DER KUMMER MIT DEM BUNDESPRÄSIDENTEN

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Dieser Artikel ist in der MSZ 2-1988 erschienen.
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Österreich
DER KUMMER MIT DEM BUNDESPRÄSIDENTEN

Würde ein schlimmer Zufall einen gewaltigen Dachziegel auf des Präsidenten Haupt herniederstürzen lassen: gerade bei seinen christlichen Gesinnungsgenossen wäre die tiefe Trauer durch einen gehörigen Respekt vor der Weisheit Gottes unergründlichen Ratschlüssen mild gelindert. Denn solange Waldheim putzmunter im Amt ist, schafft er eines garantiert nicht: Ehre einzulegen für die Nation und damit die Partei, die ihn kandidiert hat.

Das Unwürdige an Herrn Waldheim liegt weniger an gewissen frühen Stationen - Griechenland, Balkan - seiner Karriere im auswärtigen Dienst, als an Stil- und Methodenfragen, die es schwer machen, ihrer demokratisch korrekt zu gedenken. Der Grund dieser Schwierigkeiten ist freilich weniger eine alte SS-Karriere als der Beschluß der USA, Österreich wegen Waldheims "unamerikanischen Aktivitäten" von damals die gelbe Karte zu zeigen.

Auf der Suche nach "persönlicher Schuld"

Sie ist schon ein exquisites Anliegen moralischer Differenzierungskunst: die Frage, ob ein Teilnehmer beim letzten weltweiten Völkerschlachten "sauber" geblieben ist oder "persönliche Schuld" auf sich geladen hat.

Erstens geht für diesen Willen zur Unterscheidung der Krieg selbst moralisch, also grundsätzlich in Ordnung. "Es" hat ihn nun einmal gegeben; und jeder - mit Ausnahme Hitlers und einer Handvoll Vertrauter, die ihn doch tatsächlich gewollt und gemacht haben - wurde in ihn "hineinverwickelt". "Schicksal" eben, dem sich keiner entziehen konnte. Die Erkundigung, ob das einer überhaupt wollte, erfährt eine zwieschlächtige Erledigung: Einerseits soll das gar nicht gegangen sein, wegen Wehrpflicht und Todesstrafe; andererseits jedoch ist es jedem Demokraten selbstverständlich und Ehrensache, daß sich keiner drückt, wenn das Vaterland zu den Waffen befiehlt. Daß es eigentlich das falsche war, konnte ein grundehrlicher Landser damals nun wirklich nicht vorausahnen; schließlich hatte er - so wie heute nur das eine!

Zweitens geht damit auch die Kriegsführung grundsätzlich in Ordnung. Im Krieg, auf dem Schlachtfeld, gelten nun einmal andere Gesetze, und im kunstvollen Töten des Feindes besteht das ganze solide Handwerk, das im Soldatenberuf erlernt wird. Hier mischt sich ins Gedenken der Opfer - der "eigenen" Seite zu-rung für persönliche Heldentaten, stille Pflichterfüllung, genial angelegte Panzerschlachten und militärtechnische Spitzenleistungen.

Drittens geht auf Basis dieses grundsoliden Verständnisses für die Härten des Krieges jetzt das Unterscheiden los: Sind, neben den Millionen miltitärisch sauber produzierten Toten, auch Leichen angefallen, die nicht hätten sein müssen? Zwei Maßstäbe werden zur Prüfung dieser Frage in Anschlag gebracht, die nicht bloß wegen des ihnen gemeinsamen Zynismus' leicht zu verwechseln gehen:

a) Man begibt sich geistig auf den Posten eines Generalstabschefs und überprüft, im nachhinein um soviel klüger, die militärische Zweckmäßigkeit des Umgangs mit dem Feind. So lassen sich gerade von diesem hartgesottenen Standpunkt aus mitten im Krieg "Greueltaten" entdecken, unter welche Kategorie all jene kriegerischen Praktiken fallen, deren militärischer Sinn zumindest zweifelhaft erscheint...

b) Man begibt sich in die Pose eines Richters und kontrolliert die Rechtmäßigkeit der zustande gebrachten Abschüsse. Daß dieses Wahnsinnsunterfangen überhaupt geht, hat eine reichlich abstrakte Grundlage und einen handfesten Grund.

Seine Grundlage findet es im schönen Brauch der Staaten, sich für den Fall eines Krieges, den sie planen und machen, auf Erlaubtes und Verbotenes bei seiner Durchführung zu einigen. In der "Haager Landkriegsordnung von 1907" und dergleichen erlesenen Dokumenten des zivilisatorischen Fortschritts wird der Krieg mit dem Schein eines zwischenstaatlichen Rechtsinstituts versehen, welches das im Krieg fällige gewalttätige Brechen des gegnerischen Willens mit Benimmregeln kodifiziert. Es handelt sich hier um einen Idealismus der härteren Sorte, der den Krieg zum anerkannten Rechtsgut erhebt und nebenher der Illusion Vorschub leistet, die Staaten wären bei der Abwicklung ihrer kriegerischen Händel einer höheren Instanz verpflichtet.

Praktische Wirksamkeit erhält diese Chimäre nicht durch einen fiktiven Schiedsrichter, der schon einmal einen Sieg annulliert und wegen bösartiger Fouls auf drei Pflichtkriege sperren läßt, sondern gerade umgekehrt: Nur der Sieg setzt dieses "Recht" überhaupt in Geltung. Mit der Macht über den ehemaligen Feind stellt sich auch das Recht des Siegers ein, die gegnerische Kriegsführung als "Verbrechen gegen das Völkerrecht und die Menschlichkeit" zu brandmarken. Und zwar praktisch wie moralisch unwidersprechlich: Gegen seinen Sieg und die in den anschließenden Prozessen gefällten Urteile läßt sich nicht rechten, weil erfolgreiche Gewalt in dieser Sphäre das einzige Argument ist; genau deswegen lautete andererseits die Anklage nicht auf das Verbrechen "Krieg gegen die USA geführt", sondern sie hielt sich an die moralischen Ehrentitel des Völkerrechts; daß in deren Namen überhaupt praktische Urteile, Todes- und Gefängnisstrafen, zustande kamen, verrät wiederum einiges über die im Krieg eindeutig geklärten Gewaltverhältnisse. Weil aber nach dem II. Weltkrieg aus den besiegten Feinden sehr rasch verbündete Staaten werden sollten, verstand sich auch der Rigorismus der USA aufs Sortieren. Das im Krieg und an der Heimatfront gedrillte deutsche Volk wurde zum Aufbau von Freiheitsbollwerken benötigt. So beschränkte sich die tatsächliche Verurteilung von Teilnehmern des als Verbrechen definierten Krieges auf ausgesuchte Exemplare, an denen das Recht des Siegers exekutiert wurde. Derselbe Maßstab taugt andersherum bis heute zur moralischen Entschuldigung der großen Masse braver Soldaten, die im Vergleich zu den paar häßlichen Kriegsverbrechern ganz passabel aussehen...

Eine politische Vorentscheidung ist also immer schon getroffen, wenn nach "persönlicher Schuld" gefahndet und so getan wird, als hätte jeder Kriegsteilnehmer, nach Maßgabe seiner persönlichen Integrität, jede militärische Maßnahme auf ihre Verträglichkeit mit völkerrechtlichen Anstandsregeln der Kriegsführung überprüfen und dann guten Gewissens ausführen bzw. unterlassen müssen. Um so ernster wird dieser Schein dann aber auch genommen. Alle politische Berechnung übersetzt sich in den ehrenwerten Standpunkt, man wolle sich seinen Bundespräsidenten als diesen zurechtkonstruierten Moralbolzen vorstellen dürfen.

Dabei ist es wiederum ganz folgerichtig, daß die akribische Fahndung nach "Fakten" gar nicht darauf aus ist, die Gediegenheit des Charakters zu ermitteln, sondern den Zufälligkeiten nachspioniert, auf welche es den jungen Leutnant verschlagen hat. An denen, so will es die demokratische Moral, scheiden sich Gut und Böse wie Tag und Nacht. Ausgerechnet an diesem Punkt wird das bodenlose Verständnis für Krieg, Pflicht und Schicksal kleinlich und penibel, bildet sich enorm viel auf seine "Objektivität" ein und entdeckt einen Fall für - die Wissenschaft.

Untersuchungsrichter der Moral auf fact-finding-mission

Wer auch immer sich dieses Falles annimmt - sei es die hochoffizielle Historiker- oder Waldheims persönliche "Weißbuch"-Kommission, seien es selbstberufene Amateurdetektive -: Einsichten finden nicht statt.

Wie denn auch? Die beiden entgegengesetzten moralischen Urteile stehen vorab fest, und die ganze "Forschung" besteht in der Erhebung von Tatbeständen, die so oder so darunter passen sollen. Insofern beschränkt sich der geistige Gehalt aller einschlägigen Elaborate auf den eines Polizeiberichts - was diese Sorte Wissenschaft für demokratische Gerichtssaalkiebitze so spannend macht. Weil es nichts zu begreifen gibt, sind "Erkenntnisse" vom Kaliber nachrichtendienstlichen Materials gefragt, die mit Eifer unter das armselige moralische Schuldrecht subsumiert werden.

Daran freilich scheiden sich die Parteien, wie es sich für einen ordentlichen Rechtsstreit auch in moralischen Gefilden gehört.

Die "Weißbuch"-Autoren, wie ihr Name schon sagt, ordnen ihre Indizien und können darin nur lauter Unschuldsbelege für ihren Mandanten entdecken:

"Jeder dieser Versuche" (i. e. "die Glaubwürdügkeit Dr. Waldheims zu erschüttern ") " wurde im einzelnen überprüft und die zugrundeliegenden Anschuldigungen durch Dokumente- und Zeugen widerlegt." (Weißbuch)

Verfahren einzustellen wg. erwiesener Glaubwürdigkeit, lautet das eine Plädoyer. Dem hält das "profil" Ungereimtheiten entgegen, die den Dr. W. erklärtermaßen auch keiner "Schuld" überführen, aber immerhin seine "Glaubwürdigkeit" unglaubwürdig machen sollen:

"In dem von den Autoren " (des "Weißbuchs") "als Entlastung zitierten 'Glaspalast' notiert Waldheim: 'Ich schrieb meine Dissertation vorwiegend im Sanatorium Wolfsbergkogel am Semmering, wohin ich zur Ausheilung meiner Beinverletzung gebracht worden war.'

Den Knöchel verletzte er sich im Dezember 1941. Am Semmering kurte er zu Studienzwecken im März 1944 - offiziell wegen eines Schildrüsenleidens." (48/87)

Das sind Enthüllungen! Nicht Knöchel sondern Schilddrüse, und auch die nur "offiziell"! Zu solch gediegenen Erkenntnissen bringen es Glaubwürdgkeitsfanatiker, die damit schon den nächsten Übergang hinter sich haben: weg von der ledigen "Schuldfrage" damals und hin zur Stellung, die Waldheim heute zu ihr einnimmt: Schickt es sich für den Präsidenten, seine damalige "persönliche Unschuld" den Wählern im Detail zu verschweigen, und legt nicht gerade das den Verdacht nahe, daß irgend etwas "vorgefallen" ist?!

Und über diesen Verdacht hält doch noch das Wissen Einzug in das ganze Theater: in der seltsamen Form einer Debatte darüber, ob es als moralische Kategorie zu einem Vorwurf gegen seinen Inhaber berechtigt oder nicht.

Gibt es "schuldhaftes Wissen"?

Eine interessante Frage, die nur einerseits endgültig ins moralphilosophische Spinnen abhebt; andererseits macht sie sich nämlich vorab um die politisch gültigen Bewertungsmaßstäbe verdient, die an allenfalls zutage geförderte Fakten anzulegen sind: Was hat als "unbedenklich", "erträglich" oder "untragbar" u gelten?

Das wiederum hat mit der heißen Frage, ob etwa Waldheim bei seinen Dolmetschübungen vom Übersetzten eigentlich etwas mitkriegen hätte können/müssen, rein gar nichts mehr zu tun. Da können der Schweizer Liebhaber von Militaria und seine "Historikerkommission" aus den Archiven wühlen, was sie wollen: Was herauskommt, ist in jedem Fall bloßes Material für politische Deutungen und Beschlüsse, die sehr souverän sind gegenüber einem endlich ermittelten Aktenlauf in einer seit über 40 Jahren nicht mehr existenten deutschen Heeresgruppe. Über diesen Punkt sind sich Waldheim und SPÖ-Fraktionsvorsitzender Fischer mit dem ÖVP-Politiker Graff ("Erst wenn nachgewiesen wird, daß Waldheim eigenhändig drei Juden erwürgt hat... ") auffallend einig: "Die Ergebnisse der Historikerkommission sind auf keinen Fall bindend." Das wär'ja was, wenn sich der Staat in der Frage seines Oberhaupts vom Zettelkasten der von ihm bestellten und bestallten Brotgelehrten abhängig machen würde! Demokratiemethodische Erwägungen entscheiden da ganz anders über das "politische Schicksal" des "einsamen Mannes in der Hofburg" als "historische Quellen, die zum Sprechen gebracht" werden.

Allerdings fallen die staatspolitischen Kalküle, wie mit dem werten Herrn Waldheim weiter zu verfahren sei, nicht ganz zusammen mit den persönlichen Eitelkeiten und Ehrenpunkten des nun einmal gewählten Häuptlings. Es gibt schon maßgeblichere Gesichtspunkte, welche die Macher dieser Republik eine Revision des Wählerwillens in Erwägung ziehen lassen.

- Zum Beispiel den, daß im national-besinnlichen Gedenkjahr 1988 ein Mann an die Spitze des Staates gehört, der die Einheit gerade dieser Nation unverwechselbar repräsentiert, statt als leibhaftiges Beweisstück für den Verdacht herumzulaufen, daß Dienst Dienst ist, über alle Wechselfälle von Anschluß, Faschismus und Krieg hinweg.

- Zum Beispiel den, daß ein demokratischer Machthaber alles machen darf, was sein schweres Amt ihm gebietet, aber bloß keinen Formfehler. Eine bewußte Lüge über die eigene Biographie wäre einer. Schließlich hat der mündige Wähler ein Recht darauf, bis in die Schilddrüse hinein über den Kandidaten seines Vertrauens informiert zu werden. Wer nichts zu melden hat, dem geht die Glaubwürdigkeit der Figuren, denen er gehorcht, eben über alles. In dieser Frage achten gewiefte Politiker schon darauf, Schaden vom Volk abzuwenden.

- Zum Beispiel den, wie sich der Bundespräsident für die Parteienkonkurrenz weiterführend verwerten läßt. Was macht sich für die SPÖ besser? Süffisanter Respekt oder verantwortungsbewußte Rücktrittsappelle im Namen Österreichs - oder die gekonnte Mischung von beidem? Und für die ÖVP: "Nibelungentreue" oder eine ehrenvolle Trennung in beiderseitigem Einvernehmen und im Dienste der Republik?

All diese öffentlich gedachten Erwägungen, die enorm für die demokratische "Glasnost" sprechen, haben freilich einen festen Halt und Ausgangspunkt:

Das höchste Gericht hat schon geurteilt

und jedem Nachsuchenden um Revision einen abschlägigen Bescheid erteilt:

"Was Waldheim tun kann, um wieder von der Watch-List gestrichen zu werden? Er kann gar nichts tun. Was er getan hat, hat er vor 40 Jahren getan. Das läßt sich jetzt nicht mehr ändern." (US-Vize-Außenminister Whitehead)

An diesem Standpunkt blamiert sich der weißeste Persilschein bitter, weil hier unser bester Freund, die Weltmacht Nr. 1, in bewährter Manier einer moralischen Verurteilung politische Wucht verleiht - und weil er umgekehrt sein politisches Verdikt als unverbrüchliche Treue zu allgemein gültigen Prinzipien ausspricht.

Das ist zwar schwer gelogen, gilt aber: Alle Bemühungen um moralische Revanche-Fouls in die Richtung, bei den Amis wären ein Wernher von Braun und härtere Nazis zu halben Nationalhelden avanciert, prallen an der selbstbewußten Berechnung ab, mit der die USA ihren Moralismus politisch einsetzen. Insofern eine echt aufklärerische Klarstellung über die Rolle der Moral in der (Welt-)Politik! Und über die Rolle der USA in derselben gleich dazu: Ihr politischer Wille setzt Fakten, die ein Staat wie Österreich nicht zu "deuten", sondern an denen er sich zu orientieren hat. Mit einem Präsidenten, der sich neben "Anarchisten, Kommunisten und Personen, die kommunistische Literatur mit sich führen", auf den Fahndungslisten der US-Einwanderungsbehörden wiederfindet, läßt sich so prächtig ein freier Staat nicht machen. Der Ministerpräsident Liechtensteins, ein Oberster Kriegsrechtsadministrator aus Pakistan, selbst der Papst - die machen nun einmal die bei Empfängen aller Art ständig "verhinderten" US-Botschafter nicht wett, zumal auch die sonstigen Führungsstaaten des "freien Westens" mit Waldheim nicht so recht "können" wollen.

Nationalisten, die im Amt und die aus der Komparserie, haben also mit ihrem Präsidenten nichts als Kummer, den der Wiener ÖVP-Spitzenmann Erhard Busek in seiner ganzen Tragik zusammengefaßt hat: "Wenn er geht, wird es schwierig, wenn er bleibt, wird es auch schwierig. " Aber keine Sorge: Auch wenn sich der rettende Dachziegel nicht einstellt, wird sich schon ein Weg finden, den fälligen Abgang dieser schuldlos-nichtswissenden, in auswärtigen Diensten aller Art groß gewordenen Figur, als Akt der eigenen Souveränität zu inszenieren.