DER BEITRAG DES FORTSCHRITTLICHEN TEILS DER ARBEITERKLASSE ZUR FRIEDENSSICHERUNG

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Dieser Artikel ist in der MSZ 4-1981 erschienen.

Gewerkschaften
DER BEITRAG DES FORTSCHRITTLICHEN TEILS DER ARBEITERKLASSE ZUR FRIEDENSSICHERUNG

Mit stolzem Ernst blickt die IG Metall in ihrer großen Friedensnummer zum 1. Mai - vorndrauf ein buntes Bild vom Erdball mit vielen Bäumen, Häusern, glücklicher Bevölkerung, aber auch mit in das All starrenden Raketen und mit bösen Panzern - auf ihre lange Tradition der Friedensliebe zurück und zitiert ihren Ahnvater Wilhelm Liebknecht aus dem Jahre 1868:

"Unfähig, das Vaterland zu verteidigen in der Stunde der Gefahr, Werkzeug der Unterdrückung, Stütze des Unrechts, Ruin des nationalen Wohlstands - das sind die stehenden Heere. Ihre Vernichtung ist die unerläßliche Vorbedingung eines freien europäischen Gemeinwesens."

Unmittelbar darunter eine modernere Version:

"Es gibt keine andere Wahl: Durch Krieg sind die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Probleme der Welt nicht mehr zu lösen. Die atomare Drohung hat ihn als Mittel der Auseinandersetzung zwischen Staaten sinnlos gemacht. Darum mahnen wir erneut: Macht Schluß mit dem Krieg! Bannt den Atomtod! Gebt endlich der Welt den Frieden!" (Otto Brenner, Vorsitzender der IGM, 1964)

Der Liebknecht'sche Spruch hat drei Abteilungen:

  • Das Militär ist ein Instrument der herrschenden Klasse.
  • Auf die Verteidigung des Vaterlandes möchte aber auch er nicht verzichten.
  • Es stellt eine wirtschaftliche Bedrohung der Nation dar.

Davon ist nur eines richtig, weswegen der DGB die zwei anderen, frühen Fehler der deutschen Arbeiterbewegung - wovon den einen Marx folgendermaßen geißelte,

"In der Tat steht das internationale Bekenntnis des Programms noch unendlich tief unter dem der Freihandelspartei... Und worauf reduziert die deutsche Arbeiterpartei ihren Internationalismus? Auf das Bewußtsein, daß das Ergebnis ihres Strebens "die internationale Völkerverbrüderung sein wird" - eine dem bürgerlichen Freiheits- und Friedensbund entlehnte Phrase..." (Kritik des Gothaer Programms) -

konsequent ausbaut. Die Abteilung "Schutz des Vaterlandes" hat bei Brenner die gängige Form der bürgerlich-kritischen Öffentlichkeit angenommen: Krieg habe also einmal durchaus der Lösung von Problemen zwischen Staaten ("politisch, wirtschaftlich, kulturell") gedient, nur ist er infolge seiner Ausdehnung zum Atomkrieg "nicht mehr" dieses "Mittel der Auseinandersetzung zwischen Staaten" und darum "sinnlos" geworden.

Ohnmächtiger Friedenswille...

Das Besondere an dieser "Friedensliebe" ist die Wucht, die der DGB dieser Form von Unterstützung des staatlichen Durchsetzungswillens durch die Berufung auf die von ihm organisierte Arbeiterklasse verleiht: Diese zeichnet sich durch einen ganz tiefursprünglichen Friedenswillen aus - weil sie Krieg mitgemacht hat:

"Wer heute älter als 40 oder 45 Jahre ist, dem wurde eine tiefe Abscheu gegen alles Kriegerische eingeprägt. Die Erfahrung des Schreckens sitzt tief - bis in unbewußte Regungen hinein... Wer den Krieg auch nur als Kind erlebt hat, den packt die Wut angesichts jeder schimmernden Wehr. Sein Pazifismus ist nicht angelesen, sondern elementar." (Metall 8/81)

Die unbestreitbare Eigenschaft, Opfer zu sein, beseitigt jeden Verdacht, daß die deutschen Arbeiter vielleicht auch mitgemacht haben, und findet seine Verlängerung in der pathetischen Beteuerung, daß die Arbeiter zwar immer entschiedene Anti-Kriegskämpfer, zugleich aber auch zutiefst "ohnmächtig" gewesen seien:

"Keine Maifeier hat einen Krieg oder einen Weltkrieg verhindern können...

Im Jahre 1914 demonstrierten ohnmächtige Massen in Einigkeit gegen die Kriegsvorbereitungen der großen Mächte. 1939 war die Arbeiterbewegung in Ohnmacht und Niederlage gespalten...

Das mächtige Pathos darf über die Machtlosigkeit der Arbeiterpolitik vor dem Ersten Weltkrieg nicht hinwegtäuschen..."

Besonders gelungen, wenn aus dieser "Ohnmacht" im selben Atemzug eine moralische Überlegenheit verfertigt wird:

"Sie haben ihre Kraft überschätzt, ihre Organisation liegt kraftlos am Boden, vergessen wird nicht, daß viele von ihnen für ihre Sache in das Konzentrationslager und in den Tod gegangen sind." (Ebd.)

Wann sind denn die deutschen Gewerkschaften jemals auf die Idee gekommen, dem Staat das Kriegsführen zu bestreiten und die Arbeitermassen gegen ihn aufzuhetzen? Es grenzt an Zynismus, wie dieses Nicht-Handeln (wohlwollend ausgedrückt) von der Gewerkschaft selbst noch angeführt wird - und in schicksalhafter Unterklärlichkeit verbleibt:

"Es kam zu machtvollell Demonstrationen in allen großen Städten Europas. Aber mit Friedensparolen allein - so ehrenwert und wohlbegründet sie waren - ließ der (1.) Weltkrieg sich nicht verhindern." (Ebd.)

Eben, möchte man darauf antworten - wenn es nicht viel schlimmer wäre: Diese "Friedensparolen" waren und sind nun mal die Begleitmusik zum letztendlichen Beschluß, zu dem sich die Gewerkscha£ten damals wie heut "durchringen" - gegen den Hauptfeind haben kleinliche Bedenken gegen den Staat aufzuhören. Die Erbitterung des Genossen Lenin ist da sehr verständlich -

"Der Verrat des Sozialismus seitens derjenigen, die die Kriegskredite angenommen haben, in die Ministerien eingetreten sind, die Idee der Vaterlandsverteidigung im Jahre 1914/15 verfechten, ist offenkundig. Leugnen können diese Tatsache nur Heuchler." (Der Opportunismus und der Zusammenbruch der II. Internationale) -,

und dabei wußte er noch nicht einmal, zu welchen Meisterleistungen die organisierte deutsche Arbeiterschaft sich mittlerweile aufgeschwungen hat.

...und machtvolle Beteiligung.

Der ist es nämlich überhaupt kein Widerspruch, gleichzeitig mit allem Ohnmachtsgestammel die unglaubliche Bedeutung der (gewerkschaftlich organisierten) Arbeiterklasse hervorzuheben -

"Denn die Arbeitskraft ist die Quelle allen Wohlstands in der Welt. Sie allein vermag Kapital zu erzeugen und sie ganz allein muß es beleben, um es überhaupt wirksam werden zu lassen... Im Vertrauen auf die Kraft unserer großen und starken Organisation und in der Gewißheit, daß das Recht auf unserer Seite ist, blicken wir deshalb mit aller Zuversicht dem Kommenden entgegen. (Hans Böckler 1951, zitiert unter der Überschrift "Wir sind stets zukunftsfreudig" in Metall 2/81) -,

sind doch diese stolzen (und falschen) Sprüche nicht zur Demonstration gewerkschaftlicher Macht, die staatliche Zumutungen zurückzuweisen gewillt ist, sondern als Ansporn an den Staat gemeint, gebührend anerkannt zu werden.

Wie sie sich das vorstellen, drucken sie ebenfalls stolz ab:

"Es gibt schlechthin kein echtes politisches Grundanliegen, keine wirkliche politische Not, die es zu wenden gilt, angesichts derer die Gewerkschaften schweigen könnten. Denn wenn sie nun einmal ein machtvoller Mitträger und Mitgestalter des sozialen Lebens geworden sind, dann tragen sie für alles was geschieht, Mitverantwortung." (Carlo Schmid, SPD, zitiert in: Gewerkschaftspost 6/81)

Die mit Liebknecht und seiner falschen Staatskritik beginnende - und da merkt man, welche lllusionen sich hinter Lenins "Verrat" verbergen - eingefleischte Staatsgläubigkeit -

"...statt die bestehende Gesellschaft als Grundlage des bestehenden Staats zu behandeln, behandelt sie den Staat vielmehr als selbständiges Wesen, das seine eigenen geistigen, sittlichen, freiheitlichen Grundlagen besitzt." (Marx, Kritik des Gothaer Programms) -

führt schließlich ganz konsequent zu der Feststellung, daß der Staat in der "Ohnmacht" mit seiner Arbeiterklasse solidarisch ist.

Zwänge

Dies kann man erlebnismäßig darstellen, daß nämlich der heutige Staat und seine Gewerkschaft in seiner Entstehung mit ungeheuren Schwierigkeiten zu kämpfen hatte, man gewisse Gebärmale also zu verzeihen habe -

"Und wenn heute Historiker den Politikern von damals vorhalten, sie hätten es zugelassen, daß die gesellschaftliche Entwicklung in die falsche Richtung gegangen sei, denn begehrt Wilhelm Gfeller (ehemaliger hoher Funktionär der IG-Chemie und SPD-Abgeordneter) auf. Es ist sehr schwer nachzufühlen, wie sehr der Zwang zu ständiger Improvisation die Arbeit damals behinderte. Wir hatten nicht die Möglichkeit, einfach zum Telefon zu greifen oder ein Interview zu geben oder eine Konferenz oder Konferenzschaltung zu nutzen, um uns mitzuteilen. Wir mußten zu den Orten fahren, aber da mußten wir uns auch wieder stundenlang vorher den Kopf zerbrechen, unter welchen Umständen wir überhaupt unser Ziel erreichen kounten. Da mußte, das mag kleinlich klingen, jeder Umschlag mit einem Bleistift beschriftet werden, damit er noch einmal gebraucht werden konnte. Ich habe einmal Hans Böhm, der später im Geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB saß, vor der Sozialakademie in Dortmund im Rinnstein knien sehen, weil er den Vergaser seines Wagens selbst löten mußte (Zumutung). Unbestritten war der Zwang zur Improvisation interessant, da wurde man gefordert, aber es muß in die Beurteilung der Arbeit einer Generation einbezogen werden, daß diese Situation auch ein sehr großes Handicap gewesen ist." (Gewerkschaftspost 6/81)

So geht die arbeiterpolitische Agitatiou mit der Nachkriegszeit, wo es niemand schwerer hatte als der arbeitende Politiker, die Säulen der neuen Gesellschaft zu errichten! -,

friedensphilosophisch -

"Immer wieder wurde die Frage nach der Verhinderung eines Dritten Weltkrieges gestellt. Der Physiker, Philosoph und Friedensforscher Carl Friedrich von Weizsäcker kommt zu dem Resultat: Die Regierungen - seien sie kapitalistisch oder kommunistisch - handeln 'unter Systemzwängen, die zu allen Zeiten Vorgänge wie den Krieg reproduzieren, auch wenn die Regierungspersonen sie selbst nicht wünschen'. Mit anderen Wrrten: 'Der nächste Weltkrieg ist wahrscheinlich!'." Heroisch-hinterfotzig diese Argumentation mit anschließendem "Trotzdem":

"Maifeier, Friedensbewegung und Gewerkschaften stehen vor der Notwendigkeit, das Wahrscheinliche unmöglich zu machen." (METALL, 8/81)

Wenn's nicht klappt? - dazu später -

aber auch kämpferisch ausdrücken:

"Wer solche Tendenzen verschweigt, führt die Öffentlichkeit in die Irre. 1979, als der NATO-Beschluß fiel, mag dies alles noch nicht so klar gewesen sein (!?). Heute wäre es unverantwortliche Torheit, die Augen vor jenen Gefahren zu verschließen.

Die Bundesrepublik ist und bleibt Mitglied der NATO. Doch das kann nicht bedeuten, in Nibelungen-Treue jede Wendung der amerikanischen Politik mitzumachen, bis zur Preisgabe des eigenen Standpunkts!

Die Bundesregierung wäre gut beraten, wenn sie sich wieder auf die eigenen Interessen besinnen und sie gegenüber der US-Regierung deutlich vertreten würde," (Hensche in der DruPa 9/81).

Diese uralte Argumentation vom Staat, der eigentlich nichts für das kann, was er tut früher waren es die "Krautjunker, Schlotbarone und Militärs", heute sind es die "Systemzwänge" und die "US-Regierung", angesichts derer die Regierung ihren "eigenen Standpunkt" vergißt -, bietet ausgezeichnete Möglichkeiten, vom Standpunkt der Arbeit ("Quelle allen Reichtums" ) aus, den zweiten Fehler des Wilhelm Liebknecht auszubauen.

Der eisenharte Umgang des Staates mit der Arbeiterklasse hat mit Kriegsvorbereitung selbstverständlich nichts zu tun, ist vielmehr ein unbegreifliches Sich-Selbst-Schaden in einer Situation, wo er doch auf den Gebrauch der Arbeit so sehr angewiesen wäre. Der IG-Metall kommt das unschätzbare Verdienst zu, den tatsächlichen Gebrauch der Arbeiterklasse in eine Verschwendung uminterpretiert und den begeisternden Ausdruck "sozialer Sprengstoff" dafür erfunden zu haben. Die Parole

"Weg von der Rüstung, hin zu mehr sozialer Sicherheit!"

faßt alle Fehler und Staatsbegeisterung zusammen. In grundsätzlicher Übereinstimmung mit Zwecken und Zielen des Staates wird ihm vorgerechnet, daß er bei richtiger Abwägung seiner Ausgaben mit "sozialer Sicherheit" besser fahren würde. Da ist gegen die Rüstung überhaupt natürlich nichts gesagt, sondern nur behauptet, daß der Staat mit ihrer Überbetonung sich selbst keinen Gefallen tue. Soll er doch lieber vermehrt auf die produktive Kraft der "Quelle allen Reichtums" an anderen Stellen setzen! Wenngleich immer wiedermal die angeblich arbeitsplatzerhaltende Wirkung von Rüstungsaufträgen die innergewerkschaftliche Diskussion belebt. So ist die Gewerkschaft tatsächlich die letzte relevante Interessensgruppe dieser Gesellschaft, die vom Staat Konjunkturprogramme fordert, damit ja, damit der "soziale Sprengstoff" nicht explodiert. Dieser Begriff macht in aller Klarheit deutlich, daß irgendein Materialismus nicht im geringsten gemeint ist, was sich an den Arbeitslosen auch so vorführen läßt:

"Die Arbeitslosigkeit hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Arbeitslosigkeit ist nicht eine soziale Fehlentwicklung unter anderen. Arbeitslosigkeit setzt das Selbstwertgefühl derer herab, die arbeitslos sind. Arbeitslosigkeit führt zu einem Verlust an sozialen Kontakten, zu sozialem Abstieg, zu körperlichem und seelischem Leid. Arbeitslosigkeit macht krank - nicht nur den einzelnen, auch die Gesellschaft". (Eugen Loderer in: METALL 8/81)

Die Kritik am Staat läuft also darauf hinaus, daß er sich eventuell eine Portion Begeisterung für sich bei den arbeitenden Massen verspielt, daß umgekehrt der DGB mit seinen Vorschlägen alles tun will, diese Begeisterung zu erhalten und den "sozialen Sprengstoff" abzubauen. Diese Vorschläge reichen dann von der "emotionsfreien" Darstellung, daß die vorhandenen Atomraketen doch ausreichen, um die Russen niedernumachen -

"Die NATO hat bereits jetzt, ohne Nachrüstungsbeschluß, genügend, auf Raketen montierte Atomwaffen, um die UdSSR als lebensfähige Gesellschaft zu zerstören Eine 'Nachrüstung' ist daber sinnlos." (METALL 8/81) -,

bis hin zu der Forderung an den Staat, allen Schichten der Gesellschaft au£zuzwingen, den Vorsprung des Proletariats im Opfer zu verkleinern, nur so könne er Krisen für sich vermeiden -

"Die Arbeitnehmer werden aufgefordert, den Gürtel enger zu schnallen. Für die privilegierten Unternehmer, Bauern, Ärzte, Parlamentarier und Beamte gilt dies aber nicht. Der Staat spart nicht selbst, er wälzt die Last auf die Arbeitnehmer ab. Diese konservative Umverteilungspolitik wird über kurz oder lang zu einer ernsten Krise führen." (METALL 8/81) -,

und kehren schließlich konsequent zum Ausgangspunkt aller gewerkschaftlichen Überlegungen zurück:

Wenn nur die Gewerkschaft genügend anerkannt ist, dann lassen sich alle "Probleme der Zukunft" lösen, ist doch die Gewerkschaft die garantiert friedliebendste, arbeitnehmerfreundlichste, staatstreuste und volkswirtschaftlich vernünftigste Organisation, die man sich auf der ganzen weiten Welt vorstellen kann.

Die Rettung der Demokratie

Die Beweisführung hat eine kämpferische Seite, wenn nämlich die Mitbestimmung auf dem Spiel steht "Wen Mitbestimmungsrechte abgebaut werden, und unwiderruflich der soziale Friede aufgekündigt." -,

und eine unmittelbar affirmative Seite, wenn die Gewerkschaft nun dauernd die Frage stellt: "Rechtsextremismus - eine Gefahr für den Staat?" und sich als die antifaschistischste und superdemokratische Kraft vorführt, die den Makel, daß gewisse heutige Entwicklungen ungut an Früheres erinnern könnten, mit dem ganzen Einsatz ihrer "großen und starken Organisation" vom Staat abzuwaschen bereit ist.

Die leider nur zu berechtigte Agitation des DGB mit seiner eigenen Vergangenheit mündet in das eine unumstößliche Resultat: Antifaschistisch war die Gewerkschaft schon immer und am entschiedensten (zwar erfolglos, aber mit viel Opfer), weswegen allein schon ihre Existenz dafür bürgt, daß dieser "braune Sumpf" nicht wieder hochkommen kann, daß der nächste Krieg so nicht zustande kommt. Nach all dieser Beschwörung von Arbeiterkraft und Arbeiterohnmacht, Staatsmacht und Staatsohnmacht steht eines ganz sicher fest: Wenn es mal wieder so weit ist, trägt niemand Verantwortung - am wenigsten die deutschen Arbeiter, wenn sie mal wieder mitmachen. Mehr noch: Weil sie mitmachen, handelt es sich auf jeden Fall um einen äußerst friedenssichernden Krieg.