Genfer Verhandlungen
DEUTSCHER ERFOLG: REDEN STATT SCHIESSEN

Als am Genfer See der "Raketendisput der Supermächte" begonnen hatte, taten in der BRD regierungsoffizielle Stellen ebenso wie die freie Presse so, als ob beim Thema "Kriegsgefahr" Anlaß zu einer gewissen Beruhigung bestünde. Galt bis zum Dezember '81 die "Sprachlosigkeit zwischen den Großmächten" als Grund zu ernster Besorgnis, so soll nun die Tatsache, daß Amis und Russen "miteinander reden" alleine schon dafür bürgen, daß "der Frieden sicherer geworden" ist (Schmidt). Die westdeutsche Presse hat von der "schwierigen Verhandlungsmaterie" berichtet und die beiden Delegationschefs einer ausführlichen Begutachtung unterzogen, anschließend ihre Genugtuung darüber bekundet, daß der "Dialog wieder in Gang gekommen" ist - und damit das Thema zufrieden zu den Akten gelegt.

Das Kunststück, das die westdeutsche Öffentlichkeit hier zustande gebracht hat, besteht darin, mit der bloßen Tatsache von Verhandlungen und der diplomatisch herechneten "guten Verhandlungsatmosphäre" in Genf die Möglichkeit von Fortschritten in Sachen Entspannung zu suggerieren und gleichzeitig die westliche Position zur selbstverständlichen Geschäftsgrundlage der Genfer Verhandlungen zu erklären - als ob damit die Eskalation zwischen den Großmächten nicht ausgemachte Sache sei. Die westliche Verhandlungsstrategie ist nämlich überhaupt nicht darauf berechnet, russisches Nachgeben durch eigene Konzessionen herbeizuführen, sondern stellt eine handfeste Erpressung dar, bei der es ausschließlich um die militärische Schwächung der Sowjetunion geht: Entweder akzeptiert sie Reagans "Null-Lösung" und schmeißt ihre Mittelstreckenraketen weg, oder der Westen verschafft sich mit Cruise-missiles und Pershing-II-Raketen auf westeuropäischem Boden eine neue Option in der Kriegsführung gegen den Osten.

Vom harten Inhalt der Genfer "Verhandlungen" ist in bundesdeutschen Zeitungen kein Wort zu lesen; statt dessen pflegt man selbstverständlich in voller Freiheit und ganz ohne das Gängelband eines staatlichen Propagandaministeriums - eine Berichterstattung, die im westlichen Standpunkt ihre feste Basis hat und so tut, als ob dieser die freundlichste Sache der Welt sei, die Russen also keiner Erpressung ausgesetzt sind, sondern sich zwei "Positionen" gegenüberstehen, die nun irgendwie miteinander vereinbart wer den müssen. Das Vorstelligmachen der in Genf laufenden Erpressung als "Verhandlung" hat denn in der deutschen Presse auch das eindeutige Resultat, daß Fortschritte zu allererst vom Nachgeben der anderen Seite abhängen, wofür dem heimischen Publikum Sprachregelungen der folgenden Art als "Information" über die Verhandlungen geboten werden: Das militärpolitische Hauptdogma der BRD des Jahres 81, das vom Westen erfundene eurostrategische Ungleichgewicht, bei dem per Definition landgestützte Atomraketen mittlerer Reichweite gegeneinander aufgerechnet werden, also die Sichtung des Waffenpotentials zum Nachweis östlicher Überlegenheit und der Notwendigkeit westeuopäischer Raketenrüstung, gilt zwar durchaus als rein westliche Sichtweise, um die man sich streiten könnte -

"Die Amerikaner sagen den Sowjets eine 6:1 Überlegenheit nach" (Süddeutsche Zeitung, 31.12.81) -,

von deren Ablehnung man den Russen dennoch dringend abraten muß. Sowjetische Zugeständnisse sind hier unabdingbar, sofern sie die Gespräche überhaupt wollen. Und während einem deutschen Zeitungsmann klar ist, daß für die Russen an amerikanischen Berechnungen ihrer Überlegenheit kein Weg vorbeiführt, kann er andererseits die Sowjetunion nur davor warnen, sich mit Raketenzählungen eigener Machart unnachgiebig zu zeigen. So sehr der Standpunkt des Raketenzählens eingenommen wird, um die russische Bedrohung zu beweisen, so schnell wird er auch wieder verlassen, wenn es um die "notwendigen" Raketen der eigenen Seite geht:

"Realistischer wäre es, festzustellen, welches Raketen-Minimum beiderseits wirklich unabdingbar sei. ... Ein bloßer Zahlenstreit sei sinnlos schon insofern, als es in Genf gar nicht um Zahlen gehe, sondern um zwei verschiedene Kriegsführungsoptionen: Die sowjetische Militärdoktrin hält eine Begrenzbarkeit des Krieges angeblich (!) für ausgeschlossen und kennt somit, im Gegensatz zur NATO-Doktrin, keine Abschreckung durch flexible Vergeltung. Da beide Abschreckungstrategien nicht deckungsgleich sind, könne man, so die Experten, die beiderseitigen Waffensysteme folglich nicht nur rein zahlenmäßig vergleichen." (ebd.)

Das soll wohl heißen, daß den Russen ein vielfaches und -fältiges Waffenarsenal für verschiedenste Kriegssituationen gar nicht zusteht, dem Westen aber schon, weil er sich nun mal entschlossen hat, zwischen verschiedenen Stufen der Führung des Atomkriegs wählen zu können. Und selbst dann und "unabhängig davon" - so der Experte der "Süddeutschen Zeitung" - müsse die NATO natürlich

"die längst überfällige Modernisierung ihrer Raketenwaffen nachholen. Die NATO-Androhung von flexibler Vergeltung wäre sonst unglaubwürdig." (ebd.)

Deutschen Journalisten ist klar, daß dies die Gesichtspunkte sind, nach denen es in Genf ausschließlich zuzugehen hätte und versorgen so ein Millionenpublikum mit "objektiven" Nachrichten, die alle nach dem Muster ablaufen: Wir machen euch mal klar, warum der Russe nachgeben muß! Die Beliebigkeit, mit der hier "argumentiert " wird, spottet jeder Beschreibung: Raketenzählungen werden für hilfreich und zweifelhaft befunden - je nachdem; sowjetische Mittelstreckenraketen werden für "überflüssig" erklärt, "weil" sie gemäß westlicher Auslegung sowjetischer Militärideologie "nicht nötig" seien; und im Zweifelsfall wird einfach das Argument von der Modernisierungsbedürftigkeit der eigenen Raketen aufgetischt. (Merke: bei den Russen ist dasselbe Argument nicht zulässig.)

Obwohl die deutsche Öffentlichkeit mit einer Sichtweise der Genfer Gespräche versorgt wird, die das Nachgeben der Russen schon nach elementarsten Maßstäben von Recht und Billigkeit geboten erscheinen läßt, darf natürlich nicht verschwiegen werden, daß - bei dem bekanntermaßen halsstarrigen Sowjets - mit einem "Erfolg von Genf" natürlich nicht zu rechnen ist -

"Kein Zweifel: Die Konferenz ist zu schwer befrachtet, als daß sie erfolgreich vorankommen könnte" (ebd.) -,

doch kommt dieses absehbare Scheitern der Genfer Gespräche wiederum nicht so zur Sprache, daß mit der freiwilligen Kapitulation der Russen eben nicht zu rechnen ist, Daß der Westen die sowjetische Entwaffnung fordert und die Russen ihre Position retten wollen, wird ausschließlich als - extremes - Abweichen zweier "Verhandlungs"-Positionen dargestellt, womit eine Einigung zwar möglich, der Sache aber höchstwahrscheinlich und leider kein Erfolg beschieden sein könne. Schon im Vorhinein ist so klargestellt, wer die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen trägt: Da in Genf nur über die Abrüstung der Russen verhandelt wird, hat der Westen mit der eigenen Verhandlungsbereitschaft auch schon alle überhaupt denkbaren "Vorleistungen" erbracht, so daß nun die andere Seite am Zug ist. Sofern die Russen ihre Kapitulation nicht freiwillig erklären und vom Westen weitere "Gegenleistungen" erwarten, die dieser von der Natur seiner Position her gar nicht erfüllen kann, werden die Verhandlungen also den Beweis erbringen, daß der Osten eben nicht kompromißbereit ist. So gehen westdeutsche Fortschritte im Feindbild: Die eigene Seite macht den Russen eine Erpressung auf und präsentiert diese auf diplomatischem Parkett; der bundesdeutsche Journalismus bespricht diesen Vorgang als irgendeinen Kuhhandel, zeigt sich erwartungsvoll und schließlich enttäuscht aber nur über die Russen, hinter deren Sträuben man nur kriegerische Absichten vermuten kann.

Wenn die Öffentlichkeit ihre Genugtuung bekundet, daß zwischen den USA und der Sowjetunion wieder Verhandlungen laufen und diese gleich so bespricht, daß der erwartete negative Ausgang nur der anderen Seite angelastet werden kann, dann demonstriert dies eben auch eine gehörige Portion Erleichterung darüber, daß dem Westen kein Vorwurf zu machen ist.

Mit dem Verhältnis der beiden "Blöcke" hat sich die bundesrepublikanische Öffentlichkeit im Jahr 81 schließlich kein anderes Problem mehr gemacht, als die kriegerische Zuspitzung darin für gefährlich zu halten, daß der "Dialog abgerissen" sei - ein Bedenken, das die eigene Regierung geteilt und für das sie Abhilfe zugesagt hat. Seit dem 2. Dezember ist die in Sachen Ostpolitik "ungeschickte" Reagan-Administration auf die deutsche Linie eingeschwenkt: man rechnet ihr die bloße Gesprächsbereitschaft hoch an und schert sich einen Dreck um die erpresserische Zuspitzung des Ost-West-Verhältnisses, die in den Gesprächen ihren Fortgang nimmt. Selbst nach der Einsetzung des Kriegsrechts in Polen, was die USA zum Anlaß nehmen, mit gewaltigen Sanktionen die Sowjetunion und den Ostblock weiter in die Knie zu zwingen, ist man hier nicht geneigt, die Verhandlungsrunde in Genf und den Verhandlungswillen der Amerikaner einer anderen Bewertung zu unterziehen, obwohl in Reagans Sanktionsprogramm gegebenenfalls auch der Abbruch der Verhandlungen vorgesehen ist. Reagans Vorhaben wird als Überstürzung und wenig erfolgversprechendes Vorgehen kritisiert. Wo es nirgendwo mehr um Entspannung geht, stellt man sich am Fall Polen wieder einmal die dumme Frage, ob die "Entspannung noch zu retten" sei und sieht sie schon, die es gar nicht mehr gibt, erhalten, wenn Reagan seine Sanktionen nicht wahrmacht und niemand auf "horizontale Eskalation" setzt: "Da gibt es nicht den geringsten Anlaß, die Entspannung schon in den Rauchfang zu schreiben." (Zeit)

Mehr noch als den Amis kommt das Vertrauen der Öffentlichkeit natürlich der eigenen Regierung zugute. Daß es darum gehe, Ost und West wieder an einen Tisch zu bringen, ist sozialliberaler Politik eben ein Anliegen. Auch in Zeiten amerikanischer "Sprachlosigkeit", als die USA unter diplomatischer Mißachtung der Sowjetunion sich die militärischen Erpressungsmittel verschafft oder deren Aufstellung in greifbare Nähe gerückt, also die Voraussetzung für "Verhandlungen" hergestellt hatten, bei denen es nur noch um das Nachgeben der anderen Seite geht, hat der deutsche Kanzler mit seinem Geschick als versierter Unterhändler geprahlt und Staatsmänner aus dem Osten empfangen - denen er dann nichts anderes mitgeteilt hat als die ganze Härte des westlichen Standpunkts. Daß die USA jetzt den Verhandlungsweg beschreiten, soll also ausgerechnet einen Sinneswandel andeuten, eine Annäherung an die deutsche Position des "Ausgleichs'; und für die besondere Güte deutscher Außenpolitik sprechen, die erstens schon immer dafür war und zweitens so tut, als ob sie die Amis vom "Weg der Vernunft" überzeugt habe - gerade so, als ob die deutsche Position des "Miteinander Redens" ihre Wucht und ihren Erfolg nicht einzig daraus bezöge, daß der Osten durch die Rüstungsoffensive des Westens unter Druck geraten ist und sein Heil in Verhandlungen sucht, in denen er seine Position noch irgendwie retten will.

Und wo das ganze Geheimnis des Bonner Dringens auf Verhandlungen nur darin besteht, daß diese aus einer Position überlegener Stärke geführt werden, also kein Indiz für einen anstehenden "Ausgleich" darstellen, hat die Bundesregierung mit Erfolg den Anschein verbreitet, bei allem Ernst der Lage sei der Friede doch ein wenig sicherer geworden, die Entspannung sei eigentlich noch gar nicht richtig tot und wenn sich die Russen konzessionsbereit zeigten, könne es mit ihr vielleicht wieder vorwärtsgehen. Immerhin kann man ja auch die Zahl 35 Jahre ohne Krieg in Europa auf 36 hochrechnen.

Die Zufriedenstellung der westdeutschen Öffentlichkeit, die alle Bedenklichkeiten über den rüstungspolitischen Weg des Westens mit der Beschwichtigung "es wird ja verhandelt" ad acta gelegt und mit Erleichterung die vernünftige Wendung des Westens zur Kenntnis genommen hat, wird nirgends deutlicher als im Abflauen der Friedensbewegung. Was soll einer Bewegung auch anderes widerfahren, die keinen Angriff auf die unfriedlichen Zwecke der Politik reitet, sondern so lang Kriegsangst und Mißtrauen in die Friedensanstrengung der eigenen Politiker demonstriert, bis diese eine Gelegenheit finden, bei der sie ihre Politik als Schritt zum Frieden praktisch unter Beweis stellen. Denn ohne die Kritik der Politik, zu deren Durchsetzung der amerikanische Unterhändler nach Genf gereist ist, wird auch die Friedensbewegung die Aufnahme von "Abrüstungsgesprächen" für ein gutes Zeichen halten - womit ihr aber auch das Argument abhanden kommt, die Politiker täten nichts für Frieden und seien des Vertrauens unwürdig. Helmut Schmidt jedenfalls kann seit Dezember darauf hinweisen, daß er um den Frieden nicht nur Angst gehabt, sondern sogar positive Fortschritte erreicht hat:

"Die öffentliche Meinung hat in den letzten Monaten vielerlei Ratschläge zur Friedensfrage gehört. Manche davon waren sorgfältig durchdacht, andere waren konfus - wieder andere waren direkt der Angst entsprungen - vor allem der Angst junger Menschen. Einer von ihnen hat geschrieben, er habe Angst, weil der Bundeskanzler oder die Bundesregierung keine Angst habe. Woher weiß er, daß nicht auch wir Angst haben?

Ich habe viele Male in meinem Leben Furcht gehabt und auch Angst, Das letzte Mal ist noch gar nicht lange her. Als die Weltmächte Anfang 1980 nach dem Einmarsch in Afghanistan nicht mehr miteinander redeten, hatte ich Angst vor den unkalkulierbaren weltpolitischen Folgen solcher Sprachlosigkeit." (Regierungserklärung des Bundeskanzlers, 3.12.81)

Wer seinem Bundeskanzler mit der Angst kommt, die er von ihm abgenommen haben möchte, der darf sich nicht wundern, wenn dieser ihm dumm kommt, aber die moralische Untadeligkeit für sich selbst in Anspruch nimmt - aus der dann aber auch nichts anderes zu folgen hat als konkrete Friedenspolitik, die in Genf erpresserische Verhandlungen betreibt.

"Wer seiner Angst nachgibt, obgleich er öffentliche Verantwortung trägt, der läuft allerdings große Gefahr, unmoralisch zu handeln." (ebd.)

Inzwischen hat in Polen das Militär die Macht übernommen und ist die Erhitzung dieses bleibenden Krisenherdes, geboren aus der westlichen Schmelzküche, in die deutsche heile Friedensscheinwelt hereingebrochen. Das hat zur Folge:

Die Friedensbewegung und was sich darin noch links nennt, haben endlich zu der Opposition gefunden, die die größte Friedensbewegung der Welt, die NATO, auch wünscht. Gewettert und demonstriert und gespendet wird gegen das unmenschliche Antlitz des Kommunismus, gegen die Barbarei stalinistischer Soldatenstiefel, gegenüber der die Feinheiten südamerikanischer Diktatoren geradezu zivil aussehen; und für Freiheit, Menschenrechte, Meinungsfreiheit und für Kirche und Solidarität an die Macht in Polen. Endlich können Linke und Friedensbewegte die unangenehme und von der Nation mißbilligte Opposition gegen den NATO-Doppelbeschluß guten Gewissens ganz ablegen und im Sinne des Aufrufs der Bundesregierung gegen den Hauptfeind Nr. 1 demonstrieren. Genauso wie beim Schmidt schlägt auch bei ihnen das Herz für die polnischen Arbeiter, genauer für die bürgerlichen Freiheiten, die ihnen allein noch fehlen. Und endlich positiver Aktionismus bei der westdeutschen Linken: viele Care-Pakete an die polnischen Arbeiter, damit sie so gestärkt Polen ganz in die Hände des Westens legen.

Vom großen Durchbruch, von der Chance der Linderung des Ost-West-Konfliktes durch die Genfer Verhandlungen; von der großartigen Leistung der bundesdeutschen Politik für das Zustandekommen der Abrüstungsgespräche zwischen den Großmächten ist jetzt nicht mehr die Rede. Vom ganzen angeblichen hoffnungsvollen Inhalt der Verhandlungen um den riesigen deutschen Anteil an dieser Entspannung ist so viel geblieben: "Schmidt sagte, die Washingtoner Regierung habe nicht die Absicht, als äußerstes Druckmittel die Genfer Verhandlungen abzubrechen oder auch damit zu drohen. Für Amerika seien diese Verhandlungen 'eine Sache für sich'." (Süddeutsche Zeitung)

Daß die Gespräche zwischen den Supermächten noch nicht abgebrochen werden, noch verhandelt wird, gilt nach dem Kriegsrecht in Polen schon als Entgegenkommen gegenüber den Russen. Selbstverständlich sind es die Russen, die alles, was so schön in Gang gekommen wäre, in Frage stellen, und selbstverständlich bleibt die Option, das Druckmittel des Abbruchs der Gespräche immer einsetzen zu können. Dieser leichte übergang vom Lob des 2. Dezember zur gar nicht unwahrscheinlichen Möglichkeit, das bloße Verhandeln als Erpressungsmittel gegen die Russen einzusetzen, in knapp vier Wochen, stellt eines klar: Niemand in Bonn kann an den guten, entspannenden Zweck des Raketendisputs der Supermächte je geglaubt haben.