Strauß auf Touren
DEUTSCHE WAFFEN IN ALLE WELT

Die deutsche Rüstungsindustrie ist jüngst gleich zweimal ins Gerede gekommen. Unfreiwillig durch das Attentat der RAF. Freiwillig durch die Waffe propaganda von F.J. Strauß. Unübersehbar stand beide Male des Staates liebstes Kind zur Debatte.

Der bayerische Ministerpräsident hat bei seinem jüngsten Staatsbesuch in Jerusalem die Israelis bewußt undiplomatisch vor den Kopf gestoßen - ausgerechnet seine politischen Gesinnungsgenossen, was die Befriedung des Libanon, die Erledigung der PLO und die Eindämmung jedes sowjetischen Einflusses in der Region angeht:

"Es ist Zeit, daß unser Verhältnis zu Israel normal und unverkrampft wird." (Bild-Interview )

"Die Bundesrepublik Deutschland ist ein souveräner Staat, dessen Regierung nicht von der einen oder anderen Seite unter Druck gesetzt werden kann... Es mag eine lokale regionale enge Betrachtungsweise geben, (was für Israel nützlich ist oder nicht) aber eben auch eine globale, größere... Israel ist die stärkste Militärmacht im Vorderen und Mittleren Osten... Es muß alles getan werden, um die drastische Militärlast des Landes erheblich zu reduzieren." (Welt am Sonntag-Interview )

Solche Töne hätte sich mal die Grünen-Delegation erlauben sollen, über deren 'Taktlosigkeit' sich einige Wochen vorher die Öffentlichkeit hierzulande geschlossen aufgeregt hatte!

Allerdings ging es Strauß auch um weit Höheres als eine alternative Erkundung der Fronten im Nahen Osten.

Der Export deutscher Waffen

an Saudi Arabien war das von Strauß penetrant in den Vordergrund gerückte Besuchsthema Nr. 1. Vor, während und nach dem Besuch verlangte er wie selbstverständlich die umstrittene Lieferung von Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien und eine generelle Lockerung der Waffenexportbestimmungen. Dabei hat er die besten und ehrenwertesten politischen Argumente auf seiner Seite und führte sie beständig im Munde:

- Waffen sind ein Exportschlager, ein blendendes Geschäft, woran Strauß die Israelis mit dem Fingerzeig auf deren eigenen Hauptexportartikel erinnerte. Schließlich gibt es weltweit einen schier unersättlichen Bedarf nach den staatlichen Gewaltmitteln, die die zivilisierten Industrienationen immer zahlreicher und besser produzieren.

- Waffenverkäufe ziehen deshalb unweigerlich weitere Waffenverkäufe nach sich, weil schließlich jeder Staat nach seinen Kräften der vertrauten Devise folgt: Möglichst immer stärker sein als die lieben Nachbarn und Konkurrenten. Strauß hat da schon das passende Mittel zur 'Reduzierung' der israelischen 'Militärlast' parat. Panzer für die Saudis und zum Ausgleich "rüstungstechnische Hilfe", z.B. die entsprechenden Panzerabwehrwaffen, für die Israelis, so lautet sein genialer Vorschlag.

- Waffen sind nicht bloß ein bevorzugtes Mittel erfolgreicher Politik. Sie eröffnen und sichern nämlich Einfluß auf eine Regierung und machen aus nationalen Ansprüchen schlagende Argumente, die in der ganzen Region zählen. Es ist deshalb überhaupt keine nationalistische Großmannssucht, wenn Strauß die Israelis schroff über seine "global größere Betrachtungsweise" belehrt:

"Wir sollten alle Interesse daran haben, daß Saudi-Arabien als Stabilitätsfaktor für die ganze Golf-Region erhalten bleibt. Für die Saudis sitzen die eigentlichen Gegner doch nicht in Israel."

Mit Leos und Tornados setzt man 'die Scheichs' nämlich in diese Rolle mit ein und verpflichtet sie auf 'Stabilität', wie man selber sie versteht: auf die Eindämmung sowjetischen Einflusses nämlich, mit und in Konkurrenz zu Israel. Es ist deshalb aber auch keine bloße Frechheit, wenn Strauß die Israelis öffentlich daran erinnert, daß er als Verteidigungsminister unter Adenauer "wiederholt mehr oder weniger heimlich durch deutsche Waffenlieferung einen erheblichen Beitrag zur Verteidigung Israels geleistet hat" und jetzt eben "die Sicherheitslage" anders sei. Denn kaum gab es wieder eine Bundeswehr, war es schon gute deutsche Tradition, den westlichen Statthalter in der Region, Israel, für seine Kriege gegen die arabischen Staaten mitauszurüsten. Eine so gute Tradition, daß der israelische Ministerpräsident Peres, damals Straußens Gegenüber beim politischen Geschäft, sich jetzt auf diese alte Waffenbrüderschaft beruft und Strauß gegen seine israelischen Kritiker in Schutz nimmt. Und wegen der durchschlagenden Erfolge israelischer Befriedungsp olitik zählt die Mehrzahl der arabischen Staaten inzwischen zu den offiziellen Freunden des Westens - und eben deshalb auch zu den Adressaten "unserer Waffenhilfe". Schließlich und endlich spekuliert Strauß nicht ins Blaue, wenn er sich "manchne Mittlerdienste" der Bundesrepublik dafür vorstellen kann, "daß dieses Pulverfaß Mittlerer Osten entschärft wird". Deutsche Waffen machen es nämlich immer sicherer, daß dort nichts ohne unsere Beteiligung und Einwilligung 'hochgeht'.

- Waffen sind deshalb ein Paradegegenstand politischer Konkurrenz zwischen all den Nationen, die gemeinsam die Welt unter Kontrolle haben. Strauß ist da mit der Anmeldung deutscher Ansprüche nicht zimperlich:

"Im übrigen befindet sich nicht ein einziger Leopard in Saudi-Arabien. Auf der anderen Seite wimmelt es in jenem Land von Waffenhändlern aus den USA, Frankreich, Italien und anderen Staaten, die alle nur möglichen militärischen Ausrüstungen offerieren."

Grund genug, nach Kräften mitzuwimmeln:

"Es gurren doch die Tauben von allen Minaretten: Amerikaner, Franzosen und Engländer, alle Waffenlieferanten, treten sich gegenseitig auf die Füße - so groß ist der Andrang. Wenn wir nicht liefern, liefern andere."

Damit ist es heraus, was den bundesdeutschen Oberwaffenhändler letztlich ärgert und für deutsche Stärke unhaltbar dünkt: Es gibt schon Zuständige für die waffenstarrende "Sicherung des Friedens" im Nahen Osten, Schutzmächte Israels und deshalb auch freie Lieferanten der entsprechenden Artikel an Saudi-Arabien. Zuvörderst die USA. Auf deren offenes oder heimliches Veto sind alle israelischen Beschwerden berechnet; gegen deren Einwände und Vorrangstellung richtet sich umgekehrt der Vorstoß von Strauß. Der vertritt nämlich schon immer die Auffassung, daß rücksichtslose Waffenkonkurrenz auch gegen die Bündnispartner die weltweite Mitzuständigkeit beflügelt. Er ist der kompetente Mann für dieses Ansinnen, treibt er doch daheim alle Grundlagen für dieses Staatsgeschäft unermüdlich voran.

Der Ausbau der deutschen Rüstungsindustrie

ist nämlich ein lebenslanges Herzensanliegen des bayerischen Ministerpräsidenten. Schon als Verteidigungsminister der frisch militärisierten Republik hat er aus der Not, auf amerikanische Waffen angewiesen zu sein und eine nationale Rüstungsindustrie erst wieder aufbauen zu müssen, eine Tugend gemacht. Er hat Vertraute und Verwandte skandalträchtig ins Waffengeschäft gehievt und der damaligen BMW-Triebwerksbau sind späteren MTU den Lizenzbau und die Wartung für die Triebwerke der Starfighter zugeschanzt, die er mit der Lockheed-Firma ausgehandelt hatte. So begann die konsequente Betreuung eines Industriezweiges, der zu Recht des Staates liebstes Kind ist.

Der politische Rüstungsmanager in München mit seinen guten weltweiten Verbindungen zu allen Waffeninteressenten macht auch gar keinen Hehl daraus, daß Wirtschaft auf dem Rüstungssektor jedwede politische Unterstützung braucht und verdient. Der Staat organisiert nämlich hier Geschäft und Geschäftskonkurrenz in jeder Beziehung. Er ist der einzige Auftraggeber und Abnehmer der heißen Waren; er allein organisiert ihren weltweiten Verkauf. Er sorgt mit Gesetzen und Finanzmitteln für Forschung und technischen Fortschritt bei den Zerstörungsmitteln. Er finanziert die 'Entwicklungskosten'; er garantiert für die Waffenserien die Profite. Er achtet auch noch darauf, daß ausreichend kapitalkräftige Unternehmen für seine Ansprüche bereitstehtn. All das läßt er sich einiges kosten - gut angelegtes Geld, weil die Unternehmen aus den gewalttätigen Erfindungen und Neuerungen auch noch profitable Zivilartikel abzweigen und umgekehrt jeder zivile Chip seiner militärischen Nutzanwendung und staatlichen Verwertung zugeführt wird. Kein Wunder, daß alle Welt zwischen ziviler und militärischer Produktion kaum mehr unterscheiden kann. Soviel weiß sie aber schon noch, daß Unternehmen wie MBB, MTU, Krauss-Maffei, MAN, Siemens, AEG... zum nicht geringen Teil von den extra einträglichtn Staatsaufträgen in Sachen Massenvernichtung leben und sich teilweise zivile Abteilungen nur halten, um die staatlichen Auftragsschwankungen bei den Panzerlosen, Raketensortimenten und Fuhrparkerneuerungen auszugleichen. Dank solcher Puffer hab en sie gewinnbringende Kapazitäten, die für jedes Staatsbedürfnis mobil gemacht werden können, wenn der nur Extraprofite zahlt.

Entschlossene Politiker haben also auf diesem Feld viel zu tun, und Strauß packte es seit den Tagen der Fibag-Affäre an - mit dem Erfolg, daß Bayern unbestritten den größten "militärisch-industriellen Komplex" beherbergt und einen Löwenanteil von den jährlich wachsenden Rüstungsmilliarden einstreicht. Die wollen gesichert und vermehrt sein, wie der Landesvater und Weltpolitiker mit dem untrüglichen Sinn für Gewalt und Geschäft weiß. Deshalb macht er sich neuerdings auch für eine weitere Zentralisierung und Kapitalaufstockung seiner Paradeuntemehmen stark. Die Mittel dazu hat er zu Genüge, ist er doch zufällig Vorstandsmitglied der Bayerischen Vereinsbank, Aufsichtsratvorsitzender der Airbus-Industrie, hat seinen Finanzminister im MBB-Vorstand und eine "Landesanstalt zur Aufbau-Finanzierung", also eine staatliche Kreditstelle für industrielle Wunschobjekte, an der Hand. Also fördert er den endgültigen Verkauf von MTU an die kapitalkräftige Daimler AG; Vereinsbank und Dresdener kaufen 10 Prozent Anteile an MBB, garantieren also Kredit - und wollen sich am Kauf von Krauss-Maffei zu Händen von MBB beteiligen. Das würde dem bayerischen Paradeunternehmen, bereits mit der Federführung bei Tornado, Panzerabwehrhubschrauber, mehreren Generationen und Typen von Lenkwaffen und neuerdings auch Marineaufträgen betraut, auch noch das Panzergeschäft eröffnen. Den Göring mit seinem Drang nach leistungsfähiger Rüstungsindustrie hätten diese Fortschritte tief beeindruckt. Und für das Kartellamt sowieso nicht gerade kleinlich auf diesem Gebiet - steht statt einer direkten MBB-Käuferschaft ein Konsortium aus den genannten staatlich (mit-) verwalteten Instituten bereit, ihren Namen und Eigentumstitel der gemeinsamen Rüstungsindustriesache MBB-Bayern zur Verfügung zu stellen. Wo Streibl frech die Wahrheit sagt:

"Ohne die Mitwirkung des Freistaates wäre dieses Konsortium aus MBB, einer Raketenfirma und zwei Banken überhaupt nicht zustandegekommen."

da kann auch das Kartellamt und der Verteidigungsminister nicht widerstehen natürlich wegen der "Sicherung von Arbeitsplätzen im Raum München".

Der Sachzwang der Rüstung

Und noch eins beherrscht Strauß vorbildlich und ohne die diplomatische Rücksichtnahme, zu der sich die Bundesregierung genötigt sieht: das Argument des "Sachzwangs", an dessen Zustandekommen man zielstrebig arbeitet. Die Rüstungskapazitäten, die er daheim ausbauen hilft, führt er als zwingendes Argument für Rüstungsaufträge an, die er der Industrie verschafft. Umgekehrt wird aus jedem Auftrag aus dem Verteidigungsministerium die unabweisliche Notwendigkeit, die Rüstungsindustrie auszubauen. Je mehr der Staat rüstet, sich seine Waffen kosten läßt und die einschlägigen Unternehmen Gewinne machen, um so rücksichtsloser macht Strauß daraus einen Grund für Waffenexport: die Kapazitäten müssen ja ausgelastet werden; die wachsenden Kapazitäten wiederum erfordern...

Vor solcher öffentlicher Propaganda und den entsprechenden politischen Debatten, ob man nun den Saudis für eventuelle Waffenlieferungen eine Anerkennung Israels abverlangt habe oder abverlangen könne und solle oder die Regierung durch deutsche Waffen ohnehin genügend verpflichtet sei, - vor solchem nationalen Anspruchsdenken sind die Geschäfte kaum noch der Rede wert, die unter den ach so "restriktiven Export"-Bestimmungen laufen, unter anderen Firmenschildern und oft eben nur indiiekter deutscher Beteiligung. Ein Auszug:

"Die bundesdeutsche Rüstungsexport-Industrie befindet sich zur Zeit auf einem bisher nie erlebten Höhenflug... 1983 Rüstungsexporte in Höhe von 8,61 Milliarden Mark genehmigt... berücksichtigt nicht jene erheblichen Waffenlieferungen, die aus Gemeinschaftsproduktionen mit anderen Ländern stammen und von dort aus exportiert werden, wie das deutsch-französische Flugzeug 'Alpha-Jet' oder die Raketen 'Hot' und 'Milan'... Großkunden der bundesdeutschen Werften sind Lateinamerika, die meisten Staaten am persisch-arabischen Golf und einige asiatische Länder... Der Weiterbau van Unterseebooten für das kriegführende Iran wurde vor wenigen Wochen problemlos genehmigt... Irak hatte es offenbar ebenfalls nicht besonders schwer, sich bundesdeutsche Hubschrauber zu verschaffen,... Bonn hat kürzlich auch auf sein Veto-Recht beim Export des britisch-italienisch-deutschen Kampfflugzeugs 'Tornado' (unter anderem an Saudi-Arabien ) verzichtet... Firmen arbeiten häufiger und enger mit ausländischen Partnern zusammen, weil sie damit geltende Exportrestriktionen unterlaufen können. Mit ihrer breiten Angebotspalette sind Unternehmen der Bundesrepublik überall konkurrenzfähig... Im Nordwesten der Türkei wird eine Panzerfabrik gebaut, wo auch Leopard II montiert werden können... Wie von ungefähr vereinbarte die Türkei gleichzeitig mit Saudi-Arabien und Ägypten eine Rüstungs-Kooperation. Beide Länder möchten den 'Leopard' haben. Im März reist Bundesverteidigungsminister Manfred Wörner nach Kairo..." (Frankfurter Rundschau, 18.2.85)

Da sage noch einer, Strauß falle mit seiner Waffenpolitik der Regierung und besonders dem dicken Genscher in den Rücken. Wer so zielstrebig für eine Politik der Waffen eintritt und sich um ihre Produktion verdient macht, der kann mit seinen Eigenmächtigkeiten und Intrigen ja nur der Macht der Nation dienen. Klar, daß davon beide profitieren!

2 x Rüstungsopposition

Der SPD diktiert's der politische Neid:

"Strauß ist endgültig zum Waffenverkäufer der Münchener Rüstungsindustrie avanciert" und plant eine "Rüstungsehe zwischen Krauss-Maffei und MBB mit dem Staat als Trauzeugen." (Abendzeitung, München)

Das haben Strauß und seine Compagnons in den bayerischen Ministerien und Aufsichtsräten ja auch gar nicht verheimlicht. Leidet etwa die staatliche Souveränität darunter, oder gewinnt die Politik nicht an Gewicht in Nahost und anderswo? Hat die SPD neuerdings etwas gegen Wirtschaftsinteressen und 'technologischen Fortschritt'? Darf nur Helmut Schmidt den Saudis und Co. die Leos und anderes Gerät schmackhaft machen, garantiert gesamtnational? Oder wollen die Oppositionssaubermänner nur glauben machen, Hamburg und Bremen sei nicht München, Howald, Blohm und Voss und Vulkan nicht MBB, weil sie den Staat auf Konkurrenzhochzeiten tanzen lassen wollen?! Die großen nationalen Geschäfte verwaltet eben jede Partei gerne selber, die mit ihnen wachsende Aufsicht über andere Länder und Völker sowieso!

Der IG-Metall diktiert's die politische Verantwortung:

"Gegen dnn Export von Leopard-2-Panzern nach Saudi-Arabien hat sich der Vorsitzende der IG-Metall, Hans Mayr, ausgesprochen. Während einer Arbeitstagung mit Betriebsräten aus rüstungsproduzierenden Unternehmen wies Mayr in Frankfurt auf die schwerwiegenden politischen und moralischen Bedenken gegen ein solches Geschäft hin. Die Beschäftigungswirkung sei zudem gering." (Süddeutsche Zeitung, 27.2.)

Und, wenn die Politik gar keinen Schaden nimmt und die Rüstungsindustrie genauso viel und wenig 'Beschäftigung' bewirkt, wie jede andere durchrationalisierte, profitable 'Wachstumsbranche'? Dann immer noch 'moralische' Bedenken gegen den Panzerbau für wenig Lohn? Nur gut, daß die Betriebsräte den Mund gehalten haben! Die managen nämlich längst die Sache mit den Arbeitsplätzen im Einvernehmen mit den Führungskräften der wettbewerbsfähigen, expandierenden, auftragsheischenden deutschen Spitzenbranche. Fürs große Publikum faselt Mayr von politischer Verantwortung, Frieden und Arbeit - und hat die SPD auf seiner Seite. Derweil flechten die Betriebsräte schon die Jubelkränze für Strauß und Streibl, wenn die "eine Übernahme von Krauss-Maffei "durch Ausländer" verhindert haben werden - und haben bei ihren Entlassungsunterschriften Wirtschaft und Politik geschlossen auf ihrer Seite.