Cuba
VOM VERBÜNDETEN ZUM OPFER DER SOWJETUNION

"Wir danken denen außerhalb Cubas, die wirklich beunruhigt sind und uns raten: macht etwas, macht Veränderungen. Wir sagen: aber ja, wir werden etwas machen und zwar etwas Revoluhonäres, wir werden Veränderungen schaffen und zwar revolutionäre Veränderungen, und wir werden stetig revolutionäre Veränderungen schaffen, weil wir noch nicht genug davon haben."

"Unsere Revolution war kein Geschenk der Roten Armee, wir haben sie selbst erkämpft und wir werden sie selber verteidigen." (Fidel Castro)

Dass in Cuba die Lichter ausgehen, ist eine Meldung, die im Westen mit unverhohlener Schadenfreude kolportiert wird. Liebevoll wird geschildert, wie dramatisch die Energie- und sonstige Versorgungslage auf der Insel ist, und wie die einzige Frage, die sich stellt, lautet: Wie lange kann sich der "alternde Revolutionär" Fidel Castro noch halten?

Die dem moralischen Anschein gemäße Sorge, was "aus den Menschen" wird, entfällt da locker. Angesichts der Selbstauflösung des Kommunismus in der Sowjetunion und in Osteuropa steht es allgemein fest, dass Cuba ein unhaltbarer Anachronismus ist und endlich zu verschwinden hat. Das sozialistische Cuba hat sein Lebensrecht verwirkt, heißt der nun verkündete Urteilsspruch. Wieso eigentlich? Warum pflegt niemand auch nur den Schein, man müsse die Zukunft Cubas sichern, alternative Strategien des Überlebens entwickeln, und der fälligen Verelendung Herr werden: Offenbar spricht die jetzt eingeleitete Not doch nur für eines: für die Systemfrage. Dieser Staat der "Dritten Welt" war eine Ausnahme, die sich nicht gehört. Der Weg Cubas, mit dem es 30 Jahre lang die imperialistische Normalität des Hungerns in Freiheit vermeiden konnte, ist nicht fortsetzbar und beweist eindringlich das ganze Verbrechen Castros und seines Volkes.

Diejenige Macht, die nun den Schuldspruch an Cuba vollstreckt, ist ausgerechnet die Sowjetunion Gorbatschows. Wegen der strategischen Optionen gegen die US und als Mitglied der sozialistischen Völkerfamilie war der Karibikstaat fester Bestandteil der - sowjetischen Außenpolitik. In ihrem militärstrategischen Kalkül war der Sowjetunion die Insel vor der amerikanischen Küste einmal die Auslösung einer Weltkrise und fast einen Weltkrieg wert. Und auch nach der "Cuba-Krise" vom Oktober 1962 garantierte sie die Sicherheit und Unabhängigkeit der cubanischen Revolution. Mit ihren Warenlieferungen und Zahlungen sicherte sie ein Überleben gegen die Auswirkungen der bis heute andauernden Handelsblockade durch die USA. Mit der Einbindung ins Comecon und der Gewährung besonderer Bedingungen zur Überwindung des Entwicklungsrückstandes wurde Cuba (ähnlich wie der Mongolei oder Vietnam) die Möglichkeit gegeben, sich aus dem Status eines gewöhnlichen "Entwicklungslandes" herauszubegeben. Es hat sich entwickelt und ist auch dadurch zum Dauerärgernis für die westliche Welt geworden. Noch allen Berichten über Cuba, die es jetzt zur Selbstaufgabe auffordern, ist anzumerken, dass und warum es kein normaler Fall in der "3. Welt" ist. Cuba hat eben die "größte Pro-Kopf-Verschuldung Lateinamerikas" aus ganz anderen Gründen als seine südamerikanischen Nachbarn und es hätte damit auch besser als die weitermachen können. Die Sowjetunion und ihre Verbündeten, die in Cuba investiert haben, sind schließlich nicht auf die weltmarktüblichen Erpressungen verfallen.

Die Beziehungen zu den Staaten des Ostblocks waren die Grundlage für die Entwicklung des Landes, wobei nicht nur räumlich ein langer Weg zurückgelegt wurde:

"Abgeschnürt durch die US-amerikanische Wirtschaftsblockade, bedroht vom Terror der Exilkubaner und der CIA, gehemmt durch Sabotage und Spezialistenflucht, begann das Inselvolk seiner Wirtschaft eine sozialistische Orientierung zu geben. Ein mutiges Unternehmen, wenn man bedenkt, dass die wichtigsten Partner und Freunde 15000km jenseits des Atlantiks lebten. Jedes Stück Stahl kam aus dem Ausland. Die Technologie stammte aus dem Lande des Hauptfeindes. Es gab keine Kohle und kein Erdöl. Fünfundsiebzig Prozent der Ein- und Ausfuhr wurden von den USA kontrolliert. Nun musste die Arbeitsteilung mit Ländern abgestimmt werden, die jenseits des Ozeans lagen, eine geplante Wirtschaft, andere Technologien und andere Rohstoffe hatte. Allmählich nur konnte die Umstellung erfolgen. Unter politischem und sozialem Aspekt war sie günstig für Kuba, ökonomisch wegen der Organisation und des Weges weitaus weniger. Doch gab es keine andere Wahl. Dazu kamen jährlich zwei bis drei Totalmobilisationen, die die Wirtschafstätigkeit lähmten und Unsicherheit verbreiteten." (Jürgen Hell, Geschichte Kubas, Berlin 1989, S.240f.)

Das eingegangene Abhängigkeitsverhältnis brachte den Cubanern nicht nur neue Abnehmer für ihre wichtigsten Exportgüter Zucker, Nickel und Zitrusfrüchte, sondern auch "solide Preise ", die nicht am Weltmarkt orientiert waren. Solide waren diese Preise, weil sie nichts anderes als eine Art Verrechnungseinheit für die politische Unterstützung durch die Käufer waren, die übrigens auch Sachen abnahmen, für die bei ihnen gar kein Bedarf vorhanden war; so ging die DDR langfristige Abnahmeverpflichtungen für Zucker ein, obwohl sie selbst Zuckererzeuger war. Auf jeden Fall war Cuba damit von der ungemütlichen freien Preisbildung an den Rohstoffbörsen ausgenommen - vom Standpunkt des cubanischen Sozialismus aus eine sehr gerechte Sache:

"Der Weltmarktpreis ist sozusagen der Preis der Zuckermüllkippe der Zuckerüberschüsse. ... wenn unser Zucker einen höheren Preis erhalten hat als den der Weltmüllkippe, war es dennoch ein gerechter Preis, weil er dem ungleichen Tausch ein Ende setzte." (Castro)

Bei den zahlreichen Lieferverpflichtungen der Comecon-Länder - Cuba bezog 90% seiner Einfuhren von ihnen - spielten die "subventionierten" Erdölbezüge aus der Sowjetunion eine besondere Rolle. Auch hier war der Preis dem Unterstützungszweck untergeordnet, wobei die Russen immer über den tatsächlichen Bedarf hinaus lieferten. Mit dem Verkauf dieser Mengen (ca. 116 der Lieferungen) zu Weltmarktpreisen an andere lateinamerikanische Staaten konntesich Cuba einige Devisen besorgen. Aufbauhilfe wurde auch durch diverse Hilfs- und Beratertätigkeiten sowie durch Ausbildungs- und Arbeitsplätze in Osteuropa geleistet.

Als "Ausdruck der Brüderlichkeit und der internationalistischen Pflicht" (Granma) gewährten die Ostblockstaaten Kredite, die von den üblichen Erpressungstaktiken gegenüber den verschuldeten "Entwicklungsländern", wie sie kapitalistische Staaten und Institutionen wie der IWF pflegen, ziemlich abwichen. Konditionen und Zinssätze richteten sich nach dem Schuldner, steter Zahlungsaufschub war die Regel. Ein Beispiel:

"Die Sowjetunion schuf die finanziellen Voraussetzungen für die Realisierung der neukonzipierten Entwicklungsstrategie, indem sie die kubanischen Zahlungsverpflichtungen konsolidierte. Während des Aufenthaltes einer Partei- und Regierungsdelegation unter Leitung Fidel Castros in der UdSSR (9. bis 14. Dezember 1971) wurden am 13. Dezember 1971 mehrere entscheidende Wirtschaftsabkommen unterzeichnet. Das "Abkommen über den Zahlungsaufschub der Kuba gewährten Kredite" stundete die von 1960 bis 1971 angewachsenen Schulden zinslos bis 1985 und vereinbarte die ebenfalls zinslose Tilgung durch 15 Jahresraten in Warenform ab 1986, Das"Abkommen über die Gewährung von Krediten durch die Sowjetunion an Kuba" regelte die Schuldendeckung in der unausgeglichenen Handelsbilanz beider Seiten von 1973 bis 1975. Im "Abkommen über die wirtschaftlich-technische Zusammenarbeit" wurde ein Kredit von 300 Mill. Rubel für den Fortschritt der kubanischen Industrialisierung gewährt." (Hell, S. 245 f.)

Alte Freunde - up and away

Mindestens seit 1989 bekommt die cubanische Gesellschaft zu spüren, dass die alten "unverbrüchlichen" Freundschaftsbeziehungen zu den Comecon-Partnern nichts mehr gelten. Die gelieferten Waren und Ersatzteile lassen an Qualität zu wünschen übrig, werden preislich "angepasst" oder bleiben ganz aus. Das wirkt sich umso drastischer aus, als der früheren Ausrichtung auf amerikanische Produkte eine auf die des Ostblocks folgte - 30 Jahre lang zum Vorteil der Ökonomie Cubas und absichtsvoll ausgebaut, um den kapitalistischen Handelsbeziehungen zu entgehen. Als erste haben die Ungarn den Cubanern gezeigt, dass sie vom Kapitalismus gelernt haben: Unter Ausnützung der Tatsache, dass Cuba sein Nahverkehrsnetz auf ungarische Ikarus-Busse gestützt hatte und dafür sogar eine eigene Montagefertigung aufbaute, erhöhte Ikarus 1989 die Preise für Busse, Fertigungs- und Ersatzteile um zunächst 20%, verlängerte den Lieferungsvertrag nur noch um 6 Monate und setzte die Preiserhöhung mit der Androhung des totalen Lieferstopps durch.

Generell gilt inzwischen, dass die Verträge mit Polen, Ungarn, der CSFR und der ehemaligen DDR auslaufen, storniert oder auf Dollarbasis umgestellt worden sind. Das Verschwinden der DDR macht sich für Cuba besonders bemerkbar, weil sie anteilsmäßig neben der Sowjetunion die größte wirtschaftliche Hilfe aufbrachte. Die zerstörte DDR-Produktion war schon im laufenden Jahr nicht mehr in der Lage, ihre Lieferverpflichtungen zu erfüllen. Und der Rechtsnachfolger der alten DDR hat sofort mit dem unwidersprechbaren Hinweis auf den "Sozialismus als Auslaufmodell" (Warnke) klargestellt, dass versprochene DDR-Zahlungen an Cuba nicht mehr überwiesen werden. Verantwortlich ist natürlich Cuba selber, weil Warnke "eine Verhärtung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Standpunkts" bei den Cubanern feststellen musste, sie also immer noch am Ziel Sozialismus festhielten. Umgekehrt aber hat die BRD, gleichsam zur Bekräftigung dessen wie man sich die "neue friedliche Weltordnung" vorzustellen hat, die cubanischen Schulden bereitwillig von der DDR 'übernommen'und als Erpressungsmittel eingesetzt und korrekte Bezahlung angemahnt.

Freudig stellen professionelle Beobachter des Weltgeschehens fest, dass "ohne Devisen nichts mehr läuft" (Die Zeit), und stellen schon Berechnungen an, wann Castro den Bankrott erklären muss.

"Bis Ende dieses Jahres läßt sich die wirtschaftliche Zukunft Cubas noch einigermaßen berechnen und planen. Dann werden die Fünfjahrespläne der Mitglieder des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (Comecon) auslaufen und in den meisten Fällen nicht mehr erneuert werden. Bereits jetzt ist entschieden worden, dass es künftig keine mulilateralen Plankoordinierungen und Verrechnungsgeschäfte mehr geben wird, sondern dass vielmehr mit frei konvertierbarer Währung bezahlt werden muss." (Neue Zürcher Zeitung, 16.7.)

Die Sowjetunion will sich davon nicht ausnehmen, auch wenn sie bisher offiziell noch nicht Abschied von ihrer Unterstützung für Cuba genommen hat. Was sie selbst von ihrer Anfang 1990 angekündigten Steigerung ihrer Hilfe hält, zeigt sie durch die gegenwärtige Kürzung der versprochenen Erdöllieferungen. Im Übrigen schlagen die "Erfolge" der Perestrojka voll auf Cuba durch: Wegen des im eigenen Lande angerichteten Durcheinanders fehlen plötzlich Transportkapazitäten für Getreidelieferverpflichtungen, in der Folge stockt dann der Export von cubanischen Zitrusfrüchten, weil die vorgesehenen russischen Frachter nicht da sind, und das nicht gelieferte Futtergetreide muss gegen Devisen in Kanada besorgt werden ... Aus all dem ist nicht zu entnehmen, dass die Planwirtschaft nicht funktionieren würde: Verantwortlich für das ganze Desaster ist ja gerade die Abkehr vom Plan in der Sowjetunion. Die cubanische Revolutionsregierung hat das durchaus mitgekriegt: "Stellen Sie sich den Fünfjahresplan 1991 bis 1995 vor. Auf welchen Grundlagen, mit wem sollen wir diese Pläne vereinbaren? Welche Produkte werden uns garantiert? Welche Märkte werden für unsere Produkte zur Verfügung stehen? Welchen Preis werden sie für den Zucker bezahlen?" (Castro)

Die neue Not planen

Die cubanische Führung weiß sehr genau, in welche Zwangslage sie die Sowjetunion getrieben hat. Weil die Russen bei sich den Kapitalismus einführen wollen und die osteuropäischen Staaten schon ein Stück weiter auf diesem Weg sind, erlebt Cuba schon jetzt seine Zurückstufung in ein ziemlich gewöhnliches lateinamerikanisches "Entwicklungsland". Jetzt ist aus den ostblockgestützten Aufbauprogrammen ein Überlebensprogramm geworden, jetzt werden tausend Projekte gestoppt oder gar nicht in Angriff genommen - eine kleine Auswahl:

• eine bereits fertiggestellte Raffinierie kann nicht in Betrieb genommen werden
• Kürzung des Wohnungsbauprogramms
• Benzinrationierungen
• Ausweitung der Rationierung von Grundnahrungsmitteln

Gefördert werden nun jene Bereiche der Ökonomie, die Devisen versprechen, überhaupt werden neue Handelspartner im kapitalistischen Ausland gesucht, Angebote für Joint-Ventures gemacht usw. Da am Ziel Sozialismus festgehalten wird, soll der Außenhandel nach dem Vorbild des Tabakexportes, der schon bisher ins westliche Ausland ging, für die Planwirtschaft benützt werden. Dass mit dem Westen ohne "Gegenleistungen" - sprich weitere Abstriche vom sozialistischen Programm da nicht viel geht, musste Cuba bereits in den ersten Verhandlungen mit Mexiko und Venezuela erfahren.

"'Hier wird hart gepokert', meinte ein ausländischer Beobachter in Havanna. Offenbar werde Cubas wirtschaftlicher Notstand für politische Forderungen ausgenutzt, seitdem auch die USA ihren wirtschaftlichen und politischen Druck auf Cuba erhöhen und von der Sowjetunion die Einstellung ihrer Hilfe für das Land fordern." (Süddeutsche Zeitung, 25./26.8.)

Währenddessen wird Cuba immer mehr zu einer normalen Touristeninsel in der Karibik, scheidet der Dollar als Zweitwährung (für den man alles, manches aber nur mit ihm bekommt) die Bevölkerung in Dollarbesitzer und Habenichtse, sind in China 700.000 Fahrräder und eine komplette Fahrradfabrik bestellt worden, weil immer mehr Busse ausfallen, sollen in der Landwirtschaft wieder Zugochsen eingesetzt werden (die aber erst noch gezüchtet werden müssen), und inzwischen lockt man arbeitslos werdende Städter aufs Land, die mit ihrer Arbeitskraft russische Traktoren, substituieren sollen. Als Anreiz für die Rückkehr aufs Land hat man sich die Wiederzulassung der privaten Schweinezucht ausgedacht.

Normale Verhältnisse

Diplomatische Sondierungen in Richtung USA, ob in Sachen Auflockerung oder Aufhebung des Handelsembargos etwas ginge, sind von diesen glatt zurückgewiesen worden. Unterhalb der Selbstaufgabe Cubas geht nichts, lautet die Auskunft. Der Imperialismus der USA setzt auf seine bewährten Mittel - von der ideologischen Infiltration via Radio und Tele "Marti" über die Unterstützung der Exilcubaner in Miami bis zu "routinemäßigen" Manövern vor Cubas Küsten (die größten seit 1962 fanden gerade statt) - und wartet erstmal ab, wie sich die neue Politik der Sowjetunion bei ihrem (Noch-)Verbündeten auswirkt. Was sie will, hat die ehemals zweite Weltmacht nicht verheimlicht:

"Ich habe anlässlich vieler Gelegenheiten erklärt, dass wir keine den westlichen Interessen abträglichen Ziele verfolgen. Wir wissen, wie wichtig der Nahe Osten, Asien, Lateinamerika, andere Regionen der Dritten Welt und auch Südafrika für die amerikanische und die westeuropäische Wirtschaft sind, besonders was die Rohstoffquellen betrifft. Diese Verbindung zu zerstören ist das letzte, was wir wollen." (Gorbatschow)

In Sachen Cuba hat die Sowjetunion schon einiges getan für die eine imperialistische Welt. Neben seiner jetzt von der Sowjetmacht bewerkstelligten Verwandlung in ein ganz normales Armenhaus der "3. Welt" muss sich Cuba nun auch noch Vorhaltungen von russischer Seite anhören: Seine Wirtschaft sei ineffizient, heißt es, und solle sich wie die anderen ehemaligen sozialistischen Staaten ein Beispiel am "Lauf der Geschichte" nehmen. Diesen hält die Sowjetunion in Schwung, wenn jetzt auch sie mit den Schulden Cubas winkt - mehr als 15 Milliarden Rubel gegenüber der Sowjetunion.

Schöne Freunde!

"Die Regierung in Havanna wird nicht darum herumkommen, sich auf eine Änderung dieser für Kuba bisher sehr günstigen Bedingungen einzustellen. Das heißt, dass auch in Kuba die Faktoren 'Kosten' und 'Leistung' die Bedingungen der Wirtschaft diktieren müssen. Unnötig hohe Belegschaftszahlen, zu niedrige, von den 'Werktätigen' selbst bestimmte Normen, untätig herumsitzende Arbeiter, gleicher Lohn für Faule und Fleißige, Erstickung der Privatinitiative im Agrar- und Dienstleistungssektor, Abhängigkeit der gesamten Volkswirtschaft vom Zucker - alles das wird sich Kuba nicht mehr leisten können. Denn irgendwann wird das soziale Netz des sozialistischen Weltwirtschaftssystems den Kubanern nicht mehr zur Verfügung stehen, um weitere Salti Mortali ihrer Wirtschaft abzusichern." (aus "cuba libre", Zeitschrift der Freundschaftsgesellschaft BRD - Kuba, Dezember 1989)