marktwirtschaft könnte in sehr kurzer Zeit die Versorgung des Landes mit Konsumgütern sicherstellen und zu einer Stärkung des fast wertlosen Rubels führen... Gorbatschow: 'Ich weiß nur, daß ein solcher 'Markt' innerhalb von zwei Wochen das ganze Land auf die Straßen bringen und jede Regierung hinwegfegen würde, auch eine, die erklärt, zum Wohle des Volkes zu handeln.' Die Wirtschaftsfachleute dürften nicht nur den Bedarf der Wirtschaft in Betracht ziehen, sondern auch das, was die Leute politisch zu akzeptieren bereit seien. 'Wir müssen sehen, inwieweit dieser oder jener Vorschlag die Realität in Betracht zieht und wie es in den Köpfen der Menschen akzeptiert und verdaut wird.'... Die gegenwärtigen Schwierigkeiten seien die Folge einer Reform, die immer noch nicht voll und ganz durchdacht worden sei. Ziel der Reform sei die Entwicklung einer immer noch nicht ausreichend definierten sozialistischen Marktwirtschaft... Bogomolow beklagte 'die großen gesellschaftlichen Beschränkungen' in der Wirtschaftspolitik... 'Es ist unmöglich, ernsthaft die Preise anzurühren. Es ist unmöglich, die Gehälter einzufrieren.'" (NZZ, 8.11.)

Der Streit zweier Linien in der sowjetischen Politik, ob die Reform 'zu schnell' oder 'zu langsam' betrieben worden, besser 'energisch' oder 'vorsichtig' anzugehen ist, löst sich folgerichtig ganz in Fragen der politischen Technik, des geschicktesten Volksbetrugs auf. Wie Gorbatschow, der Wohltäter aller Russen, so schön sagt, hängt das Gelingen des Umbaus eigentlich nur davon ab, daß das Volk einer Regierung, die "erklärt, zum Wohle des Volkes zu handeln", das auch abkauft. Wenn es das tut, dann kann ihm die Regierung "zu seinem Wohle" all die Brutalitäten zumuten, die sie sich als Methoden zur Einführung der Marktwirtschaft vorstellt.

Ganz in diesem Sinne erwägt man jetzt in der sowjetischen Regierung die sogenannte "polnische Lösung", die durch völlige Freigabe der Preise die Inflation so wunderbar eingedämmt hat, daß die Läden alle voll sind, weil die Leute sich nichts mehr kaufen können:

"Die sowjetischen Massenmedien haben die 'polnische Schocktherapie' durch Berichte über volle Regale und nun sogar eine zurückgependelte Inflation populär gemacht. Abalkin hat deren Anwendbarkeit auf die Sowjetunion aber mit der erstaunlichen Bemerkung angezweifelt: 'Polens Regierung genießt das Vertrauen des Volkes und kann sehr unpopuläre Maßnahmen ergreifen.'"

Die demokratische Technik zur Vertrauensstiftung - mit den Verhältnissen, die man dem Volk beschert, seine Zustimmung zur Notwendigkeit einer starken Führung abzupressen - ist zwar in sowjetischen Führungskreisen inzwischen auch bekannt:

"Der verfahrene Zustand der Wirtschaft ist so offenbar, daß Gorbatschow glaubt, der Bevölkerung nun auch 'schmerzhafte Reformen' zumuten zu können."(SZ, 9.4.90)

Die Frage ist nur, ob das sowjetische Volk auch schon die richtige demokratische Reife besitzt. Verdorben durch den Personenkult der Stagnationsperiode, neigt es immer noch dazu, seine Führer für leere Regale oder hohe Preise haftbar zu machen, auch wenn es dann doch nur andere Führer haben will. Insofern ist es nur logisch, daß die "jetzige Etappe der Wirtschaftsreform" vor allem erst einmal darin besteht, daß sich Gorbatschow vom Generalsekretär der KPdSU zum Präsidenten aller Russen hat befördern lassen.

Wenn sich die Partei mit ihrem Wirtschaftsexperiment inzwischen selbst bewiesen hat, daß eine Wirtschaftspolitik zum Wohle des Volkes gar nicht zu machen geht, wenn der Staat gerettet werden soll, dann muß eben auch das Vertrauensverhältnis zwischen Führung und Volk auf eine andere Basis als auf die alten realsozialistischen Versprechungen gestellt werden. Dann brauchen nicht mehr "Werktätige" eine Partei, die als ihre bewußteste Vorhut ihr Bestes anrichtet, sondern die Sowjetbürger einen Staat, der "den Menschen in den Mittelpunkt stellt", indem er ihn "entsklavt", vom Diktat der Partei befreit, ihm "seine Rechte" gibt (Gorbatschow 5.2.90), zuallererst das, seine Obrigkeit zu wählen und sich "selbst" um sein Zurechtkommen kümmern zu müssen. Die Suche nach dem "Wirtschaftsmechanismus", dem ewigen Ideal realsozialistischer Politik vom Gelingen einer Ökonomie, die aus eigenen Kräften, nach eigenen Gesetzen den Erfolg der Nation garantiert, das die Perestrojka endlich einmal radikal wahrmachen wollte, hat mit der Krise der Sowjetökonomie ein Bedürfnis hervorgebracht: das nach Trennung von Politik und Ökonomie in dem Sinn, daß die Ökonomie als Mittel des Staates taugt, der Staat aber seine Zuständigkeit und lästige Verantwortlichkeit für das Wohl der Massen loswird.