DER SANDINISMUS - VOR DER SPD-PRÜFUNGSKOMMISSION DURCHGEFALLEN

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Dieser Artikel ist in der MSZ 3-1986 erschienen.
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Kriele, Klose, Wischnewski
DER SANDINISMUS - VOR DER SPD-PRÜFUNGSKOMMISSION DURCHGEFALLEN

"Es ist kein sozialdemokratischer Weg, der in Nicaragua beschritten wird. Es ist aber auch kein orthodox-kommunistischer Weg (noch nicht). Ob es einer wird, hängt auch von der "Außenreaktion" - ab: von dem Verhalten Washingtons, Westeuropns, von unserem Verhalten." (Klose/Rosen-Bericht)

Um Nicaragua haben sich die Sozialdemokraten schon immer gekümmert - als Material für eine mit den USA konkurrierende deutsche Mittelamerikapolitik. Während die USA mit Waffenlieberungen und Wirtschaftsboykott für den Ruin der Sandinisten und die Zerstörung des Landes sorgen, schickt die SPD mittlerweile einen Inspektionsreisenden nach dem anderen dorthin, um sich das vorher festehende theoretische Verdikt wieder zurückbringen zu lassen: Den hohen sozialdemokratischen Maßstäben für einwandfreies Regieren - die natürlich ausgerechnet in Nicaragua nach Belieben und mit Akribie angelegt werden müssen - entsprechen die Kriegs-Zustände dort nicht.

Mit lebhaften Debatten unterstreicht die SPD, wie wenig leicht sie es sich mit ihren imperialistischen Urteilen macht - vom Standpunkt einer ganz selbstverständlichen Zuständigkeit fürs Ordnung-Stiften in der Region. Und je mehr die USA das Urteil vollstrecken, daß der Sandinismus nicht überlebensfähig ist, um so mehr legt die SPD Wert auf die Heuchelei, wie schwer die Sandinisten ausgerechnet sie enttäuscht hätten. In der Pose einer Aufsichtsbehörde für "Verwirklichung sozialer Ideale" registriert sie den durch die USA vorangetriebenen Stand der Dinge und betreibt daran ihre außenpolitische Profilierung, während sie sich in Gestalt der sozialistischen Internationale die Erfolgschancen für ihr politisches Einnisten ausrechnet. Und das, wie es sich für die SPD gehört, mit lebhaften Flügelkämpfen, auf daß auch die gesamte Kundschaft, von entschiedenen Antikommunisten bis zur Restlinken mit Nicaragua-Sympathien, bedient wird.

Hetze für die Contras...

Martin Kriele, Professor für Staatsrecht, hat sich zum Rufer in der Wüste berufen, in der Wüste SPD, in der er eigenhändig den US-Standpunkt zu Nicaragua gegen die Propagandamaschine Moskaus verbreiten muß. Sonst bliebe die Botschaft, die man täglich in allen Zeitungen lesen kann, daß die Sandinisten Feinde der Freiheit und des Westens sind, in der SPD ja glatt unbekannt. Dafür hat er sich von der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Reise nach Mittelamerika finanzieren lassen und mit seinem Tonbandgerät die Beweise eingefangen, die er schon vorher gewußt hat. Nach der Feindbildlogik, die ein deutscher Professor im Schlaf beherrscht und die mit ganzen zwei Lehrsätzen auskommt: Wenn die Falschen regieren, ist das Regieren "Unrecht", beschränkt sich auf Betrug und Gewalt und gehorcht ausschließlich bösen Zwecke. Umgekehrt verdanken sich alle Unzuträglichkeiten dann diesen Zwecken, sind "systembedingt" (Martin Kriele: Nicaragua - das blutende Herz Amerikas, 2. Auflage, München 1986, passim)

- Die Alphabetisierungskampagne: Erstens ein Fehlschlag und zweitens ein "Instrument zur Etablierung des Herrschafts- und Unterdrückungsapparats". Kriele läßt einen seiner Gewährsmänner den Beweis antreten:

"Die auch noch ins letzte Dorfentsandten Lehrer - meist marxistisch indoktrinierte Oberschüler und Studenten, dazu etwa tausend Kubaner hatten Gelegenheit, die gesamte Bevölkerung in ihren intellektuellen Fähigkeiten und geistigen Stnkturen zu erfassen und herauszufinden, wer sich zum führenden Repräsentanten der sandinistischen Partei in dem betreffenden Viertel eignet." (37)

Eine vergleichsweise umständliche Unterdrückungsmethode. Die Beweise sind allerdings erschlagend: Die Schulbücher werden in der DDR gedruckt. Kriele:

"Dementsprechend sind die Texte... Mißbrauch des Schulunterrichts zur Indoktrinierung der Kinder mit marxistischen und militaristischen Inhalten oder einfach mit blankem Zynismus." (37)

Erziehung zum Patriotismus, zur Verteidigung des Staates, bei den Sandinisten ein klares Verbrechen und bei uns unvorstellbar..

- Das Gesundheitswesen?

"Mangel an Medikamenten und mediziniichen Apparaten... Die Medikamentenknappheit ist eine Folge sozialistischer Organisationsmängel, die eine funktionierende Verteilung nicht zuwege bringen." (39)

Hier und bei anderen "Versorgungsschwierigkeiten" verbittet es sich Kriele kategorisch, auf die von den USA verhängte Wirtschaftsblockade, den Krieg und deren beabsichtigte Wirkungen zu verweisen: Mangel und Not sind per definitionem "systembedingt".

- Die Machthaber: leben in Saus und Braus. In pompösen Villen, an denen Kriele persönlich vorbeigefahren ist auf seinem Weg zur Besichtigung immer größerer sozialer Ungerechtigkeiten:

"In einem mir bekannt gewordenen Fall arbeitet ein Gynäkologe nebenher als Schuhverkäufer."

Das zieht natürlich einem deutschen Professor die Schuhe aus...

- Das "System": ein Inbegriff von "System", "schlechthin" böse, so böse, wie ein deutscher Staatsrechtsprofessor seine Vorstellung vom Bösen nur steigern kann: "nicht nur typisch leninistisch, sondern typisch totalitär schlechthin..." (82). Siehe: "die vielen Parallelen zum deutschen Nationalsozialismus der Jahre 1933-38":

"Die Inanspruchnahme des Wortes 'Volk' - 'popular' - für die Ersetzung von Recht und Gerechtigkeit durch Parteilichkeit entspricht in fast allen Einzelheiten dem nationalsozialistischen Vorbild, bis hin zum Volksgerichtshof 'tribunal popular'. Der Volkszorn und die 'sana critica' entsprechen dem 'gesunden Volksempfinden'..."

Sollte der Herr Professor noch nie die Titel der guten Systeme, Demokratie, Republik usw. übersetzt haben?

"Die täglichen Haßtiraden gegen die Amerikaner erinnern an die Hetze der Nazis gegen Wallstreet, Plutokratie und Zinsknechtschaft, nur daß die Karikaturen des 'Uncle Sam' damals nicht die Züge Reagans, sondern Roosevelts trugen..." (Weiß der Totalitarismuskritiker auch nur einen Grund, weshalb die Nicaraguaner Reagan als Wohltäter zeichnen sollten?!) "So wie im Dritten Reich jedenfalls anfangs die Hakenkreuzfahne und die schwarz-weiß-rote Fahne nebeneinander gezeigt wurden, so auch in Nicaragua: die schwarz-rote der Sandinisten und die blau-weiß-blaue Nationalflagge..." (83)

Bloß Autobahnen bauen sie keine, aber das liegt sicher auch wieder am "System".

- Die Guten: wollen dem Volk keine wesensfremde Revolution mit Lehrern und Krankenhäusern aufdrängen, sondern schätzen es, wie es bleiben soll: arm und unwissend. Zum Beispiel der Chefpropagandist der Contras im Land, Kardinal Obando:

"...mit großer Einfachheit und Bestimmtheit, ohne intellektuellen Anspruch... ich sehe in seinen Amtsräumen auch keine Bücher. Er spricht mit der Klugheit dessen,- der wahrnimmt, was wirklich ist... Und er spricht mit der Freundlichkeit dessen, der mit einem großen Herzen liebt: Gott und die Menschen, die ihm anvertraut sind, in ihrer einfachen, konkreten Wirklichkeit: nicht die Idee des neuen Menschen,... sondern den wirklichen Nicaraguaner, der bei ihm ein- und ausgeht..." (115 f.)

Die Guten sind gut, weil sie beim Töten eine "Hemmschwelle" haben:

"Während für Marxisten das Ziel nicht nur, wie Lenin sagte, die Lüge rechtfertigt, sondern... jede Art von Grausamkeit, gibt es für Christen zumindent eine höhere Hemmschwelle... Während sich die Guerillas in El Salvador ebenso wie die Sandinisten freimütig zum Marxinmus bekennen, bekennen sich die Contras zum christlichen Glauben, die meisten tragen ein Kreuz auf der Brust..." (145)

Nur Ieider töten sie noch lange nicht genug:

"Alle miteinander tragen ihre Parteistreitigkeiten und persönlichen Animositäten aus, als hätten sie nicht eine gemeinsame Aufgabe zu bewältigen..."

Sie brauchen also zu ihren Kreuzen statt Pluralismus eine gescheite Führung und mehr Gerät.

"...gibt es nur eine praktische Lösung: Daß die Geldspender über ihren Schatten springen und Pastora trotz seiner anti-amerikanischen Grundeinstellung... mit finanziellen Mitteln versehen, und zwar so reichlich, daß er seine Truppe ausstatten und die zahlreichen Neubewerber aufnehmen kann. Nur so kann er, der gegenwärtig in die Defennive gedrängt ist, wieder zur Offensive übergehen..." (170)

...zur Korrektur der SPD

Soweit handelt es sich bei dem "Erfahrungsbericht" von Kriele um eine nicht besonders originelle Hetzschrift, die wohl auch über das einschlägige Publikum hinaus nicht weiter bekannt geworden wäre, hätte er sie nicht als Streitschrift in der SPD gegen sie lanciert.

Eigens dafür macht er eznen besonderen Feind aus, "die internationalen Intellektuellen", die am Lügengebäude des Sandinismus mitarbeiten:

"An die Stelle des Kontaktes mit dem Volk ist im Centro Valdivieso (Zentrum der sandinistischen 'Volkskirche') der Kontakt mit den internationalen Intellektuellen getreten, mit den marxistischen Theologen, Ideologen, Publizisten. Eingesponnen in ihr Milieu, ihre Ideenwelt, ihre Hoffnungen, ihre Ideale nd ihren Haß leben, empfinden und denken sie abgehoben vom Volk und besonders von den Armen." (126)

"Ideen" und "Theorien" führen bekanntlich zum Terror, während demokratische Politiker wie Reagan und Kohl und Kriele, einfache Leute aus dem Volk, immerzu nur ans Volk und dessen Armut denken. Und die "Intellektuellen", die "mit allen Wassern gewaschenen Informationsproduzenten" (173) aus Managua unterwühlen mit einer Internationale von Sympathisanten und "Informationsbüros" insbesondere die leichtgläubige Bundesrepublik. Kriele geht hier unermüdlich seiner Verschwörungstheorie mit "roten Funkhäusern" usw. nach, um nicht zuletzt de notorischen Intellektuellen seiner Partei die Auge zu öffnen, wie sehr sie sich haben leimen lassen. Dafür erfindet er eigens einen Anspruch des sandinistischen Außenministers d'Escoto:

"Die Deutschen glauben alles, was wir ihnen über unsere guten demokratischen Absichten erzählen. Wir sind Kommunisten, aber sie wollen das einfach nicht wahrhaben. Nun gut, wenn das die Bedingung ist, unter der sie uns Geld geben, so werden wir die dumme Kuh eben melken." (130)

Rechtsstaatliche Sittenwarte: Absichtsvoll enttäuscht

Kriele hat seine Hetze aber auch noch mit einem expliziten Angriff auf den Parteivorsitzenden Brandt verknüpft, als Anführer - verführt oder mit Absicht? - der internatioalen Nicaraguasympathisanten. Das ging denn doch zu weit und hat ihm ein Parteiausschlußverfahren eingebracht. Und man hat - als hätte die SPD da intern in sich einen furchtbar wissenschaftlichen Streit auszufechten - sofort wieder eine Kommission nach Nicaragua geschickt, unter Führung des "Partei-Linken" Klose, der genau dieselbe Botschaft wie Kriele mit zurückgebracht hat, bloß in anderer Form: Die SPD hätte mit den Sandinisten nichts am Hut. Was, genauso wie bei der Expedition von Kriele, schon vorher feststand, sich hier aber als ein furchtbar um Gerechtigkeit bemühter Standpunkt vorträgt, der vor allem und an erster Stelle die tiefe Verbundenheit der SPD mit gewissen Idealen herausstreicht, wobei sie nur leider, leider die Sandinisten so enttäuscht hätten... Also dieselbe Botschaft für ein etwas anders gelagertes Publikum:

"Es gibt bei uns so viel Idealismus...";

"mit dem Herz" sei man nach wie vor für die "Revolution in Mittelamerika", doch könne man "mit dem Herz" keine "realistische Politik" betreiben und müsse die sandinistische Politik "etwas nüchterner" beurteilen...

Und so hatte auch Klose keine Mühe, seine "Belege" zu finden, er verschweigt zwar nicht gleich grundsätzlich, daß sich Nicaragua im Kriegszustana befindet, benützt sogar kräftige Worte gegen die USA, mißbilligt aber heftigst, daß die kriegführenden Sandinisten sich ihrer Feinde im Inneren erwehren. "Demokratie" möchte er sich da ganz anders vorgestellt haben. Und das alles in der Pose des um ganz viel Verständnis für die Sandinisten bemühten, aber doch leider enttäuschten SPD-"Idealisten".

"Vor diesem Hintergrund macht es Mühe, die uns detailliert beschriebenen, offiziell nicht bestrittenen, sondern sogar bestätigten Aktionen gegen Gewerkschafter oder Parteifunktionäre zu verstehen, die regelmäßig auf so schwer faßbare Tatbestände wie 'Subversion' gegründet sind. Sie vollziehen sich in Formen, die mit rechtsstaatlichen Vorstellungen nicht konform sind und die ganz offensichtlich allein dem Ziel dienen, die Opposition einzuschüchtern." (Klose/Rosen, Bericht über eine Informationsreise zur Lage der Menschenrechte in Zentralamerika, S. 35)

Eine sehr offensichtliche Heuchelei. In Nicaragua dürfte der Tatbestand ebenso "faßbar" sein wie in den einschlägigen Paragraphen "rechtsstaatlicher" Staatsgewalten. Und wenn Klose/Rosen es auf einen Vergleich auswärtiger Rechtsprechungs- und Strafvollzugspraktiken mit demokratischen Fiktionen anlegen als ob Demokratie keine Herrschaftsmethode, sondern die ganz selbstlose Pflege ihrer Gegner wäre, als ob Kommunisten beispielsweise in der BRD auf Händen getragen würden -, dann könnten sie Berichte über so ziemlich die ganze Staatenwelt anfertigen. Aber gerade Nicaragua soll eine ganz besonders skrupulöse Überprüfung verdient haben. Ausgerechnet "wegen" der gemeinsamen Ideale. Auf den Gedanken, ob da nicht eher eine Protestnote in Washington angebracht wäre, kommen sie natürlich nicht.

Gemeint ist mit dem ganzen Getue etwas anderes: Die SPD inszeniert den Schein einer Begründung dafür, daß sie "nicht mehr" zu den Sandinisten halten kann. Sie tut so, als ob sie sich in der Unterstützung des Sandinismus "korrigieren" müßte - vorgeblich wegen der Fehler der Sandinisten - und in einer Unterstützung, die sie ihnen nie geleistet hat.

Was mit Hilfe der sozialdemokratischen Heucheleien abgeklärt wird, sind schlicht und einfach die Chancen fürs deutsch-SPD-mäßige Mitmischen. Und dafür gibt eben nicht der sandinistische Strafvollzug, sondern die US-Politik und deren Erfolge im Land die sachgerechte Entscheidungsgrundlage ab: Dem Sandinismus ist nicht zu helfen, die USA besorgen seinen Bankrott. Für einen in Gestalt der Sozialistischen Internationale sich einschaltenden europäischen Imperialismus hat er also auch nichts zu bieten: Auch die mit der Heuchelei einer vorgeblichen "Vermittlung" vorgetragene, konkurrierende Vormundschaft paßt sich an. Die verständnistriefende Anteilnahme an Programmen für "soziale Gerechtigkeit", die Propaganda für einen "alternativen", nämlich europäischen Imperialismus bleibt der Politik mit "geeigneteren", nämlich von den USA gebilligten Regimen vorbehalten, und da hat die Sozialistische Internationale einige Erfolge, ein paar von ihr gesponsorte sozialdemokratische Regierungen, vorzuweisen. Deren Gefängnisse braucht man gar nicht erst zu besichtigen.

Das Schlußwort der Debatte hat denn auch der Schatten-Außenminister der SPD, Wischnewski, ganz ohne Quellen, Tonbanddokumente und Reiseprotokolle gesprochen: Er sei "tief besorgt, daß die Sandinisten keinen Wert mehr auf die internationale Meinung legen". Das, nachdem er ihnen noch einmal seine "Meinung", sprich: die Mißbilligung ihrer Selbstbehauptung mitgeteilt hat. Wenn die USA die Beendigung der sandinistischen Revolution betreiben, erledigt die SPD kritisch-alternativ die Schuldfrage. So kann auch ihr "fortschrittliches" Wählerpotential seinen Glauben an eine bessere Weltordnungspolitik bewahren, die den Namen Imperialismus nie und nimmer verdient hat.

Indoktrination mit Schulbüchern?

Das wirft Herr Professor Kriele der Regierung Nicaraguas vor. In seinem Buch bringt er auch ein paar erschreckende Beispiele: Wir übersetzen:

"Tonio, Delia und Rudolfo gehören zur Vereinigung der sandinistischen Kinder (ANS).

Die sandinistischen Kinder tragen ein Halstuch. Sie teilen die Ziele der Revolution und sind sehr fleißig.

Symbole des Vaterlands und der Revolution

Die Kinder und die Erwachsenen schulden den Symbolen des Vaterlandes und der Revolution Respekt. Das sind die Symbole des Vaterlands: Die Nationalhymne, das Wappen und die Flagge. Die Flagge unseres Vaterlandes ist blau und weiß. Das sind die Symbole der Revolution: die schwarzrote Fahne ünd die Hymne der FSLN. Für diese Fahnen gaben Sandino und Fonseca ihr Leben. Deshalb wehen sie über einem freien Land. Die guten Söhne Nicaraguas ehren, lieben und verteidigen die Symbole des Vaterlandes und der Revolution."